Deshalb ist es immer schön, sich die Fakten anzugucken. Erst einmal: Wie kommt es zu der Kostensteigerung? - Natürlich haben Sie Recht - nach dem Motto -: Tiefbau ist zurzeit teurer geworden. Das erklärt in der Regel eine Kostensteigerung in der Größenordnung von rund 15 bis 20 %; diese haben wir beim ÖPNV und in anderen Bereichen auch.
Das heißt auf Deutsch: Wir haben eine Kostensteigerungssituation, die aufgrund höherer Tiefbaupreise in einem Bereich von wahrscheinlich bis zu 7 Millionen € hinzunehmen ist. Damit musste man rechnen, das halte ich für völlig normal. Aber wir haben jetzt nicht 7 Millionen €, sondern 15 Millionen € auf der Uhr.
Die anderen Millionen kommen daher, dass wir in der Tat unzureichende Untersuchungen des Grund und Bodens hatten, was dazu führt, dass man jetzt feststellt, dass die Sanierung der Strecke deutlich aufwendiger ist. Das ist allerdings etwas, von dem ich im Nachhinein finde, dass es kein Zeichen dafür ist, dass man sorgsam gearbeitet hat, als man die ersten Kostenschätzungen vorgenommen hat.
Gestatten Sie mir freundlicherweise zu sagen: Wenn der politische Wille manchmal wichtiger ist als das, was bei der Voruntersuchung rauskommt, kommt dabei so etwas heraus. Das finde ich nachprüfenswert.
Wir müssen uns ansehen: Reicht es aus, wenn diese 15 Millionen € aufgerufen werden? Sind das wirklich alle Kosten oder kommt noch etwas hinzu? Deshalb habe ich die AKN aufgefordert, über NAH.SH jetzt die exakten Kosten zu ermitteln und uns nicht hinterher eine weitere Überraschung zu bescheren. Man wird dann selbstverständlich auf der Basis dieser Kosten einen neuen Kosten-Nutzen-Faktor ausrechnen.
Der bisherige Kosten-Nutzen-Faktor lag bei der Strecke bei 1,3, liebe Frau Redmann. Wenn Sie sich an der Stelle so aufplustern, kann ich Ihnen sagen:
Ich habe unmittelbar, nachdem wir gesagt haben, dass „Hein Schönberg“ sich verteuert, ein freundliches E-Mail des Landesrechnungshofs bekommen, ob die Landesregierung vorhat, den Kosten-NutzenFaktor dieser Strecke nachzurechnen. - Ja, selbstverständlich! Es ist unsere Pflicht, das zu tun, und genau das werden wir auch tun, meine Damen und Herren.
Ich halte es überhaupt nicht für ausgeschlossen, dass dabei - selbst bei 15 Millionen € Mehrkosten ein immer noch positiver Kosten-Nutzen-Faktor herauskommt,
weil sich diese Infrastrukturmaßnahmen - Flemming Meyer hat das zu Recht gesagt - erst über einen sehr langen Betrachtungszeitraum rechnen.
Ein Vorteil der Strecke - das muss man einmal sagen - ist, dass die laufenden Kosten für den Betrieb im Verhältnis zum Betrieb anderer Strecken sehr gering sind, Kollege Kilian. Wir rechnen im Jahr mit laufenden Kosten von etwa 1,8 Millionen €. Das ist jedenfalls die aktuelle Perspektive. Herr Kalinka, da sage ich einmal: Eine bessere habe ich nicht - wenn Sie eine bessere haben, geben Sie sie mir, aber das ist die Realität. Das ist schon sehr günstig für den Betrieb.
Auf der anderen Seite sind die Kosten für den Ausbau der Strecke bei der erwarteten Personenzahl relativ hoch. Hier komme ich noch einmal zurück auf den Kollegen Kämpfer, nach dem Motto: Im Hamburger Rand steht alles Mögliche an Geld zur Verfügung. - Wir reden immer über Landesgeld. Der
Anteil an der S 21, den wir im Hamburger Rand tragen, ist für das Land etwas über 30 Millionen € bei dort prognostisch etwa über 4.000 zu transportierenden Menschen pro Tag. Die eingesparten Pkw-Kilometer betragen 31 Millionen.
Im Verhältnis lautet zu „Hein Schönberg“ die Zahl der Personen, die höchstens zu befördern sind: etwa 1.000 Menschen bis Schönberger Strand.
Es handelt sich um eine völlig andere Relation. So kommt ein Kosten-Nutzen-Faktor zustande. Das alles darf man sorgsam gegeneinander abwägen.
Darum geht es hier nur um wirklich harte Fakten, die wir miteinander ausmendeln, um dann zu Schlüssen zu kommen.
Eins lässt sich nicht bestreiten, meine Damen und Herren: Prognosen und Erwartungen müssen irgendwann einmal gegengecheckt werden. Die prognostisch unterlegte Zahl von Personen, die befördert werden sollten, lag für die Strecke bis Kiel-Oppendorf bei 2.500 Personen pro Tag und weiter bis Kiel-Schönberger Strand bei 1.000 Personen. Das ist die zugrunde gelegte Zahl. Realistisch ist, dass wir bei schwieriger Qualität der Strecke - das ist eingeräumt - zurzeit pro Tag genau 295 Menschen transportieren.
Mit Verlaub, das ist ein Zehntel von dem, was prognostiziert war. Auch das muss in die weitere Begutachtung einbezogen werden, denn es macht nur dann Sinn, Strecken auszubauen, wenn die realistische Chance besteht, den Wechsel der Menschen auf die Strecke tatsächlich zu realisieren. Da spielt es eine Rolle, ob die ganze Strecke fertig ausgebaut ist; aber wir können nicht ignorieren, dass die Strecke bis Kiel-Oppendorf nicht in dem Maße angenommen wird, wie es einmal prognostiziert worden ist. Das muss man einfach zur Kenntnis nehmen.
Ganz sachlich und ganz seriös geht es darum, jetzt alle Möglichkeiten auszuloten. Führt es zu einem veränderten Kosten-Nutzen-Faktor - ja oder nein? Wenn nein, kann man guten Gewissens diese Strecke weiterbauen und bis Schönberger Strand zu Ende führen. Da bin ich ziemlich sicher. Sollte es diese Berechnung geben, kann man das machen - finde jedenfalls ich. Denn die vorher schon ausgegebenen
12 Millionen und veranschlagten 16 Millionen € spielen dabei eine gewichtige Rolle. Dann sollte man das fortsetzen.
Meine Damen und Herren, kommt man nicht dahin, muss man andere Lösungen kalkulieren. Man darf nicht nur schwarz-weiß denken, sondern muss auch der Frage nachgehen: Können wir an der Strecke bestimmte Dinge günstiger machen?
Zurzeit sind auf der Strecke vier Kreuzungsbahnhöfe eingeplant. Vier Kreuzungsbahnhöfe bedeuten viermal jeweils zwei Gleise, damit sich die Verkehre aus dem Weg gehen. Das ist für die Stabilität einer Strecke sensationell und gut. Aber kann man vielleicht auch mit einem oder zwei Kreuzungsbahnhöfen auskommen, damit die Kosten erheblich reduziert werden und wir zu einer Realisierbarkeit des Projekts kommen?
Und muss man jeden Haltepunkt, der auf der Strecke bisher vorgesehen ist, tatsächlich realisieren? Ist zwischen Schönkirchen und Schönberg Fiefbergen wirklich wichtig? Brauchen wir den Halt zwingend für die Region? Vielleicht braucht man auch Kosteneinsparmöglichkeiten durch andere Maßnahmen, die die Realisierung des Projekts möglich machen.
All das gilt es jetzt zu überprüfen. Wenn alle Stricke reißen, geht es mindestens so weit, dass wir Dietrichsdorf über Schönkirchen hinter der Schwentinebrücke so anbinden, dass wir durch diese Strecke jedenfalls einen Nutzen für Kiel schaffen. Das haben wir nämlich bis heute schon gebaut. Dann wäre die Strecke auf diese Art und Weise zu betreiben.
Das sind alles Abwägungen. Die Menschen im Lande haben ein Recht darauf, dass wir bei der Verwendung ihrer Steuergelder eine seriöse, vernünftige Abwägung vornehmen. Die werden wir vornehmen, auch mit der Zielsetzung, dass wir möglichst viele Menschen auf die Schiene bringen wollen. Anschließend werden wir zu einer Entscheidung kommen. Der Prozess läuft. Ich bitte Sie für diesen Prozess um Ihre Unterstützung. - Herzlichen Dank.
Der Herr Minister hat die vorgesehene Redezeit um 7 Minuten und 20 Sekunden erweitert. Diese Zeit stünde jetzt theoretisch den Fraktionen zur Verfügung. - Ich sehe jedoch nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird.
Den Wunsch auf Ausschussüberweisung habe ich nicht vernommen. Es ist beantragt worden, über die Anträge in der Sache abzustimmen. Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 19/1369, abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Antrag mit den Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und CDU gegen die Stimmen von SPD, AfD und der Abgeordneten von Sayn-Wittgenstein abgelehnt.
Ich lasse dann über den Alternativantrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, Drucksache 19/1386, abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Damit ist der Antrag mit den Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und CDU gegen die Stimmen von SPD, AfD und der Abgeordneten von Sayn-Wittgenstein angenommen.
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort für die SPD-Fraktion hat die Abgeordnete Kathrin Wagner-Bockey.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einer Debatte zum Thema Vereinbarkeit von Spitzensport und Verwaltungsberuf gehört vielleicht die Frage gestellt, was der Feind einer guten politischen Idee sein kann. Nicht immer ist es der politische Gegner, manchmal ist es einfach der Umstand, dass eine gute Idee geboren wurde, sie sich aber nicht weiterentwickelt hat. So ist es offensichtlich 2014 passiert, als eine sehr gute Handlungsanweisung zur dualen Förderung an den Start gebracht wurde, ohne nachhaltigen Erfolg. Man muss in diesem Zusammenhang feststellen: Eine