Wir haben heute noch nicht die Wirkungsgrade, die in Zukunft bei der Ausnutzung der Energie möglich sind, die aus der Erde kommt. Wir haben auch noch nicht die Technologien, die wirklich das Risiko des Bohrens abmindern und dieses auch effizienter und wirtschaftlicher gestalten. Wir haben in Rheinland-Pfalz zum Beispiel Turbinenhersteller – ich weiß, dass die Firma KK & K in Frankenthal dabei ist –, die zusammen mit Forschungsinstituten und Materialwissenschaftlern an Turbinentechnologien arbeiten. Das ist Hightech. Nanotechnologien sind gefragt, um tatsächlich eine höhere Ausbeute, das heißt, einen höheren Wirkungsgrad zu erreichen. Das heißt, die Impulse die durch die Energiepolitik dort im Sinn der Förderung erneuerbarer Energien gesetzt worden sind, sind Impulse in Technologie, Industriepolitik und damit in Zukunft, in Wertschöpfung und in Arbeitsplätze in der ganzen Region. Das ist das Charmante dieses Ansatzes.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte es nicht wiederholen, die Risikoabsicherung ist in der Tat zurzeit die Hürde, die man nehmen kann, um tatsächlich zu investieren. Herr Kollege Bauckhage hat das richtig gesagt. Ich bin dankbar dafür, dass er die Projekte in dieser Form fördert. Das ist ausführlich dargestellt worden.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch deutlich machen, was uns auf Dauer lieber wäre. Ich habe das selbst mit dem BMU bei Veranstaltungen in Berlin diskutiert. Wir bräuchten eine Versicherungslösung, die dieses Risiko tatsächlich dann für die Unternehmen dauerhaft abs ichern hilft. Es ist schon eine enorme Herausforderung, zwischen 2.500 und 5.000 Meter tief in die Erde zu bohren.
Eine Risikominimierung würde und könnte ein entsprechender Geothermieatlas für die Pfalz darstellen. Bekannt ist, dass die Geologie unter der Erde an Grenzen nicht aufhört. Da macht es schon Sinn, bundesweit solche Projekte zu fördern und in größerem Maßstab zu untersuchen. Ich würde mir auch für die Unternehmen einen Vorteil davon erhoffen, weil wir gerade in der Pfalz durch die Aktivitäten von DEA oder Wintershall früher bei der Gas- und auch bei der Ölexploration Kenntnisse über die Geologie gewonnen haben. Das ist ein Vorteil. Natürlich muss man aber mehr Informationen und Daten zusammenbringen.
Es ist in der Tat von großem Charme und risikomindernd, wenn man im Sinn eines Atlasses mehr über Klüfte und alle Möglichkeiten sowie Mächtigkeiten von bestimmten geologischen Formationen wüsste. Es wäre
Das ist der Hintergrund, weshalb ich Herrn Kollegen Trittin angeschrieben habe. Dazu brauchte ich nicht Ihre Aufforderung. Weil wir in der Vorderpfalz so weit mit den Investitionen sind und so viele Kenntnisse schon durch frühere Explorationen haben, sollten wir in Verbindung mit der Machbarkeitsstudie, die Herr Trittin in Auftrag gegeben hat, gerade die Vorderpfalz als die erste Region untersuchen, um hier Erkenntnisse zu gewinnen, wie dieser Geothermieatlas insgesamt aussehen kann.
Herr Kollege Gebhart, wir brauchen nicht das Beispiel Bayern. Das wäre für uns falsch. Nordrhein-Westfalen hat auch solch einen Atlas. Das sind Oberflächengeothermie-Atlanten, die vielleicht 100 bis 200 Meter in die Tiefe gehen. Die Herausforderung, die uns gegeben ist, ist viel größer. Ich habe es gesagt. Es geht von 2.500 bis 5000 Meter Tiefe, je nachdem, welches Verfahren Sie anwenden.
Ich mache eine letzte Bemerkung dazu. Die CDU bringt heute einen Antrag ein, gegen den niemand vom Grundsatz her etwas haben kann. Wir haben verschiedene Aktivitäten. Vor zwei Jahren hatten wir das erste bundesweite Geothermie-Symposium in Landau mit Herrn Kollegen Trittin gehabt. In Berlin und anderswo ist bekannt, dass wir hier besonders optimale Bedingungen haben. Bekannt sind die Unterstützungen der Aktivitäten durch die Landesregierung. Bekannt ist die Kompetenz der früheren und heutigen Unternehmen. Wir sind nicht nur auf dem Weg, sondern sind in der Bundesrepublik die Referenzregion für die Geothermie.
Ich zitiere noch einmal Herrn Trittin. Auch er spricht von der Pfalz als einer Region, „die in den kommenden Jahren eine große Rolle in der weiteren Entwicklung beim Einsatz geothermischer Kraftwerke einnehmen wird“.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin zuversichtlich, dass die gemeinsamen Anstrengungen weiterführen. Der Erhalt der Rahmenbedingungen und das Bestehenbleiben der Förderungen sind zu nennen. Ohne dies wird die Technologie zusammenbrechen. Ich sage das in Richtung CDU, wenn Sie die Förderkulisse ändern wollen. Die Geothermie lebt vom EnergieEinspeise-Gesetz, ohne dieses hätte sie zurzeit keine Chance. Das muss dazu gesagt werden. Ich denke, wir sind auf gutem Weg im Interesse von Umwelt, Klimaschutz, einer sicheren und zukunftsfähigen Energieversorgung und im Interesse der Wertschöpfung, Impulse für Wirtschaft, Unternehmen und Arbeitsplätze zu geben.
Frau Ministerin, ich will einige Dinge klar feststellen. Ich muss Ihnen widersprechen. Der bayerische Atlas ist sowohl für die Oberflächen- wie die Tiefengeothermie brauchbar. Das wollen wir feststellen und geraderücken.
Meine Damen und Herren, ich bin Ihnen und dem Minister dankbar, dass wir dieses Thema heute zum ersten Mal in diesem Plenum so breit debattieren und diskutieren. Vor dem Handeln ist eigentlich immer das Denken angesagt. Wir sind der Auffassung, dass in RheinlandPfalz noch zu wenig über dieses Thema debattiert und diskutiert wird. Es ist noch zu wenig in der Bevölkerung. Es ist noch zu wenig Transparenz vorhanden. Es gibt noch zu wenige Ansätze, die uns auf diesem Weg weiterbringen. Beispielsweise gibt es in Rheinland-Pfalz keine verfügbare Bohrtechnik, die weiterhelfen könnte.
Es gibt viele Komponenten, die uns in Rheinland-Pfalz weiterbringen könnten. Ich bin dankbar, dass wir das in einer Anhörung erweitern können. In dieser Anhörung wird sich zeigen, was wir möglicherweise im Antrag verändern sollten. Ich bin nicht festgelegt. Ich bin nicht starr und sage, genauso ist es, wir haben den Stein der Weisen gefunden. Wir müssen einige Dinge auf diesem Weg machen. Im Ministerium gab es offenbar einige Dinge in der Schublade, die jetzt herausgeholt worden sind. (Zuruf von der SPD)
Auf einmal gibt es jetzt Förderungen. Das ist deutlich geworden, sonst hätte die Pressekonferenz letzte Woche nicht stattgefunden.
Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Es ist die Überweisung an den Ausschuss beantragt. Besteht Einvernehmen? – Ich sehe keine Gegenstimmen. Der Antrag der CDU-Fraktion und die Alternativanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktionen der SPD und FDP werden an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr – federführend – und an den Ausschuss für Umwelt und Forsten überwiesen. – Ich sehe keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksachen 14/2930/3037/3172 –
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es gibt Themen, die sind zurzeit in aller Munde. Dazu gehört der demographische Wandel in unserer Republik, der Geburtenrückgang und damit zusammenhängend die Familienpolitik. Das ist der Grund, weshalb wir die Große Anfrage gestartet haben.
In ganz Europa werden immer weniger Kinder geboren. Deutschland nimmt dabei eine Spitzenreiterrolle ein.
Die Sorge, familiäre Anforderungen nicht mit beruflichen Notwendigkeiten in Einklang zu bringen, die Sicherheit des Arbeitsplatzes und des Einkommens, aber auch ein generelles kinderentwöhntes Klima sind zu nennen. Solange es noch Spielplätze gibt, an denen draufsteht, das Spielen ist von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr für Kinder verboten, ist noch vieles zu tun, obwohl Rheinland-Pfalz kinderfreundlich ist. Zum Geburtenrückgang tragen auch die verbesserten Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Mädchen und junge Frauen bei.
40 % der akademisch gebildeten Frauen haben heutzutage keine Kinder. 2002 fiel die Geburtenrate in Rheinland-Pfalz auf 1,3 zurück. Parallel dazu haben sich vielfältige Formen des Zusammenlebens entwickelt. Ich verweise auf die Verdopplung der Zahl der allein erziehenden Menschen und die Zahl der kinderlosen Ehepaare. Diese stieg in diesem Zeitraum um etwa 43 %.
Wir sind gefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die gesellschaftliche Veränderungen mit sich bringen und es ermöglichen, familiäre Verantwortung wahrzunehmen und dabei wenn gewünscht oder notwendig Beruf und Familie zu vereinbaren. Das sollen Rahmenbedingungen sein, die sowohl Kinder als auch Eltern die Möglichkeiten bieten, ihre eigenen Lebensvorstellungen zu verwirklichen.
Für unsere Arbeit haben wir Familie wie folgt definiert: Familie ist da, wo in verbindlichen Personalbeziehungen Kinder betreut und erzogen werden oder andere Aufgaben wie Verantwortung für kranke, behinderte oder pflegebedürftige Familienangehörige geleistet werden. Diese Personengruppe erwartet und erhält von uns Hilfestellungen bei der Bewältigung ihrer Alltagsprobleme. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der Familienpolitik in Rheinland-Pfalz bei der Förderung von Beratungs- und Bildungsangeboten für Familien.
Flächendeckend gibt es mittlerweile 43 Erziehungsberatungsstellen, Einrichtungen von Elterntelefon, Bera
tungsstellen für Alleinerziehende, Schwangeren- und Schuldnerberatung, Selbsthilfegruppen und Angehörigenbetreuung. 18 Familienbildungsstätten und sechs Familienzentren geben Familien und Familiennetzwerken Hilfe und Unterstützung.
Zu einer guten Familienpolitik, wie wir sie in RheinlandPfalz leisten, gehört auch so etwas wie das Neugestalten von Geburtshilfeabteilungen in den Krankenhäusern, so wie es jetzt im Westpfalzklinikum geschehen ist. Mit Finanzzuschüssen für Familien mit niedrigen Einkommen ermöglichen wir gemeinsamen Urlaub nicht nur in den barrierefreien Familienfreizeitstätten, sondern auch mit anderen Trägern zusammen wie beispielsweise mit dem Jugendherbergswerk. Darüber haben wir im Sommer viel in der Presse lesen können.
Das differenzierte Förderangebot für Familien mit behinderten Kindern, das 1971 begonnen wurde, ist kontinuierlich fortgesetzt worden. Eine Imagekampagne für Pflegefamilien war sehr erfolgreich. Dort haben wir die finanziellen Zuwendungen für diese Familien erhöht. 2003 haben wir eine gemeinsame Adoptionsstelle Hessen und Rheinland-Pfalz eingerichtet.
Da, wo es in Familien nicht so gut läuft bei Trennung und Scheidung, unterstützen wir das Cochemer Modell, das in einzelnen Jugendamtsbezirken jugendamtsübergreifend arbeitet und insbesondere zum Wohl des Kindes Kindschaftsrechtsreform vorbildlich umgesetzt wird.
Eine Erziehungshilfeoffensive wurde gestartet, die den Dialog zwischen Heimträgern und Jugendämtern fördert. Wegen steigender Fallzahlen und den damit verbundenen Kostensteigerungen bei der Hilfe zur Erziehung wurde 2003 ein zweijähriges Projekt zum Aufbau einer landesweiten qualifizierten Datenbank in Auftrag gegeben.
Eine Arbeitsgruppe des 2003 gegründeten Landesbeirats für Familienpolitik hat dieses Thema „Eltern und Familienbildung“ aufgegriffen und wird uns Lösungswege aufzeigen, wie das bestehende Bildungsangebot für Familien in und an Orten, wo Familien sich schon im Alltag bewegen, erweitert werden kann.
Meine Damen und Herren, wie für einheimische Familien gilt es auch für Migrantenfamilien, dass Bildung und Ausbildung deutsche Sprachkenntnisse und die Integration in den Arbeitsmarkt von entscheidender Bedeutung sind. Für diese Familien bedarf es besonderer Anstrengungen; denn hier ist die Gefahr, in die Familienarmut abzudriften, besonders groß.
Deshalb steht hier die Vermittlung in ein geregeltes Arbeitsverhältnis für diese Menschen im Vordergrund. Durch Qualifizierungsmaßnahmen und durch Ausbildung der Betroffenen soll dieses Armutsrisiko minimiert werden. 10 % Prozent der arbeitsmarktpolitischen Mittel des Landes sind für Modellprojekte zur Erleichterung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf reserviert. Das sind immerhin vier Millionen Euro jährlich. In Beschäftigungsprojekten werden Männer und Frauen auf dem zweiten Arbeitsmarkt zur Vermittlung in den ersten qualifiziert.
Vielen Frauen wird die Teilnahme an Maßnahmen erst dadurch ermöglicht, dass diese in Teilzeitform stattfinden und die Frauen einen Kinderbetreuungszuschuss erhalten. Dieses Angebot gilt allerdings auch für Männer.
Meine Damen und Herren, als einer der Hauptgründe, warum Menschen sich gegen Familiengründung aussprechen, ist die Sorge um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu nennen. Um diese Bedenken auszuräumen, ist in Rheinland-Pfalz schon viel passiert. Ich erinnere nur an das Recht des Kindes auf einen Kindergartenplatz. Auch die Anzahl der Plätze für Kinder unter drei Jahren steigt auch durch die Kita-Gesetzesänderung. Aber wir alle wissen, dass jedes Jugendamt im Land verpflichtet ist und auch gern behilflich ist, wenn ein Arbeitsverhältnis wegen fehlender Kinderbetreuung nicht zustande kommen sollte. Bis 2006 haben wir in Rheinland-Pfalz 300 neue Ganztagsschulen eingerichtet. Diese sind Hilfestellung nicht nur für die arbeitenden Eltern, sondern auch Hilfestellung für die Kinder.
Die familienfördernde Politik, wie ich sie eben beschrieben habe, ist aber nur ein Teil dessen, was nötig ist, um ein familienfreundliches Land zu sein. Zur atmosphärischen Verbesserung muss auch die Wirtschaft ihren Teil dazu beitragen. Familienfreundliche Arbeitsbedingungen sind gefragt, neue Arbeitszeitmodelle für qualifizierte und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.