Protokoll der Sitzung vom 14.02.2019

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Kind mehr, das schwimmen kann, ist ein Kind mehr, das wir vor dem Ertrinken gerettet haben.

(Beate Raudies [SPD]: Das Zitat kenne ich!)

- Das sind nicht meine Worte, Frau Raudies, sondern dass sind die Worte von Leonore Langner. Ich wusste nicht, dass du sie kennst.

(Vereinzelt Heiterkeit und Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP)

Frau Langner ist Schwimmmeisterin bei der DLRG, und sie hat völlig recht: Schwimmen zu können, bringt nicht nur Spaß - dem einen mehr, dem anderen weniger - und ist gut für die Fitness, sondern kann auch Leben retten, das eigene oder das der anderen.

(Kai Vogel)

Letzten Sommer bin ich zum Thema „Schwimmen lernen“ durch Schleswig-Holstein getourt; denn es erschien auch mir völlig absurd, dass in unserem Land zwischen den Meeren über die Hälfte der Grundschülerinnen und Grundschüler nach der vierten Klasse nicht sicher schwimmen kann. Sicher schwimmen heißt nicht, dass man den Kopf über Wasser hält, sondern dass man sich auch in Gefahrensituationen, wenn einen zum Beispiel eine Qualle erschreckt, wirklich über Wasser hält. Das ist ein konkretes Beispiel aus der Wasserrettung. Die Menschen denken: „Ich kann doch schwimmen!“ Aber sicher schwimmen können bedeutet mehr als ein bisschen Hundekraulen.

Während der Tour, die ich zusammen mit dem Kinderschutzbund gemacht habe, bin ich mit vielen Leuten ins Gespräch gekommen. Es ist schön, wenn man sieht, wie Kinder, aber auch Erwachsene, darunter auch Geflüchtete, selbstbewusst ihr Abzeichen zeigen und sich freuen, dass sie schwimmen gelernt haben.

Ich fand wirklich beeindruckend - ich komme wieder auf Frau Langner zu sprechen; ich hoffe, sie ist nicht böse, dass ich sie zitiere -, dass Frau Langner - sie ist Lehrerin - die gesamten Sommerferien, sechs Wochen, von morgens bis nachmittags im Schwimmbad verbringt und Kindern ehrenamtlich das Schwimmen beibringt.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ver- einzelt CDU und FDP)

Das macht sie übrigens in Büdelsdorf, liebe Frau Raudies.

(Vereinzelt Heiterkeit und Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP - Beate Raudies [SPD]: Da hattest du jetzt deinen Spaß!)

- Jetzt habe ich meinen Spaß gehabt. - So viel Engagement für die Gemeinschaft ist wirklich bewundernswert und verdient unsere größte Anerkennung.

Meine Damen und Herren, auch ich danke der Landesregierung für ihren ausführlichen Bericht. Er ist wirklich eine hilfreiche Regelung.

Sie sagen, wir machten schon viel. Das sehe ich genauso. An den Schulen findet viel statt. Aber es ist natürlich trotzdem so, dass es gut ist, wenn wir uns weiter anstrengen, weil noch immer viele Kinder nicht schwimmen können. Das lese ich aus dem Bericht heraus.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ver- einzelt CDU und FDP)

Wir haben ein paar Punkte herausgesucht, die wir noch ergänzen. Das ist nicht als Kritik zu verstehen, sondern dient mit Blick auf den Fonds der Unterstützung.

Lieber Herr Vogel, Sie sagen, es sei völlig unklar, wofür die 50.000 € eingesetzt werden sollten. Wir haben das in den Haushaltsverhandlungen schon klar gemacht: Wir haben einen ganz konkreten Vorschlag. Dieser wird einfach umzusetzen sein. Insbesondere das Engagement in den Ferien, das ich vorhin beschrieben habe, bietet eine gute Ergänzung zum Schwimmunterricht in den Schulen, der aus verschiedenerlei Gründen leider oft nicht stattfindet. Genau an dieser Stelle fehlen Mittel für den Eintritt, für Aufwandsentschädigungen von Erziehenden und Fahrtkosten. Das sind geringe Mittel. Die „winzige“ Summe wurde ein wenig belächelt; aber mit diesen Mitteln können Vereine und Verbände schon sehr viel machen.

Letztes Jahr hatte der Kinderschutzbund Mittel aus einem Fonds in Höhe von 30.000 € zur Verfügung. Ich glaube, der Kinderschutzbund hat über 700 Kindern Schwimmen beigebracht. Die Aussage, die Höhe des Fonds sei winzig, kann ich nicht teilen. Ich finde super, dass wir das machen. Damit können wir sehr viel erreichen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ver- einzelt CDU und FDP)

Die zweite Kritik im Bericht betraf die Zeiten, in denen die Halle besucht werden kann. Natürlich ist es gerade in kleineren Orten eine riesige Herausforderung, die Schulen mit ihren unterschiedlichen Ansprüchen zu bedienen. Wir haben insbesondere in Lauenburg Gespräche darüber geführt. Dort koordiniert das der Kreis. Dieser ist sehr effektiv gewesen, indem er die Hallenzeiten zusammengefasst hat, um mit den Schulen an einem Tisch zu überlegen, wie der Schwimmunterricht über die Zeiten verteilt werden kann. Die Stunden wurden nicht nur sozusagen in Bezug auf die Besuchszeiten verteilt, sondern auch mit Blick aufs Jahr; das ist auch eine Möglichkeit, wie man das sinnvoll machen kann.

(Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich glaube, das ist etwas, was wir zumindest anregen sollten. Wir, das Land, können das nicht machen. Aber wenn sich Kommunen auf den Weg machen und es so angehen, kann man einen Schritt weiterkommen.

(Eka von Kalben)

Drittens - das wundert mich ein bisschen - haben wir offensichtlich mit verschiedenen Leuten geredet. Ich habe vom Schwimmbad in Pinneberg eine ganz andere Rückmeldung bekommen, was den Einsatz von zusätzlichen Kräften angeht.

Es geht überhaupt nicht darum, Lehrkräfte zu ersetzen, wie es jetzt übrigens zum Teil in Hamburg gemacht wird. Es geht insbesondere darum, dass wir in Schleswig-Holstein weiterhin Pädagoginnen und Pädagogen am Wasserrand brauchen - nicht reinen Unterricht von Schwimmmeisterinnen und Schwimmmeistern. Das halte ich für ganz wichtig. Wir wollen nicht den Hamburger Weg gehen. Wir wollen einen pädagogischen Weg; allerdings kann dieser durch Kräfte ergänzt werden, vor allem, wenn die Sportlehrer nicht die entsprechende Befähigung für den Schwimmunterricht haben.

Kommen Sie bitte zum Ende.

Ja, ich komme zum Schluss. - Das ist der Unterschied. Ich glaube, dass wir das vielleicht ähnlich sehen.

Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Wir brauchen Schwimmbäder, die zumindest mit dem Fahrrad erreichbar sind und jedem Kind ganzjährig die entsprechenden Möglichkeiten bieten.

Das war ein schönes Schlusswort.

Und wir brauchen Menschen, die haupt- und ehrenamtlich anderen helfen, zumindest den Kopf über Wasser zu halten. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP)

Das Wort für die FDP-Fraktion hat die Abgeordnete Anita Klahn.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schleswig-Holstein hat über 1.000 km Küste und 300 Seen. Allein das sind gute Gründe dafür, dass nicht nur Kinder, sondern auch Erwachsene gut und sicher schwimmen können beziehungsweise schwimmen lernen, und zwar ohne Ausnahme.

Dabei geht es nicht nur darum, dass eine Mutter ihr Kind gefahrlos im Meer oder in einem See baden lassen kann. Wir haben ja von der Ministerin gehört, welche Todesursachen häufig auftreten - Jetzt merken Sie, dass ich bei meinem Redebeitrag gerade ins Schwimmen komme, weil schon so vieles gesagt worden ist.

Meine Damen und Herren, wir sind der Meinung, Schwimmen hat auch etwas mit der Gesunderhaltung zu tun. Das gilt nicht nur für Kinder, bei denen wir sehen, dass sie sich ungesund ernähren. Es gibt immer mehr Kinder, die durch Bewegungsarmut fettleibig werden, die durch entsprechend technische Spielgeräte zu wenig Bewegung haben. Daher ist allein der Unterricht in der Schule von besonderer Bedeutung.

Eka von Kalben hat gerade ausgeführt, dass uns natürlich auch wichtig ist, dass der Schwimmunterricht nicht immer nur nebenbei erteilt wird, sondern von Fachleuten. Wir wissen aber auch um die Schwierigkeiten, dass die Lehrer ihre Rettungsausbildung regelmäßig erneuern müssen. Das machen und schaffen eben nicht alle so, wie wir es bräuchten. An dieser Stelle wünschen wir uns tatsächlich, dass Kooperationen möglich sind, dass man den Schwimmunterricht mit einem Bademeister oder mit einem Ehrenamtler vom DLRG anbieten kann.

An dieser Stelle möchte ich auch den Dank an die DLRG und an alle Ehrenamtler richten, die dafür sorgen, dass an unseren Küsten und Seen in den Sommermonaten die Sicherheit der Badenden gewährleistet wird. Das machen die ehrenamtlich und unentgeltlich.

(Beifall FDP, CDU und Dr. Frank Brodehl [AfD])

Erschreckend ist - das ist heute auch schon mehrfach erwähnt worden -, dass Kinder Ende der sechsten Klasse noch nicht über eine sichere Schwimmfähigkeit verfügen. Schule kann sicherlich vieles leisten, aber eben nicht alles. Auch die Eltern sind in der Pflicht und stehen in der Verantwortung, mit ihren Kindern zum Schwimmen zu gehen. Wenn man weiß, dass Schwimmen eine Fertigkeit ist, die man auch durch Training kontinuierlich stützen und verstärken muss - genauso wie ich ständig Vokabeln lernen muss, wie ich Lesen und Schreiben ständig üben muss -, müssen wir auch von den Eltern einfordern, dass sie das machen.

Es ist bereits darauf hingewiesen worden, dass eine Ursache auch das große Schwimmbadsterben ist. Dieses ist seit dem Jahre 2006 im Gang. Die FDPFraktion hat bereits im Jahre 2006 durch Ekkehard

(Eka von Kalben)

Klug dazu Anfragen gestellt, um zu erfahren, wie es aussieht. Der eine oder andere wird sich sicherlich daran erinnern, dass dies die Hochzeit der Spaßbäder war. Aber die Spaßbäder haben nun einmal keine wettkampftauglichen Schwimmbahnen mehr. Wenn ich nur eine Wassertiefe von 1,20 m habe, fange ich nicht automatisch, wie es die Bundeswehr vorschreibt, mit Schwimmbewegungen an, sondern man tobt und man spielt; aber sicheres Schwimmen erlernt man dadurch nicht. Viele Spaßbäder haben nun einmal keine größere Wassertiefe, und das ist ein Manko.

Wir müssen also die Kommunen dabei unterstützen - auch das geht aus unseren Ideen hervor -, Schwimmbäder, speziell Sportschwimmbäder unterhalten zu können. Wir haben es - auch das wurde hier schon angemerkt - in Stormarn, in Oldesloe mit Hilfe einer Bürgerinitiative geschafft, dass dort kein Spaßbad errichtet wurde, sondern mit viel Geld und eigenfinanziert eine wettkampftaugliche Schwimmhalle, in der auch der Schulunterricht im Schwimmen stattfindet.

Ich weiß, dass das regional sehr unterschiedlich ist. Ich höre auch aus Pinneberg, dass dort aus verschiedensten Gründen viel Unterricht ausfällt. Auch dafür sind unsere Maßnahmen im Bereich Sportentwicklungsplanung - das gehört mit dazu - wichtig, um an der Stelle voranzukommen.

(Beifall FDP)

Ich freue mich auf einen weiteren Diskurs und hoffe, dass wir künftig noch mehr Gelder zur Verfügung stellen können, damit alle diejenigen, die dieses Geld brauchen, unterstützt werden können. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall FDP und Bernd Voß [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Das Wort für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Frank Brodehl.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Wir sehen den Bericht naturgemäß nicht ganz so euphorisch wie die Landesregierung, müssen aber hier auch nicht das Haar in der Suppe suchen.