Protokoll der Sitzung vom 23.09.2020

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und stellvertretend für alle Freunde des Sports -: Sehr geehrter Herr Tiessen! Seit 2012 setze ich mich mit breiter Unterstützung meiner Fraktion für die Belange des Sports ein. An dieser Stelle danke ich auch meiner Fraktion für diese breite Unterstützung.

(Beifall CDU, Dr. Andreas Tietze [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN] und Annabell Krä- mer [FDP])

Ich darf Ihnen sagen: Heute freue ich mich wirklich. Letztens hat ein Kollege gesagt: Nun freu dich doch mal über kleine Erfolge! - Jeder, der mich kennt, weiß: Es fällt mir schwer, mich über kleine

(Ministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack)

Erfolge zu freuen. Aber heute freue ich mich wirklich.

(Beifall CDU - Heiner Rickers [CDU]: Es sind ja auch große Erfolge!)

Mit dem heutigen Tag schreiben wir ein kleines bisschen Sportgeschichte in Schleswig-Holstein; denn das vor uns liegende Werk - das Ergebnis der wissenschaftlich begleiteten Sportentwicklungsplanung - ist für unser Bundesland schon eine kleine Sensation.

Fünf Minuten sind übrigens viel zu kurz, um alles das darzustellen, was an Positivem in dieser Expertise vorliegt. Ich hatte gehofft, die Ministerin werde überziehen. Das hat sie mir nicht gegönnt!

(Heiterkeit)

Nichtsdestoweniger: Eine derartig umfangreiche, breit aufgestellte Bestandsaufnahme über die Bedarfe des Sports in einem Flächenland - die Ministerin hat es gesagt - hat es bisher nicht gegeben.

Viel bedeutender und ebenfalls einzigartig ist das breit aufgestellte, klare Bekenntnis zum Sportland Schleswig-Holstein. Unter der Federführung des Innenministeriums haben sich der Landessportverband, die Fachverbände, der Profisport ebenso wie der nicht organisierte Sport, die kommunalen Landesverbände, die Industrie- und Handelskammer, Tourismusorganisationen sowie - und das ist nicht trivial - Vertreterinnen und Vertreter des Wirtschafts-, des Sozial- und des Bildungsministeriums dem Auftrag des Plenums folgend der Aufgabe gestellt. Charakteristisch für Schleswig-Holstein ist dabei: Es gibt eine Zukunftsperspektive mit den Menschen für die Menschen; denn auch unsere Bürgerinnen und Bürger sind gefragt worden.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen allen für dieses Engagement und das gemeinsame Bekenntnis.

(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Liebe Ministerin, insbesondere aber auch liebe Frau Staatssekretärin Herbst, ich danke Ihnen sowie Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufrichtig und von ganzem Herzen für die hervorragende und erfolgreiche Leitung, Lenkung und Koordinierung dieses Prozesses. Aus 118 Handlungsempfehlungen 29 Start-up-Projekte zu entwickeln und hieraus die ersten acht zu priorisieren - Chapeau!

Dass diese Arbeit auch noch unter den erschwerten Bedingungen der Coronaeinschränkungen geleistet wurde, verdient besonderen Respekt und Anerken

nung. Dafür danke ich allen Beteiligten ganz, ganz herzlich.

(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und vereinzelt SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist der reale Beweis, der reale Beleg für die integrative Kraft des Sports. Wer es bisher nicht gewusst hat - hier haben Sie den Beleg.

Der organisierte Sport - Herr Tiessen ist mehrfach zitiert worden; er sagt es ja immer wieder, und auch ich zitiere ihn gern - ist der Kitt der Gesellschaft. Deshalb ist die ressortübergreifende Beteiligung unserer Ministerien so wichtig und nicht trivial. Dass im Leitbild der Sport als Querschnittsaufgabe verstanden wird, ist aus meiner Sicht vielleicht sogar eines der bedeutsamsten Bekenntnisse.

Aus der Vielzahl bedeutender Aussagen kann ich aus Zeitgründen nur einen kleinen Ausschnitt erwähnen. Es geht um ein Bekenntnis zu unseren Vereinen als Herz des Sports. Über ihre originären Aufgaben hinaus sind die rund 2.600 überwiegend ehrenamtlich geführten Vereine der wesentliche Motor für Inklusion und Integration. Wir alle sind auf diese Unterstützung angewiesen, wenn wir Inklusion und Integration zum Schwerpunkt unseres politischen Handelns machen.

„Kein Kind ohne Bewegung!“ - darin kommt nun tatsächlich die zukunftsweisende Kraft der Sportentwicklungsplanung zum Ausdruck. Dabei muss in einem Land zwischen den Meeren natürlich die Schwimmausbildung ein wichtiger Ansatz bleiben!

(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Beate Raudies [SPD])

Liebe Sportlerinnen und Sportler, liebe Freunde des Sports, der Sport ist in unserer Landesverfassung als Staatsziel verankert. Die Jamaika-Regierung hat dem Sport im Koalitionsvertrag erstmals breiten Raum gegeben. Die Jamaika-Regierung unter der Leitung unseres Ministerpräsidenten Daniel Günther lässt den Worten auch Taten folgen.

Mit dem vorliegenden Antrag zum Bundesinvestitionspakt Sportstätten werden für vier Jahre Bundesmittel in Höhe von insgesamt 25 Millionen € bereitgestellt - allein für Schleswig-Holstein. Dies ist die konsequente Fortsetzung des Abbaus des Sanierungsstaus. Auch in diesem Antrag zeigt sich die verbindende Kraft des Sports; denn er wurde von der überragenden Mehrheit dieses Parlaments unterzeichnet. Auch dafür bedanke ich mich sehr herzlich.

(Barbara Ostmeier)

(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns weiterhin gemeinsam im Schulterschluss vorangehen! Wir wollen die schon heute spürbare Anhebung der institutionellen Förderung des Landessportverbandes fortführen, auf 10 Millionen € anheben und strukturell absichern. Lassen Sie uns als Parlamentarierinnen und Parlamentarier den vorliegenden Kompass fest in beide Hände nehmen und den Aufstieg zum Sportland des Nordens beginnen. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Das Wort für die SPD-Fraktion hat die Abgeordnete Kathrin Bockey.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor uns liegt ein umfassendes Werk zur Sportentwicklung des Landes, zu Stolpersteinen und Potenzialen, ein ganzer Aktenordner mit Handlungsempfehlungen. Meine Damen und Herren, ich darf resümieren: Die Bestandsaufnahme ist gelungen. Mein Dank an dieser Stelle gilt allen Beteiligten, die an dieser Studie mitgewirkt haben, aber auch und insbesondere am heutigen Tage neben den Verbänden und Vereinen denen, die das Ganze auf Sachbearbeiterebene in den Ministerien begleiten. Ich glaube, das ist eine große gemeinsame Anstrengung gewesen.

(Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW)

Ich darf Ihnen aber auch sagen: Mit dieser Handlungsempfehlung hat Jamaika die Latte der Erwartungen bei Vereinen, Verbänden und nicht zuletzt bei den Bürgerinnen und Bürgern hoch gehängt. Wenn ich vor dem Bericht gefragt wurde, welches die großen praktischen Herausforderungen für uns in Schleswig-Holstein im Bereich des Sports sind, dann habe ich immer drei Dinge genannt: verändertes Freizeitverhalten der Bürgerinnen und Bürger und damit Veränderungen für die Vereine und Kommunen, marode Sportstätten und: Unsere Kinder lernen zu spät Schwimmen oder eben gar nicht. Auch dazu gab es schon im Jahr 2017 die ersten Reden, die ich hier live miterlebt habe. Insofern muss ich unter dem Strich für mich sagen und das Fazit ziehen: Fast alles in diesem Bericht ist richtig; vieles ist allerdings auch nicht ganz neu.

Und ja, es mag schon sein, dass es das erste Mal ist, dass sich das Innenministerium, das Sozialministerium, das Bildungsministerium und das Wirtschaftsministerium gemeinsam an einen Tisch gesetzt und über Sport geredet haben. Ja, es ist wichtig, dass Politik und Gesellschaft Sport und Sportförderung als eine Querschnittsaufgabe anerkennen. Als Sportpolitikerin hoffe ich inständig, dass sich daraus auch in Zukunft Verbindlichkeiten aus den verschiedenen Ressorts ableiten lassen und dass die heiße Luft dann nicht zu einem lauen Lüftchen verkommt, wenn es darum geht, konkret den Sport auch tatsächlich in den einzelnen Projekten zu fördern.

Meine Damen und Herren, bei 118 Handlungsempfehlungen ist es schwierig, in fünf Minuten ein allumfassendes Bild abzuliefern. Ich möchte deshalb einen kurzen Blick auf den Bereich der Kommunen werfen. Deren Wichtigkeit für den Sport wird in der Studie hervorgehoben. Deren finanzielle Eigenverantwortung wird allerdings auch immer wieder betont. - Nachtigall, ich hör‘ sie schon.

Kommunen brauchen Sportentwicklungspläne, und am besten schließen sie sich dafür regional zusammen. Dieser Schluss ist auch nicht ganz neu. Was mir an dieser Stelle fehlt, das ist die konkrete, weitergehende Förderung von Kommunen, die Sportentwicklungspläne machen und die sich dabei tatsächlich vernetzen. Denn diese Aufgabe ist nicht banal, weder finanziell noch in der Umsetzung.

(Beifall SPD)

In der Studie wird festgestellt, dass sich die Kommunen im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten um ihre Sportstätten kümmern sollen. Und auf Seite 35 ist in der Empfehlung 41 dann zu lesen, dass der Rückbau von Sportanlagen zur effizienteren Auslastung kein Tabuthema mehr sein darf. Chapeau!

Durchaus schlüssig ist dann die weitere Empfehlung zur Gründung eines Innovationszentrums, um Sport- und Bewegungsräume in Modellprojekten zu entwickeln. Meine Damen und Herren, wenn Sie in Lübeck mal auf die Falkenwiese gehen, dann können Sie sich dort erste sportarchitektonische Anregungen holen.

Trotzdem ist es natürlich eine schwierige Angelegenheit, Sportentwicklungspläne in den Kommunen und aber eben auch neue Bewegungsräume zu entwickeln. Es ist schön, wenn man dabei Anregungen von einer Innovationsagentur bekommt. Es wäre noch schöner, wenn das dann auch vom Land in irgendeiner Form finanziell honoriert werden würde; denn ich glaube, dass viele Kommunen - insbeson

(Barbara Ostmeier)

dere in diesen Zeiten, aber auch schon, wenn man sie vor zwei Jahren gefragt hätte - durchaus Schwierigkeiten hatten und haben, diese hochfliegenden Pläne in eigener Verantwortung umzusetzen.

In meiner Rede von 2017 hatte ich festgestellt, dass den Kommunen das Geld für eine eigene regional vernetzte Entwicklungsplanung fehlt. Dieser Umstand - ich muss es noch einmal sagen - hat sich nicht geändert.

Was unter dem Strich eine Innovationsagentur für die Kommunen bringt, das bleibt am heutigen Tage Ihrer Fantasie überlassen.

Lassen Sie mich abschließend feststellen: Sportvereine und -verbände, aber auch die Kommunen leisten Großartiges für die Gesellschaft. Und mehr finanzielle Kontinuität bei der Aufgabenerfüllung würde ihnen nicht nur die Arbeit erleichtern, sondern es würde ihnen auch helfen, effektivere Ergebnisse zu erzielen.

Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, was wir für ein großartiges Engagement im Rahmen der Flüchtlingskrise von den Sportvereinen erlebt haben. Die geschrumpften Integrationsmittel - das muss ich ganz ehrlich sagen - sind auch so ein Stilmittel, mit dem man ehrenamtliches Engagement wirklich um die Ecke bringen kann. Wenn man dann als Verband ständig aufgefordert ist, neue Konzepte zu entwickeln, weil immer weniger Geld zur Verfügung steht, dann ist das nicht wirklich hilfreich. Ich glaube, es ist eine der großen Aufgaben, zu besseren Lösungen auch in schwierigen Zeiten zu kommen.

Meine Damen und Herren, ich hoffe, und ich hoffe das wirklich sehr, dass diesem Landessportentwicklungsplan eine gute Zukunft beschieden sein wird. Ich muss Ihnen aber auch sagen, meine Damen und Herren von der Jamaika-Regierung: Der Erfolg Ihrer Politik wird sich nicht an diesem Plan erweisen, sondern daran, wie stringent die Forderungen tatsächlich in die Tat umgesetzt werden. Hieran lassen Sie uns alle gemeinsam arbeiten. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW)

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Joschka Knuth.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch im Namen meiner Fraktion danke ich dem Ministerium und aus dem Leitungsbereich den Fachreferentinnen und Fachreferenten ausdrücklich für die Erarbeitung dieses Sportentwicklungsplanes. Ich möchte allerdings auch allen anderen Beteiligten aus dem organisierten Sport, von Wissenschaft und Wirtschaft und weit darüber hinaus - wir haben es gehört - danken, die maßgeblich dazu beigetragen haben, dass wir einen so fundierten und auch ausführlichen - wir haben es gehört - Sportentwicklungsplan bekommen haben.

Die breite Beteiligung an der Erstellung zeigt aber auch die Bedeutung des Sports für das Land Schleswig-Holstein. Es ist heute bereits viel Richtiges gesagt worden zur Bedeutung des Sports, zu seiner gesamtgesellschaftlichen Rolle als Motor für Bewegung und Gesundheit, für Zusammenhalt und Integration und damit auch zur Bedeutung des Sports für alle Sporttreibenden und den im Sport organisierten Menschen.

Ich möchte mit zwei Anekdoten fortfahren. Sport lehrt uns beispielsweise Verantwortung, nicht nur im Team, sondern auch darüber hinaus. So habe ich es lernen dürfen, als ich als Schüler in meinem Heimatverein unter anderem an der Organisation von Turnieren und Wettkampfveranstaltungen beteiligt war. Das war eine konkrete Verantwortung, die ich damals als junger Mensch getragen habe, erstmalig außerhalb der Schule. Es ist der Sport, und es sind die vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler, die einem Jugendlichen solch wichtige Erfahrungen ermöglichen. Ich bin fest davon überzeugt: Wer sich im Sportverein engagiert, ist auf die Aufgaben des Lebens besser vorbereitet.