So, Kinners: Wir sind bei Herkunftssprache. Ich werde mir jetzt das Spässken machen, mich in meiner Herkunftssprache bei Ihnen zu verabschieden.
Ich werd Se‘n bissken vermissen. Meine Omma würde sagen: Allet Prachtexemplare hier, alle wie sie da sind - auch Sie, Herr Stegner. Alle!
Also: Machet wat für‘s Land, ich mach jetzt wat anderes - und dat ist auch schön. Ich wünsch euch wat, macht et jut - Tschüss!
(Heiterkeit - Zurufe - Serpil Midyatli [SPD]: Ich bin Schleswig-Holsteinerin! - Dr. Kai Dolgner [SPD]: Die Migration war von Kiel nach Gettorf!)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 2017 ist Luther-Jahr. Eine wenig ruhmreiche Hinterlassenschaft Luthers sind die Türkenbriefe, in denen relativ oberflächlich, grundsätzlich und nicht auf das Spezielle eingehend Ressentiments gegen Türken geschürt wurden. Ein bisschen, Frau Klahn, habe ich Ihre Rede als ein Türkenbrieflein wahrgenommen.
Wir sind uns in der Tat einig: Muttersprachlicher Unterricht muss möglich sein. Wir wissen: Muttersprachlicher Unterricht findet in vielen verschiedenen Sprachen statt. Wir sehen uns jetzt aber in der Situation, dass wir bei dem muttersprachlichen Unterricht in türkischer Sprache genauer hinsehen wollen, bei anderen nicht. Bei der Türkei hat dieser Unterricht schon 40 Jahre mit Militärputschen und zahlreichen Regierungswechseln überstanden. Jetzt aber ist der Zeitpunkt gekommen, genauer hinzusehen.
Natürlich gehen wir aber davon aus, dass an unseren Schulen alles nach den Grundwerten des Grundgesetzes vorgeht. Wer etwas anderes behauptet - auch das wäre Rechtsstaat aus meiner Sicht -, müsste das beweisen. Das Vorhandensein eines Verdachts in Nordrhein-Westfalen ist noch kein Beweis in Schleswig-Holstein.
Wir haben die Landesregierung in der Tat gebeten, verschiedene Erkundigungen einzuziehen, verschiedene Vergleiche vorzustellen und Gespräche zu führen. Uns ist durchaus klar, dass das im Meer der Diskontinuität versinken wird, aber der nächste Bildungsausschuss wird befugt sein, in dieses Meer der Diskontinuität hineinzugreifen und die entsprechenden Vorlagen herauszufischen. Ich glaube, eine ausführliche Debatte und eine umfangreiche Würdigung der Problematik und auch eine Diskussion der Frage, ob wir mit dem Türkischen anders umgehen wollen als mit allen anderen und ob wir in einen regelhaften Türkischunterricht an unseren Schulen einsteigen wollen, müssten wir schon etwas ausführlicher führen und nicht zwei Stunden vor Ende der Legislaturperiode. Wir sind bereit, das mit Ihnen zu machen, Frau Klahn. Luther hat gesagt: Anstrengungen machen gesund und stark. Wir sind bereit, uns mit Ihnen gemeinsam anzustrengen. Ich persönlich finde es schade, dass Frau Franzen und
Frau Erdmann das in Zukunft nicht mehr machen werden, zumindest nicht von dieser Position aus, aber sicher irgendwie anders. - Insofern wünsche ich Ihnen auch alles Gute und danke für die Aufmerksamkeit.
(Anita Klahn [FDP]: Anke, mit vorbereiteten Zetteln? Was ist das denn? Wo sind die Kar- teikärtchen?)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 30 Konsulatslehrkräfte haben wir in Schleswig-Holstein, 24 davon kommen aus der Türkei. Ich finde, das muss man hier einmal sagen. Wir haben letzte oder vorletzte Woche im Bildungsausschuss sehr intensiv darüber gesprochen. Das ist kein klassischer Unterricht, wie wir ihn uns vorstellen. Er findet in den Schulgebäuden statt, aber es ist eben kein klassischer Unterricht. Das muss man dazusagen. Das kann man kritisieren, wir haben in allen Fraktionen die Tendenz, in Richtung muttersprachlichem Unterricht in Landesinitiative zu gehen, aber momentan ist es eher vergleichbar - ich will es nicht bagatellisieren - mit einer Musikschule am Nachmittag, die Unterrichtskurse im Schulgebäude anbietet. Das ist viel eher vergleichbar. Es gab drei Konstruktionen bei gebundenen Ganztagsschulen, wo das Angebot am Nachmittag stattgefunden hat. Die Ministerin hat das jetzt per Regelung unterbunden. Das finde ich gut, weil dann auch klar ist, wie das Ganze läuft.
Wir sagen Ja zum muttersprachlichen Unterricht und Nein zu politischer Einflussnahme. Wir haben offensichtlich alle eine Vorstellung davon, dass es so, wie es in Nordrhein-Westfalen läuft, dass es so, wie es in Berlin im Koalitionsvertrag verabredet worden ist, ein ganz guter Weg sein kann, nämlich mehr muttersprachlichen Unterricht anzubieten, und zwar von Landesseite. Das ist eine gute Möglichkeit, um der EU-Richtlinie auch Genüge zu tun.
Frau Franzen, aber dann zu sagen: Unsere Referenten haben das schon einmal alles recherchiert, ist nach den anderen Gesetzentwürfen, die wir teilweise vorgelegt bekommen, erstens nichts, worauf ich vertrauen würde,
und zweitens: Welche Fragen müssen geklärt werden? - Das ist die Frage Personalstellen. Wie viele Stellen brauchen wir eigentlich? Ist das zusätzlicher Unterricht? Ist das WPU, oder wird das - wie in Nordrhein-Westfalen als Fremdsprache anerkannt? Wie sollen die Curricula aussehen? Wie können die Konzepte aus Nordrhein-Westfalen - da kennen Sie sich ja sehr gut aus, wie ich gerade festgestellt habe - übertragen werden?
Nordrhein-Westfalen und Berlin haben durchaus sehr unterschiedliche strukturelle Gegebenheiten im Vergleich zu Schleswig-Holstein, einem Flächenland - das sehen wir auch beim Religionsunterricht - mit einer ganz anderen Struktur. Da müssen wir doch vorher überlegen, wie wir es machen. Da kann man nicht aus der Hüfte schießen und sagen: Wir machen das einmal schnell. Deswegen finde ich es gut, dass wir gesagt haben: Es gibt offensichtlich überfraktionell eine Einigkeit. Wir lassen das Ministerium erst einmal losarbeiten, dann können wir immer noch darauf zurückkommen. Das finde ich sinnvoll.
Was man sich allerdings auch klarmachen muss, ist, dass Ihr Vorschlag, den Sie vorgelegt haben, auch nicht kurzfristig wirken würde,
weil ich mir gar nicht vorstellen kann, wie das kurzfristig wirken sollte. Kurzfristig ist der Weg so, wie Frau Ernst ihn auch im Ausschuss ausführlich beschrieben hat.
Ich bin sicher, dass dieses Thema, genau wie das Thema Religionsunterricht, den nächsten Landtag beschäftigen wird. Da geht es auch um eine Frage von Integrationsimpulsen in der Schule. Das gehört zur Integrationsarbeit dazu. Ich wünsche viel Freude bei diesen und anderen Aufgaben. - Tschüss.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war versucht, die Einleitung des CDU-Änderungsantrags als Rede zu nehmen. Liebe Frau Franzen, Ihnen und Ihren Referenten einen Dank für die klaren Worte. Ich kann es nicht besser zusammenfassen.
Die Probleme mit der DITIB können nicht wegdiskutiert werden. Auch ich sehe es kritisch, dass der politische und geheimdienstliche Arm der Despoten vom Bosporus Kinder und Jugendliche unterrichtet.
Derzeit haben wir 25 staatstreue Konsulatslehrer aus der Türkei, die hinter verschlossenen Türen Türkisch lehren. Was gelehrt wird, wissen nur die Lehrer und die Schüler.
Das Bildungsministerium selbst hat keine Ahnung, was dort passiert. Frau Klahn, Sie hatten netterweise einmal bei der Landesregierung nachgefragt. Die Antworten sind eher ein Witz und demonstrieren wieder einmal, wie ernst die Landesregierung teilweise Kleine Anfragen aus dem Parlament nimmt.
Beim großen Teil der Anfrage redet sie sich mit der Vorbemerkung heraus, die ich hier kurz zitieren möchte:
„In Schleswig-Holstein ist ein herkunftssprachlicher Unterricht als außerunterrichtliches Angebot konzipiert. Dieser wird als Angebot der Konsulate von Konsulatslehrkräften erteilt. Die Räume werden von den Schulträgern zur Verfügung gestellt.“
Diese Vorbemerkung ist für Sie die Begründung und zum Teil Antwort auf fünf von sieben Fragen, wobei man eingestehen muss, dass Sie bei einer Frage noch einen Teil beantwortet haben. Wenn ich dieser Logik nun folgen würde, könnte ich jetzt Informationen über Chemtrails als außerunterrichtliches Angebot konzipieren. Ich hätte Narrenfreiheit in der Ausgestaltung, und für Sie wäre das vollkommen in Ordnung.
Klingeln nach der letzten Stunde. Es wird Zeit, dass Sie hier die Verantwortung übernehmen und überprüfen, was an den Schulen vor sich geht, und das auch bei außerunterrichtlichen Angeboten.