Man muss feststellen, dass sich die Situation in den letzten Jahren verschlechtert hat, und zwar mit Ankündigung. Sie wird sich in den nächsten Jahren nicht verbessern. Auch das muss man ehrlich sagen. Dann reden wir über den Ärztemangel, auch wenn es noch nie so viele Ärzte gab. Aber die Ärzte, die in der Versorgung tätig sind – das wissen sie genauso gut wie ich –, sind immer weniger.
Wir haben dort die Situation, wie Frau Ministerin Dreyer ausgeführt hat, sie sind nicht mehr Vollzeit tätig, aber in der Statistik sind sie mit 100 % enthalten, obwohl sie vielleicht nur 24 Stunden tätig sind. Das ist ein Riesenproblem. Deshalb stimmen Statistikzahlen nur bedingt. Da stimme ich Ihnen ausdrücklich zu. Da sind wir uns einig. Aber hier sind wir im Plenum.
Das werden wir hier nicht lösen. Wir müssen aber die Probleme im Land lösen. Wir müssen die Versorgungsprobleme lösen. Das ist unsere Aufgabe.
Ich will nur noch einmal klarstellen. Herr Rosenbauer, vorletztes Jahr oder so etwas Ähnliches haben Sie uns eben gesagt, hätte ich die Problematik erst erkannt. Ich gebe Ihnen ein simples Rechenbeispiel. Der Masterplan ist aus dem Jahr 2007. Wir haben ungefähr ein bis anderthalb Jahre mit allen Partnern zusammengesessen, um ihn zu erstellen. Da sind wir schon beim Jahr 2006. Wir hätten es damals nicht gemacht, wenn wir nicht genau gesehen hätten, dass wir Probleme zu bewältigen haben. Wogegen ich mich immer gewehrt habe – – –
Vor zehn Jahren oder vor neun Jahren habe ich mein Amt angetreten. Da haben Sie mich schon damit konfrontiert, im Land gibt es einen Ärztemangel. Es gab damals keinen Ärztemangel.
Es gab damals das Wissen, dass wir in eine demografische Entwicklung gehen, uns absehbar die „Jungen“ ausgehen und dafür viele „Alte“ da sind. Das war auch der Grund, warum wir den Masterplan entwickelt haben. Lassen Sie uns das einfach beerdigen.
Wir sind seit vielen Jahren aktiv. Wir sind aktiv, um die Situation einigermaßen im Griff zu halten. Aber wir brauchen dazu sowohl eine gute Bundespolitik als auch das gemeinsame Ringen vor Ort, wie wir tatsächlich dafür sorgen können, dass es mit einer guten Versorgung positiv weitergeht.
Der Ordnung halber muss ich erwähnen, dass jede Fraktion jetzt noch einmal 22 Sekunden Redezeit hätte.
Im Grunde genommen hat unsere Ministerin alles gesagt, aber wenn der Herr Präsident mich aufruft, komme ich gerne noch einmal ans Rednerpult.
Wir haben heute den Entwurf für eine Versorgungsstruktur auf der Tagesordnung. Ich formuliere es einmal so: Die Anamnese haben wir in dieser Runde im Plenum gemacht. Es geht uns um eine flächendeckende Versorgung der Menschen. – Der Therapievorschlag – ich zitiere einmal die Presse –, mehr Geld für Landärzte – da waren wir uns einig –, ist am Ende nicht kurativ und nicht bezahlbar. Das habe ich jetzt aus dem Plenum mitgenommen. Meine Damen und Herren, ich meine, da dürfen wir Nachbesserung erwarten. Daran werden wir von der SPD-Fraktion arbeiten.
Ich meine, dabei haben wir Partner. Auf diesem Weg werden wir uns wieder beim nächsten Plenum treffen.
Zum Schluss des Tagesordnungspunktes erteile ich Herrn Staatsminister Lewentz für eine persönliche Erklärung das Wort.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin eben darauf aufmerksam gemacht worden, dass Herr Dr. Rosenbauer in seinem Beitrag darauf hingewiesen hat, dass ein Brief von ihm an mich vom 22. Juli, der bei uns am 26. Juli eingegangen ist, noch nicht beantwortet worden sei. Er ist nach meinen Unterlagen am 9. August beantwortet worden. Ich möchte das nur der Vollständigkeit halber mitteilen.
Möglicherweise hätte der Eindruck entstehen können – Herr Dr. Rosenbauer, das möchte ich Ihnen aber nicht unterstellen –, dass ich zu der Frage, die Sie in Ihrem Brief an mich aufgeworfen haben, die CDU-Fraktion nicht informieren wollte. Ich darf Ihnen sagen, dass Ihr sehr geschätzter Kollege Herr Dr. Enders am 15. August zu einem sehr, sehr ausführlichen Gespräch in unserem Haus gewesen ist. Er hat mit den Fachleuten der Abteilung und Frau Staatssekretärin Raab über die identische Sache gesprochen. Ich nehme an, er wird Sie unterrichten.
Ich will noch einen Geburtstag ergänzen. Im Hause von Frau Spiegel gab es einen Geburtstag. Das war nicht ihr eigener Geburtstag, sondern es handelt sich um die Geburt ihrer Tochter. Wir gratulieren herzlich! Die Tochter ist jetzt zehn Wochen alt. Wir wünschen ihr viel Glück.
Jetzt bin ich ein wenig verunsichert. Von Herrn Wiechmann kam ein Zwischenruf mit dem Inhalt, auch er sei in