Es ist aus unserer Sicht absolut lohnenswert, sich immer wieder an die damaligen Ereignisse und Entwicklungen zu erinnern, und zwar nicht nur, weil Kiel damals ausnahmsweise einmal im Fokus des Weltgeschehens lag. Ich bin - ehrlich gesagt - zuversichtlich, dass das auch in Zukunft noch das eine oder andere Mal vorkommen kann. Es ist auch lohnenswert, weil es sich um einen echten Umbruch in der deutschen Geschichte gehandelt hat, der viel Gutes gebracht hat.
Der Kieler Matrosenaufstand spielte lange Zeit nur eine vergleichsweise geringe Rolle in unserem kollektiven Gedächtnis. Das sollte sich ändern. Die Ausstellungen, die an die Geschehnisse des Jahres 1918 erinnern, wollen wir daher - soweit möglich und sinnvoll - der Öffentlichkeit weiter zugänglich machen. Wenn wir zum Beispiel Texte und Exponate digitalisieren, können wir sie überall und für jeden abrufbar machen. Das wäre ein Fortschritt. Über weitere Maßnahmen können wir gern diskutieren. Das wäre aus meiner Sicht eine gute und zukunftsfähige Lösung, um dies nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.
Ich habe schon im Vorfeld der Debatte festgestellt, dass die genaue historische Bedeutung des Matrosenaufstandes hier im Hohen Haus teilweise etwas unterschiedlich bewertet wird. Das ist politisch auch nachvollziehbar und nicht weiter dramatisch. Was uns aber sicher eint, ist die Tatsache, dass uns dieses Ereignis von vor 100 Jahren auch in diesen bewegten Zeiten einige wesentliche Dinge noch einmal sehr deutlich vor Augen führt: Wir können alle miteinander sehr froh sein, dass wir heute leben und nicht damals. Ich glaube, das ist eine wichtige Erkenntnis.
Mich nerven all diese Untergangsszenarien nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Teilen der Welt, in denen die Leute heute deutlich besser als damals und deutlich freier leben. Ich kann mir die Bemerkung nicht verkneifen: Wenn man sich den Bericht des Bundes der Steuerzahler mit Blick auf die Marine anschaut, dann ist ein Aufstand der Matrosen momentan nur zu befürchten, weil sie kaputte Schiffe haben. Insofern ist das ein großer Fortschritt. Die entscheidende Botschaft für dieses Hohe Haus und für meine Fraktion lautet: Ich glaube, Frieden, Freiheit und Demokratie haben einen extrem hohen Wert, sind leider nicht selbstverständlich und müssen jeden Tag wieder verteidigt und erkämpft werden. Das ist die Botschaft des heutigen Tages. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Dass Matrosen am Ende eines verloren gegangenen Krieges meutern, statt für die vermeintliche Ehrenrettung der Flotte der kaiserlichen Marine in den Tod zu gehen, ist menschlich verständlich. Niemand von uns weiß, wie wir uns damals verhalten hätten. Und es ist selbstverständlich auch nichts dagegen einzuwenden, wenn man bei historischen Ereignissen danach fragt, ob man aus ihnen etwas für die Gegenwart und für die Zukunft lernen kann. Dabei sollte man aber bei den Fakten bleiben. Man sollte genau sein, und man sollte sich auch nicht nur Sequenzen heraussuchen, die einem ins Bild passen.
In dem vorliegenden Antrag zu Verstetigung der Matrosenausstellung werden gleich beide Punkte missachtet. Zu den Gründen, warum das geschieht, komme ich vielleicht nachher noch. Zunächst einmal jedoch zu den Thesen das Antrags:
Der Aufstand der Kieler Matrosen ist ein historischer Wendepunkt der deutschen Geschichte? Nein. Die Geschichtswissenschaft ist sich hier einig: Er war eine Triebfeder neben anderen.
einsetzen? - Nein. Die Oberste Heeresleitung wusste gar nichts davon. Das klang eben in den Redebeiträgen an. Der Kaiser und die Reichsregierung wussten nichts davon, der Befehl kam von der Seeflottenleitung.
Zu den Errungenschaften und Folgen des Aufstandes zählten Kriegsende, Abdankung des Kaisers und die parlamentarische Demokratie? - Dreimal Nein.
Das Kriegsende war längst besiegelt. Die Abdankung des Kaisers hatte mit den Kieler Matrosenaufständen kaum etwas zu tun. Der Parlamentarismus war entsprechend der Oktober-Verfassung bereits in Kraft getreten. Die ehemals kaiserlichen Vollmachten lagen bereits seit vier Wochen beim Reichskanzler, der wiederum vom Vertrauen des Reichstages abhängig war.
Kommen wir zu einigen Auslassungen bezogen allein auf den Zeitraum 1. bis 9. November 2018: Der Sozialdemokrat Gustav Noske beschreibt das Kieler Chaos als „kopfloses Durcheinander, als Hysterie, als realitätsferne Schwärmerei“. Davon finden wir nichts im Antrag. Für die unehrenhafte Motivation vieler nun in Verantwortung gekommener Rädelsführer findet Noske ebenso klare Worte: „Demagogie übelster Art“, „Schwärmer“, „übelste Charaktere“, „nationale Verlumpung“.
Wer sich mit Noske beschäftigt, weiß, dass er sehr wohl differenziert zwischen denen, die aus Angst aufgrund dieser gesamten Lage und der Erfahrung der vergangenen vier Jahre auf die Barrikaden gegangen sind, und denjenigen, die sich nahezu zeitgleich an die Spitze gesetzt haben. Das hat dazu geführt, dass der Aufstand am Ende niedergeschlagen wurde.
Bleiben wir bei der Gewalt: Im genannten Zeitraum hat es allein in Kiel mehr Todesopfer gegeben als im gesamten Reich zusammen. Nach Ausrufung des Generalstreiks gab es bei Schießereien zehn Tote, darunter war auch der Stadtkommandant von Kiel, Wilhelm Heine. Eine der jüngsten Veröffentlichungen zum Thema stammt von Marc Jones „Am Anfang war Gewalt“ und belegt eben diesen Charakter der Revolte - gerade auch für Kiel. Nichts davon finden wir im Antrag und kaum etwas hörten wir hierzu heute in den Redebeiträgen.
Auch der Einfluss des drohenden Überschwappens der Russischen Revolution bleibt unerwähnt. Kein Wort von den Hurras für die Bolschewiki, den roten Fahnen und den sowjetischen Parolen während der Versammlung am 4. November 1918.
Die SPD wusste das damals besser als heute, denn genau auf den Punkt mit den Bolschewiki geht der Ausstellungsführer ausdrücklich ein. Damals hatte sich die SPD aus diesen Erfahrungen an die Spitze des Aufstands gesetzt und legitime Mittel ergriffen, um für Ruhe und Ordnung zu sorgen.
Das alles entspricht nicht unserem heutigen Verständnis von Demokratie. Noch vor wenigen Jahren herrschte darüber noch ein Konsens. So finden sich zu den Kieler Ereignissen in den bekannten „Fragen an die deutsche Geschichte“ von 1989 gerade einmal vier Zeilen. Heute wird die Kieler Revolte aber als zentraler Wendepunkt der deutschen Geschichte gefeiert.
Da fragt man sich: Wie kommt es zu diesen Ungenauigkeiten? Ich will hier keine Absicht unterstellen, aber es ist ein Paradigmenwechsel, den wir erst seit wenigen Jahren haben, der doch eine Ursache haben muss. Natürlich geht es darum, diese Dinge zu instrumentalisieren, um zu sagen: So wie die Matrosen damals für Dinge aufgestanden sind, sollen nun auch die Bürger für etwas aufstehen beziehungsweise gegen etwas eintreten. Wer sich mit der Homepage der Stadt Kiel, mit der „Aufstehen!“Kampagne, beschäftigt, bekommt direkt ein paar Beispiele geliefert: gegen Trump, gegen Erdogan, gegen Putin und für durchaus positiv zu bewertende Dinge wie Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Kinderrechte und so weiter. Aber wir als AfD stellen fest, dass es sich hierbei um die Instrumentalisierung von Geschichte handelt. Wir können hier keinem Antrag zustimmen, der ungenau ist, der Teile auslässt.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ziele des Matrosenaufstandes waren vielseitig und teilweise sogar politisch uneinig. Erst
einmal ging es einfach um ein Ende des Hungerns, um ein Ende des Sterbens, um das Ende eines Krieges mit Ausmaßen, die man vorher so noch nicht gekannt hatte. Denn während im Oktober 1918 schon klar war, dass das Deutsche Reich den Krieg nicht mehr gewinnen würde, während die Reichsregierung in Berlin schon in Friedensverhandlungen steckte, existierte in der Marineführung noch die Vorstellung eines ruhmvollen, glorreichen Unterganges, ganz auf Linie mit einem vollkommen übersteigerten Nationalismus. Die Pläne der Marineführung, die die kaiserliche Flotte in eine letzte große Schlacht gegen die britische Marine beordern wollte, waren der Auslöser für den Aufstand der Matrosen vor Wilhelmshaven.
Das Meutern der Matrosen wandte sich gegen einen erbarmungslosen Befehl, der aufgrund einer wahnwitzigen Vorstellung von Ehre in den absolut sinnlosen Tod geführt hätte. Das Dritte Geschwader der Marine wurde nach Kiel beordert, 1.000 Matrosen wurden inhaftiert. Aber Arbeiter und Matrosen verbündeten sich, der Funke des Aufstands der Matrosen mündete, so kann man wohl sagen, in die November-Revolution, den Sturz der Monarchie im Deutschen Reich und schließlich in eine parlamentarische Demokratie: die Weimarer Republik.
Die Forderungen der Marineangehörigen und Soldaten, die sogenannten „14 Kieler Punkte“, die sich innerhalb weniger Tage durch ganz Deutschland verbreitet hatten, beinhalteten nicht nur Ideen zur Militärreform, sondern auch ganz grundlegende Werte, die wir heute so noch unterschreiben können, nämlich die Rede- und Pressefreiheit sowie das Verbot einer Zensur.
Am 9. November 1918 wurde die Republik ausgerufen, zweifach sogar: einmal unter bürgerlich-demokratischen und einmal unter sozialistischen Vorzeichen. Hundert Jahre sind diese Ereignisse nun her. 100 Jahre Matrosenaufstand, über 100 Jahre Kampf für Demokratie. Das, meine Damen und Herren, ist die eigentliche Botschaft.
Wir merken immer wieder, dass es eine fortwährende Aufgabe unserer Gesellschaft bleibt, für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte zu kämpfen, denn sie sind auch heute noch bedroht, auch hier in der Bundesrepublik Deutschland. Geschichte wird oft dann besonders spannend, wenn sie erlebbar wird, wenn wir einen Bezug zu uns selbst herstellen können. Bei diesen historischen Ereignissen ist es selbstverständlich vollkommen gerechtfertigt, auf
die besondere Rolle der Akteure in unserer Landeshauptstadt hinzuweisen. Es gab einen Festakt im Gewerkschaftshaus und Gottesdienste, und sogar in der Oper wurde den Matrosen gedacht.
Wir brauchen aber auch etwas Dauerhaftes. Es ist nicht unbedingt so, dass Erinnerungsorte an den Aufstand der Matrosen unmittelbar hier in der Stadt ins Auge stechen. Viele der historischen Orte dienen nun natürlich anderen Zwecken, oder sie existieren schlicht und einfach nicht mehr. Deshalb ist es für den SSW besonders wichtig, dass wir dafür sorgen, die Erinnerung an und das Wissen über den Aufstand der Matrosen und dem, was darauf folgte, mit Hilfe der bereits existierenden Ausstellungen öffentlich zugänglich zu machen. Daher haben wir schon im März dieses Jahres über eine Kleine Anfrage um Auskunft darüber gebeten, welche Anschlussnutzung der Wanderausstellung vorgesehen ist. Damals kamen nur ausweichende Antworten; Möglichkeiten für eine Anschlussnutzung würden erst einmal geprüft, und eine Weiterverwendung der Schauwände sei sicherlich sinnvoll. Jetzt, im Oktober, bekamen wir über die Haushaltsfragen die Antwort, dass über eine Anschlussnutzung noch immer keine Entscheidung getroffen worden sei. Wir wollten aber mit unserem Ursprungsantrag genau das sicherstellen, nämlich dass wir eine Entscheidung bekommen, wie künftig mit der Ausstellung umgegangen werden soll.
Wir brauchen nicht nur eine virtuelle Ausstellung die ist natürlich auch gut -, sondern auch einen Ort, an dem man den Matrosenaufstand direkt nachempfinden kann, an dem man ihm im wahrsten Sinne des Wortes vielleicht auch immer wieder gedenken kann. Das geht nur, wenn die Exponate erhalten und ausgestellt werden. Da freut es uns sehr, dass wir uns nun einig sind, dass es sich lohnt, die Ausstellung zu erhalten.
In Kiel ist selten deutschlandweite Geschichte geschrieben worden, meine Damen und Herren. Hier ist es aber der Fall, und deshalb ist dieses Ereignis auch so bedeutend, nicht nur für Deutschland, sondern auch für Schleswig-Holstein und für Kiel. Daher sollten wir mit einem gewissen Stolz und Ehrfurcht über diese mutigen Menschen auch in einer festen Ausstellung berichten. Das, was danach folgte, waren Freiheit und Demokratie. Das ist es allemal wert, nicht nur virtuell dargestellt zu werden. Vielen Dank.
Das Wort für die Landesregierung hat die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Karin Prien.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist bereits erwähnt worden: Am vergangenen Wochenende hat die Stadt Kiel dem Matrosenaufstand einen zentralen Festakt gewidmet. Das war nur ein Höhepunkt in diesem Gedenkjahr. Es ist in diesem Jahr gelungen, ein wichtiges, oft nicht angemessen gewürdigtes Ereignis der deutschen Geschichte stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Es war ein würdiges Gedenken an den Mut der einfachen Soldaten, der Arbeiter und Frauen, die mit ihrem Handeln die Welt verändert haben.
Der Aufstand der Matrosen, ihre Weigerung, zu einem sinnlosen und selbstmörderischen letzten Gefecht auszulaufen, markiert das Ende der Kaiserzeit. Es markiert eine Zeitenwende; vieles Richtiges ist dazu heute gesagt worden. Die Forderungen der Matrosen hatten eine enorme Sprengkraft: allgemeines gleiches Wahlrecht, Frauenwahlrecht, Pressefreiheit, Achtung der Menschenwürde, all das ist konstitutiv für eine freiheitliche Demokratie, auch für unsere heutige freiheitliche Demokratie.
Wir wissen heute, es sollte nicht von Dauer sein. Es folgte die Radikalisierung, es folgte Gewalt, es folgte die gewaltsame Niederschlagung. Dann folgte die erste parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden. Es folgte eine erste bürgerliche Weimarer Koalition und dann die nationalsozialistische Diktatur. 1918 ist also ein Jahr, das uns Anlass gibt, auf unsere Demokratie und ihre Geschichte zu schauen und uns ins Bewusstsein zu rufen, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind; auch heute braucht es wieder den Mut, für die richtige Sache einzustehen - für die Freiheit und die Demokratie. Deshalb sollten wir diese Botschaft weiterreichen. Da bin ich ganz bei Ihnen und bei der überwiegenden Anzahl der Abgeordneten dieses Hauses.
Für mich als Bildungsministerin bedeutet das: Wir müssen Demokratie stärker erklären. Wir müssen unermüdlich für die Demokratie werben. Das Jubiläumsjahr war auch deshalb eine Herausforderung, weil die Rezeption der Ereignisse - auch das ist erwähnt worden - über Jahre geprägt war durch Umdeutung, Verzerrung, Verdrängung und Glorifizierung. Es ist dem Engagement zahlreicher Kulturin
stitutionen, Trägern, Vereinen und Einzelpersonen zu verdanken, dass die öffentliche Wahrnehmung heute eine andere, eine realistischere und auch eine versöhnliche ist. Ich finde, das ist auch am heutigen Tag zu spüren.
Deshalb möchte ich heute auch all jenen danken, die sich für das Andenken und eine kritische Reflektion eingesetzt haben. Es hat sich gelohnt. Das Land hat sich an der bereits erwähnten von der Bundeszentrale geförderten Wanderausstellung beteiligt. Die Ausstellung ist noch bis zum 9. November 2018 zu sehen. Die Wanderausstellung habe ich persönlich dazu genutzt, um mit den Schülerinnen und Schülern über „Demokratie damals und heute“ ins Gespräch zu kommen; die Begegnungen vor Ort haben mich darin bestärkt, dass es ein wichtiger und richtiger Weg ist. Deshalb haben diese und auch die andere Ausstellung einen reichen Fundus für die politische Bildung; und es wäre schade, sie in Zukunft nicht weiter zu nutzen.
Meine Damen und Herren, es gibt ein paar praktische Aspekte, die zu beachten sind. Die Ausstellung im Schifffahrtsmuseum war nicht als Dauerausstellung konzipiert; die Stadt Kiel wird sehen müssen, wie sie damit in Zukunft umgeht. Auch die Wanderausstellung des Landes war von der Küstenkoalition nur als temporäre Aktion gedacht, nur so geplant und im Übrigen auch nur so finanziert. Die roten Überseecontainer gehören dem Land nicht. Sie sind geleast. Sie sind nicht winterfest. Sie sind nicht dazu geeignet, auf Dauer so genutzt zu werden. Man wird sich jetzt darüber Gedanken machen müssen, wie man das, was von der Ausstellung zu retten ist, vernünftigerweise zur Verfügung stellen kann.
Ich kann Ihnen versichern, dass es auch mein Interesse ist, dass wir mit dem Erinnerungsjahr 1918 kein kurzes historisches Wetterleuchten in die wechselhafte Rezeptionsgeschichte des Arbeiterund Matrosenaufstands produzieren, sondern eine nachhaltige, zeitgemäße, aber auch finanziell kalkulierbare Möglichkeit finden, dauerhaft mit dem Material zu arbeiten. Wir prüfen zurzeit die Möglichkeiten, wie die Inhalte und Quellen der Ausstellung etwa in ein zukünftiges Haus der Kieler Geschichte, in ein Digitales Haus der Geschichte, integrierbar sind. Wir werden auch andere Möglichkeiten prüfen und versuchen, damit dem Wunsch des Hauses gerecht zu werden.
Das Jubiläumsjahr war ein Erfolg. Der Matrosenaufstand ist ein wichtiger Teil der Geschichte des Landes Schleswig-Holstein, und seine Landeshauptstadt ist ein wichtiger Teil unseres demokratischen Erbes. Lassen Sie uns gemeinsam an einem tragfähigen Konzept arbeiten. - Vielen Dank.