Dazu ist anzumerken: An den allgemeinbildenden Schulen im Saarland gibt es keinen strukturellen Unterrichtsausfall.
Der Kollege Kessler hat es angesprochen: Strukturellen Unterrichtsausfall gibt es noch an den beruflichen Schulen. Das war auch immer wieder Thema im Landtag, in den Ausschüssen und auch hier im Plenum. Aber auch dieser Unterrichtsausfall konnte zurückgeführt werden. Waren es im Schuljahr 2008/2009 1.848 Stunden, die damals ausgefallen sind, sind es im Jahre 2013/2014 nur noch 474 Stunden. Das ist ein massiver Rückgang der Unterrichtsausfälle. Ganz klar: Das Ziel ist natürlich null struktureller Unterrichtsausfall auch an den beruflichen Schulen.
Meine Damen und Herren, kurzfristige Abwesenheitszeiten von Lehrkräften werden in der Regel schulintern und über Vertretungsregelungen abgedeckt. Das ist in jedem anderen Betrieb so, das ist auch hier in den Fraktionen so. Die Pressemitteilung des Vorsitzenden des Philologenverbandes wurde angesprochen. Er spricht von rund 8 Prozent Unterrichtsausfall. Im Saarland ist es tatsächlich so, dass
etwa 5,5 Prozent der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern krankheitsbedingt ausfallen. Die Lehrerinnen und Lehrer im Saarland haben im Durchschnitt etwa 10 Krankheitstage, aber der bundesweite Schnitt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer liegt bei 14 Tagen. Das bedeutet, die saarländischen Lehrerinnen und Lehrer liegen in ihren Ausfallzeiten weit unter dem Bundesschnitt.
Maßnahmen gegen die Unterrichtsausfälle wurden auch schon angesprochen. Da ist als Erstes die mobile Lehrerinnen- und Lehrerreserve zu nennen. Auch die wurde ja in den letzten Jahren erheblich ausgebaut. Ich entnehme dies einer Antwort auf die Anfrage des Kollegen Kessler.
In dieser Antwort ist die Entwicklung der mobilen Lehrerinnenund Lehrerreserve dargestellt. Im Schuljahr 2011/2012 gab es an den Grundschulen 120 Stellen. Im Schuljahr 2013/2014 sind es 160 bis 180 Stellen. Es gab also schon eine erhebliche Ausweitung. Bei den Gemeinschaftsschulen erhöhten sich im gleichen Zeitraum die Stellen von 82 auf 117, an den Gymnasien von 27 auf 62. Im vergangenen Schuljahr sind noch 20 Stellen hinzugekommen. Tatsache ist also, dass die mobile Lehrerreserve auch erhöht wurde.
Es gibt ein klares Fazit. Das Haushaltsnotlageland Saarland tut alles Menschenmögliche, um die gute Bildung im Land zu garantieren.
Die eine Seite ist, wie man auf Ausfälle reagiert, die andere Seite ist, wie man Ausfälle zu vermeiden versucht. Auch darauf gibt es eine Reaktion, Stichwort Lehrergesundheit. Ich glaube, das ist ein wichtiger Teil, der auch von den Gewerkschaften im Bereich Gute Arbeit angegangen wird. Es geht um die Antwort auf die Frage „Was kann der Einzelne tun, um gesund zu bleiben?“, aber auch um die Antwort auf die Frage „Wie muss sich Schule ändern, damit es nicht zu Ausfallzeiten kommt?“ oder „Wie muss sich Schule ändern, damit Lehrerinnen und Lehrer gesund bleiben?“. Das Thema Gesundheitsvorsorge muss ganz einfach stärker in den Fokus rücken. Hier ist das Ministerium in Gesprächen mit den Lehrerinnen- und Lehrerverbänden, mit den Personalräten. Es geht um ein Gesundheitsmanagement an den saarländischen Schulen, das weiterentwickelt werden soll, und das ist nach meiner Auffassung ein richtiger und wichtiger Punkt, den wir angehen müssen.
Frau Kollegin Kugler, Sie haben die Studie, das Gutachten angesprochen, das es in Nordrhein-Westfalen gab. Ich möchte auch etwas aus diesem Gutachten zitieren, was ich im Zusammenhang mit der Dis
kussion um den Unterrichtsausfall für wichtig halte. Ich zitiere aus dem Gutachten der Ruhr-Universität Bochum und der Fachhochschule Nordwestschweiz - mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin -: „Obwohl der Thematik Unterrichtsausfall in der Bildungspolitik und der Schulöffentlichkeit große Beachtung beigemessen und ein Zusammenhang zum Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler unterstellt wird, zeigen sowohl die deutsche MARKUS-Studie, die ausschließlich das Fach Mathematik in den Blick nimmt, wie auch die internationalen Befunde, dass die Auswirkungen des Unterrichtsausfalles auf die Schülerleistungen tendenziell gering sind und in der Regel erst beim Überschreiten des kritischen Werts bei einer Lehrerabwesenheit von über zwei Wochen deutlich werden. In welchem Maße entsprechende Kompensationsmaßnahmen der Schulen durch Vertretungsunterricht oder ähnliches greifen, lässt sich mit Hilfe der Studien nicht belegen. Somit wird die Auswirkung von Unterrichtsausfall durch die zeitlich beschränkte Abwesenheit von Lehrkräften auf die Wissensentwicklung der Schülerinnen und Schüler häufig überschätzt. Erst bei einem massiven und längerfristigen Ausfall sowie bei einer längeren Abwesenheit eines Schülers vom Unterricht sind bedeutsame Konsequenzen für die Schülerleistung zu erwarten.“
Trotzdem sind wir uns bewusst, dass es ein Qualitätsmerkmal guter Schulen ist, die tatsächliche Unterrichtszeit so hoch wie möglich zu halten. Das ist für das Haushaltsnotlageland zwar eine große Kraftanstrengung, aber diese Kraftanstrengung lohnt sich, diese Kraftanstrengung wird im Saarland gemacht; wir wollen gute und gerechte Bildung für alle. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur noch einmal ausdrücklich bestätigen, was die Kollegin Gisela Kolb eben vorgetragen hat. Ich glaube, wir sind uns auch mit der Opposition einig: Wir brauchen gute Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen und wir sollten Unterrichtsausfall möglichst vermeiden. Aber bevor von einem umfangreichen Unterrichtsausfall die Rede ist, möchte ich doch einige Dinge noch einmal klar darlegen. Wir können im Saarland wirklich nicht von einem umfangreichen Unterrichtsausfall sprechen, insbesondere nicht bei einer differenzierten Betrachtung. Was heißt struktureller Unterrichtsausfall? Das haben Sie erklärt, Herr Kollege, wenngleich ich manchmal das Gefühl habe, es wird zwar erklärt, aber es wird nicht wahrgenommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Große Koalition im Saarland hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt. Ich zitiere: „Die Lehrkräfteausstattung im allgemeinbildenden Schulwesen ist ein Indikator für die Qualität der Bildungsangebote. Wir werden das bestehende Betreuungsverhältnis an allgemeinbildenden Schulen so weiterentwickeln, dass es künftig im Bundesdurchschnitt oder darüber liegt. Unser Ziel ist es, an allen Schulen ein verlässliches Unterrichtsangebot zu schaffen und die Lehrerfeuerwehr weiter auszubauen.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, dies wurde vereinbart und ich sage in aller Deutlichkeit: Wir halten an diesem Ziel fest.
Lassen Sie mich das Thema Lehrerstellen noch kurz aufgreifen. Wir haben das in den Haushaltsberatungen alles schon ausführlich diskutiert, aber, Herr Kollege Kessler, auch in der Jamaika-Koalition gab es zwei Faktoren, die es zu berücksichtigen galt. Das war einmal die demografische Entwicklung und zweitens die Haushaltskonsolidierung, und diese beiden Faktoren bestehen immer noch. Wir haben ein PwC-Gutachten vorliegen, das bei einem Rückgang der Schülerzahlen bis 2020 einen rechnerischen Minderbedarf von 1.400 Lehrerstellen beziffert. Die konkreten Zahlen des Schülerrückgangs hat die Kollegin Gisela Kolb erwähnt. Ich erspare mir es, jetzt noch einmal deutlich zu machen, wie viele Klassen das weniger sind, denn das habe ich schon bei den Haushaltsberatungen dargelegt. Wir dürfen nicht die Augen verschließen und einfach sagen, es muss alles so bleiben, wie es ist. Die Faktoren, die wir zu berücksichtigen haben, sind die demografische Entwicklung, die Haushaltskonsolidierung und der Minderbedarf von 1.400 Lehrerstellen. Aber ich sage auch in aller Deutlichkeit, dass diese sogenannte demografische Rendite komplett im Bildungssystem verbleibt.
Manchmal habe ich das Gefühl, dass das hier einfach nicht wahrgenommen wird. Sie wollen es immer noch nicht wahrnehmen. Wir haben dies in den Haushaltsberatungen doch diskutiert!
Wenn Sie sich die Zahlen einmal anschauen würden, Herr Kollege Ulrich, würde es vielleicht etwas einfacher, das zu verstehen. Wir werden diesen Minderbedarf an Lehrerstellen nicht einsparen. Das wurde eben bereits gesagt, aber ich wiederhole es hier: 812 Stellen bleiben im Schulbereich für qualitätsverbessernde Maßnahmen. Die übrigen 588 Stellen werden kapitalisiert im Bildungssystem. Dies erfolgt schrittweise bis zum Jahr 2020/2021. Es gibt ja die
Vorstellung, dass das alles in diesem Jahr erfolgen würde und dass das alles ganz schlimm wäre. Nein, es wird schrittweise zurückgeführt. Wir werden nachher noch eine weitere Debatte zur Bildungspolitik führen. Dabei geht es um die Einführung von Frühfranzösisch, den weiteren Ausbau von Frühfranzösisch und um die frühkindliche Bildung. Diese Dinge müssen finanziert werden. Wenn man Lehrerstellen im Bildungssystem kapitalisiert, kann man ohne weiteres solche Maßnahmen - das sind natürlich nur Beispiele - umsetzen. Ich glaube, das gilt es fortzuführen.
Ich komme nun zum Unterrichtsausfall, Herr Kollege. Wir haben keinen strukturellen Unterrichtsausfall an allgemeinbildenden Schulen. Sie selbst, Herr Kollege, sprachen ja eben von einer Überpersonalisierung. Dann muss man schon fragen, wie das im Rahmen der Lehrerreserve zusammenpasst. Ich muss Ihnen noch einmal sagen: Einen strukturellen Unterrichtsausfall hätten wir dann, wenn wir nicht genügend Lehrkräfte hätten, wenn wir nicht genügend Räumlichkeiten hätten, zum Beispiel bei Sporthallen. Wir hätten einen strukturellen Unterrichtsausfall, wenn Unterrichtsstunden, die gemäß der Stundentafel zu erteilen sind, nicht stattfinden würden. Dies ist aber nicht so. In einigen Anträgen war ja die Rede davon, dass manche Dinge erfasst werden müssen. Struktureller Unterrichtsausfall wird im Ministerium erfasst, wenn es ihn gibt. Und noch eines: Der Antrag der DIE LINKE-Landtagsfraktion bezieht sich zunächst einmal auf eine Äußerung des Philologenverbandes. Aber die Äußerung des Philologenverbandes war bundesweit angedacht. Wenn wir hier an diesem Rednerpult diskutieren, dann sollten wir uns doch bitte die saarländische Ebene anschauen und vielleicht auch einmal positiv feststellen, dass wir im Saarland besser sind als in der bundesweiten Sicht.
Lassen Sie mich neben den allgemeinbildenden Schulen auch noch einmal die beruflichen Schulen ansprechen. Wir haben das in den letzten Jahren im Ausschuss zu Recht sehr ausführlich diskutiert. Nehmen Sie aber zur Kenntnis, welche Verbesserung in diesem Bereich stattgefunden hat. Eines gilt generell über alle Parteigrenzen hinweg: Verbesserungen im Bildungsbereich sind nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen, sondern es bedarf einer längeren Zeit - gerade wenn es um die Personalisierung geht -, diese Veränderungen durchzuführen.
Wir hatten 834 Fehlstunden im Schuljahr 2011/2012. Es sind jetzt noch 474 Stunden im beruflichen Bereich und wir müssen darüber diskutieren, wie wir diesen Unterricht bewerkstelligen können. Die positi
ve Entwicklung ist aber das Ergebnis der Maßnahmen der vergangenen Jahre. Und es zeigt sich, wenn man sich intensiv darum kümmert, dann führt das zu Verbesserungen. Ich erinnere hier an den Stufenplan zur Erhöhung der Planstellen und der Einstellung von Lehrkräften gerade im beruflichen Bereich. Unser Ziel ist natürlich auch im beruflichen Bereich eine Rückführung des strukturellen Unterrichtsausfalls auf null. Dies ist unser Ziel und daran werden wir auch festhalten.
Es gibt natürlich auch Unterrichtsausfall aufgrund schulinterner Sachverhalte. Auch das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Ich erwähne hier Fortbildungsmaßnahmen, die gewiss wichtig sind, ich erwähne Klassenfahrten und den krankheitsbedingten Unterrichtsausfall. Wenn eine Grippewelle ansteht, weiß man in allen Bereichen, ob in Kitas, in den Schulen oder in den Betrieben, dass das einfach eine Ausnahmesituation ist und dann muss man schulintern schauen, wie das gemeistert werden kann.
Lassen Sie mich noch eine Verbesserung ansprechen. Mutterschutz und Elternzeit sind auch Themen in den Schulen. Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und das betrifft natürlich auch Lehrerinnen und Lehrer, die ja auch Elternzeit nehmen können. Es gibt die Möglichkeit, zusätzliches Personal über befristete Aushilfsverträge einzustellen. Seit dem 01.01.2013 kann bei mehr als sechsmonatiger Elternzeit über die bestehende Lehrerfeuerwehr hinaus eine Ersatzkraft im Beamtenverhältnis eingestellt werden. Auch das sind Verbesserungen, die man zur Kenntnis nehmen sollte.
Es steht auch die Forderung im Raum, die Lehrerinnen- und Lehrerreserve erheblich auszuweiten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, schauen Sie sich bitte die Zahlen an. In den Grundschulen haben wir eine Lehrerfeuerwehr mit derzeit bis zu 180 Stellen. Ich sage bewusst „bis zu 180 Stellen“, weil diese Zahl gemäß den Anträgen auf Elternzeit auch variieren kann, aber 180 Stellen ist doch eine beachtliche Zahl. Wir haben bei den Gemeinschaftsschulen eine Erhöhung der Lehrerfeuerwehr um 45 Stellen. Wir haben bei den Gymnasien eine Erhöhung um 35 Stellen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist doch ein Aufbau der Lehrerfeuerwehr! Und es ist unser Ziel, ein verlässliches Unterrichtsangebot sowohl an Grundschulen als auch an allgemeinbildenden Schulen im Saarland zu gewährleisten.
Wir haben bei der Zuweisung des Lehrpersonals auch besondere Dinge berücksichtigt, sodass im Krankheitsfall auch eine Vertretung möglich ist. Zum Beispiel erhalten die Schulen zusätzliche Lehrerstunden für Förderstunden und AG-Stunden, zum Beispiel für besondere Projekte und Modellversuche, zum Beispiel für Integration, Inklusion, für
Es ist auch deutlich zu sagen, dass die Grundschule generell eine verlässliche Schule ist. Wir erleben es im Saarland nicht mehr, dass Kinder aus der Grundschule wegen Erkrankung des Lehrers frühzeitig nach Hause geschickt werden. Die Grundschule ist eine verlässliche Schule.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Abwesenheit von Lehrkräften wegen Fortbildung und Krankheit wird durch schulinterne Maßnahmen, manchmal auch durch das Bereitstellen zusätzlicher Ressourcen kompensiert. Eine längerfristige Erkrankung wird durch die Lehrerfeuerwehr aufgefangen, die, ich habe es noch einmal deutlich gemacht, erheblich ausgeweitet wurde. Einen weiteren Punkt möchte ich zumindest kurz erwähnt haben: Das Thema Lehrergesundheit ist natürlich ebenfalls bedeutend. Auch diesbezüglich müssen wir schauen, welche Maßnahmen anzustreben sind. Ich denke aber, wir sind auf einem guten Weg.
Die Große Koalition hier im Saarland hat vereinbart, den Kindern und Jugendlichen in diesem Land eine qualitativ gute Bildung zu gewährleisten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren dafür setzen wir uns ein, wir sind diesbezüglich auf einem guten Weg. Wir haben bereits viele Maßnahmen ergriffen, um Unterrichtsausfall an den Schulen zu vermeiden und unseren Kindern eine gute Bildung zu gewährleisten. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. - Das Wort hat nun der Minister für Bildung und Kultur, Ulrich Commerçon. Bevor Ulrich Commerçon spricht, möchte ich doch darum bitten, ein wenig ruhiger zu sein, Zwiegespräche bitte vor der Tür zu führen. Der Geräuschpegel hier rührt nicht nur vom Magenknurren her.