men, dass wir als vielleicht nicht direkt gewählte Abgeordnete auch Wahlkreise vertreten. Wir setzen uns da ein und treten für Verbesserungen ein, zum Beispiel bei der L 92, Ortsdurchfahrt Lütjensee. Ich finde es toll, dass die auch in der Liste steht.
Wir haben jahrelang zusammen - übrigens zusammen mit dem Kollegen Koch; da brauchen Sie sich nicht aufzuregen - dafür gestritten, dass zum Beispiel Verkehrszählungen und andere Dinge durchgeführt werden, damit das in der Prioritätenliste nach vorn kommt.
Wir können uns jetzt Schaukämpfe liefern oder wir sagen: Wir haben gemeinsam an der Analyse gearbeitet und finden es gut, dass jetzt endlich etwas umgesetzt wird.
- Herr von Pein, kennen Sie das Sprichwort: Der Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg ist ein Waisenkind.
Die L 92 ist ein sehr gutes Beispiel. Sie wurde in den letzten Jahren immer wieder geschoben. Es hieß: Eine Ortsdurchfahrt ist zu kompliziert; wir müssen das Geld woanders einsetzen. - Sprechen Sie einmal mit den Bürgern in Lütjensee, der Bürgermeisterin. Wir haben im Kreis Stormarn - rauf und runter - die ganze Thematik der L 92 gehabt. Natürlich haben sich da furchtbar viele Leute eingesetzt. Ist jetzt aber der Erfolg da, weil die Landesregierung mit einem Mal einen Strategiewechsel vornimmt und sagt: „Wir lassen auch unseren ländlichen Raum nicht abgehängt“, da ist es sehr einfach, sich hier hinzustellen und zu sagen: Ich war schon immer dafür.
Es ist gut, wenn man zur Aufklärung beitragen kann. Würden Sie dann bitte auch zur Kenntnis nehmen, dass gerade bei der L 92, zum Beispiel auf
grund von veralteten Verkehrszählungen, bisher argumentiert wurde, dass die Priorität weiter unten ist! Sieht man sich die Verkehrszählung, die von der alten Landesregierung in der Küstenkoalition durchgeführt wurde, an, wurde festgestellt, dass diese Straße in Wirklichkeit sechsmal so viele Fahrzeuge aufnehmen muss. Dass sie dann in der Prioritätenliste aufgestiegen ist, ist vielleicht doch ein Erfolg, auch wenn er klein ist. Geben Sie vielleicht diesen kleinen Erfolg zu und dass er aufgrund von nachdrücklichen Arbeiten der Abgeordneten Koch und Tobias von Pein entstanden sein könnte?
- Herr von Pein, ich schätze Sie. Ihr Einsatz für den Wahlkreis kann nicht groß genug sein. Wenn Sie sich darum bemüht haben, dass falsche Zahlen im letzten Landeszustandsbericht berichtigt wurden, ist das sehr honorig. Dann stellt sich mir allerdings die Frage, warum die letzte Landesregierung ob veralteter Verkehrszählungen überhaupt einen Landesstraßenzustandsbericht erstellt hat. Dann war der ja noch falscher als falsch.
(Beifall CDU und FDP - Sandra Redmann [SPD]: Wie werden denn die Straßen saniert? Nach welchen Kriterien? - Zuruf SPD: Wer der geilste Abgeordnete ist!)
- Wenn Sie eine Frage haben, gibt es mehrere Mikrofone in diesem Saal. Sie können sich davorstellen.
Mit dem neuen Landesstraßenzustandsbericht haben wir von Anfang an gesagt: Es werden jedes Jahr mindestens 90 Millionen € in die Landesstraßeninfrastrukturen gesteckt. In diesem Jahr sind 83,3 Millionen € verbaut worden. Dass das so schnell geht und so viel Geld wirklich auf die Straße gebracht würde, hätte am Anfang der Wahlperiode kein Mensch gedacht.
Was der Minister gesagt hat, stimmt; er sprach davon, dass wir auch Ärger bekommen werden. Wir bekommen eine andere Art von Ärger als die Vorgängerregierung, die Ärger bekommen hat, weil die
Straßen Schrott waren. Wir werden Ärger mit dem Thema Baustellen kriegen. Jeder wünscht sich Straßen, die funktionieren, und zwar am besten so, dass man andauernd, durchgehend freie Fahrt hat. Baustellen mag keiner.
Deswegen ist es auch richtig, dass die Jamaika-Koalition im Haushaltsentwurf Mittel und eine zusätzliche Stelle für einen Baustellenkoordinator eingestellt hat. Dabei will ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass es auch bisher schon Baustellenkoordination in diesem Land gab. Es geht um eine Optimierung, Verbesserung und den ersten Schritt zu einer Digitalisierung der Baustellenkoordination. Hier müssen wir in Schleswig-Holstein noch besser werden.
Wir werden nicht nur 90 Millionen € pro Jahr in die Landesstraßen investieren, wir achten auch darauf, dass, wenn wir überall die Straßen sanieren und zum Teil für die Bauarbeiten sperren müssen, die Mobilität der Bürger trotzdem weitestgehend erhalten bleibt. Auch das ist ein richtiger Ansatz, der in den letzten Jahren verschlafen wurde. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Lieber Kollege Kilian! Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich habe zwar schon viele Reden von Ihnen gehört, aber noch keine so populistische Rede wie die eben, bei der Sie sagten, die letzte Landesregierung habe nichts für Landesstraßen getan, nur Ihre Landesregierung tue etwas für Landesstraßen.
Sie wissen doch selber, zu wie vielen Terminen Sie mittlerweile geladen werden, bei denen Bänder durchgeschnitten werden. Dass exakt diese Landesstraßen noch von der Küstenkoalition auf den Weg gebracht worden sind, das steht doch völlig außer Frage.
- Ich lasse die Zwischenfrage zu. Ich müsste nur erst einmal darum gebeten werden, sie auch zuzulassen.
Herr Abgeordneter Vogel, ich habe eine Frage: An welcher Landesstraße wurde in der letzten Zeit ein Band durchgeschnitten? Meines Wissens sind das Autobahnen. Kennen Sie den Unterschied zwischen Autobahnen und Landesstraßen?
(Martin Habersaat [SPD]: Das ist eine ganz schnöselige Art hier! - Birte Pauls [SPD]: Das ist eine Maximalarroganz, die da rüber- kommt! - Weitere Zurufe SPD)
Ich bin mir durch das Studium des Pressespiegels der Regionalpresse auch sehr sicher, wie häufig dort die entsprechenden Landesstraßen benannt worden sind und berichtet worden ist, dass diese saniert worden sind. Im Unterschied zu Ihnen, die Sie hier vorhin ein Füllhorn verschiedenster Landesstraßen -
Herr Abgeordneter, Entschuldigung. - Es wäre schön, wenn die Abgeordneten der SPD ihrem Abgeordneten zuhören würden.
Im Gegensatz zu Ihnen, die Sie vorhin ein Füllhorn von verschiedenen Landesstraßen benannt haben und die Sie augenscheinlich immer in dem Moment, in dem Sie eine Landesstraße befahren, auch wissen, welche Nummer das ist, weiß ich das zwar definitiv bei einer Autobahn, aber ich muss zugeben, bei einer Landesstraße weiß ich nicht immer, auf welcher Landesstraße mit welcher Nummer ich mich in dem Moment bewege. Dass dort aber innerhalb der letzten Jahre und auch in diesem Jahr massive Sanierungen stattgefunden haben, die abge