auch ich stelle das mit der Familie fest –, was sich in unserer Umwelt, im Klima und im Wetter verändert hat.
welche Veränderungen wir in Deutschland und in Rheinland-Pfalz begleiten und damit einen Anstoß durch unsere innovative Technik und Ingenieure für die Welt kreieren können.
Wir können es anstoßen, da wir in einem Land leben, in dem kluge Köpfe kluge Technologien und Ideen umsetzen können. Ich habe in Ihrer Rede aber nichts zum Thema „Solar“ gehört. Ich weiß – das haben die Vorredner auch erwähnt –, dass zum Beispiel die erneuerbaren Energien in der Land- und Forstwirtschaft zu Flächenverbrauch führen. Das bringt große Herausforderungen mit sich.
Ich weiß auch – das wissen alle hier –, dass die erneuerbaren Energien – ob Biogas, Freiflächensolar oder Windkraft – bei der Bevölkerung zu großem Unmut vor Ort führen. Diese Bedenken und Anregungen haben wir ernst zu nehmen.
Vor zwei Wochen hat der Kollege Schnieder auf einer Veranstaltung gegen Windkraft in der Eifel auf dem Podium mitgeteilt, dass er sich dafür stark macht, dass der Satz „Keine Windkraft im Wald“ in das Wahlprogramm der CDU aufgenommen wird.
Ich bin gespannt, ob die CDU diesen Ansatz findet. Daraus folgt die Frage – das habe ich dem Vortrag von Frau Lohr nicht entnehmen können –, wie erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz künftig erzeugt bzw. auf den Markt gebracht werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die FDP hat eine andere Meinung zum EEG als zum Beispiel unser Koalitionspartner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Wir wollen das EEG abschaffen. Wir wollen aber Anreize setzen, damit Stromerzeugung am freien Markt durch erneuerbare Energien eine Marktberechtigung hat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich komme noch einmal auf die Land- und Forstwirtschaft zurück. Diese Bedenken müssen wir ernst nehmen und bei der Freiflächenphotovoltaik den Flächenverbrauch nicht noch künstlich in die Höhe schrauben, indem wir zusätzliche Ausgleichsflächen ausweisen, sondern die Freiflächenphotovoltaik im benachteiligten Gebiet auf Flächen installieren, die nicht für die landwirtschaftliche Produktion benötigt werden.
Zum anderen müssen wir Lösungen finden, wie wir Stromnetze von Nord nach Süd ausbauen, um erneuerbare Energien von den Bundesländern, in denen viel erzeugt wird, in Bundesländer bringen zu können, in denen weniger erneuerbare Energien erzeugt werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich dann die Ignoranz höre, dass wir die Welt nicht retten können, sage ich: Glauben Sie, dass diese Klimaveränderung dazu beiträgt, dass die Menschheit, die kein Essen und kein Wasser mehr vorfindet, in diesen Ländern bleibt? Mit diesem Hauptthema hat die AfD in den letzten viereinhalb Jahren eine Ignoranz an den Tag gelegt. Es ist eine der primären Aufgaben der Wohlstandsländer, das Lebensumfeld und die Lebensverhältnisse in diesen Ländern zu verändern und zu begleiten.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Martin Haller, SPD: So sieht es aus, Marco!)
Sehr geehrter Herr Weber, ich danke Ihnen für die Ausführungen, in denen Sie noch einmal klargestellt haben, dass Sie meiner Rede nicht zugehört haben;
denn ich habe ganz klar gesagt: Natürlich ist ein Klimawandel vorhanden. Das ist ganz klar, dieser vollzieht sich weiter.
Ich vertraue aber nicht der Politik und Ökosozialisten, sondern deutschen Ingenieuren. Sie werden dieses Problem schon in den Griff bekommen.
(Abg. Martin Haller, SPD: Berühmte letzte Worte waren das! Wirklich! Wir vertrauen den Ingenieuren! – Weitere Zurufe aus dem Hause)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Klein, ja, wir haben viele Generationen lang auf unsere Ingenieure vertraut und werden auch künftig auf sie vertrauen, aber die Politik hat auch die Aufgabe, Rahmenbedingungen mit zu kreieren bzw. einzuleiten, um gewisse Herausforderungen in Rheinland-Pfalz in Angriff zu nehmen.
Die Innovation muss in Rheinland-Pfalz und in Deutschland begleitet werden. Das kann man auf der einen Seite mit Gesetzen und Verordnungen und auf der anderen Seite mit Subventionen realisieren. Man kann es aber auch über die Soziale Marktwirtschaft mit Anreizsetzungen realisieren. Es ist mir aber zu wenig, sich hinzustellen und zu sagen: Wir vertrauen auf Gott und unser Vaterland. –
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD: Hat er doch gar nicht!)
Liebe Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marco Weber, das mit dem marktwirtschaftlichen Ansatz und den fossilen Energien ist leider eine schwierige Angelegenheit. Das möchte ich nur als Vorbemerkung sagen. Bei Atom, Gas und Öl gibt es bezüglich der Themen der freien und erst recht Sozialen Marktwirtschaft einen Widerspruch in sich.
Ich möchte noch in Richtung der AfD-Fraktion sagen: Wir haben natürlich auf EU-Ebene, national und landespolitisch Klimaschutzgesetze rechtlich verankert. Es gibt also nicht nur irgendwelche Verträge. Auch der Pariser Vertrag ist völkerrechtlich verbindlich.
Ich glaube, es ist allen klar geworden, dass wir uns beeilen müssen. Jeder, der in den Wald schaut – heute Morgen habe ich das gesagt –, findet es nicht besonders lustig, dass das Klima jetzt wärmer ist, wie Sie das offensichtlich finden. Sie sagen, der Klimawandel existiert zwar, er wird aber als schön dargestellt, wie in Italien. Super! Sagen Sie das den Waldbesitzern, der Touristikwirtschaft im Allgäu oder vielleicht denjenigen, die auf das Wasser angewiesen sind.
Ich möchte nicht noch weitere Zahlen anführen, aber vielleicht eines hinzufügen: Der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch im Bereich Wärme und Kälte ist deutlich gestiegen. Dieser lag im Jahr 2017 bei 11 % und im Jahr 2005 unter 3 %. Man sieht, was in der Entwicklung an Leistungen möglich ist. Vorherige Redner haben die Entwicklung bereits dargestellt.
Unser Ziel ist es also weiterhin, Energie und den eigenen Strombedarf bis zum Jahr 2030 bilanziell vollständig aus heimischen regenerativen Quellen zu decken. An diesem Ziel werden wir festhalten, und das werden wir erreichen.
Frau Lohr, beim Thema des Ausbaus der erneuerbaren Energien ging es heute nicht um Allheilmittel, sondern um den Aspekt – diesen möchte ich beleuchten –, dass die erneuerbaren Energien ein Innovationsmotor sind. Tatsächlich sind sie der wesentliche Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Durch den Abgeordneten Andreas Rahm fühle ich mich ermutigt, die Stadtwerke Trier noch einmal als Beispiel heranzuziehen. Die Stadtwerke Trier, die Kommunalen Netze Eifel und ähnliche regionale Versorger sind in der Innovation spitzenmäßig. Was mich wirklich begeistert, sind diese Ansätze des regionalen digitalen Energieabgleichs mit vier Bausteinen der Entwicklung.
Die erste Stufe ist die Verbindung von Erzeugung und Sektorkopplung mittels Künstlicher Intelligenz. Die zweite Stufe sind Regionen als regionales Verbundprojekt und Meilenstein der Infrastruktur. Genau dort haben wir die Verbindung zur Landwirtschaft, Frau Lohr, nämlich den Ausbau der Biogasanlagen in der Eifel. Genau das ist bei diesen Projekten die Verbindung zur Landwirtschaft, die wir massiv unterstützen. Die dritte Stufe ist das sektorübergreifende Stoffstrommanagement zwischen Stadt und Land, die Zusammenführung von Erzeugung und Verbrauch. Die vierte Stufe sind Smart City und Smart Region.
Ich glaube, das sind die Visionen für die Zukunft, die die Fragen beantworten, wie Speicherung, Netze und Optimierung funktionieren und eine Effizienz herzustellen ist. Das ist bereits ein ziemlich perfektes Modell.
Ich komme zum nächsten Punkt. Die erneuerbaren Energien sind insofern ein wesentlicher Baustein der Konjunkturentwicklung. Diesbezüglich habe ich durchaus ein Problem mit Bundesminister Altmaier,