Feuerwehren anzutreffen sind – bilden die große Chance, dass die dort tätigen Jugendlichen bei Erreichen der erforderlichen Altersgrenze in die aktive Feuerwehr übernommen werden können.
Probleme tauchen häufig dann auf, wenn Feuerwehrangehörige während ihrer Arbeitszeit zu einem Einsatz gerufen werden, wobei festgehalten werden muss, dass es Arbeitgeber gibt, die Verständnis für die Feuerwehrleute und die Feuerwehr aufbringen. Leider gibt es auch sehr viele, die dies nicht gerne sehen. Hier wäre es vielleicht angeraten, wenn sich der jeweilige Bürgermeister oder Landrat in dieser Frage engagieren und mit den Firmen das Gespräch suchen würde; denn irgendwann
Es bleibt insgesamt festzuhalten, dass unsere Feuerwehren gut ausgerüstet sind und das Land und die Kommunen ihre Wehren nicht im Regen stehen lassen.
Wir müssen dabei unterscheiden zwischen dem Wünschenswerten und dem Notwendigen. Das für die Feuerwehr Notwendige haben wir in allen Bereichen anbieten können, in vielen Bereichen auch Wünschenswertes. Wir müssen aber differenzieren. Die Haushaltsmittel sind begrenzt, wobei die Feuerwehren in den Verbandsgemeinden und Kreisen oft den größten Ausgabenposten ausmachen.
Man sollte auch bedenken, dass viele Feuerwehren ein wichtiger Bestandteil der örtlichen Gemeinschaft sind und bei vielen Festivitäten im Ort mithelfen. Für ihren beispielhaften Einsatz verdienen die Feuerwehren großes Lob und Anerkennung. Spätestens nach immer häufiger werdenden Naturkatastrophen sollte dies jedem bewusst sein.
Leider mehren sich die Fälle, in denen Angehörige der Feuerwehr und des Rettungsschutzes bei ihrem Einsatz verbal oder sogar tätlich angegriffen werden.
Ein solches Verhalten ist nicht zu entschuldigen und sollte daher die entsprechenden strafrechtlichen Folgen nach sich ziehen.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrter Herr Baldauf, Nachwuchs ja, Material ja, Ausbildung natürlich auch – aber Bezahlung haben Sie irgendwie vergessen. Ich komme noch darauf zurück.
Das Feuerwehrwesen in Deutschland ist Weltspitze, meine sehr verehrten Damen und Herren. Das hat einen klaren und guten Grund: Es steht auf zwei bisher noch stabilen Säulen. Neben der staatlichen Säule als Einrichtung der Feuerwehren der Gemeinden und anderen zuständigen Stellen ruht unsere Feuerwehr auf über 50.000 Ehrenamtlichen, die sich in mehr als 2.000 Freiwilligen Feuerwehren organisieren.
Mit unserer Großen Anfrage zur Freiwilligen Feuerwehr hatten wir im letzten Jahr die tatsächliche Lage hinterfragt. Eine Folge der dadurch ausgelösten Diskussion war eine personelle Aufstockung an der Landesfeuerwehrschule. Das war gut so.
Dennoch sind die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr seit Jahren rückläufig. Die Gründe dafür sind vielfältig: sicherlich der demografische Wandel, die Aussetzung der Wehrpflicht und damit des Alternativangebots der Freiwilligen Feuerwehr sowie ein zunehmendes Desinteresse am ehrenamtlichen Engagement insgesamt. Wer quält sich heute in einer Anspruchsgesellschaft noch gerne für kargen Lohn und geringe Wertschätzung, meine Damen und Herren?
Einerseits erwarten wir von unseren Wehren eine funktionierende Selbstorganisation und das Heranführen und Ausbilden des eigenen Nachwuchses. Andererseits verlassen wir uns – auch die Landesregierung und schlussendlich wir als Bürger – auf eine Dienstleistung im Ehrenamt, die als wesentliche Daseinsvorsorge für uns alle unverzichtbar ist.
Wir müssen an dieser Stelle die Feuerwehren wieder attraktiver machen. Das hat auch etwas mit Image zu tun. Wir müssen das Image als Retter in der Not verbessern und diesen anspruchsvollen Dienst auch durch Unterrichtsund Schulbesuche mehr in den Blick der Öffentlichkeit und der Schüler rücken.
Meine Damen und Herren, Pirmasens geht mit seinem Bambini-Projekt einen vorbildlichen Weg. Feuerwehr muss Spaß machen. Wer will nicht als Kind Firefighter, ein Held in Rot sein?
Warum denken wir nicht ernsthaft einmal darüber nach, mit einer Feuerwehrrente für den mehrjährigen freiwilligen Einsatz von Gesundheit und Leben eine verbesserte
Altersversorgung zu schaffen und Hinterbliebene von verunglückten Einsatzkräften besser zu entlasten?
Ein zusätzlicher Anreiz für den freiwilligen Feuerwehrdienst können Credit Points für Studiengänge in Rheinland-Pfalz darstellen, wie es das Technische Hilfswerk (THW) sehr erfolgreich auf Bundesebene praktiziert. Ich fordere immer wieder das verpflichtende Dienstjahr für Männer und Frauen, welches nicht nur in der Alten- und Krankenpflege, bei THW und Bundeswehr, sondern eben auch bei unseren Feuerwehren nach einem temporären Einsatz vielleicht langfristig Interesse und Interessierte binden könnte.
Die Bundeswehr hat seinerzeit 40 % ihrer Zeit- und Berufssoldaten aus diesen Wehrpflichtigen generieren können. Einen ähnlichen Effekt hat es damals auch bei den Feuerwehren gegeben.
Meine Damen und Herren, die zweite wesentliche Säule für Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz stellen die Berufsfeuerwehren dar. Mit 800 Berufsfeuerwehrleuten, verteilt auf fünf Wehren im Land, sorgen diese top ausgebildeten Kräfte – das sind sie – für den Brandund Katastrophenschutz in den Städten Koblenz, Trier, Mainz, Ludwigshafen und Kaiserslautern.
Für die Einstellung zusätzlicher Beamter und die Besoldung sind aber allein die Kommunen zuständig. Bei einer Forderung nach mehr Berufsfeuerwehrleuten müssen die Alimentierung durch die Lage der Landesfeuerwehrschule, die Materiallage und die aktuellen Ausbildungskapazitäten – insbesondere bei den Wehren vor Ort – bewertet werden. Bei der derzeitigen Kassenlage der Kommunen wird das eine echte Herausforderung.
Unsere Berufsfeuerwehren sind materiell gut ausgestattet. Wenngleich nicht standardisiert, so sind sie doch aber in einem sehr guten Wartungs- und Einsatzzustand, wie ich mich auf meiner Sommerreise in Ludwigshafen und Koblenz durchaus nach eigener Inaugenscheinnahme persönlich überzeugen konnte.
Trotz der erfolgten Personalergänzungen bleibt die Laufbahnausbildung für die Feuerwehren eine echte Herausforderung. In seiner Entwicklungsprognose aus dem Jahr 2018 sieht der Landesfeuerwehrverband RheinlandPfalz eine Lehrzulage in Höhe von 600 Euro pro Lehrkraft als möglichen Motivationsschub vor. Das wäre in der Tat ein Schritt in die richtige Richtung.
Was unseren Feuerwehren aber am meisten fehlt, sind die Anerkennung und Wertschätzung, dass sie jeden Tag bereit sind, trotz anspruchsvoller Ausbildung, kargem Sold und zunehmender Anfeindungen für uns alle ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel zu setzen.
Meine Damen und Herren, meine Fraktion wird morgen einen Antrag zur Erhöhung der Feuerwehrzulage und zur Einführung einer Notfallsanitäterzulage einbringen. Sie haben morgen alle die Gelegenheit,
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Junge, wir wissen, dass Sie vermeintlich die wichtigste Fraktion in diesem Hause sind.
Ich will Ihnen sagen, dass die Aufstockung des Personals bei der Feuerwehrschule bereits im Haushaltsentwurf stand, bevor Sie Ihre Anfrage gestellt haben.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD – Staatsminister Roger Lewentz: Bevor die in den Landtag gekommen sind! – Abg. Uwe Junge, AfD: Sie haben sich also nicht eingesetzt!)
Diese Landesregierung hat Sie dafür schon einmal nicht gebraucht. Sie haben in Ihrer Rede gerade die Credit Points bei den Hochschulen angesprochen. Dafür brauchen wir Sie ebenfalls nicht, dazu stehe ich bereits im Gespräch mit den Feuerwehren und Universitäten.
(Beifall der SPD – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr gut! – Zuruf von der SPD: Unwahrheiten darf man nicht stehen lassen!)