Es ist dabei wichtig festzuhalten, dass diese Arbeit der Landesregierung, als Querschnittsaufgabe natürlich über alle Ressorts angelegt, tatkräftig unterstützt wird - das möchte ich für die CDU-Fraktion an dieser Stelle noch einmal betonen - durch den Vertreter der Französischen Republik im Saarland, den französischen Generalkonsul. Meine sehr verehrten Damen und Herren, alle hier im Hause schätzen die Arbeit von Frédéric Joureau. Ich bin mir sicher, in Ihrer aller Namen zu sprechen, wenn ich ihm von dieser Stelle aus herzlichen Dank für seine Tätigkeit sage. Das französische Generalkonsulat ist eine große Bereicherung für unser Land. Wir sind stolz darauf, dass es das Generalkonsulat bei uns gibt, und wir möchten es behalten. Es ist gut für das Saarland.
Diese gute Zusammenarbeit wäre nicht möglich, gäbe es nicht auf der französischen Seite Menschen, die genauso für Europa und für die Großregion brennen wie wir. Ich freue mich deshalb besonders, dass heute ein französischer Freund des Saarlandes zu Gast im saarländischen Landtag ist: Gregory Dufour, ein enger Mitarbeiter des lothringischen Regionalratspräsidenten Jean-Pierre Masseret. Seine Anwesenheit zeigt uns, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass auch von der französischen Seite unser Ziel mitverfolgt wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle noch einmal die Schwerpunkte, die wir in unserem Antrag erwähnt haben, unterstrei
chen. Das Zusammenwachsen der Arbeitsmärkte ist angesichts der Tatsache, dass der Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich der Fachkräftemangel in Deutschland gegenübersteht, eine wichtige Aufgabe. Sie ist bedeutsam gerade für kleine und mittlere Unternehmen angesichts der noch immer bestehenden nicht nur sprachlichen, sondern auch administrativen Hürden. Deshalb ist es richtig, dass wir in diesem Jahr die Entscheidungen für das deutschfranzösische Arbeitsamt getroffen haben, die in der Saarbrücker Erklärung festgehalten sind. Deshalb ist es richtig, dass wir in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die EURES-Beratungsstellen beibehalten haben; die Kollegin wird darauf noch eingehen. Deshalb ist es richtig, dass wir uns für die weitere Finanzierung der Task Force Grenzgänger einsetzen. Jeder Schritt, den wir für das Zusammenwachsen der Arbeitsmärkte und vor allem auch der Ausbildungsmärkte in unserer Region unternehmen, ist zu begrüßen.
Wichtig ist aber auch, dass wir die Zusammenarbeit in Bildung und Hochschulbildung stärken. Es ist gut, dass wir uns gerade in dieser Region, aus der sozusagen die „Mutter der Bildungsprogramme“, Doris Pack, Mitglied des Europäischen Parlaments, stammt, mit den großartigen Einrichtungen der Region dem Ziel der Mehrsprachigkeit nähern und, wie es die Ministerpräsidentin genannt hat, das Ziel der „Generation Élysée“, in 30 Jahren hier zwei- und dreisprachig zu sein, nicht aus den Augen verlieren. Daher ist es zu begrüßen, dass wir die Schwerpunkte im Bereich der kulturellen Zusammenarbeit setzen. Man denke nur an die hohe Dichte an kulturellen Einrichtungen, an spannenden Kulturschaffenden in unserer spannenden Region. „Perspectives“, „Total Théâtre“, „ArtBrücken“, „Carreau Wendel“, das alles gibt es in diesem Land und in der angrenzenden Region. Das Saarland, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist bereits seit Ministerpräsident Johannes Hoffmann einer der kulturell spannendsten Orte, aus dem Blickwinkel Deutschlands und aus dem Blickwinkel Frankreichs. An diese Tradition knüpfen wir an, und auch das ist Gegenstand unseres Antrages.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch auf zwei Punkte eingehen, die über den Antrag hinausweisen. Zunächst das Thema Zweisprachigkeit: Die Ministerpräsidentin hat vorhin zum Thema Sport darauf hingewiesen, dass es über die Verantwortung von Vereinen und natürlich von Schulen hinaus auch die Verantwortung jedes Einzelnen und der Gesellschaft gibt. Ich glaube, das gilt auch für das Thema Zweisprachigkeit. Deshalb müssen wir, wenn wir uns Gedanken über die Möglichkeit der Zweisprachigkeit unserer Region machen, wenn wir für die Zweisprachigkeit der Region arbei
ten, auch und gerade Gedanken machen, wie zweisprachig der öffentliche Raum im Saarland ist. Das, was die Landesregierung dazu begonnen hat, sollte vervollständigt werden durch eine Offensive mit dem Ziel, die Präsenz der französischen Sprache im Saarland zu stärken. Meine sehr verehrten Damen und Herren, gerade wenn Französischlernende täglich mit Französisch konfrontiert werden, ist dies auch eine starke Unterstützung der Zweisprachigkeit unserer Region.
Es gibt einen zweiten Aspekt, den ich ansprechen möchte: 2013 ist auch deshalb ein spannendes Jahr für die deutsch-französische Zusammenarbeit, weil es das Jahr vor 2014 ist. Meine sehr verehrten Damen und Herren, 2014 jährt sich der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal. Es ist sicherlich richtig, hier festzustellen, dass deutsch-französische Zusammenarbeit nicht in erster Linie in der permanenten Bewältigung der Vergangenheit bestehen sollte. Allerdings ist es doch wichtig, dass auch wir im saarländischen Landtag diese Jahrestage der Jahrhundertkatastrophen nutzen,
nicht in erster Linie, um über Fehler in der Vergangenheit und Verantwortung zu sinnieren, sondern um Lehren für die Gegenwart zu ziehen und Chancen für die Zukunft zu suchen. Deshalb bitte ich Sie um Unterstützung für unseren Antrag. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Antrag der Koalitionsfraktionen ist überschrieben mit „Kultur und Bildung als Motor der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - das Saarland im Fokus der deutsch-französischen Kulturbeziehungen“. Diese Überschrift können auch wir unterstreichen. Ich habe schon deutlich gemacht, als wir hier Anfang des Jahres über 50 Jahre Élysée-Vertrag gesprochen haben, dass wir in der Tat die deutsch-französischen Beziehungen und das besondere Engagement des Saarlandes in diesem Zusammenhang für notwendig halten und es ausgebaut werden muss, wie es der Antrag auch fordert.
Auf der anderen Seite habe ich mich über diesen Antrag etwas gewundert, weil wir in dem Bereich große Übereinstimmungen erzielt haben. Wir sind dafür - das halte ich für eine Selbstverständlichkeit -, dass die Landesregierung die entsprechenden
Schritte unternimmt. Deswegen leuchtet mir nicht ganz ein, warum wir das im Landtag heute noch einmal unterstreichen müssen. Ich weiß nicht, ob sich die Landesregierung in der Anerkennung etwas vernachlässigt fühlt und wir als Landtag ihr sozusagen eine Schmeicheleinheit zukommen lassen sollen. Das halte ich nicht für notwendig, aber wenn es so sein soll und es die weiteren Anstrengungen beflügelt, dann werden wir mitmachen und diesen Antrag unterstützen.
Ich komme zum Inhalt. Ich finde das, was im Antrag dargestellt wurde, und die festgelegten Schwerpunkte völlig richtig, insbesondere was die Integration des Arbeitsmarktes angeht. Ich möchte in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir es für einen Erfolg halten, dass EURES-T in der bisherigen Form erhalten werden konnte und die Finanzierung nicht auf den Europäischen Sozialfonds umgestellt worden ist. Das ist ganz wesentlich, weil mit dieser finanziellen Umstellung die Existenz von EURES-Transfrontalier in Frage gestellt worden wäre. Insofern halten wir es für wichtig, dass diese Rettung in einer gemeinsamen Anstrengung gelungen ist. Es zeigt sich also, manchmal hat man durchaus Erfolg, selbst im Hinblick auf europäische Regelungen, was nicht unbedingt selbstverständlich ist.
Ich halte es auch für wichtig, dass im Bereich der Bildung und Ausbildung das Thema Berufsbildung weiter vorangetrieben wird, wie es im Antrag ebenfalls zum Ausdruck kommt. Ebenso denke ich, dass die Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen verbesserungswürdig ist. Es muss mehr gemacht werden, weil diese Zusammenarbeit aus meiner Sicht die Praxis noch nicht wirklich erreicht hat. Ich glaube, dass sie in der Tat intensiviert werden sollte und wir mehr Fortschritte erwarten können.
Ich möchte einen Punkt hinzufügen, den ich für außerordentlich wichtig halte, damit diese interregionale Zusammenarbeit auch gelingt, nämlich dass Arbeitsprozesse erfahrbar sein müssen. Es muss mehr Initiativen geben, die Betriebe und Unternehmen zusammenbringen. In diesem Zusammenhang möchte ich auf den Interregionalen Gewerkschaftsrat hinweisen, der eine wichtige Institution darstellt, dem es aber gelingen muss - das sage ich auch kritisch -, an der Alltags- und Betriebsrealität anzuknüpfen und sie zum Thema der interregionalen Zusammenarbeit zu machen. Das kann in der Tat verbessert werden. Es ist für die Entwicklung des interregionalen Austausches, der deutsch-französischen Beziehungen wichtig, die Realität des Arbeitsalltags stärker einzubeziehen.
Theis gemacht hat. Bezogen auf die Frage der Zweisprachigkeit unterstütze ich, dass die Präsenz des Französischen im saarländischen Raum verbessert werden soll. Das wäre in der Tat hilfreich. Ich möchte aber anmerken, dass die Zweisprachigkeit, so sehr ich das unterstütze, heute eigentlich nicht mehr ausreicht. Wir müssen vielmehr davon ausgehen, dass es mindestens dreisprachig wird, wir werden um das Englische nicht herumkommen. Das ist eine Grundbedingung, so sehr ich mir wünsche, dass Französisch hier Alltag wird und nicht nur kleineren Teilen vorbehalten bleibt. Es ist notwendig, angesichts der Entwicklung, die wir in der Sprache haben, dass Englisch hinzukommt. Ich glaube, dass eine Zweisprachigkeit durchaus eine gute Basis darstellt, um eine dritte Sprache zu erlernen. Das ist aus meiner Sicht nicht unbedingt ein Widerspruch.
Zu dem letzten Punkt möchte ich ebenfalls Stellung beziehen, weil ich glaube, dass er von grundsätzlicher Bedeutung ist. Man muss in der deutsch-französischen Zusammenarbeit auch mahnen, dass wir in Frieden leben und Krieg kein Mittel der Politik sein darf. Ich glaube, das ist ein beständiger Auftrag. - In diesem Sinne vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hatten wir Besuch von Bürgerinnen und Bürgern aus Nantes, der bretonischen Partnerstadt von Saarbrücken an der französischen Atlantikküste. Im Gespräch mit unseren Freundinnen und Freunden durfte ich erfahren, dass sich die Stadt Nantes vor 20 Jahren in einer äußerst schwierigen wirtschaftlichen Lage befand. Grund war der Niedergang der Werftindustrie Ende der Achtzigerjahre. Die Folge waren hohe Arbeitslosigkeit sowie sozialer und kultureller Verfall. Heute gehört Nantes wieder zu den wirtschaftlich stärksten Städten Frankreichs. Was ist in der Zwischenzeit passiert? Es wurden wichtige Strukturprojekte auf den Weg gebracht, wie die TGV-Verbindung mit Paris, die Wiedereinführung der Straßenbahn und eine starke Auslagerung der nationalen Verwaltung von Paris in die Provinz. Parallel dazu wurden zahlreiche kulturelle Veranstaltungen organisiert, wie das „Rendez-vous de l’Erdre“, das in der Zwischenzeit ein international anerkanntes Jazz-Festival geworden ist und jedes Jahr über 150.000 Menschen nach Nantes zieht, oder die Straßentheatergruppe „Royal de Luxe“, die ebenfalls Tausende von Menschen nach Nantes zieht. Das al
Jetzt werden Sie sagen, klar, Infrastrukturmaßnahmen sind ein unerlässlicher Motor für die Entwicklung von Wirtschaftskraft. Was haben aber kulturelle Veranstaltungen mit wirtschaftlichem Neuanfang zu tun? Nun, in Nantes haben sie dazu geführt, dass die Menschen wieder anfingen, Stolz auf ihre Stadt zu entwickeln, wieder Hoffnung zu schöpfen, die Ärmel aufzukrempeln und die Stadt sozusagen wieder aufzubauen.
Warum erzähle ich Ihnen das? Das Saarland ist heute ebenfalls in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Mutlosigkeit breitet sich auch hier aus, stellenweise zumindest. Da kommt ein kulturelles Projekt wie das Frankreichjahr, das anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Élysée-Vertrages im Saarland eingerichtet wurde, gerade recht. Eine Vielzahl von zum Teil hochkarätigen Veranstaltungen gibt dabei die Gelegenheit, Stolz auf die Geschichte unseres außergewöhnlichen Landes zu entwickeln, das sich an der Schnittstelle zwischen zwei Nationen und zwei Kulturen befindet, nämlich der germanischen und der romanischen. In einem wahren Feuerwerk von Projekten, Festivitäten, Kulturveranstaltungen und Diskussionsforen wird die deutsch-französische Freundschaft in diesem Jahr beleuchtet und gefeiert. An dieser Stelle geht mein ausdrücklicher Dank an unseren Bildungs- und Kulturminister, der für den größten Teil dieser Aktivitäten verantwortlich zeichnet. Ohne dein Engagement und das deines Haus, lieber Ulrich, wäre eine Vielzahl an deutsch-französischen Aktivitäten nicht möglich gewesen.
Der intensive wirtschaftliche wie soziokulturelle Austausch zwischen dem Saarland und Lothringen hat sich zwischenzeitlich zu einem Alleinstellungsmerkmal entwickelt. Die Frankreich-Kompetenz der Saarländerinnen und Saarländer wird sowohl bundesweit als auch frankreichweit anerkannt. Deshalb verwundert es nicht, dass das französische Sekretariat des Deutsch-Französischen Kulturrates von der Französischen Botschaft in Berlin nach Saarbrücken verlegt wird. In Zukunft werden die Regierungen in Deutschland und in Frankreich von Saarbrücken aus von Kulturschaffenden verschiedener Sparten beraten.
Damit erhält das Saarland zusätzlich zu der Deutsch-Französischen Hochschule, dem DeutschFranzösischen Sekretariat für den Austausch in der beruflichen Bildung sowie dem Französischen Generalkonsulat und vielen anderen deutsch-französischen Einrichtungen eine weitere hochkarätige deutsch-französische Institution.
dem Saarland und Lothringen aus Berlin und aus Paris geben. In der „Erklärung von Saarbrücken zur deutsch-französischen Zusammenarbeit in den Grenzregionen" vom Juni dieses Jahres haben die beiden Beauftragten für die deutsch-französischen Beziehungen, Michael Georg Link und Thierry Repentin, zahlreiche Maßnahmen in acht für uns zentralen Schwerpunktbereichen vereinbart. Hierzu zählen Bildung und Ausbildung, Arbeitsmarkt, polizeiliche Zusammenarbeit, Verkehr, Energie, Gesundheitswesen und Steuerfragen.
Ein Großteil dieser bürgernahen Projekte wurde im Europaausschuss des Landtages als Barriere in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit identifiziert, beispielsweise die Forderung nach Unterrichtung der Sprache des Nachbarn vom Grundschulalter an bis zur gemeinsamen Berufsausbildung, die Schaffung einer deutsch-französischen Berufsausbildung mit der Fachstelle für die grenzüberschreitende Ausbildung hat Wirtschaftsminister Maas bereits die richtige Richtung eingeschlagen -, die Einrichtung eines gemeinsamen, grenzüberschreitenden Arbeitsamtes, die Sicherung und Stärkung des EURES-Netzwerkes zur sozialen Beratung von potenziellen wie tatsächlichen Grenzgängerinnen und Grenzgängern oder der grenzüberschreitende Schienen- beziehungsweise Personennahverkehr.
Ergänzt wurde die Liste der Hemmnisse für den grenzüberschreitenden Alltag aus dem Fundus der Task Force Grenzgänger. Sie befasst sich mit den juristischen Fragestellungen, die sich aus dem zusammenwachsenden Arbeitsmarkt ergeben. Deshalb - der Kollege Theis hat das eben schon angedeutet - brauchen wir die Task Force auch über das Jahr 2014 hinaus.
Hierzu zählen Fragen der Grenzgängerbesteuerung, die Vereinfachung des grenzüberschreitenden Taxiverkehrs sowie eine reibungslose grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung.
Als Vorsitzende des Europaausschusses geht deshalb mein ausdrücklicher Dank auch an die Landesregierung, die die von uns und von der Task Force festgestellten akuten Hemmnisse in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aufgegriffen und einer Lösung zugeführt hat. Das macht Mut, den Weg fortzusetzen.
Lassen wir uns doch alle von dem Schwung beflügeln, den das Frankreichjahr im Saarland ausgelöst hat. Es ist in diesem Jahr so viel in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Bewegung geraten wie schon lange nicht mehr. Lassen Sie uns daher unsere europäischen Netzwerke bündeln, um sie zur positiven Entwicklung des Saarlandes zu nutzen.
Dann wird es uns gemeinsam gelingen, die Zukunft unseres Landes in einer europäischen Metropolregion zu sichern. Glück auf!
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Auch wir PIRATEN begrüßen die deutsch-französische Zusammenarbeit. Ich meine, das ist eine Selbstverständlichkeit in diesem Land. Umso erfreulicher war es für mich, als ich heute Morgen die Saarbrücker Zeitung aufschlug und lesen konnte, dass die Polizeichöre von Deutschland und Frankreich demnächst zusammen spielen werden. Ich denke, das ist ein lebhaftes Beispiel dafür, wie eng das Saarland und Frankreich zusammenarbeiten, wie eng der Zusammenhalt dieser beiden Länder ist.