Festzuhalten bleibt deshalb, dass das Virus Säugetiere und Menschen nur schwer anstecken kann und dies auch nur unter ganz besonderen Umständen möglich ist. In diesen seltenen Fällen einer Infektion beim Menschen war immer die Aufnahme einer hohen Virendosis, also die massive Berührung beispielsweise mit Vogelkot oder sogar dessen Verschlucken, die Voraussetzung für den Ausbruch der Krankheit.
Generell gilt, dass der Teil des Virus, der sich an menschliche Zellen anheften muss, dafür wenig geeignet ist. Wir müssen aber auch die Gefahr im Auge behalten, dass die Viren aufgrund ihrer hohen Fähigkeit, sich genetisch zu verändern, genau diese Fähigkeit entwickeln können. Deshalb wird es auch wichtig sein, Vorkehrungen zu treffen für den Fall, dass das Virus in eine für den Menschen gefährliche Form mutieren sollte. Die Kapazitäten für eine zügige Produktion eines Impfstoffes gegen einen Virus, den wir heute noch gar nicht kennen, müssen geprüft und gegebenenfalls erweitert werden.
Das zweite wesentliche Ziel - auch das klang schon an - muss der Schutz unserer heimischen Nutzgeflügelbestände sein. Über 2.700 Betriebe in Schleswig-Holstein halten einen Bestand von über 2,5 Millionen Tieren. Zwar ist der Marktwert des Geflügels über den Tierseuchenfonds pflichtversichert, der Schaden der entstünde, wenn heimisches Geflügel in Verruf gerät, wäre jedoch immens. Im Sinne des Verbraucherschutzes und im Sinne des Schutzes der heimischen Betriebe ist deshalb jede Gefährdung von Geflügelbeständen konsequent zu vermeiden. Dazu gehört im Notfall auch die Keulung von verdächtigen Beständen. Auch für diesen Fall wurde Vorkehrung getroffen.
Ein möglicher Imageschaden - wie gerechtfertigt er auch immer sei; ich erinnere an die Fragwürdigkeit mancher Reaktionen - würde vermutlich über die Geflügelzucht hinaus das Land insgesamt auch als Tourismus- und Wellnessregion treffen.
Meine Damen und Herren, ich möchte meinen Beitrag nicht beenden, ohne allen Helfern im Namen der CDU-Fraktion zu danken, die bereits heute und oft ehrenamtlich dazu beitragen, unser Land vorzubereiten und zu helfen, ein jeweils aktuelles Lagebild zu erstellen.
Unser Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Veterinärämtern, den übrigen zuständigen Behörden, den Feuerwehren, der Poli
zei und der Bundeswehr. Das betrifft derzeit Gott sei Dank noch nicht Schleswig-Holstein. Aber wer hätte gedacht, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren einmal auf eine derart breite Akzeptanz stoßen würde!
Das Vogelgrippevirus wird uns wahrscheinlich noch lange begleiten. Wissenschaftler sehen es eher als eine Frage des Wann als des Ob an, dass das Virus mutiert und damit eine Übertragung auf Säugetiere und Menschen möglich ist. Für diesen Fall gilt es gewappnet zu sein. Nach dem Bericht des Umweltministers glaube ich, dass Schleswig-Holstein nach menschlichem Ermessen gut gewappnet ist. Wir sind aufmerksam und vorbereitet. Zur Panikmache gibt es keinen Anlass.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst danke ich im Namen meiner Fraktion dem Herrn Minister für seine Erklärung und die ausführliche Darstellung der getroffenen Maßnahmen und Vorbereitungen zur Abwehr von Infektionsübertragungen der Vogelgrippe. Die Vogelgrippe als hoch pathogene Variante der Geflügelpest grassiert seit Ende 2003 in Südostasien, sie hat Ende 2005 die Türkei erreicht, seit einer Woche das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Weltweit erkrankten 220 Menschen an dieser hoch ansteckenden Viruskrankheit, 92 Menschen starben bislang. Die meisten von ihnen hatten beruflich mit Geflügel zu tun. Zwei türkische Kinder, die verstarben, hatten sich vermutlich beim Spielen mit Schlachtabfällen während einer Hausschlachtung infiziert. 92 Tote in zwei Jahren in einer Region unseres Erdballes, die vielleicht von 2 bis 3 Milliarden Menschen bewohnt wird, das, meine Damen und Herren, ist keine wirkliche Bedrohung für die Menschheit. Verglichen mit der Ausbreitung von AIDS und anderen Seuchen, Lepra, Malaria, in der Dritten Welt, ist das hier eher eine zu vernachlässigenden Größenordnung.
Wir wissen auch bei uns, dass die Influenza eine 10.000-fach höhere Todesursache in den vergangenen Jahren gewesen sein mag. Der Leiter des Robert-Koch-Instituts, Professor Kurth, geht davon aus, dass in der Bundesrepublik Deutschland in jedem Winter circa 8.000 bis 10.000 Menschen an der normalen Grippe sterben. Wahrscheinlich wer
den Salmonellenvergiftungen durch Geflügelfleischkonsum eine ebenso tausendfach höhere Todesursache gewesen sein, sind Salmonellen doch fast ein normaler Bestandteil von aufgetauter Geflügeltiefkühlkost.
Meine Damen und Herren, wir müssen dabei trotzdem die Ausbreitung der Vogelgrippe sehr, sehr ernst nehmen. Ich denke aber, wir haben genauso das ist von den Kollegen schon betont worden - die Pflicht, Hysterien vorzubeugen. Der Bürger verinnerlicht Bilder von Katastrophen und verknüpft diese mit seinen natürlichen Ängsten. Ich kann mich noch sehr genau daran erinnern, wie in den Medien, auch den öffentlich-rechtlichen, mit den ersten BSE-Fällen in Schleswig-Holstein umgegangen wurde. Kurze Filmberichte im Fernsehen wurden immer nach einem einheitlichen Trickmuster erstellt: Da wurde zuerst immer nur die in Großbritannien gedrehte Filmsequenz eines BSE-kranken Rindes gezeigt mit den typischen pathogenen Symptomen. Es gab nur diesen einen kurzen Archivfilm, weil BSE-Rinder in Schleswig-Holstein eben aussahen wie normale Rinder, der zur Darstellung der Rinderseuche herhalten musste. Es folgte dann in so einem Film ein Schnitt, man zeigte einen Creutzfeldt-Jakob-Kranken und nach einem erneuten Schnitt die Landwirtschaftsministerin, die vor Demonstranten steht.
In diesen Tagen sind es wieder dieselben Schemen in der Filmberichterstattung: Der tote Vogel in der Nahaufnahme, tote Vögel werden dann von Männern in Schutzkleidung und ABC-Schutzmasken in Säcke gesteckt, die Bundeswehr in Schutzanzügen am Rügendamm, Fahrzeuge werden desinfiziert und zuletzt der Minister ratlos stehend und diskutierend mit Kollegen oder Landräten.
Andere Meldungen schießen auch ins Kraut. „ZDFonline“ meldet am Montag, dass es 51 € pro getötetem Tier im Falle einer Keulung gebe. Mein Nachbar regt sich schon wieder darüber auf, dass sich die Geflügelhalter im Rahmen einer Keulung wahrscheinlich unangemessen bereichern würden. „Spiegel-online“ meldet am Dienstag unter Berufung auf die Vorsitzende des Agrarausschusses des Bundestages, Bärbel Höhn, dass die Vogelgrippe die Fußballweltmeisterschaft gefährden würde. Die Angst vor der Seuche geht um. Bürger melden täglich tote Vögel bei der Polizei oder im Kreisveterinäramt.
Meine Damen und Herren, ich selbst bin auf einer Nordseeinsel groß geworden. Tote Möwen oder auch andere tote Vögel waren in der Winterzeit zuhauf am Strand zu finden oder in den Dünen oder in den Gärten. Auch Vögel sterben, hat mir einmal
mein Biologielehrer gesagt. Wenn sie dann ins Wasser fallen oder an den Strand geschwemmt werden, dann sind sie eben als tote Vögel dort zu finden.
Wir geraten in die Gefahr, das Augenmaß im Umgang mit der Vogelgrippe zu verlieren. Ein Kommentar in der „FAZ“ vom 20. Februar beschreibt es sehr eindringlich: „… eine Boulevardzeitung beschreibt die Insel Rügen schon als Todesinsel. Es ist kaum noch zu vermitteln, dass es diese Katastrophe nicht gibt, schon gar keine Todesinsel. Die Katastrophe wird in einer langen Reihe der Fernsehübertragungswagen an der Wittower Fähre im Nordwesten der Insel erst produziert.“
Eines, liebe Kolleginnen und Kollegen, wird eine solche Berichterstattung mit Sicherheit hervorbringen: einen regelrechten Wettbewerb um die nächste Katastrophenmeldung. Die wird sicher kommen. Und eines erreicht eine solche Berichterstattung auch: ein geändertes oder zumindest zeitweise geändertes Verbraucherverhalten. Wir kennen es noch aus der BSE-Krise. Ängste kommen auf, man diskutiert in der Familie, ob man noch Geflügelfleisch essen soll, schon wegen der GammelfleischSkandale, jetzt erst recht wegen der Vogelgrippe. Zwar sagen nach einer heute veröffentlichten Umfrage noch 80 % der Befragten, dass sie Geflügelfleisch nach wie vor essen wollen, aber mit zunehmender Berichterstattung wird sich das sicher noch ändern.
Es gibt in Schleswig-Holstein 2.700 Betriebe, die Geflügel produzieren und vermarkten, und einen Bestand von etwa drei Millionen Tieren. In der Bundesrepublik werden insgesamt mehr als 110 Millionen Geflügeltiere gehalten. Im nächsten Monat schon setzt der Vogelflug wieder ein. Mehrere Hunderttausend, Millionen Zugvögel werden über unser Land nach Norden fliegen, ihre Rastplätze entlang der Nordseeküste aufsuchen, auf Eiderstedt, in den Kögen und in der ETS-Region oder auf Fehmarn, der so genannten Vogelfluglinie entsprechend folgen. Erst in diesem Zeitraum werden sich alle Vorsorgemaßnahmen, die der Minister dargestellt hat, bewähren müssen, um zu verhindern, dass Zugvögel den gefährlichen Virus auf unsere Hausgeflügelbestände übertragen können. Noch haben wir, anders als in Asien, kein Hausgeflügel, das von der Vogelgrippe betroffen ist. Ich bin der Überzeugung, dass unsere Geflügelbestände unter strikter Einhaltung des Aufstallungsgebotes auch vor Infektionen geschützt werden können. So etwas hat sich auch im Rahmen von Vorsorgemaßnahmen bei der Maul- und Klauenseuche gezeigt. Wir können das schaffen. Hierzu gehört dann eine konsequente
Meine Damen und Herren, auf eines werden wir wahrscheinlich in den nächsten Monaten verzichten müssen, auf das Frühstücksei aus Freilandhaltung. Freilandhaltung - davon bin ich überzeugt - wird auf absehbare Zeit kein unbedingtes Qualitätskriterium mehr sein, sondern der Bürger wird wahrscheinlich versuchen, dies beim Kauf eines Produktes zu vermeiden.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich gibt es zur Panikmache keinen Anlass, aber ich will auch ganz deutlich sagen, es gibt auch keinen Anlass, irgendetwas zu verharmlosen.
Man kann ja viel hoffen und es gibt diesen berühmten Spruch: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ich habe nie gehofft, dass wir in der EU verschont bleiben, weil ich das für reichlich naiv halte bei einem Virus, der mittlerweile 26 Länder erreicht hat, bei Tieren, die diesen Virus verbreiten, die, wie der Minister so schön gesagt hat, fliegen können, darauf zu hoffen, das Virus würde uns nicht erreichen. Dass wir davon nicht betroffen sein können, dazu würde schon eine gehörige Portion Gutgläubigkeit gehören.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin froh, dass es eine Regierungserklärung gegeben hat. Herr Minister, Sie wissen, dass ich eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt habe. Ich habe den Antrag zurückgezogen, weil uns eine Regierungserklärung sehr viel mehr Raum bietet. Ich bin Ihnen auch dankbar für die Art und Weise, was Sie hier vorgetragen haben. Allerdings werde ich im Einzelnen noch darauf eingehen.
Wir haben es in der Tag mit einer Tierseuche zu tun, die aber gleichzeitig eine Zoonose ist. Das macht sie so problematisch. Das heißt, es ist eine Krankheit, die auch Menschen bekommen können, ohne dass sich das Virus zunächst einmal verändert. Das ist dann eine Zoonose und deswegen müssen wir uns hier natürlich nicht nur mit den landwirtschaftlichen und ökonomischen Gegebenheiten für
die Landwirtschaft auseinander setzen, sondern im Zweifel auch die Probleme diskutieren, die daraus resultieren.
Viren insgesamt sind deswegen so gefährlich, weil sie sich auf zwei Arten verändern können. Einmal kann sich das Virus durch ständige Übertragung von Vogel zu Vogel verändern mit ganz neuen Eigenschaften „aufwarten“. Manche berichten heute schon davon, dass das Virus als H5N1-Typ aggressiver geworden ist, beispielsweise bei Hühnervögeln, es kann aber selbstverständlich auch zu Virenmutationen kommen. Das ist der Fall, wenn sich ein menschlicher Virus mit dem Virus H5N1 zu einem mutierten Virus zusammenfindet. Dann stehen wir wirklich vor dem Problem, von dem wir die Augen nicht verschließen dürfen. Ich will die Augen auch nicht verschließen und ich will dieses Problem auch nicht wegdiskutieren.
Der aggressive Vogelgrippevirus H5N1 wurde 1997 in Hongkong entdeckt und trat seinen Zug um die Welt Ende 2003 an.
Mittlerweile gibt es in mindestens 26 Ländern dieser Erde Vögel, die mit diesem Virus infiziert gefunden wurden. Bei den am 15. Februar 2006 auf der Insel Rügen gefundenen Schwänen hat das Friedrich-Loeffler-Institut auf Riems eindeutig das hochgefährliche Influenzavirus vom Typ H5N1 Asia nachgewiesen. Das Erschreckende daran ist sicher, dass es viel schneller und viel heftiger aufgetreten ist, als wir es möglicherweise erwartet haben.
Zur Notfallplanung in Schleswig-Holstein, Herr Minister, haben Sie einiges gesagt, was mich gewundert hat. Seit drei Monaten, also etwa seit der Zeit, als die FDP im Landtag ihren Berichtsantrag gestellt hat, haben Sie immer wieder klargemacht, Schleswig-Holstein sei gut gerüstet. Mich hat etwas Ihre Aussage gewundert, Sie seien gestern froh gewesen, nicht an Mecklenburg-Vorpommerns Stelle gewesen zu sein; aus den Fehlern könne man lernen. Aber wenn man gut aufgestellt ist, muss man nicht froh sein, dass man nicht der Erste gewesen ist. Ich gebe Ihnen aber absolut Recht: Die Vorstellung, wir würden hiervor verschont bleiben, halte auch ich für absolut naiv.
Die Frage, wie gut wir für den Notfall gerüstet sind, werden wir vermutlich erst dann beantworten können, wenn der Notfall tatsächlich eingetreten ist. Ich habe mir in den vergangenen Tagen etliche Gedanken darüber gemacht, ob föderale Strukturen gerade im Hinblick auf das Auftreten einer solchen Seuche wirklich geeignet sind, auf die Herausforderung richtig zu reagieren.
Wir müssen einmal von Rügen absehen. Dort ist das kann man auch ohne parteipolitische Brille wirklich sagen - alles schief gelaufen, was schief laufen konnte. Ich bin davon überzeugt: Eine Notfallplanung kann auf der Ebene der Länderkompetenz funktionieren. Dann muss aber wirklich jedes Glied dieser Kette funktionieren. Wir wollten mit unserem Berichtsantrag vom November erreichen, dass wir erfahren, wie die Kommunikation zwischen den Kreisen und mit dem Land sowie mit dem Bund funktioniert.
Ein positives Beispiel ist, wie ich finde, die Task Force auf Fehmarn, wo Bürger bereits tatsächlich die Strände ablaufen, tote Vögel aufsammeln und zur Beprobung bringen. Es ist vorbildlich, dass die Bürger selber dafür sorgen. Was mich aber erschreckt hat, war die Reaktion aus zwei Kreisen der Westküste. Wenn dort tote Vögel gefunden werden, rufen besorgte Bürger den Bürgermeister an und fragen, was sie mit den Vögeln machen sollen. Die bekommen dann die Antwort, tote Vögel habe es schon immer gegeben; die gefundenen toten Vögel interessierten nicht. Das ist in der aktuellen Situation aber die falsche Reaktion auf das Problem.
Herr Minister, im Moment wird sehr salopp davon gesprochen, dass die generelle Vorgehensweise „töten statt impfen“ die einzig Richtige sei. Nachdem auf Rügen so viel schief gelaufen ist, will ich gar nicht in Abrede stellen, dass dort Bestände auch in unmittelbarer Nähe schon gekeult worden sind. Ich will hier auch überhaupt nicht den Eindruck erwecken, dass ich ein großer Vogelschützer sei. Aber ich finde, wir sollten uns zu diesem Problem auch einmal grundsätzliche ethische Gedanken machen. Der Spruch “töten statt impfen“ kommt einem flott über die Zunge. In den Niederlanden sind vor drei Jahren ein paar Millionen Hühner gekeult worden, weil dort die EU-Anweisung „töten statt impfen“ galt. Ich rege an, dass wir in diesem Zusammenhang eine Diskussion darüber führen, ob Impfen vielleicht nicht doch die bessere Strategie ist. Dabei weiß ich auch, dass das mit den zurzeit zur Verfügung stehenden Impfstoffen nicht möglich sein wird. Man muss dann aber in die Entwicklung eines entsprechenden Markerimpfstoffs investieren.
In diesem Zusammenhang sage ich auch ganz deutlich: Die Geflügelfleischwirtschaft täte gut daran, sich finanziell entsprechend zu beteiligen, weil der Schaden, der im Fall X eintritt, für die Geflügelfleischwirtschaft deutlich höher sein dürfte als ein finanzieller Beitrag zur Entwicklung eines entsprechenden Markerimpfstoffs.
Die Problematik, die wir haben, könnte vielleicht dazu beitragen, ethische Grundsätze sachlich zu diskutieren. Wir müssen uns fragen: Wie gehen wir mit Nutztieren um? Damit wäre uns allen geholfen.
Herr Minister, ich frage Sie, ob es sinnvoll wäre aus meiner Sicht ist es sinnvoll -, zumindest die Tierbestände in Tierparks und Zoos mit dem vorhandenen Impfstoff zu impfen. Denn ich glaube nicht, dass irgendjemand auf die Idee kommt, Großsittiche, Papageien oder Glanzstare zu verspeisen. Einen solchen Schutz dieser Tiere - zum Teil sind es sehr seltene Exemplare - halte ich unter den gegebenen Voraussetzungen für notwendig. Ich halte ihn aber auch für möglich.
Herr Minister, es wird von Schnelltests in Schleswig-Holstein gesprochen. Ich möchte wissen, ob die Laborkapazitäten tatsächlich ausreichen und ob Sie meine Auffassung teilen, dass Schnelltests, von denen gesprochen wird und die derzeit vier bis sechs Tage dauern sollen, wirklich Schnelltests sind. Wie ich gehört habe, gibt es Testverfahren, die einen sehr viel schnelleren Befund ermöglichen.