Den Kollegen geht es nicht darum, den FCK schlechtzureden. Nichts liegt uns doch ferner. Aber Sie müssen sich einmal entscheiden, ob Sie uns unterstellen, dass wir dem FCK zu viel helfen oder ihn schlechtmachen und ihm schaden wollen. Das schließt sich nämlich aus. Das haben Sie uns jetzt beides in einem unterstellt.
In unserem Antrag steht, dass wir die Landesregierung auffordern, Stadt, Stadiongesellschaft und dem FCK zu helfen, ein Problem zu lösen, das es gibt.
Das Problem gibt es auch. Der FCK hat sich selbst an die Stadt gewandt und sie gebeten, mit ihr über die Verträge zur Stadiongesellschaft sprechen zu dürfen. Das Problem gibt es. Wir wollen Sie auffordern, dass Sie dem FCK helfen, das Problem zu lösen,
Der Oberbürgermeister sieht das genauso. Ich habe heute Morgen gelesen, dass der Oberbürgermeister sagt, er möchte dieses Problem natürlich gelöst haben. Das Problem ist nicht dann gelöst, wenn es dem FCK schlecht geht, sondern das Problem ist dann gelöst, wenn wir eine Lösung für die Stadiongesellschaft finden.
Dann ist es auch wohlfeil zu sagen, wer damals zugestimmt hat oder nicht zugestimmt hat. Ich habe gesagt, die Region war dafür, dass die WM nach RheinlandPfalz kommt. Vielleicht waren die GRÜNEN dagegen. Ich war damals auch dafür. Es war auch ein ganz tolles Fest. Damit habe ich doch keine Probleme! Aber das Problem lösen Sie doch nicht, wenn Sie Plenarprotokolle von vor zehn Jahren vorlesen.
Erklären Sie, warum Sie den Antrag, den wir hier gestellt haben, in dem wir sagen, helfen Sie Stadt, Stadion, Gesellschaft und FCK eine wirtschaftlich und rechtlich einwandfreie Lösung zu finden, nicht zustimmen.
Herr Kollege Hering hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet. Danach kommt Herr Kollege Wiechmann auch zu einer Kurzintervention.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Klein, Sie stellen in den Raum, Ihnen ginge es um den 1. FC Kaiserslautern. Aber Ihr Handeln in den letzten zwei Wochen hat eindeutig belegt, Ihnen geht es um etwas anders. Das hat angefangen bei der Aufstellung der Tagesordnung im Ältestenrat.
Sie haben angekündigt, einen Antrag zum Thema Sport vorzusehen und haben wegen der Komplexität des Themas eine längere Redezeit beantragt. Niemand wusste und konnte erahnen, worum es Ihnen eigentlich ging.
Wenn es einem redlicherweise um die Zukunft des 1. FC Kaiserslautern gegangen wäre, dann hätten Sie so gehandelt – und deswegen ist der Blick in die Vergangenheit richtig –, wie es früher gemacht wurde. Da hat die Opposition gesagt, wir wollen uns in internen Gesprächen informieren, wie der genaue Sachstand ist und wie wir gemeinsam einen Beitrag für eine konstruktive Lö
sung leisten können. Wenn jemand einen Antrag unter einem falschen Etikett auf die Tagesordnung setzt und das zusammenbringt mit dem Thema Nürburgring, ohne sich vorher über die Faktenlage zu informieren, dann stellt sich die Frage, ob man ihm glauben soll, dass es ihm redlicherweise um den 1. FCK oder um das Skandalisieren geht.
Wer es redlich meint, wählt eine andere Vorgehensweise. Warum haben Sie nicht mit Ihren Kollegen in Kaiserslautern gesprochen?
Er hat gesagt, es geht um Redlichkeit. Das gilt dem 1. FCK. Ich will nur widerlegen, dass das falsch ist.
(Licht, CDU: Aus dem Ältestenrat dürfen Sie doch gar nicht berichten Herr Kollege! – Zuruf der Abg. Schleicher-Rothmund, SPD)
Das mag Ihnen alles unangenehm sein. Es ist unangenehm, wenn dieses Foulspiel von Ihnen benannt wird; denn das ist ein Foulspiel von Ihnen, was Sie hier gemacht haben.
Sie können die Landesregierung für Dinge kritisieren, die nicht in Ordnung sind. Lassen Sie den 1. FC Kaiserslautern da raus. Bringen Sie Kaiserslautern nicht unnötig in Schwierigkeiten. Genau das tun Sie mit einer solchen Debatte.
Der Anwalt des 1. FCK hat die richtigen Aussagen getroffen. Wir haben ein Modell gewählt wie fast alle Fußballvereine in der Bundesliga und in der Zweiten Liga und haben eine Stadiongesellschaft gemacht, wie es sie fast überall gibt.
Wir haben keinen Zweifel an der EU-Rechtskonformität, weil der Stadionausbau bei der WM eine Strukturmaßnahme war. Alles andere sind marktgerechte Pachtzahlungen. Sie stellen etwas anderes in den Raum. Das ist schlicht und ergreifend unredlich von Ihnen.
Herr Klein, lassen Sie sich nicht von Ihrer Vorsitzenden ins Feuer schicken. Das ist einfach unredlich. Sie soll
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Klein, ich will ganz klar Ross und Reiter nennen. Es war der ehemalige CDU-Oberbürgermeister Deubig, der 2003 in Kaiserlautern die Verträge zwischen – – –