- Herr Kollege Garg, besser kann man es nicht sagen. Jetzt Schwesternschaften oder andere Pflegerinnen oder Pfleger herauszuziehen oder herauszulösen oder diese von ihrer Aufgabe freizusprechen oder mit anderen Aufgaben zu betrauen, hielte ich für falsch.
Es geht um die DRK-Schwesternschaften im UKSH in Lübeck und in Kiel. Ich glaube, alle Schwestern sind gleichwertig; da gibt es keine, die mehr oder weniger wichtig ist.
Es besteht durchaus die Möglichkeit, Dreiminutenbeiträge anzumelden. Vielleicht ist das die sinnvollere Art, sich zu Wort zu melden.
Ich finde das auch. - Ich halte es für wichtig, dass wir uns für die DRK-Schwestern einsetzen. Seit hundert Jahren gibt es die Verträge mit den DRKSchwesternschaften in Kiel und in Lübeck. Ich finde es jämmerlich, wenn eine Demonstration vor dem Hause stattfindet, die Ministerin aber erst durch eine Abgeordnete geholt werden muss. Warum kommt die Ministerin nicht selber auf die Idee, sich vor die Schwestern zu stellen? Als oberste Dienstherrin des UKSH ist es ihre Pflicht, auch unangenehme Wahrheiten zu präsentieren. Deswegen fand ich es ein bisschen traurig, dass Sie beim zweiten Mal nicht herausgekommen sind, Frau Ministerin Alheit. Ich halte das für notwendig.
Ich halte es auch für notwendig, dass Sie sich noch einmal gemeinsam mit den Schwestern an einen Tisch setzen und schauen, wie es weitergehen kann. Immer noch gibt es diverse ungelöste Probleme, nämlich die Altersversorgung und die Anrechenbarkeit der VBL-Leistungen bei den Jüngeren und auch bei den Älteren. Dafür hat auch Professor Scholz bislang noch keine Lösung geboten. Um genau diese Punkte sollten Sie sich kümmern. Sie sollten das zu Ihrem Thema machen. Sie sollten einen Masterplan aufstellen, damit die Schwestern am UKSH in Lübeck und natürlich auch in Kiel eine Perspektive haben.
Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage beziehungsweise -bemerkung der Frau Abgeordneten Pauls?
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Frau Kollegin, würden Sie bitte zur Kenntnis nehmen, dass wir uns massiv dafür eingesetzt haben, dass es keiner einzigen Pflegefachkraft der DRK-Schwesternschaften irgendwie zum Nachteil gereicht, jetzt einen neuen Anstellungsvertrag einzugehen, dass sie also eins zu eins aus ihrer jetzigen Arbeitssituation heraus übernommen wer
Das Zweite ist: Wir haben hier im Sozialausschuss gesessen, während die DRK-Schwestern vor dem Haus demonstriert haben. Ich denke, wir sind uns einig - das ist auch immer wieder Ihre Forderung -, dass die Ministerin an dieser Stelle in den Ausschuss gehört. In diesem Ausschuss hat sie gesessen. Dass Sie das jetzt umdrehen, finde ich, gelinde gesagt, typisch für die CDU im Augenblick: immer nur Attacke, wo es geht! Inhaltslose Konzeptlosigkeit wird durch Attacke kompensiert. Ich empfinde es als armselig - das muss ich ehrlich sagen -, auch von Herrn Garg, alle Pflegefachpersonen gegeneinander auszuspielen.
Sie haben eben behauptet, dass das ohne die DRK-Schwesternschaften überhaupt nicht in den Griff bekommen worden wäre. Damit haben Sie gesagt, dass alle anderen Pflegekräfte im UKSH ihre Arbeit nicht anständig gemacht haben.
Das finde ich, gelinde gesagt, nicht richtig. Sind wir uns einig, dass alle Pflegefachkräfte im UKSH gleichwertig zu sehen und respektvoll zu behandeln sind?
Frau Pauls, Sie können ruhig stehen bleiben. Ich rede nicht so lange wie Sie. Aber ich würde Ihnen einen Dreiminutenbeitrag empfehlen. Das wäre ein wenig einfacher. Dann könnte ich auch meine Rede halten und meinen Beitrag hier setzen.
oder des „Hamburger Abendblatts“ von gestern. Ob es mit den DRK-Schwesternschaften so tutti paletti läuft und ob die Übernahme so richtig toll ist, weiß ich nicht. Ich lese Ihnen einfach einmal vor: DRKSchwestern eingeschüchtert. Streit der DRKSchwestern mit dem UKSH. - Lesen Sie es einfach einmal durch, und lassen Sie es wirken. Dann wissen Sie, warum wir fordern, dass man zusammen an einen Tisch zurückkehrt und zusammen an einer Lösung arbeitet.
Es kann doch nicht sein, dass hier verschiedene Zahlen präsentiert werden. Wir müssen doch auch die Zeit haben, diese Zahlen miteinander zu vergleichen, sowohl die der Schwesternschaften als auch die von Professor Scholz. Hier wird mit Zahlen gearbeitet, die aus der Luft gegriffen sind, und mit Ängsten. Das kann nicht sein. Deswegen fordern wir von Professor Scholz und von Ihnen, Frau Alheit, dass Sie einmal allen Mut zusammennehmen, und die Menschen an einen Tisch holen, um zu schauen, wie es weitergehen kann.
Nein. - Herr Tietze, Ihnen wollte ich eines sagen; das gebe ich Ihnen mit auf den Weg. Eigentlich wollte ich das nicht tun. Aber es geht darum: Vorhin wurde über die Toten und die Keimkrise gesprochen. Dabei gab es von Ihnen viele zynische Kommentare. 13 Menschen sind gestorben. Einen davon kenne ich. Ich finde es unerhört von Ihnen, dass Sie darüber solche Witze machen! - Danke.
- Meine sehr geehrten Damen und Herren! - Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nunmehr der Herr Abgeordnete Bernd Heinemann.
Bei den Schwestern handelt es sich um vier Schwestern. Wenn also hier mit Zahlen geworfen wird, dann muss man immer die richtige Zahl nennen.
Herr Gesundheitsminister a. D., ich finde es problematisch, die EHEC-Krise in irgendeinen Zusammenhang mit diesem Problem zu bringen, das uns alle belastet. Wir haben jetzt eine neue BUND-Untersuchung: 90 % des Putenfleisches bei den Discountern ist mit multiresistenten Keimen übersät. 90 %! Das heißt, Sie können ganz sicher sein, dass Sie, wenn Sie Putenfleisch essen, höchstwahrscheinlich etwas gegen Ihre Grippe tun. Sie nehmen nämlich Antibiotika ein. Das sind die Probleme. Das heißt, das Problem EHEC, das in Niedersachsen im Zusammenhang mit dem Boxhornklee aus Ägypten auftrat und zu einer Epidemie geführt hat, die von außen auf Kiel zukam, worauf wir uns lange vorbereiten konnten, können Sie mit diesem tief in uns sitzenden Keim überhaupt nicht vergleichen, der uns jeden Tag berührt. 400.000 Menschen werden jedes Jahr in Krankenhäusern mit multiresistenten Keimen infiziert. Das können Sie doch überhaupt nicht vergleichen. Sie vergleichen Äpfel mit Birnen!
Wenn wir schon von Toten sprechen, dann sollten wir auch klipp und klar sagen, dass jedes Jahr 15.000 Menschen an Keimen in Krankenhäusern sterben oder damit in Zusammenhang zu bringen sind. Das sind die Fakten. Da müssen Sie nicht skandalisieren, dass auch hier einige Patienten betroffen sind. Selbstverständlich sind sie das. Wir kämpfen dagegen. Wir haben ein Zehnpunkteprogramm. Darüber sollten wir jetzt abstimmen, damit wir jetzt vorankommen, und nicht immer weiter quatschen und quatschen. Lösungen müssen wir haben! - Danke schön.
Meine Damen und Herren! Ich möchte ein wenig auf die Ursachen der Entstehung von Resistenzen eingehen. In der Humanmedizin werden zum Teil leichtfertig, zum Teil unterdosiert und zu kurz Antibiotika eingesetzt. Das ist die eine Hälfte der Kausalität.
Die andere Hälfte finden wir in der Landwirtschaft durch den Einsatz von Antibiotika. Ich habe am 6. Juni 1996, in der 14. Legislaturperiode, einen Antrag zum Einsatz von Chloramphenicol eingebracht. Der Bericht, der darauf erfolgte, hat sehr wohl den Nachweis erbracht, dass damals in der Landwirtschaft Antibiotika illegal eingesetzt worden sind.
Im Januar 1997, auch in der 14. Legislaturperiode, habe ich einen Antrag auf das Verbot von Tierarzneimitteln gestellt. Herr Ministerpräsident, damals durften wir noch getrennt unterschreiben. Heute ist es ja so, dass wir alle unterschreiben, wenn wir einen Koalitionsantrag bringen. Im September 1998 habe ich dann mit dem sehr geschätzten Kollegen Fritz Wodarz einen Antrag auf Verbot von Antibiotika in der Tiermast gestellt.
Meine Damen und Herren, die biologische Voraussetzung ist, dass Mikroben einem Milieu ausgesetzt sind, in dem so viele Antibiotika vorhanden sind, dass eine Hemmwirkung entsteht, damit überhaupt der Selektionsdruck entstehen kann. Das wird in der Landwirtschaft routinemäßig und prophylaktisch massenweise getan.