und wie viele Tausende von Lehrkräften in diesem laufenden Schuljahr in die Fortbildungen gegangen sind. Das hat es so noch nie gegeben. Ich bin den Lehrern ausgesprochen dankbar dafür, dass sie dieses Angebot, das wir mit erheblich mehr Geld geschaffen haben, auch annehmen. Da geht es um gezielte Beratung der einzelnen Schulen und um Begleitung in dem Jahr, bevor sie an den Start gehen, und darüber hinaus. Da geht es um neue Materialien und Fortbildungen für Führungskräfte. Allein 2.200 Führungskräfte haben im laufenden Jahr an speziellen Fortbildungsveranstaltungen teilgenommen. Das hat es so noch nie gegeben. Es geht um Schulentwicklungstage, die die Schulen zur Verfügung haben, und es geht um wissenschaftliche Begleitung, die geleistet wird. Die unterstützen wir natürlich auch mit personellen Ressourcen.
- Ich habe keine Zeit für eine Zwischenfrage, ich kann das im Ausschuss gern alles im Einzelnen erläutern. Herr Kubicki, Sie sind herzlich eingeladen, sich das anzuhören.
Wir unterstützen sie natürlich auch mit personellen Ressourcen, mit zusätzlichen Stunden für Differen
zierungsmaßnahmen. Ich bitte um Verständnis dafür, dass der aktuelle Stand für jede einzelne Schule einfach noch nicht da ist, Herr Dr. Klug. Wenn Sie sagen, dass Sie jetzt rumfragen und sich umhören, dann bekommen Sie auch nur ein Einzelbild, das ist doch klar. Der endgültige Stand der Versorgung wird Ende dieser Woche klar sein, wenn die endgültigen Genehmigungen, die noch ausstehen, und die Widerrufe beschieden werden.
Ich kann aber jetzt schon sagen, dass die neuen Bildungsgänge wie geplant und angekündigt auch ausgestattet werden. Für die auslaufenden Haupt- und Realschulbildungsgänge orientiert sich die Ausstattung an den noch bestehenden Haupt- und Realschulen. Ich wiederhole noch einmal: Wir sind dabei, das Weniger an Schülern von Haupt- und Realschulen in Richtung Gemeinschaftsschulen umzusteuern. Das muss sein, das geht doch gar nicht anders.
Im Klartext heißt das: Wir weisen den Schulen Planstellen für die Gemeinschafts- und Regionalschulen so zu wie angekündigt, dass nämlich bei einer Klassengröße von 25 Schülerinnen und Schülern 30 plus 6 und 30 plus 4 Stunden ankommen.
Ich will Ihnen einmal etwas zur Klassengröße in den neuen Schularten sagen. Wir haben das an den bisherigen Zahlen aktuell ermittelt. Wir werden an den Gemeinschaftsschulen im nächsten Jahr 252 Klassen haben, einschließlich der Aufwachsenden des zweiten Jahrgangs. - Entschuldigung, jetzt habe ich die Gesamtzahl der Klassen genannt.
- Ich muss jetzt noch einmal in die Tabelle reingucken. Wir haben an den 55 Gemeinschaftsschulen 194 Lerngruppen mit einer Klassenfrequenz unter 25 Schülern, 15 Lerngruppen haben exakt 25 und in 43 Lerngruppen liegen die Klassenfrequenzen leicht darüber. An den Regionalschulen sieht es so aus, dass wir an den 35 Schulen insgesamt 88 Lerngruppen bilden; 57 Lerngruppen werden unter 25 Schülern haben, 3 Lerngruppen exakt 25 und 28 Lerngruppen leicht über 25 Schülern. Ich finde, dass das Klassengrößen sind, in denen man sehr gut binnendifferenziert arbeiten kann.
Der Faktor, der dann an die Schulen vergeben wird, vermindert sich natürlich leicht, weil er auf Schülerzuweisungen bezogen ist, wenn die Zahl weit unter 25 liegt. Aber bei einer angenommenen Durchschnittsgröße von 25 kommen 30 plus 6 Stunden und in den Regionalschulen 30 plus 4 Stunden an.
Die einfache Gegenüberstellung von Schülern und Planstellen ist überhaupt nicht aussagekräftig, das müssten wir eigentlich alle, jedenfalls die Bildungspolitiker, inzwischen wissen.
Was die Gebäude und die räumlichen Bedingungen angeht - und das wurde auch gefragt, Herr Präsident, ich muss das eben noch sagen, sonst ist die Antwort auf die Frage nicht vollständig -: Die Veränderungen der Schulreform sind natürlich nicht nur organisatorischer Art, aber sie lösen auch nicht unmittelbar neuen Baubedarf aus. Wir haben leider kein Nachfolgeinstrument für die kommunalen Schulfonds, weil die Kommunen das nicht gewollt haben. Unser ursprüngliches Ziel, einen neuen Schullastenausgleich einzuführen, war auch nicht gewollt. Aber eines will ich sagen: Von Büchen bis Handewitt engagieren sich die Schulträger in einem Maße - auch finanziell übrigens -, um ihre Schulen gut auszustatten, das ist wirklich enorm und erstaunlich, und dafür können wir wirklich dankbar sein.
Das betrifft nicht nur Räume, sondern auch Personal. Die stellen Sozialpädagogen ein, und denen ist wirklich auch an einem guten Schulstart gelegen.
Wer sich von diesem tiefgreifenden Wandel, der sich in den neuen Schulformen vollzieht, ein Bild machen will - von einer veränderten Unterrichtskultur, von Teamarbeit zwischen den Lehrkräften, von selbstständiger Arbeit in Lernwerkstätten bis hin zu externer Begleitung und Beratung -, der sollte in die neuen Schulen gehen und sich die Konzepte der Schulen anschauen, die jetzt an den Start gehen.
Sie werden wirklich über hoch engagierte Kolleginnen staunen, die zeitlich und inhaltlich an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gehen. Sie brauchen und bekommen dafür nicht nur die notwendige Unterstützung, sondern auch unser aller Anerkennung.
Zu einem Kurzbeitrag nach § 56 Abs. 4 der Geschäftsordnung erteile ich dem Herrn Kollegen Karl-Martin Hentschel das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, es kann ja sein, dass Sie für die neuen Gemeinschafts- und Regionalschulen die angesprochenen 30 plus 6 zur Verfügung gestellt haben. Aber dann ist die Beantwortung der Kleinen Anfrage falsch. Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage geht hervor, dass diese Schulen deutlich schlechter besetzt sind als die Gymnasien. Sie sind um 10 % schlechter besetzt als die Gymnasien. In den Gymnasien beträgt die Schülerzahl in den Klassen derzeit 30, die G8-Klassen sollen 33 Schüler haben. Das beginnt dann mit der 5. Klasse.
Wenn das stimmt, was Sie gerade gesagt haben, dann haben Sie die Kleine Anfrage falsch beantwortet. Das muss geklärt werden.
Wenn sich aber herausstellt, dass das, was Sie heute gesagt haben, nicht stimmt, und die Zahlen aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage richtig waren, dann muss das im Ausschuss geklärt werden. Ich vermute, dass die Zahlen, die Sie in der Antwort auf die Kleine Anfrage genannt haben, nicht richtig sind, denn Sie haben nicht erklärt, woher Sie die zusätzlichen Stellen geholt haben. Es muss geklärt werden, wie diese Schulen mit den benötigten Lehrern versorgt werden sollen.
Zu einem weiteren Kurzbeitrag nach § 56 Abs. 4 der Geschäftsordnung erteile ich dem Herrn Kollegen Dr. Ekkehard Klug das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal betonen, dass ich mit meiner hier vorgetragenen Kritik nicht alleinstehe. Beim politischen Aschermittwoch der GEW habe ich das hier Gesagte im Kern genauso vorgetragen. Darauf
hin hat der GEW-Landesvorsitzende, der auch Chef des Hauptpersonalrats ist, gesagt, dass sich die den Personalzuweisungen an den Schulen zugrunde liegenden Parameter seiner Einschätzung nach in den nächsten Jahren immer weiter verschlechtern werden, zumindest unter den Rahmenbedingungen, die das Land jetzt bietet. Ich bin gespannt, ob Sie in der Lage sein werden, dem substantiiert zu widersprechen.
Im Hinblick auf die Antwort, die Sie mir auf meine Kleine Anfrage bezüglich der Planstellen gegeben haben, möchte ich noch einmal auf Folgendes hinweisen: Sie haben zusätzliche Stellenkontingente für die Förderzentren, die Gymnasien, die Gesamtschulen und die Berufsbildenden Schulen ausgewiesen. Das ist durch höhere Schülerzahlen und den Wegfall der Vorgriffsstunde in diesen Schularten, der ausgeglichen werden muss, begründet. Aber es bleibt bei allen anderen Schularten - das sind Grund- und Hauptschulen, Realschulen, Regionalschulen und Gemeinschaftsschulen - ein Minus von 278 Stellen im Vergleich zum vorigen Schuljahr. Das können Sie anhand Ihrer Antwort selbst ausrechnen; das ist ganz einfach.
Bei den zugrunde gelegten Schülerzahlen hat man jedenfalls im Hinblick auf die Sekundarstufe I einen Zuwachs in einer Größenordnung von über 8.000 Schülern. Es ist mir ein absolutes Rätsel, wie Sie unter diesen Rahmenbedingungen eine bessere Versorgung der Schulen der Sekundarstufe I gewährleisten wollen. Das geht nicht gut.
Vielleicht können Sie das am Anfang durch Umverteilungsmechanismen wie den Förderfonds noch ein wenig kaschieren. Aber auf lange Sicht wird diese Seifenblase platzen! Ich bin mir ganz sicher, dass wir uns in den nächsten Jahren im SchleswigHolsteinischen Landtag insbesondere im Hinblick auf die Erfahrungen, die die Eltern mit Ihrer Schulpolitik machen, noch mehrfach über dieses Thema unterhalten werden.
tung zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Damit ist einstimmig so beschlossen worden.
Wir begrüßen auf der Tribüne ganz herzlich Schülerinnen und Schüler der Ernestinenschule aus Lübeck gemeinsam mit ihren Lehrkräften sowie Justizsekretärsanwärterinnen und -anwärter vom Landgericht in Lübeck. - Seien Sie uns alle ganz herzlich willkommen!
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort für die Abgeordneten des SSW hat Frau Kollegin Anke Spoorendonk.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Bemerkung vorweg: Es geht bei diesem Antrag um die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage. Daher ist der Landtag gefragt. Ich sage das nur, weil vorhin schon jemand fragte, weshalb wir ein Kreistagsthema hier im Landtag behandeln. Für die Gesetzgebung ist nun einmal der Landtag zuständig.
Mit einem Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein vom Juni 2006 wurde dem Kreis Schleswig-Flensburg mitgeteilt, dass die Unterstützung durch niedergelassene Ärzte ab 2007 nicht mehr wie im bisherigen Umfang erfolgen kann. Die Umstrukturierung der Organisation des ärztlichen Notfalldienstes hat daher seit dem 1. Januar 2007 in der Region Angeln und Kappeln zu einem Problem hinsichtlich der notärztlichen Versorgung geführt. Das bedeutet, dass es für einen großen Bereich des Kreises Schleswig-Flensburg länger als 20 Minuten - teilweise auch länger als 30 Minuten - dauert, bis ein Notarzt am Notfallort eintrifft.
Es gibt im Rahmen des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit Vereinbarungen, wonach die Stadt Flensburg - die auch nur über einen Notarztstandort verfügt - und der Kreis Rendsburg-Eckernförde - der über zwei Notarztstandorte verfügt - den