..... 763 Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU:....... 764, 769....................... 770, 772 Abg. Matthias Joa, AfD:.......... 765, 770 Abg. Thomas Roth, FDP:......... 766 Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 767, 771 Malu Dreyer, Ministerpräsidentin:..... 768 Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen:.. 771
Politische Neutralität und Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Jugendformats „Funk“ auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/1563 –........... 772
......... 772, 773....................... 774, 779 Abg. Daniel Schäffner, SPD:....... 774, 780 Abg. Ellen Demuth, CDU:......... 775, 781 Abg. Steven Wink, FDP:.......... 776 Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 777, 780 Clemens Hoch, Staatssekretär:...... 778
Wahl des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz Wahlvorschlag der Ministerpräsidentin – Drucksache 17/1475 –........... 781
Annahme des Wahlvorschlags – Drucksache 17/1475 – bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und der AfD, ansonsten einstimmig. 781
Landesgesetz über Maßnahmen im Zusammenhang mit Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/1142 – Zweite Beratung
Jeweils Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 17/1142 – bei Stimmenthaltung der Fraktion der CDU, ansonsten einstimmig... 782
Landesgesetz über den Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/1525 – Erste Beratung............... 782
..................... 782 Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD:.... 783 Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU:.... 783 Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD:........ 784 Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 785 Abg. Steven Wink, FDP:.......... 785
Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 17/1525 – an den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie – federführend – und an den Rechtsausschuss......... 786
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/1514 – Erste Beratung
Kommunen entlasten – Bundesmittel angemessen weiterleiten Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 17/1552 –........... 786
...... 786 Abg. Anke Beilstein, CDU:........ 787 Abg. Monika Becker, FDP:........ 788 Abg. Matthias Joa, AfD:.......... 789 Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 790 Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen:.. 791
Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 17/1514 – an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – und an den Rechtsausschuss............... 792
Unsere Kinder müssen schwimmen lernen – Schwimmen können kann Leben retten Antrag der Fraktion der CDU
Schwimmen in Rheinland-Pfalz gemeinsam fördern Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/1591 –
Unsere Kinder müssen schwimmen können Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der AfD – Drucksache 17/1581 –........... 792
.... 792 Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD:.... 792 Abg. Dirk Herber, CDU:.......... 793 Abg. Helga Lerch, FDP:.......... 794 Abg. Uwe Junge, AfD:........... 795 Abg. Eveline Lemke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 796 Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung: 797
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Clemens Hoch, Staatssekretär.
Abg. Guido Ernst, CDU, Abg. Thomas Weiner, CDU; Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Herbert Mertin, Minister der Justiz; Philipp Fernis, Staatssekretär, Günter Kern, Staatssekretär, David Langner, Staatssekretär, Daniela Schmitt, Staatssekretärin.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur 15. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags begrüßen.
Schriftführende Abgeordnete sind die Kolleginnen Nina Klinkel und Dr. Susanne Ganster. Die Kollegin Klinkel wird auch die Rednerliste führen.
Entschuldigt fehlen außerdem Frau Staatsministerin Ulrike Höfken, Herr Staatsminister Herbert Mertin, Herr Staatssekretär Philipp Fernis bis ca. 14:15 Uhr, Herr Staatssekretär Günter Kern, Herr Staatssekretär David Langner und Frau Staatssekretärin Daniela Schmitt.
Als Gäste auf der Zuschauertribüne begrüße ich den Kirchenchor Birresborn und die Mitglieder der SPDOrtsvereine Niederheimbach, Oberheimbach, Oberdiebach und Bacharach. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Thorsten Wehner hat mit Schreiben vom 15. November 2016 mitgeteilt, sein Abgeordnetenmandat mit Wirkung zum 30. November 2016 niederzulegen. Wir nehmen diese Entscheidung mit hohem Respekt zur Kenntnis und wünschen dem Kollegen Wehner für die Zukunft alles erdenklich Gute.
In diesem Zusammenhang halte ich es für sehr angemessen, dass die CDU-Fraktion ihre Aktuelle Debatte zurückgezogen hat und die Aussprache damit nicht stattfindet.
Ich darf darauf hinweisen, dass die 17. Plenarsitzung am Freitag, den 18. November 2016, ausnahmsweise um 10:00 Uhr beginnen wird. Selbstverständlich ist das Haus bereits ab 09:30 Uhr für diejenigen geöffnet, die dies nicht berücksichtigt haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Gibt es dazu Änderungs- und Ergänzungswünsche? – Das ist nicht der Fall. Dann wird nach der vorgeschlagenen Tagesordnung verfahren.