Ich glaube, Sie müssen irgendwann einmal – um in der Rennsprache zu bleiben – die Kurve kriegen und sich positiv zum Nürburgring äußern.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dass der Kollege Licht das völlig richtige Zitat der Ministerpräsidentin in den Mund nimmt, ist schon ein besonderes Stück, er, der Meister der Desinformation und der Halbinformation. Das finde ich schon erstaunlich.
(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU – Zurufe von der CDU)
Ich weiß, wovon ich rede. Ich hatte das Vergnügen, über zwei Jahre im Untersuchungsausschuss den Vorsitz zu führen. Da ist genau das passiert, was heute wieder passiert. Das ist das, was ich nicht verstehe. Herr Kollege Licht, Sie müssten sich einmal entscheiden, was Sie wollen. Wenn Sie auf der einen Seite den Mythos des neuen Nürburgrings beschwören, aber gleichzeitig mit der Keule „Nürburgring“ durch die Gegend laufen, dann glauben Sie doch nicht ernsthaft, dass das oben am Nürburgring etwas werden kann. Deswegen entscheiden Sie sich bitte.
Wie Sie das behandeln, das finde ich schamlos. Sie haben in einem Interview vor wenigen Tagen auf die Frage erklärt, ob eigentlich die frühere SPD-Landesregierung mit auf der Koblenzer Anklagebank sitzen müsste, gesagt: Ja exakt. – Was machen Sie da eigentlich? Sie kriminalisieren eine Landesregierung. Das haben Sie gemacht. Das ist eine Unverschämtheit. Wissen Sie, was Kriminalisieren ist?
Dort sitzt jemand, dem vorgeworfen wird, etwas Unrechtes getan zu haben. Das unterstellen Sie der Landesregierung. Prost Mahlzeit kann ich da nur sagen. Wenn Sie so weitermachen, dann werden wir im Landtag nie vernünftige Verhältnisse bekommen, so wie Sie die Angelegenheit hier in den letzten Monaten betrieben haben. Das finde ich entsetzlich für ein Parlament.
Es tut mir leid, ich musste es etwas schärfer formulieren. Ich bin sonst gar nicht ein Mensch, der das gerne macht. Ich brauche nur Zitate aus der CDU-Fraktion zu bringen, wie Sie in der CDU mit Leuten umgegangen sind. Da schreibt der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Bad Kreuznach, Herr Ludwig, CDU, öffentlich über Ihre Partei: Denunzieren, isolieren, liquidieren. –
Herr Kollege Licht, ich darf vielleicht noch für unsere Gäste, die ich gleich begrüße, sagen, wir haben in diesem Hause den Brauch, dass sich die Tribüne mit Zustimmung oder Ablehnung enthält.
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Wenn ich mit Zitaten von Sozialdemokraten an dieser Stelle komme, da könnte ich eine ganze Menge zitieren,
Meine Damen und Herren, Herr Minister Lewentz: Frieden machen mit Capricorn! – Wir haben mit Capricorn überhaupt keine Auseinandersetzung.
Wir haben mit Ihnen eine Auseinandersetzung. Wir haben mit dieser Regierung eine Auseinandersetzung.
Wir fordern von dieser Regierung die Transparenz, die uns immer verweigert wird. Das ist die Auseinandersetzung.
Meine Damen und Herren, wenn Sie meinen, dass wir ein mittelständisches Unternehmen angreifen, ich habe viel Respekt vor diesem Unternehmen. Wenn ich lese, mit was Herr Wild alles haftet,
dann hoffe ich, mit den Ratschlägen, die offensichtlich auch aus dem Wirtschaftsministerium gekommen sind – es muss ja wohl Gespräche gegeben haben, und nicht wenige; denn Frau Ministerpräsidentin, Sie haben in Ihrer Pressekonferenz darauf hingewiesen, dass Frau Lemke einen guten Kontakt zu Capricorn hat – – –
(Ministerpräsidentin Frau Dreyer: Die sind doch schon ewig am Nürburgring! – Staatsminister Lewentz: Sie fangen schon wieder an, die Sache schlechtzureden!)
Dieser gute Kontakt spiegelt sich auch darin wider, dass eine Rechtsanwältin, die wir hier im Hause kennengelernt haben, die für die GRÜNEN dort beim Nürburgringgesetz auch aufgetreten ist, jüngst auch für Capricorn zuständig wurde und zuständig ist.
Ich unterstelle erst einmal gar nichts. Ich stelle fest, dass es gute Beziehungen zu Capricorn gibt.