Sie meinen also, ich beleidige Herrn Stegner damit, wenn ich sage, er sei der beste aller Menschen. Dann nehme ich das wieder zurück.
- Frau Midyatli, wenn Sie sagen: „Gehen Sie nach Hause“, dann ist das wohl Ihre Einstellung zum Parlamentarismus. Ob ich hier sitze, entscheiden Sie nicht.
Meine Damen und Herren, bitte lassen Sie den Herrn Abgeordneten weitersprechen. - Herr Kubicki, fahren Sie bitte in Ihrer Rede fort und provozieren Sie bitte nicht die Abgeordneten,
weil die Diskussion sonst eskaliert. Ich möchte hier einen ganz normalen Verlauf und Ihnen das Rederecht einräumen. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident, ich bin es gewohnt, Zwischenrufe aufzunehmen und im Zweifel auch darauf zu reagieren. Ich finde es einfach unhöflich von Frau Midyatli, wenn ich höre, was diese sagt, während ich hier weiterrede. Frau Midyatli, ich bin gestern bis zum Schluss hier geblieben. Sie werden es wahrscheinlich mitbekommen haben.
- Ja, aber Sie haben mich doch gerade angegriffen. Sie haben gesagt, ich sei nach Hause gegangen. Ich war aber bis zum Schluss hier. Ich kann aber die Kolleginnen und Kollegen verstehen, wenn sie die Beleidigungen, die hier von Herrn Dr. Stegner aus
- Ich höre jetzt den Zwischenruf: „Entweder lügen Sie jetzt, oder Sie haben gestern gelogen!“ Das halte ich auch für eine sehr bemerkenswerte Einlassung von Ihnen.
- Das war ein Zwischenruf; ich greife den nur auf. Die Sozialdemokraten dürfen das sogar. Nur andere dürfen so etwas nicht sagen.
Herr Kollege Kubicki, was ich sagen will, ist mehr eine Bemerkung. Auf unserer Seite herrscht ein bisschen Verwunderung, weil Sie gestern die Abwesenheit Ihrer werten Kolleginnen und Kollegen damit erklärten, dass viele Nominierungskreisparteitage stattgefunden hätten, während Sie heute sagen, es sei eine reine Empörung über die stegnerschen Aussagen gewesen, die Ihre Kollegen aus dem Saal getrieben hätte. Wir möchten Sie nur bitten, sich für eine Variante zu entscheiden.
- Herr Habersaat, das Bedauerliche bei Ihnen ist, dass Sie offensichtlich nicht mehr richtig zuhören.
Ich habe gesagt, ich kann Kollegen verstehen, die den Saal verlassen, und zwar von der Union, möglicherweise auch von Ihnen, wenn Herr Dr. Stegner dauernd Beleidigungen gegen die Opposition ausstreut. Sie wissen, gestern waren nicht nur Kreisparteitage, sondern gestern gab es auch Veranstaltungen außerhalb des Hauses. Normalerweise wird dafür gesorgt, dass die Sitzung bis längstens 18 Uhr dauert; gestern war es aber 20 Uhr. Sie können
nicht erwarten, dass man sich nur deshalb, weil es für Sie wichtig ist, die ganze Zeit über hier auch noch die Erklärungen von Herrn Dr. Stegner anhört.
Herr Kollege Kubicki, haben Sie Informationen darüber, wie viele der abwesenden Abgeordneten sich entsprechend der Geschäftsordnung beim Präsidium abgemeldet haben, um genau diesen Verpflichtungen, von denen Sie eben gesprochen haben, nachzukommen?
- Frau Herdejürgen, das müssen Sie vielleicht das Präsidium fragen und nicht mich. Ich gehöre dem Präsidium nicht an, und ich habe mich da auch nicht erkundigt. Vielleicht fragen Sie also beim Präsidium selbst einmal nach, abgesehen davon, dass wir diese Frage künftig regelmäßig auch bei Abwesenheit der Abgeordneten von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen werden.
Kann es sein, dass Sie gestern als Einziger von FDP und CDU hier geblieben sind, um den Antrag auf Nichtbeschlussfähigkeit des Parlaments zu stellen?
Es könnte aber auch sein, dass ich hier sitzen geblieben bin, um diese Bühne nicht einfach nur den Sozialdemokraten und Grünen zu überlassen. Es könnte auch sein, dass mich das interessiert hat, was Herr Dr. Stegner sagt.
Ich verstehe ja Ihre innere Aufregung, Herr Kollege Dr. Stegner und andere der Grünen und der Roten, weil Sie genau wissen, was im nächsten halben Jahr passieren wird und weil Sie jetzt schon Schuldige dafür suchen müssen. Sie wissen, wie die Rechtslage aussieht; Sie wissen, was passieren wird.
- Ja, das ist sensationell. Diese Koalition hat eine so hauchdünne Mehrheit, dass die Arroganz, mit der sie auftritt, schon sehr verwunderlich ist.
Wir schauen uns das in Ruhe und Gelassenheit an. Ich sehe nur, dass die neue Dialogkultur, die hier ausgerufen worden ist, richtige Blüten treibt. Ich freue mich auf die nächsten Monate in diesem Parlament. Wenn das so weitergeht, Herr Dr. Stegner, dann werden wir hier richtig bunte Debattenbeiträge haben. Aber das, was Sie momentan machen, führt nicht zu etwas Vernünftigem zusammen, sondern das ist eine Art und Weise der Debattenkultur, die dieses Land nicht verdient hat.