Es ist allerdings ein bisschen Mode geworden in unserem Land, in dem es den meisten Menschen ja ganz gut geht, dass immer, wenn man etwas Gutes tut, über das geredet wird, was man noch alles Gutes tun könnte - was sicherlich auch wahr ist -, und dann vielleicht sogar unterschlagen wird, was man an den anderen Stellen besonders Gutes getan hat.
Deswegen will ich noch einmal ausdrücklich unterstützen, was gesagt wurde. Wir investieren in weitere Qualitätsverbesserungen, wir haben detaillierte Handlungsfelder mit dem Bund vereinbart, wir verbessern den Fachkraft-Kind-Schlüssel vor allem in den Einrichtungen, die es besonders nötig haben. Was sollte man denn anderes tun, als die zu unterstützen, die es besonders nötig haben, liebe Kolleginnen und Kollegen? - Da darf man ruhig klatschen.
Wir stärken die Kita-Leitungen - ein ganz wesentlicher Punkt. Eine gute Kita funktioniert dann besser, wenn die Kita-Leitung auch Zeit hat. Unsere KitaLeitungen bekommen mehr Zeit, um ihrer Leitungsfunktion nachzukommen. Auch das ist ein ganz wesentlicher Schritt, eine riesige Qualitätsverbesserung, die wir mit diesem Gesetz auf den Weg bringen. Wir sichern Fachkräfte, wir gewinnen auch neue Fachkräfte und geben auch denen die Chance, die es bisher unattraktiv gefunden haben, Erzieher oder Erzieherin zu werden, indem wir endlich beginnen, aus dem Skandal auszusteigen. Ich finde, das ist ein wichtiger Punkt, den wir an dieser Stelle auch noch einmal nennen müssen. Es ist nämlich ein Skandal, dass Erzieherinnen und Erzieher zu der Berufsgruppe gehören, die quasi für ihre Ausbildung
auch noch Geld mitbringen muss. Wir steigen da jetzt ein. Da kann man beklagen, dass wir nicht alles sofort abschaffen. Aber ich finde, man muss an dieser Stelle das Positive sehen. Wir steigen ein in eine ordentliche Ausbildungsvergütung von Erzieherinnen und Erziehern,
Die anderen Aspekte sind genannt worden. Ich will darauf verweisen, dass wir im Ministerium schon längst dabei sind, eine weitere Novellierung, eine große Novelle des SKBBG vorzulegen. Ich hoffe, dass wir im Herbst so weit sind, all die anderen Punkte, die uns in den letzten Monaten beschäftigt haben, nach vorne zu bringen. Uns war vor allem wichtig, dafür zu sorgen, dass zum 01. August die Elternbeiträge gesenkt werden können. Ich komme gleich noch einmal darauf zurück. Ich will auch nicht weiter umreißen, was wir sonst noch vorhaben, denn das werden wir ja hier im Landtag diskutieren.
Zum Dreiklang gehört noch ein Zweites dazu, die Qualitätsverbesserung habe ich bereits genannt. Auch der Ausbau eines bedarfsgerechten Platzangebotes gehört dazu. Ich will Sie darüber informieren, weil wir gestern im Ministerrat einen großen Schritt nach vorne gegangen sind. Der Ministerrat hat gestern die von meinem Haus vorgelegten neuen Landesrichtlinien zur Förderung von Investitionskosten von Kita-Baumaßnahmen zur Kenntnis genommen und die externe Anhörung freigegeben. Wir werden zusätzliche Plätze effektiver schaffen lassen können, wir werden die unterschiedliche Förderung von Krippen und Kindergartenplätzen anpassen. Es wird jetzt alles auf 40 Prozent der förderfähigen Kosten angehoben. Wir werden auf Förderhöchstgrenzen verzichten und dafür sorgen, dass künftig auch Mieten und Pachten ermöglicht werden. Neben den Qualitätsverbesserungen ist der zweite wichtige Punkt, dass wir ein bedarfsgerechtes Platzangebot haben. Es hilft uns nichts, die am besten ausgestatteten Kitas für wenige zu haben, wir brauchen gute Kitas für alle. Auch an dieser Stelle werden wir einen erheblichen Schritt nach vorne gehen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich will kurz auf den Antrag der LINKEN eingehen, bevor ich zum eigentlichen Kern komme. Normalerweise sollte man immer mit dem Stärksten anfangen, ich habe mir das heute aber für den Schluss aufgehoben, denn ich glaube, manchmal ist es ganz
gut, mit dem Schönsten zu enden. Trotzdem ein herzliches Dankeschön an die Fraktion DIE LINKE. Ich will erläuternd darauf hinweisen, dass die Landesregierung das bereits getan hat, anders, als das offenkundig in der Anhörung gesagt worden ist. Deshalb will ich es mit Erlaubnis der Präsidentin deutlich zitieren. Es geht um den 19.10.2018, die Sitzung des Bundesrates, um den ersten Durchgang des Gute-KiTa-Gesetzes: „Der Bundesrat stellt fest, dass die Qualitätsentwicklung von und Teilhabe an Kindertagesbetreuung (…) als Daueraufgabe angelegt sind.“ Die Bundesregierung wird daher aufgefordert, dass sich der Bund dauerhaft an den Folgekosten des Gesetzes beteiligt und auch nach 2023 dauerhaft Mittel zur Verfügung stellt. - Es geht weiter, Bundesrat am 14. Dezember, zweiter Durchgang. Hier gibt es mit Stimmen des Saarlandes folgende Entschließung, aus der ich zitiere: „Allerdings bleibt das Gesetz hinter den Erwartungen an eine dauerhafte finanzielle Sicherheit der Beteiligung des Bundes an diesen Kosten zurück.“ - Es endet: „Um die zügige Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Situation in den Kindertageseinrichtungen im Interesse der betroffenen Eltern und Kinder zu ermöglichen, hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss nicht angerufen. Gleichzeitig fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Bundesbeteiligung spätestens in Zusammenhang mit der Evaluation im Jahr 2020 zu verstetigen, um die dauerhafte Erreichung der mit dem Gesetz verfolgten Ziele nicht zu gefährden.“ - Wir gehören nicht zu denjenigen, die sagen, nur weil wir noch nicht alles erreicht haben, nehmen wir das Große, was wir bereits erreicht haben, nicht. Ich glaube, es ist richtig und gut, an dieser Stelle eine Rückenstärkung des Landesparlamentes zu bekommen. Sie können sich sicher sein, die Landesregierung wird einfordern, dass der Bund in eine dauerhafte Finanzierung reingeht. Alles andere wäre den Menschen in die Tasche gelogen. Ich glaube, das wird sich in der gegenwärtigen Situation niemand leisten können, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Jetzt habe ich noch einen Moment Zeit, zum Wichtigsten zu kommen, nämlich zu dem großen, wirklich historischen Schritt, den wir hier gehen. Diese Gesetzesnovelle sieht eine erhebliche Entlastung der Eltern vor. Es sind Regelungen, die insbesondere den jungen Familien zugutekommen, diese entlasten und insgesamt für mehr soziale Gerechtigkeit in diesem Land sorgen.
Ich will noch zwei Stichworte zur eigentlichen Gebührensenkung hinzufügen. Ich will in diesem Zusammenhang das Stichwort der Geschwisterkind
Regelung nennen, wo wir endlich eine faire Regelung haben, und keine wie bisher, nach der die anderen Eltern die Geschwisterkind-Ermäßigung für die Eltern, die Geschwisterkinder in den Kitas hatten, mit bezahlt haben, indem sie mehr bezahlt haben. Diesem Spuk wird ein Ende bereitet. Wir werden die Geschwisterkinder-Beiträge aus öffentlichen Mitteln entlasten. Ich finde, das ist ein ganz wichtiger Punkt, der in der öffentlichen Debatte viel zu kurz gekommen ist.
Wir geben mit diesem Gesetz außerdem Stabilität und Sicherheit. Wir legen mit diesem Gesetz fest, dass die Beiträge für das ganze Kindergartenjahr stabil sind, damit Eltern sich zu Beginn des Kindergartenjahres darauf einstellen können, was sie wirklich zu zahlen haben - und das wird erheblich weniger sein. Ich will noch einmal sagen, warum wir dort investieren. Es gibt kein Bundesland, in dem die Belastung durch Kita-Beiträge so hoch ist wie im Saarland - aber das wird sich ja jetzt ändern. Durchschnittlich 7,2 Prozent des Nettoeinkommens müssen Familien bei uns für Kita- und Krippen-Beiträge bezahlen. Das sorgt in der Tat dafür, dass - obwohl wir ohnehin eine sehr niedrige Frauenerwerbsquote haben - eine Erhöhung der Frauenerwerbsquote weiterhin erschwert wird. Ich glaube, alleine schon deswegen ist das dringend notwendig, richtig und wichtig, damit wir diesen Standort für junge Familien attraktiver machen. Ich glaube, das ist ein ganz zentraler Punkt dieses Gesetzentwurfes.
Ich freue mich, dass die ersten Stadt- und Gemeinderäte schon Beschlüsse gefasst haben. Meine eigene Heimatstadt, die Landeshauptstadt, hat gestern einen wegweisenden Beschluss gefasst. Ich will nun, weil wir es zum ersten Mal konkret tun können, vortragen, was das bedeutet: Eine Familie mit einem Kind, das jetzt in die Krippe kommt, und einem Kind, das jetzt in den Kindergarten kommt, wird im ersten Jahr in der Kita um 420 Euro pro Jahr und in der Krippe um 792 Euro pro Jahr entlastet. Darüber hinaus bekommt diese Familie die Geschwisterkind-Regelung für das zweite Kind. Das macht eine zusätzliche Entlastung von 906 Euro im Jahr. Das ist alleine im ersten Jahr, in dem wir nur die erste Senkung haben, eine Entlastung dieser Familie um 2.118 Euro. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Punkt!
dritten Jahr über 6.000 Euro Entlastung. Diese Familie, die jetzt ihr zweites Kind in die Krippe und ihr erstes Kind in den Kindergarten schickt, wird in den nächsten drei Jahren um fast 13.000 Euro entlastet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist wahrlich ein Grund zu feiern! - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Das war gerade noch so in der Redezeit geschafft. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien hat mit der Drucksache 16/874 einen Abänderungsantrag zum Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrages des Ausschusses Drucksache 16/874 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Abänderungsantrag des Ausschusses Drucksache 16/874 einstimmig, mit den Stimmen aller Fraktionen und der fraktionslosen Abgeordneten, angenommen wurde.
Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 16/790. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 16/790 in Zweiter und letzter Lesung unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 16/790 einstimmig angenommen wurde. Zugestimmt haben die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die AfD-Fraktion. Enthalten haben sich die Fraktion DIE LINKE und die fraktionslose Abgeordnete.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der DIE LINKE-Landtagsfraktion und der Koalitionsfraktionen Drucksache 16/878 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 16/878 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/878 - neu - mit den Stimmen aller Fraktionen und der fraktionslosen Abgeordneten angenommen wurde.
Beschlussfassung über den von CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Zehn Jahre
Zur Begründung des Antrages der Koalitionsfraktionen erteile ich Frau Abgeordneter Jutta SchmittLang das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geburtstage sind natürliche Zäsuren im Leben jedes Einzelnen. Sie laden dazu ein, sich intensiv mit seinem Leben auseinanderzusetzen, zurückzuschauen, welche Hürden in den vergangenen Jahren gemeistert wurden und was man geleistet hat. Gleichzeitig sind es aber immer auch Anlässe, den Blick nach vorne zu richten, Pläne zu schmieden und sich neue Ziele zu stecken.
Auch im Zentrum des heutigen Antrags der Koalitionsfraktionen steht ein Geburtstagskind und zwar ein ganz besonderes. Das HIPS - das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland. Es ist ein besonderes Geburtstagskind deshalb, weil das HIPS mit seinem Schwerpunkt pharmazeutische Forschung ein Alleinstellungsmerkmal unter den Forschungseinrichtungen im Saarland, aber auch bundesweit einnimmt. Dies ist so, besonders weil Professor Müller und sein Team aus der saarländischen Forschungslandschaft nicht mehr wegzudenken sind und ein wichtiger und starker Partner der Universität des Saarlandes sind. Das ist nicht zuletzt so, weil das HIPS eine Schlüsselfunktion zur Weiterentwicklung des Schwerpunkts NanoBioMed darstellt, den der saarländische Wissenschaftsminister, Ministerpräsident Tobias Hans, die gesamte Landesregierung und die Hochschule zu Recht vorantreiben und weiterentwickeln.
Eine kurze Rückschau auf die zurückliegenden zehn Jahre im Leben unseres Geburtstagskindes lohnt sich durchaus. 2009 wurde das Institut vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung Braunschweig und der Universität des Saarlandes gegründet mit dem Ziel, die Entwicklung neuer Arzneimittel und Therapieoptionen gegen Infektionskrankheiten voranzutreiben. Im Rahmen ihrer Forschungen suchen die Wissenschaftler nach neuen Wirkstoffen und arbeiten an der Optimierung von Anwendungen und Transportabläufen der Wirkstoffe im Körper. Professor Müller und sein Team können dabei bedeutende Forschungsergebnisse zur Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen vorweisen und haben dadurch weit über die Landesgrenzen hinaus von sich reden gemacht.
In einer Zeit, in der multiresistente Krankheitserreger rasant zunehmen und eine der großen Gefahren unserer Zeit darstellen, braucht es neue Strategien zur Bekämpfung solcher Keime. Die Bedeutung der Arbeit, der sich die Forscher des HIPS jedes Jahr stellen, ist daher nicht hoch genug einzuschätzen. Auch die Erfolge beim Einwerben von Drittmitteln und die eingeworbene Stiftungsprofessur sprechen für sich. Es gibt viele gute Gründe, warum auch der Evaluierungsreport Juli 2018 dem HIPS „world-class research and outstanding work“ attestiert hat.
Ich glaube, ich spreche nicht nur für die Koalitionsfraktionen, wenn ich sage: Die ersten zehn Jahre HIPS waren eine Erfolgsgeschichte, die weit über die Landesgrenzen hinaus Beachtung findet und auf die wir im Saarland stolz sind. Es ist eine Erfolgsgeschichte, in der Universität und HIPS voneinander profitiert haben.
Ich habe es eingangs erwähnt: Geburtstage sind immer auch Anlässe, um nach vorne zu schauen auf die kommenden Lebensjahre, Pläne zu schmieden und sich neue Ziele zu stecken. Natürlich hoffen wir auf eine weitere großartige Entwicklung des Geburtstagskinds. Wir sind nämlich überzeugt, dass das HIPS im Kampf gegen Infektionskrankheiten zukünftig umso mehr gebraucht wird. Es muss ein gemeinsames Ziel sein, dass zukünftige lebensrettende Lösungsansätze im Kampf gegen multiresistente Keime aus dem Saarland kommen. Deshalb wollen wir unseren Beitrag dazu leisten, dass das HIPS in den kommenden Jahren weiterhin gute Bedingungen hat. Wir werden weiterhin Schritte der Helmholtz-Forschungseinrichtung aktiv begleiten und unterstützen.
Damit wir auch am 20. Geburtstag auf einen weiteren Abschnitt Erfolgsgeschichte des Helmholtz-Instituts zurückschauen können, fordern wir daher die Landesregierung mit unserem Antrag auf, die Bemühungen des HIPS um eine personelle und finanzielle Erweiterung aktiv zu unterstützen.
Spitzenforschung braucht Botschafter und Vernetzung, um sich weiterzuentwickeln und um Partner und Unterstützer zu finden. Deshalb ist ein weiterer wesentlicher Punkt unseres Antrages, dass die Landesregierung zukünftig noch deutlicher als bisher die Bedeutung der Forschung des HIPS sowohl innerhalb der Helmholtz-Gemeinschaft als auch auf bundespolitischer Ebene heraushebt und dafür wirbt. Wir sind überzeugt, dass das gleichzeitig auch positive Auswirkungen auf eine weitere Stärkung des gesamten Schwerpunkts NanoBioMed haben wird, den wir zukünftig weiter ausbauen wollen.
Nicht zuletzt ist natürlich damit zu rechnen, dass ein wachsendes Institut mit wachsender Bedeutung auch räumlich noch wachsen muss. 2015 konnte der Neubau des Laborgebäudes auf dem Campus eingeweiht werden. Es war ein wesentlicher Schritt für die positive Entwicklung des HIPS. Ein mögliches weiteres Wachstum des Instituts am Campus muss bei räumlichen Planungen stets mitgedacht und berücksichtigt werden. Auch das ist ein Punkt, der den Koalitionsfraktionen besonders am Herzen liegt und den wir deshalb in unseren Antrag aufgenommen haben.
Natürlich brauchen wir für eine weitere Erfolgsgeschichte Unterstützung vom Bund. Deshalb ist es ein wichtiges Signal, dass als sozusagen verfrühter Geburtstagsgast in der vergangenen Woche die Bundesforschungsministerin Anja Karliczek gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten vor Ort war, um sich selbst ein Bild der exzellenten Forschungsleistungen des HIPS zu machen und sich selbst begeistern zu lassen von einer starken pharmazeutischen Forschung made in Saarland.
Mit einem breiten Bündnis aus Land, Bund, Hochschule und natürlich Helmholtz-Gesellschaft kann das HIPS seine Spitzenstellung in der deutschen Forschungslandschaft weiter ausbauen und kann sich weiterhin zukunftsfähig aufstellen. Das muss unser aller Ziel sein.
Am Ende bleibt mir an dieser Stelle zu sagen: Happy Birthday HIPS, wir freuen uns auf die kommenden Jahre. Viel Erfolg weiterhin beim Kampf gegen Infektionskrankheiten und beim Kampf um Menschenleben. Wir wollen die Forscherinnen und Forscher dabei nach Kräften unterstützen. Deshalb bitte ich Sie heute um eine breite Zustimmung für unseren Antrag. - Vielen Dank.