Seit 2005 gibt es ein Projekt in Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem Medizinischen Dienst und dem Sozialministerium zur Optimierung der Ernährung und Flüssigkeitsversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen, bei dem auch die Kompetenz der Mitarbeiter gestärkt wurde.
Seit 2012 werden Multiplikatorenschulungen in Kooperation mit dem Sozialministerium und der Verbraucherzentrale zum Thema „Gesundes Essen im Alter“ angeboten.
Sie sehen, das Thema „Ernährung“ ist in den Medien weit verbreitet und steht immer wieder auf der Tagesordnung. Darüber haben wir schon öfter im Plenum gesprochen. Das betrifft Fragen, welche Qualität das Essen haben soll, wie wir mit Lebensmitteln an sich umgehen und dass viele Lebensmittel weggeworfen werden. Die Sensibilität in der Bevölkerung wird sehr gestärkt.
Aus meiner Sicht ist die Beratung der richtige Weg, die Gesellschaft weiter zu sensibilisieren, gute Qualität einzukaufen und die Produkte qualitativ herzustellen, sodass das in der Kette zu einer guten Verpflegung in allen Gemeinschaftseinrichtungen führt.
Betonen möchte ich, dass die Verantwortung bei den Trägern liegt. Die Träger tragen die Verantwortung, dass die Verpflegung entsprechend der Standards zur Verfügung gestellt wird.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Auf die Gefahr hinaus, dass ich jetzt noch mal das Gleiche erzähle
Liebe Frau Schäfer, Sie verwechseln Äpfel mit Birnen. Bei der Diskussion über die sogenannte Gemeinschaftsverpflegung sind zwei Aspekte zu unterscheiden, die Lebensmittelüberwachung auf der einen Seite und die ernährungsphysiologische Zusammensetzung der in der Gemeinschaftseinrichtung zubereiteten Mahlzeiten auf der anderen Seite.
Soweit es die Lebensmittelüberwachung angeht, gehört zu deren Aufgaben unter anderem die Sicherstellung des Schutzes der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gefahren für die menschliche Gesundheit, die von Lebensmitteln ausgehen können. In diesem Zusammenhang kontrollieren die Kommunen die Einrichtungen risikobasiert. Das erklärte auch schon Frau Kollegin Simon.
Die von Ihnen genommenen Proben werden vom Landesuntersuchungsamt untersucht. Die Lebensmittelüberwachung findet wie bisher weiterhin statt und umfasst ebenfalls Gemeinschaftseinrichtungen. Eventuelle Sorgen, die Hygiene betreffend, sind daher völlig unbegründet.
Qualität geht jedoch über gesetzlich vorgeschriebene Hygienekontrollen hinaus. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten bietet über die Vernetzungsstelle „Schulverpflegung“ seit 2011 für Schulen einen Speiseplan-Check mit anschließender Beratung an.
Im Rahmen des Speiseplan-Checks wird der Speiseplan gemäß den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung bewertet. Diese Bewertungen tragen wesentlich zur Qualitätssicherung der Gemeinschaftsverpflegung bei.
Gleichermaßen werden für das Pflege- und Hauswirtschaftspersonal in Altenheimen – das erklärte Frau Kollegin Simon auch schon – seit dem Jahr 2012 in Kooperation mit dem Sozialministerium von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Qualitätszirkel Ernährung Multiplikatorenschulungen zu gesundem Essen im Alter angeboten.
An dieser Stelle drängt sich langsam die Frage auf, worüber wir uns aufregen. Warum gibt es in der Gemeinschaftsverpflegung überwiegend qualitativ schlechtes Essen? Die Antwort ist relativ einfach. Dieses Essen muss so billig wie möglich hergestellt werden.
Großcateringunternehmen operieren mittlerweile bundesweit und verkaufen ihre Essen an Kindertagesstätten, Schulen und soziale Einrichtungen zu einem extrem günstigen Preis. Ernährungswissenschaftler und Ver
braucherschutzorganisationen weisen darauf hin, dass diese niedrigen Preise ein Problem darstellen; denn Lebensmittel wie Erdbeeren aus China, die eine Krankheitswelle bei rund 11.000 Betroffenen ausgelöst haben, werden vor allem aus Kostengründen verarbeitet.
Der gesunde Speiseplan verliert somit gegen den schmalen Kostenplan. Es ist ein Unding, dass in der Gemeinschaftsverpflegung überhaupt Qualitätskontrollen durchgeführt werden müssen. Vielmehr sollte es selbstverständlich sein, dass Mahlzeiten angeboten werden, die den Vorgaben der Deutschen Gesellschaft für Ernährung entsprechen. Doch ist es in der Realität immer noch so, dass die Speisen zu fettig, zu salzig sind oder totgekocht werden.
Verloren haben in diesem Fall aber auch die Verbraucherinnen und Verbraucher, die keine Alternative zur Gemeinschaftsverpflegung haben bzw. sogar auf sie angewiesen sind. Das ist ein Problem, das wir nicht nur durch Qualitätskontrollen in den Griff bekommen, sondern vor allem durch konsequente Aufklärung darüber, dass gesunde Ernährung nicht teurer sein muss. Auf diesem Gebiet leistet die Vernetzungsstelle wertvolle Pionierarbeit, die an dieser Stelle bitter nötig ist.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Schäfer, von Aufdecken oder ähnlichen Aufgeregtheiten kann man nicht sprechen. Wir diskutieren darüber, wie wir vernünftig beraten und begleiten können, um das zu erreichen, was Frau Müller-Orth beschrieben hat, nämlich wie wir qualitativ gute Ernährung in den Bereichen erreichen können, in denen wir Gemeinschaftsverpflegung haben. Dort haben wir vielfach Träger, die sich in der Regel viel Mühe machen, aber manchmal nicht genug, um dies zu schaffen. Diese stehen unter einem Kostendruck. Nichts anderes hat Frau Kollegin Conrad gemacht, als sie damals ihre Rückschlüsse aus Beanstandungen gezogen hat, die bekannt geworden sind.
Meine Damen und Herren, Sie sollten die Menschen nicht über die Qualität der in Gemeinschaftseinrichtungen angebotenen Essen verunsichern. Das wird selbstverständlich kontrolliert. Diese Prüfungen werden risikoorientiert durchgeführt, wie es schon geschildert worden ist. Das war in der Vergangenheit so, das ist jetzt so und wird auch in der Zukunft so sein.
Ich habe die Lebensmittelüberwachung der Kreise gebeten, uns einmal zu berichten, wie viele Kontrollen durchgeführt worden sind. Das sind im Land Rheinland-Pfalz die Kommunen. Im Jahr 2011 wurden in Kindertages
stätten, Schulen und Seniorenheimen insgesamt 2.325 Betriebskontrollen durchgeführt. Im laufenden Jahr 2012 sind bislang 2.720 Kontrollen bei den Gemeinschaftsverpflegungen vorgenommen worden. Diese werden auch weitergeführt.
Wir haben aber darüber hinausgehende Bedarfe. Diese sind insbesondere in der Beratung angelegt. Das tun wir, weil der Verbraucherschutz ein Querschnittsthema ist, und zwar in Zusammenarbeit mit dem Schulministerium, dem Ministerium von Frau Alt, das für die Kindertagesstätten zuständig ist, und dem Ministerium von Frau Dreyer, das für die Seniorenheime zuständig ist. Hier gibt es eine Vernetzung, in der die Beratung stattfindet.
Lassen Sie mich in diesem Kontext sagen, was mir oftmals berichtet wird, wenn ich in Schulen und Kindertagesstätten bin. Sie wissen, dass wir in der Vergangenheit ganz große Anstrengungen unternommen haben, dass die Kinder dort ein regelmäßiges Essen bekommen, weil sie es zu Hause in vielen Fällen nicht erhalten. Mir wurde gesagt, montags bereiten wir größere Portionen zu und kochen mehr, wenn die Menschen wieder in diese Einrichtungen kommen. Es ist wichtig, dass das qualitativ gut passiert. Dann erkennen Sie doch auch die Bemühungen an, die dahinterstehen, dass das vernünftig organisiert wird. Das wurde auf den Weg gebracht.
Wenn wir über Qualität sprechen, soll natürlich auch die ernährungsphysiologische Seite untersucht und kommuniziert werden, damit die Beratung gegeben ist. Frau Müller-Orth hat angesprochen, dass vielleicht das Essen manchmal verkocht, nicht vielfältig genug oder nicht genug Flüssigkeit vorhanden ist. Das transportieren wir aufgrund der Vereinbarungen an die Heimaufsicht und an die Stellen, die in der Schule und den Kitas Multiplikatorenschulungen vornehmen. Ich glaube, es ist ein Erfolg versprechender Weg, wenn wir für mehr Qualität und die Unterstützung derer, die dort handeln, sorgen können, als einige Kontrollen vorzunehmen, über die Mängel zu berichten und zu sagen, jetzt schaut einmal, was ihr macht.
Das, was Sie tun, ist eine wenig sinnvolle Verunsicherung von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Das heißt, Sie wollen Ihr eigenes Süppchen kochen.
Lassen Sie mich sagen, dass wir offensichtlich das gleiche Interesse haben, nämlich dass die Ernährung sicher und in guter Qualität erfolgt. Dabei spielen aber auch viele andere Parameter eine Rolle, wie zum Beispiel die Frage, wie viel Zeit überhaupt vorhanden ist, dass man in einem Heim essen kann. Wie viel Zeit haben diejeni
Das ist nun einmal weit bedeutender als die Tatsache, jeden Tag Pommes frites oder etwas anderes zu essen, auch wenn sie sauber und hygienisch einwandfrei zubereitet sind. Das kann man einmal essen. Das sagt der Liebhaber von derlei Köstlichkeiten. Es kommt aber auf die Ausgewogenheit und die gesunde Zusammensetzung an. Es ist gut, dass wir darüber beraten und das mit neuen Ansätzen tun, damit aus der Beratung mehr herauskommt, und zwar noch mehr, als es in der Vergangenheit der Fall war.
Meine Damen und Herren, als Gäste auf der Zuschauertribüne begrüße ich Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Kaiserslautern sowie Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Rockenhausen und – ich gehe davon aus – jeweils auch mit Lehrerinnen und Lehrern. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Jetzt haben wir noch eine Runde mit zwei Minuten. Für die Fraktion der CDU erteile ich der Abgeordneten Frau Schäfer das Wort.