Jetzt wissen wir alle, dass viele Menschen – oder fast alle –, die zu wenig Sport betreiben, Übergewicht haben, intellektuell wissen, dass man gesundheitsgerechter leben kann. Dennoch machen viele dies nicht.
Deswegen gab es die Überlegung, wie das mittlerweile viele andere Firmen und Krankenkassen machen, zu sagen: Wir müssen Personen finden, die einen besonderen Zugang haben und Menschen motivieren können. – Da ist die Überlegung aufgekommen, einen Spitzensportler zu nehmen. Die Entscheidung ist dann aufgrund der Persönlichkeit des Spitzensportlers gefallen, der als Sympathieträger bekannt ist und von dem man weiß, dass er in der Lage sein könnte, genau dies zu erreichen, und aufgrund seines besonderen Zugangs diese Arbeit vielleicht effizienter verrichten kann als andere Fachleute.
Deswegen ist die Person Harry Koch zielgerichtet angesprochen worden. Da eine spezielle Persönlichkeit mit einem speziellen Profil gesucht wurde, erfolgte das nicht im Rahmen eines Anstellungsvertrags, sondern im Rahmen eines befristeten Dienstleistungsvertrags. Des
halb ist das die übliche Vorgehensweise, und deshalb sieht auch die Vergabevorschrift vor, dass dies in solchen Konstellationen erfolgen kann.
Herr Minister, ist daran gedacht, im Rahmen des Programms, das Sie hier so wortreich vortragen, auch bei den einzelnen Ministerien solche Trainer einzustellen, oder leben die Bediensteten der Landesministerien per se gesünder?
Herr Weiland, ich habe Ihnen die Situation dargestellt, nämlich dass wir auch in Verantwortung für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehandelt haben. Rund die Hälfte der 3.960 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die der LBM hat, ist besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Diese Menschen leisten ihren Dienst im Winter, bei allen Wetterlagen, unter teilweise massiv schwierigen – auch körperlichen – Herausforderungen und großen Anstrengungen, was dazu geführt hat, dass, weil sie eine körperlich viel schwierigere Arbeit zu leisten haben, der Krankenstand dort viel höher ist als im übrigen Landesdienst.
Wenn wir von diesen Menschen trotz besserer technischer Ausstattung und allem, was hilft, im Ergebnis erwarten, die gleiche Arbeit mit einem geringeren Personalbestand zu erledigen – auch das ist Diskussion in diesem Haus gewesen –, dann glaube ich auch, dass diese Menschen berechtigterweise verlangen können, besondere Akzente in diesem Bereich zu setzen. Ich glaube, dass hier eine Sonderbehandlung und besonderes Engagement für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angebracht ist. Deswegen – auch nicht die von Ihnen ironisch gemeinte Frage – ist das für andere Bereiche nicht so notwendig wie gerade für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Dann liegen noch Zusatzfragen des Kollegen Licht, der Kollegin Frau Kohnle-Gros, des Kollegen Dr. Weiland und der Kollegin Frau Thelen vor.
Sie haben eben gesagt, wann der Vertrag mit dem eingestellten Gesundheitsmanager begann: am 1. Juli. – Dann haben Sie gesagt, Sie könnten noch einmal nachschauen.
Unsere Frage bezog sich klar darauf, wann der Vertrag unterschrieben wurde. Wir haben nicht gefragt, zu welchem Zeitpunkt er eingestellt wurde; denn das konnte man in der Zeitung nachlesen. Unsere Frage ging genau dahin, wann der Vertrag unterschrieben wurde.
Ich habe Ihnen gesagt, dieser Vertrag ist von beiden Geschäftsführern unterschrieben worden, damit mit Wirkung zum 1. Juli die Tätigkeit des Spitzensportlers aufgenommen werden konnte.
Wenn Ihre Frage dahin tendierte, wissen zu wollen, zu welcher Uhrzeit und an welchem Arbeitstag der jeweilige Geschäftsführer die Unterschrift geleistet hat, wenn das Ihr Wunsch gewesen ist, dann entschuldige ich mich, dass ich Ihnen diese Angaben heute nicht machen kann. Wir werden das nachholen und Ihnen schriftlich mitteilen, soweit recherchierbar ist, ob die Unterschrift am 26., 27., oder 28. morgens erfolgt ist, also wann die Unterschrift vorgenommen wurde. Das werden wir tun und Ihnen auch nachreichen.
Herr Minister, einer der Geschäftsführer hat in der Presse mitteilen lassen, dass man eigentlich Tausende solcher Verträge abschließen müsste.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Gibt es in der Landesregierung, in Ihrem Ministerium eine Liste von möglichen Kandidatinnen oder Kandidaten von heimischen Spitzensportlern, die die gleiche Qualifikation haben, um eingestellt werden zu können?
Herr Licht, es geht um folgende Frage: Ich habe Ihnen dargelegt, dass wir bezüglich der besonderen Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LBM überlegt haben, welche Person einen besonderen Zugang haben könnte. Nicht jeder Spitzensportler hat eine so hervorragende Ausbildung wie Herr Koch. Er hat den ATrainerschein. Wer weiß, welche Anforderungen daran gestellt werden, der weiß auch, dass es eine besondere Qualitätsauszeichnung ist, diesen Trainerschein erhalten zu haben.
Wir sind zu der Auffassung gekommen, dass er für diesen speziellen Auftrag eine besondere Begabung und besondere Fähigkeiten mitbringt, die ihn für diese Qualifikation und Aufgabe auszeichnen.
Herr Licht, ich will Ihnen aber auch eins sagen: Wir werden nicht akzeptieren, dass es durch den Versuch, im Land alles Mögliche zu skandalisieren, de facto für Spitzensportler und andere, die sich durch besondere Leistungen auszeichnen, ein Berufsverbot für den öffentlichen Dienst in diesem Land gibt.
Jeder hat seine gleichen Chancen, mit besonderen Begabungen und Herausforderungen auch Leistungen zu erbringen. Auch das soll hier klargestellt werden. Deswegen gibt es natürlich nicht irgendeine Liste von Spitzensportlern, sondern wenn es besondere Herausforderungen und Aufgaben zu erfüllen gibt, dann wird analysiert, wer diese Aufgaben am besten erfüllen könnte. Dann wird situationsbezogen eine Entscheidung getroffen.
Es gibt mit Sicherheit keine Liste von Spitzensportlern, die für Verwendungen gesucht werden, sondern wir entscheiden das sachgerecht für jede einzelne Aufgabe, für die kompetente Persönlichkeiten gesucht werden. Das gilt vielleicht auch für den Bereich der Politik. Ich will nicht haben, dass in der Öffentlichkeit eine Situation entsteht, dass als Abgeordneter zehn Jahre tätig gewesen zu sein vielleicht formal keine Ausbildung ist, aber trotzdem Qualifikationen mit sich bringt, Fähigkeiten erworben werden, die woanders verwandt werden sollten. Wir sollten eine solche Diskussion nicht beginnen.
Herr Minister Hering, ich habe das vielleicht nicht richtig verstanden. Soll der eingestellte Gesundheitsmanager selbst Trainingseinheiten während der Dienstzeit abhalten, um damit seine Kompetenz zum Tragen zu bringen, oder soll er motivieren, dass die Mitarbeiter außerhalb der Dienstzeit eigenständig etwas Sport treiben, etwas für ihre Gesundheit tun?
Noch einmal zur Klarstellung: Es gibt kein Beschäftigungsverhältnis des LBM mit dem Spitzensportler, sondern wir haben einen Werkvertrag geschlossen. Die Hauptaufgabe von ihm ist das, was Sie zum Schluss
ausgeführt haben: Er soll in Vorträgen bezüglich Ausgleichssport und anderem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter motivieren, ihre Verhaltensweise abzuändern, um sich gesundheitsgerecht zu verhalten. Er ist auch im Einsatz aufgrund seiner sportlichen Vergangenheit, das eine oder andere Training durchzuführen, aber nicht als Trainer, sondern um ein-, zweimal in gewissen Straßenmeistereien bei gewissen Events zukünftig motivierend tätig zu werden, um in der Freizeit verstärkt sportlichen Aktivitäten nachzugehen.
Meine Damen und Herren, wenn Sie wissen, was sonst in dieser Branche an Ärzte und andere gezahlt wird, um entsprechende Vorträge zu halten, dann haben wir summa summarum eine kostengünstige Konstellation für diesen Einsatz des Spitzensportlers gewählt.
Ich finde es beachtlich, in dieser kurzen Zeit bereits 43 Straßenmeistereien besucht zu haben. Da können Sie sehen, er erfüllt seine Aufgabe mit großem Engagement.
Herr Minister, bekanntermaßen verwalten Sie ein sehr großes und wichtiges Ressort. Ich frage Sie deshalb: Ist daran gedacht, auch mit ehemaligen Spielern von Mainz 05 oder TuS Koblenz entsprechende Verträge abzuschließen, um dem Eindruck entgegenzuwirken, dass ehemalige Spieler dieser beiden bedeutenden Vereine ein Berufsverbot angehängt wird, gegen das Sie sich eben so nachdrücklich ausgesprochen haben?
Herr Weiland, wenn es dann auch wiederholend ist: Wir wollen das auch im Land austesten, weil andere Krankenkassen andere Spitzensportler eingestellt haben. Ich könnte Ihnen eine Reihe von Beispielen nennen, wo große Firmen oder große Krankenkassen das bereits getan haben. Wir haben für diese Aufgabe beim LBM eine geeignete Persönlichkeit gesucht, und nur für diesen Fall haben wir uns entschieden.
Aus Ihrer Wortwahl wird wieder deutlich, Sie wollen im Grunde eine Diskussion herbeiführen, dass es skandalisiert wird, wenn eine Person zufällig aus Rheinland-Pfalz kommt und bei gewissen Fußballvereinen tätig ist.
Wir werden nicht zulassen, dass Sie durch eine Skandalisierung von ganz normalen Vorgängen dazu beitragen, dass Berufsverbote für gewisse Menschen ausgesprochen werden. Sie werden auch zukünftig trotz Ihrer Attacken die gleichen Chancen haben wie andere.
Herr Minister, Sie haben eben zu Recht gesagt, dass es keine Berufsverbote geben darf und jeder die gleichen Chancen haben soll. Deshalb frage ich noch einmal: Welches Vergabeverfahren wurde angewandt, um allen potenziellen talentierten Gesundheitsmanagern aus Rheinland-Pfalz und sonst woher die Möglichkeit zu eröffnen, diese attraktive Aufgabe, diesen attraktiven Werkvertrag vom LBM zu erhalten?
Es gilt hier das Gleiche wie für andere höchstpersönliche Dienstleistungen, für die die Möglichkeit gegeben wird, dass für Berater und andere bewusst das Vergaberecht eine Ausschreibung nicht vorsieht. Das sind die Fälle, in denen gesagt wird, wir brauchen eine Persönlichkeit mit besonderen Fähigkeiten, Begabungen und Erfahrungen. Nach dem Vergaberecht gibt es dann die Möglichkeit, Personen gezielt anzusprechen und kein klassisches Auswahlverfahren durchzuführen. Genau das ist in diesem Fall geschehen, da uns bekannt war, dass er für solche Aufgaben zur Verfügung steht.
Wie gesagt, wir haben dann die Entscheidung getroffen, keinen Arbeitsvertrag einzugehen, sondern befristet für ein Jahr einen Werkvertrag abzuschließen. Wir werden nach einem Jahr die Gelegenheit haben, eine Evaluation vorzunehmen und eine Bilanz vorzulegen.
Ich bin guter Dinge, dass vielleicht sogar andere in der Privatwirtschaft sagen, dass sie diesem Beispiel folgen werden, weil ich das in der Tat für einen innovativen Ansatz halte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es hat 14 Nachfragen gegeben. Es steht zu erwarten, dass über diese Mündliche Anfrage eine Aussprache stattfindet. Deshalb halte ich die Anfrage für beantwortet.
Ich rufe die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulla Brede-Hoffmann und Heike Raab (SPD), Entwicklung der Betreuung für unter Dreijährige in Rheinland-Pfalz – Nummer 5 der Drucksache 15/1428 – betreffend, auf.