Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Lafontaine hat neben den üblichen Textbausteinen jetzt wieder den Untergang des Abendlandes beschrieben. Er hat auch darauf hingewiesen, dass er irgendwie auch einmal beteiligt war an der Steuergesetzgebung. Ich darf daran erinnern: als Bundesfinanzminister mit mäßigem Erfolg. Das darf ich hier auch einmal kurz anmerken.
(Beifall bei den Regierungsfraktionen. - Abg. La- fontaine (DIE LINKE) : Das ist eine Unverschämtheit! - Weitere Zurufe.)
Herr Lafontaine, ich habe Ihnen zugehört und Sie werden jetzt mir zuhören, wenn ich Ihnen antworte. Ich denke, das ist parlamentarischer Brauch. Sie sind hier nicht der Oberlehrer, der zu benoten hat.
Dass Sie hier der Oberlehrer sind, der sagen kann, wie die Welt funktioniert, und benotet, diese Zeit ist lange vorbei. Eines will ich Ihnen klar ins Stammbuch schreiben. Wenn Sie hier davon sprechen, unser Ziel war immer, uns im Schnitt der Bundesländer
Warum war das Saarland damals Schlusslicht bei der Arbeitslosigkeit? Das frage ich mich. Wir hatten die höchste Arbeitslosigkeit, die höchste Verschuldung und die niedrigste Wirtschaftskraft! Und Sie erzählen uns heute hier: Wir waren im Schnitt der Bundesländer. Wir sind bei der Wirtschaftskraft vorne in Deutschland. Sie kennen die Zusammenhänge, warum wir Probleme haben.
Und noch eines will ich klar sagen: In der Haushaltsdebatte haben wir uns in keiner Weise der Schönfärberei bedient, sondern es ist ganz realistisch beschrieben worden, welche Probleme wir haben. Die Ministerpräsidentin hat deutlich gesagt, dass sie in vielen Bereichen leider Nein sagen muss, dass sie kürzen muss, dass sie den Menschen wehtun muss, dass sie den Beamten wehtun muss. In allen Bereichen wird realistisch beschrieben, wie die Lage ist. Und dann haben wir gesagt: Machen wir aus dem Wenigen das Beste. Wer das als Schönfärberei bezeichnet, der wird einem Anspruch nicht gerecht, nämlich den Menschen in diesem Lande eine Botschaft zu geben, dass es aufwärts geht, dass wir Verantwortung übernehmen, dass wir uns kümmern und dass wir etwas tun. Was Sie hier verbreitet haben, das ist eine Apokalypse des Versagens, aber Ihres eigenen Versagens. Das kann ich Ihnen heute ins Stammbuch schreiben.
Und wenn wir über die Landeshauptstadt reden, könnte ich Ihnen jetzt einen langen Vortrag halten, was sich in der Stadt bewegt hat, obwohl die LINKEN mitregieren. Ich denke, es ist von Ihnen mehr als unfair, hier Kolleginnen und Kollegen, die im Stadtrat sitzen, so zu diffamieren, als bekämen die nichts auf die Reihe.
(Abg. Lafontaine (DIE LINKR) : Den Stadtrat habe ich nicht kritisiert, das Land habe ich kritisiert.)
Das Land befindet sich in Verhandlungen, um Konzepte aufzustellen für Messe und Kongresszentrum. Den Status quo haben wir. Das soll weiterentwickelt werden, zugegebenermaßen mit begrenzten Mitteln. Das Land ist dabei, das Stadion in Ordnung zu bringen, die Ausschreibung läuft, zugegebenermaßen mit begrenzten Mitteln. Ich sage das nur, damit Sie später nicht noch einmal sagen, hier würde Schönfärberei betrieben. Im Rahmen unserer begrenzten Mittel steuern wir die Flüchtlingssituation, im Rahmen unserer begrenzten Mittel stehen wir zu den Städten und Gemeinden. Das ist jetzt kein Vorwurf, aber eine Feststellung. Ich habe 1999 als Innenminister einen Landeshaushalt übernommen mit 350 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Wir bewegen
uns jetzt auf 600 Millionen Euro zu. Und die Wahrheit ist, dass die Steigerungsrate - und darüber bin ich sehr froh - weit über der liegt, die das Land in diesen Jahren hatte, weil die Not in den Städten und Gemeinden so groß ist.
Und wenn Sie hier die sogenannte verdeckte Verschuldung und den Sanierungsstau ansprechen, dann unterstreiche ist das. Das trifft zu. Es ist ein riesiges Problem, dass wir in der Lage sein müssen das zu sanieren, was saniert werden muss, Abschreibung zu schultern und Neues zu bauen. Deshalb noch einmal: Ich frage mich, wo Sie heute Morgen waren, wenn Sie von Schönfärberei reden? Das gesamte Parlament - außer Ihnen - hat eine nüchterne Bestandsaufnahme gemacht und gesagt, auf der Grundlage wollen wir trotzdem Perspektive gewinnen. Ich muss das alles jetzt nicht noch einmal wiederholen.
Deshalb sage ich zusammenfassend: Wir brauchen in diesem Parlament, ob in der Regierung oder in der Opposition, Abgeordnete oder Fraktionen, die unter dem Strich hier keine Show abziehen und den Menschen zur besten Fernsehzeit sagen, dass alles Mist ist in diesem Lande, sondern wir brauchen Politiker, die bereit sind, den Menschen Perspektiven zu geben. Dazu fordere ich Sie auch auf. Wir werden das in den Regierungsfraktionen gemeinsam so tun. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herrn! Die Geschäftsgrundlage und die schriftlich fixierte Zielstellung der Großen Koalition ist die Sicherung der Eigenständigkeit dieses Landes. Und genau danach handeln wir jetzt, seit die Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen hat, und zwar jeden Tag. Jeder, der hier in der Regierung sitzt, jeder, der hier im Parlament sitzt und die Regierung in der Großen Koalition unterstützt, und jeder, der in der saarländischen Landesverwaltung arbeitet. Wir verlangen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unseren Häusern unter äußerst schwierigen Rahmenbedingungen jeden Tag ein Stückchen mehr ab. Aber wir alle tun das gemeinsam, und zwar indem wir uns ermuntern, dass wir das schaffen können und indem wir uns gegenseitig unter die Arme greifen und sagen, es ist schwierig, aber wir können es schaffen. Und da nützt es nichts, wenn wir sagen, es ist alles beschissen in diesem Land und es geht nicht voran. Das wird niemanden helfen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Und da sollte sich der eine oder andere auch einmal einreihen.
Das Land schlechter reden als es ist, ist, bezogen auf unsere Geschäftsgrundlage, geschäftsschädigendes Verhalten. Wir wissen sehr wohl, wo unsere Schwachpunkte sind, wo wir nachlegen müssen, wo es große Herausforderungen für uns gibt. Aber wir sagen uns nicht jeden Tag, es ist alles schlecht, sondern wir fragen uns, was können wir denn tun, damit es besser wird, und anschließend tun wir es auch. Wir kämpfen jeden Tag dafür, dass das, was uns in diesem Land noch nicht zufriedenstellt, besser werden kann. Das ist auch die Aufgabe von anderen in diesem Land, die dafür gewählt worden sind, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Ich sage das auch jetzt, wo wir in den Haushaltsberatungen sind: Die Frage, ob man Erfolg hat bei diesem Tun, hängt nicht allein davon ab, wie viel Geld man ausgibt, sondern es hängt vor allem auch davon ab, was man mit dem Geld tatsächlich erreicht, auch wenn es weniger Geld ist als einem lieb wäre. Es reicht dann nicht einfach zu sagen, es sei weniger Geld da, sondern man muss auch kucken, was am Ende des Tages dabei herausgekommen ist. Dazu will ich nur die jüngste Zahl nennen; auch die IHK und viele andere werden sie so zur Kenntnis nehmen müssen: Es geht um die Frage, wie es denn um das Wirtschaftswachstum in diesem Land bestellt ist. Das heißt also: Wie viel Wertschöpfung findet in diesem Land statt, durch engagierte Unternehmerinnen und Unternehmer, aber ebenso durch qualifizierte und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter? Diesbezüglich liegen wir ein Prozent über dem Bundesdurchschnitt, auf Platz 2 hinter BadenWürttemberg, wenn es um das Wirtschaftswachstum geht! So ist der Sachstand, wenn es um die Frage geht, wie dieses Land in wirtschaftlicher Hinsicht aufgestellt ist. Man mag das hier so schlechtreden wie man will - das sind die Zahlen! Das Schwarze auf dem Papier sind die Zahlen, und sie sagen etwas über die Wirklichkeit der Leistungsfähigkeit dieses Landes aus, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Mit viel Geld lässt sich leicht regieren. Ich sage einmal an dieser Stelle: Ich hätte auch gerne das Geld, das andere vor mir gehabt haben, um in diesem Land zu regieren. Leider müssen wir mit weniger auskommen. Das stimmt.
Die Zahlen zeigen aber auch, dass eben nicht nur der Haushaltsansatz entscheidend ist, sondern auch etwas anderes zum klugen Regierungshandeln gehört. Ich will das Beispiel aufgreifen, das eben genannt worden ist: der Zustand der Brücken in unserem Land. Es stimmt, auch er ist gänzlich unbefriedigend. Das hat etwas damit zu tun, wie der Gesamt
zustand ist. Das hat etwas damit zu tun, wie die Verkehrsprognosen geändert worden sind, bezogen auf die Anzahl der Fahrzeuge, bezogen auf die Art der Fahrzeuge, bezogen darauf, wie schwer und wie lang die Fahrzeuge künftig sein werden. Infolge dieser Änderungen sind wir, was den Brückenzustand angeht, noch etwas stärker abqualifiziert worden.
Ich will an dieser Stelle aber überhaupt nichts beschönigen: Brücken, Straßen und Infrastruktur gehören dazu, wenn man über die Standortfaktoren eines Bundeslandes spricht. Sie sind wichtig, es ist notwendig, dass sie in einem guten Zustand sind. Denn derjenige, der an einem Wirtschaftsstandort erfolgreich sein will, muss erreichbar sein, braucht eine gute Infrastruktur. Dafür werden wir sorgen, aber das ist nicht in erster Linie nur eine Frage der Zahlen. Wir haben allein in diesem Jahr 32 Millionen Euro in diesem Bereich investieren können, plus 40 Millionen Euro für die A 8, wo wir die komplette Zweispurigkeit schaffen und damit das Saarland an wichtige Wirtschaftsräume, Amsterdam ebenso wie den Süden Europas, anschließen können. Auch diese Beispiele sollten schon mal erwähnt werden, da hier ja alles schlechtgeredet wird; das Gegenteil ist hier aber zutreffend. Auch das will ich sagen: 2016 sind es 20 Millionen in diesem Bereich, 2017 sind es 63 Millionen in diesem Bereich. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist ein Beispiel dafür, dass es in diesem Zusammenhang gar nicht in erster Linie am Geld fehlt.
Es ist hier gesagt worden, es sei nichts gemacht worden. Das gebe ich gerne zu. Darauf haben Sie redlicherweise hingewiesen. Das ist aber nicht das Versäumnis dieser Landesregierung, sondern hat damit zu tun, dass in den Schubladen keine planfestgestellten Unterlagen liegen, die ich heranziehen könnte, um mein Geld überhaupt auszugeben! Das muss man hier doch einmal sagen, da vom Kollegen Tressel die Krokodilstränen immer wieder aufs Neue vergossen werden. Hätte man in einem zuvor grün geführten Umweltministerium vernünftig geplant, könnte ich das Geld, das ich habe, auch ausgeben, um die Infrastruktur in diesem Land in Ordnung zu bringen, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Aber, Herr Kollege Lafontaine, ich gebe Ihnen ja recht: Wir müssen natürlich schauen, dass die Investitionsquoten in diesem Land stimmen. Diesbezüglich bin ich bei Ihnen, bei der IHK. Sie, die IHK und die Wirtschaftsministerin sitzen in einem Boot - das wird, so sage ich mal, eine echt lustige Partie! Das hat aber auch damit zu tun, dass wir natürlich einerseits die Schuldenbremse sehen müssen als ein Instrument, um Generationengerechtigkeit herzustellen. Wir sagen, dass wir die Schuldenbremse brauchen, damit wir den nachfolgenden Generationen
keine Schuldenberge hinterlassen müssen. Ich gebe Ihnen recht: Wir brauchen andererseits auch eine Mindestinvestitionsquote, denn wir wollen den nachfolgenden Generationen auch keine marode Infrastruktur hinterlassen. Diesbezüglich bin ich ganz bei Ihnen.
Aber das Ganze ist auch eine Mahnung für die Zukunft; wir müssen auf der Wegstrecke schauen, wie wir beides zusammenbringen. Das ist meine Sicht der Dinge. Die Infrastruktur darf nicht verkommen, aber das ist, Stand heute, bezogen auf den Haushalt, den wir jetzt haben, auch nicht der Fall. Jede andere Darstellung geht ins Leere und ist falsch, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Vielleicht nun auch noch einmal eine grundsätzliche und systematische Anmerkung zu Ihrer Bemerkung, die Wirtschaftsförderung sei zurückgegangen. Ich weiß, Sie zitieren die IHK. So gesehen sage ich das nicht nur Ihnen, sondern auch der IHK.
Der Rückgang hat damit zu tun, dass die Gelder, die uns die Europäische Union zur Verfügung stellt, zurückgegangen sind. Damit ist das Volumen gesunken, und es ist doppelt gesunken, weil wir auch nicht mehr kofinanzieren. Das hat damit zu tun, dass die EU weniger Gelder verteilt hat. Es hat aber auch noch mit etwas anderem zu tun: Es gibt zum Beispiel regionale Strukturförderung in unserem Land. Diese bemisst sich danach, wie gut das Land bei wirtschafts- und sozialpolitischen Faktoren aufgestellt ist. Wir hatten, ehrlich gesagt, alle Mühe und Not, mit hochkreativen Akten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses dafür Sorge zu tragen, dass wir überhaupt noch in den Genuss einer Förderung kommen. Wir wären nämlich fast nicht mehr da rangekommen, weil wir im Vergleich mit anderen Bundesländern und anderen Regionen Europas mittlerweile so gut dastehen, dass die Förderungen durch die Europäische Union gekürzt werden. Deshalb handelt es sich hierbei nicht um ein Versäumnis der Landesregierung. Es ist vielmehr, wenn man so sagen möchte, ein Ausweis für den Erfolg der Landesregierung, wenn einem aus diesem Grunde EUGelder gekürzt werden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es trifft das Gegenteil dessen zu, was hier gesagt worden ist!
Als letzte Bemerkung kurz zur Frage nach der Landeshauptstadt: Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben gerade miteinander einen guten Schritt voran getan hinsichtlich des Messe- und Kongresszentrums. Einige, die auch in diesem Parlament sitzen, finden sich immer wieder zusammen
und überlegen, wie es mit dem Stadion-Neubau weitergeht. Wir haben eine ganze Reihe von Einzelmaßnahmen, die einmal unter der großen Überschrift „Stadtmitte am Fluss“ standen, bereits realisiert, und wir haben diesbezüglich noch einiges vor uns. Deshalb ist es schlichtweg falsch, wenn hier gesagt wird, wir kümmerten uns nicht um das Oberzentrum. Alle, die in diesem Zusammenhang handeln, wissen: Wenn wir die Zukunftsfähigkeit dieses Landes sichern wollen, brauchen wir auch eine starke Landeshauptstadt. Dafür wollen wir gemeinsam Sorge tragen. Etwas anderes zu sagen, ist ebenso falsch wie das, was dazu hier vorhin gesagt wurde.
In diesem Sinne: Mut und Zuversicht, das haben die Wirtschaftsverbände angemahnt, als sie zum Gespräch bei uns waren, zu jenem Gespräch, in dem vieles von dem, was geschrieben worden war, wieder relativiert wurde. Sie erwarten Mut, Zuversicht und Perspektive. Sie wollen nicht, dass Kassandra hier das Wort führt. Wir aber sorgen für Mut und Zuversicht in diesem Lande, meine sehr verehrten Damen und Herren! Und das wird auch in den kommenden beiden Jahren so der Fall sein. - Herzlichen Dank und Glück auf!
Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen zu überweisen.
Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über das Haushaltsgesetz 2016/2017 Drucksache 15/1550. Wer für die Annahme der Drucksache 15/1550 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 15/1550 in Erster Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen überwiesen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die Oppositionsfraktionen.
Wir kommen zur Abstimmung über das Haushaltsbegleitgesetz 2016/2017 Drucksache 15/1551. Wer für die Annahme der Drucksache 15/1551 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 15/1551 in Erster Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen überwiesen ist. Auch hier
Kolleginnen und Kollegen, wir treten nun in die Mittagspause ein. Wir treffen uns hier wieder um 13.10 Uhr.