Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf an drei Ministerinnen und Minister in diesem Land erinnern, die für diesen Kulturbereich Verantwortung getragen haben: Frau Dr. Götte, Herr Professor Zöllner und Frau Ahnen. –
Frau Götte – das wissen wir inzwischen, das wissen Sie auch alle – war immer gegen dieses Projekt. Sie wurde letztendlich überstimmt, und sie musste das durchtragen.
Herr Zöllner war sehr indifferent, was die Kunst und auch die Kunst von Hans Arp im Besonderen anbelangt. Er kannte damals, als er fortgegangen ist, noch nicht einmal Anna Netrebko. Aber gut. Er kannte offensichtlich auch Arp nicht in seiner Bedeutung.
Frau Ahnen, zu Ihnen kann ich noch gar nichts sagen, weil Sie sich überhaupt noch nicht zu diesem Komplex geäußert haben.
Herr Staatssekretär Dr. Hofmann-Göttig, bis auf die zwangsweise Abstinenz in den fünf Jahren, in denen Herr Zöllner das gemacht hat, sind Sie derjenige gewesen, der damit befasst war. Heute bemühen Sie sich darum zu sagen, Sie seien auch immer dagegen gewe
sen. Wir wissen da vielleicht auch schon etwas anderes. Sie haben aber nicht sagen können, was alles so schrecklich war. Sie waren jedenfalls dagegen.
(Harald Schweitzer, SPD: Ich will gar nicht getröstet werden! – Frau Spurzem, SPD: Schon gar nicht von Ihnen!)
Ich habe einen gefunden, der bis zum heutigen Tage zu diesen Fragen und auch zu dem Neubau steht. Es ist jemand aus der Bundesliga, nicht aus Rheinland-Pfalz – Herr Ministerpräsident, ich weiß, Ihre Unterschriften stehen unter den jeweiligen Rahmenvereinbarungen –, sondern jemand aus Berlin. Das ist der damalige Staatsminister im Bundeskanzleramt, der für Kulturaufgaben zuständig war, Herr Naumann. Er ist jetzt in anderer Funktion bekannt. Er war noch im Herbst in Remagen und hat einem Fotojournalisten die Erlaubnis gegeben, ihn zu fotografieren. Er hat gesagt, er sei wahnsinnig stolz darauf, dass er hier etwas vorfindet – das ist in der Politik nicht selbstverständlich, dass man tatsächlich sieht, wofür man gearbeitet hat –, aber das wäre jetzt etwas, das Museum in Remagen, da würde er sich wiederfinden.
Meine Damen und Herren, damit ich es nicht vergesse, ich will noch einen anderen Namen nennen, Herrn Schröder. Der Herr Bundeskanzler ist mir bei den Recherchen als Arp-Experte aufgefallen. Er besitzt offensichtlich eine Skulptur, die er in seinem Büro hatte, und noch eine größere in seiner damals privat genutzten Villa in Berlin-Dahlem. Auch das kann man bei Recherchen im Internet feststellen.
Ich habe schon erwähnt, dass die Landesregierung in der Staatskanzlei ganz fleißig in diesen Fragen war, aber es waren auch zahllose Staatssekretäre, vor allem auch solche aus dem Finanzministerium.
Meine Damen und Herren, es gab zwei Rahmenvereinbarungen, die erste von 1995, die zweite von 2005, die die schriftliche Niederlegung dessen waren, was hier gemeinsam mit dem Arp-Verein und der Kulturstiftung Rheinland-Pfalz, aber auch mit den Verantwortlichen in Remagen und dem Bahnhof Remagen vorbereitet worden war.
Ich will ausdrücklich sagen, dass das, was da festgeschrieben war, interessant und logisch nachvollziehbar war und auch die wesentlichen Probleme, die wir die letzten Jahre behandelt haben, thematisiert hat, und auch die Abarbeitung dieser Aufgabenstellungen thematisiert hat.
Meine Damen und Herren, man stellt aber fest, dass dies nicht passiert ist und das, was man sich gemeinsam
als Aufgabe notariell beglaubigt aufgegeben hatte, nicht abgearbeitet worden ist, und schon gar nicht in der Reihenfolge, wie man sich dies aufgeschrieben hatte.
Deswegen macht es absoluten Sinn, sich jetzt in diesem Ausschuss noch einmal bestimmten Einzelfragen zu widmen, um das vorher von mir skizzierte Bild auch tatsächlich zustande zu bringen.
Ich will ein paar exemplarisch nennen. Was ist eigentlich aus der Zusage des Vereins geworden, den Museumsneubau mit 22,5 Millionen DM – damals Sponsorengeldern – mitzufinanzieren? Was ist daraus geworden? Bis ins Jahr 2000 und noch im Jahr 1999 hat Herr Finanzminister Mittler uns wissen und glauben lassen, dass man noch immer an der Frage arbeitet, wie der Verein oder auch der Förderverein, der später gegründet worden ist, seine finanzielle Verpflichtung zu erfüllen gedenkt.
Meine Damen und Herren von der Landesregierung, was wussten Sie eigentlich über die finanzielle Situation des Vereins? Waren Sie von Anfang an informiert, dass er nicht solide und nicht gut finanziert war, dass er sogar verschuldet war und man schließlich viel Geld hat aufwenden müssen, 20 Millionen DM, um Kunstwerke anzukaufen, damit der Verein erst einmal entschuldet werden konnte? Dann – wie gesagt – die Frage, wo da noch das Sponsorengeld herkommen soll.
Meine Damen und Herren, Sie haben dann einen Förderverein gegründet, als klar war, dass Richard Meier den Bau konzipieren soll, damit seine Bezahlung gesichert werden konnte. Die eigentliche Aufgabe, Sponsorengelder einzuwerben, hat wiederum nicht stattgefunden. Die Landesregierung hat darüber hinaus – um auch das zu erwähnen – 50 Millionen DM in die Landesstiftung für Kultur einbringen wollen, damit man aus den Zinserträgen den Betrieb des Museums finanzieren konnte. Das blieb virtuell und hat so nie stattgefunden. Man hat dann die Zinsen immer fiktiv ausgerechnet. Inzwischen ist der Betrag festgeschrieben. Auch das ist auf dem Weg hierher bis zum heutigen Tage verloren gegangen.
Verloren gegangen sind auch Aufgaben, die man sich zugeschrieben hat, was die Kunst an sich anbelangt hätte. Man hat niemals Kommissionen, die sowohl vom Verein als auch von der Landesregierung gegenüber wem auch immer versprochen waren, einberufen, um einmal das Konvolut des Vereins klären zu lassen. 100 Millionen DM war das wert. So ist jedenfalls die Rede. Von diesen Kunstwerken im Wert von 100 Millionen Euro sollen 60 % für die Dauerausstellung zur Verfügung stehen. „Sollten“ muss man jetzt sagen. Es war nie geklärt worden, was diese Kunst ökonomisch, kunsthistorisch oder künstlerisch wert ist.
Noch zuletzt im Jahr 2005 hat die Stiftung, die damals in Gründung war, sich in ihrer Vorstandssitzung die Aufgabe schriftlich formuliert gestellt, dass, um das Renommee des Arp Museums zu sichern, es entscheidend auf
die Qualität der dort ausgestellten Werke ankommt und man deswegen spätestens bis zur Eröffnung des Museums die Qualität feststellen lassen müsse. Es soll eine neue Stiftung für den Betrieb geben: Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck.
Frau Götte hat bereits im Jahr 1997 – um den weiteren Punkt zu nennen – zur Frage, ob das, was an Kunstwerken vorhanden ist, ausreicht, um ein Arp Museum zu begründen, schon ausgeführt, es wird nicht ausreichen, auch nicht die Kunstwerke im Wert von 100 Millionen Euro und das, was das Land angekauft hat. Dies wird nicht ausreichen, um tatsächlich ein Arp Museum zu rechtfertigen. Das hat damit zu tun, dass auch das Frühwerk von Arp, das in diesen vorhandenen Werken gar nicht stattfindet, vorhanden sein müsste, um ein solches Museum zu rechtfertigen.
Dann will ich noch einmal in einer letzten Bemerkung auf die Frage der Güsse und nicht vorhandenen Kunstwerke eingehen. Ich denke, das ist ein wesentlicher Punkt, den wir aber mehrfach besprochen haben.
Werte Kolleginnen und Kollegen, bevor ich das Wort erteile, begrüße ich Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Grund- und Hauptschule Algenrodt, IdarOberstein. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Des Weiteren begrüße ich Mitglieder des Sportvereins Thalfang und das Orga-Team des MountainbikeErbeskopf-Marathons. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Herr Präsident, meine werten Kolleginnen und Kollegen! Frau Kohnle-Gros, als Sie eben gesprochen haben, ist mir dann doch eine Zeile von Arp dazu eingefallen. Man könnte fast sagen – ich will es zitieren –: „Es fällt weil es gefällig ist und jedesmal mit lautem Knall.“
Frau Kollegin, wir unterhalten uns über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Arp“ – UA „Arp“. Wir werden der Einsetzung mit der Erweiterung zustimmen, die wir gemeinsam beantragt haben. Die Zustimmung erfolgt nicht unbedingt deshalb, weil wir es für notwendig erachten, dass ein solcher Untersuchungsausschuss
tatsächlich stattfindet; denn die Fragen, die Sie eben aufgeworfen haben, sind in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder lang und breit diskutiert worden.
Ich will Ihnen das auch aufzeigen. Es ist klar, dass in der Regierung und im Parlament kontroverse Ansichten waren. Mich beschäftigt dieser Bau, seit ich in das Parlament eingetreten bin. Ich sage Ihnen, wenn Sie vorhin so die Namen Schröder und Naumann gesagt haben, mir ging es auch so, als ich bei der Eröffnung war.
Ich bin ein bisschen stolz, dass es trotz aller Wirrungen und Irrungen bei diesem Projekt zu einem hervorragenden Bauwerk gekommen ist, das wir für Rheinland-Pfalz und weit darüber hinaus nutzen können. Das werden wir auch nicht schlechtreden.
Deshalb ist es gut, dass an diesem Projekt trotz aller Probleme mit den Partnern festgehalten wurde und es letztlich trotz dieser beschriebenen Probleme verwirklicht worden ist.
Nichts anderes hat Frau Kanzlerin Merkel bei der Eröffnung gesagt. Sie hat gesagt, sie finde es gut, dass die Landesregierung in Rheinland-Pfalz so gehandelt habe. Da bin ich einer Meinung mit ihr.