Protokoll der Sitzung vom 19.06.2019

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Jochen Flackus von der Fraktion DIE LINKE.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben einen Antrag zur wissenschaftlichen und universitären Bedeutung des HIPS gestellt. Natürlich werden wir diesem Antrag zustimmen, weil wir die Bedeutung genauso sehen.

Frau Kollegin Schmitt-Lang, Ihre Rede zeigt, wie die Regierung das Thema in den letzten Jahren behan

delt hat. Das HIPS hat nämlich nicht 2009 angefangen, als Helmholtz-Zentrum schon, aber das Institut für pharmazeutische Biotechnologie wurde 2003 gegründet. Professor Müller ist seit 2003 im Saarland der Anführer. Schon damals wurde exzellente Forschung gemacht. Ich kann es aus eigener Anschauung sagen. Das nimmt man mir nicht übel. Ich war damals im Beirat. Ich habe später - 2015 - den Bau begleitet. Und genau das ist der Punkt: Wir müssen uns stärker um dieses Feld kümmern. Er hat im Container angefangen. Wenn man Professor Müller als Mitglied der Leopoldina, der bedeutendsten Wissenschaftsakademie Deutschlands, würdigt, dann muss man auch die anderen würdigen, zum Beispiel Claus-Michael Lehr, ein Gründer, der auch ein Saarländer ist und der dem Land treu geblieben ist. Er ist ein herausragender Pharmazeut. Professor Hartmann, der dritte im Bunde in der Leitung, hat hier mehrere Pharma-Unternehmen gegründet. ClausMichael Lehr hat Across Barriers mit gegründet. Vielleicht kennen die einen oder anderen das Unternehmen. Das ist ein hervorragendes pharmazeutisches Unternehmen, das hier unterwegs ist.

Natürlich sind exzellente Forschungen begleitet worden. Man muss sagen, die Pharmazie an der Universität war über viele Jahre ein Stiefkind. Das ist erst so richtig losgegangen, nachdem Claus-Michael Lehr und andere angefangen haben, mit dem Institut für pharmazeutische Biotechnologie und später mit dem HIPS Druck zu machen.

Das Bedeutende an diesem Institut ist unter anderem die hohe Drittmittelquote, die weit über dem Durchschnitt von Helmholtz liegt. Dort ist das HIPS nur eine Abteilung des großen Helmholtz-Deckels in Braunschweig mit acht Abteilungen. Es ist aber die bedeutendste und personalstärkste Abteilung. Wir reden über insgesamt rund 170 Leute, die dort arbeiten. Es ist also ein wichtiger Faktor in anderem Bezug.

Wir haben einen hohen Internationalisierungsgrad. Das ist in der Pharmazie unheimlich wichtig. Ich rate jedem, sich die Mitarbeiter und die Teams anzuschauen. Da sind nur ganz wenige Deutsche. Es sind überwiegend internationale Leute, die als Postdocs und anderen Funktionen dort arbeiten.

Die Forschung findet auf zwei bedeutenden Gebieten statt. Das eine sind quasi natürliche Antibiotika. Wir alle wissen, was das für ein Riesenthema ist. Beim zweiten Punkt bin ich bei Ihnen, Herr Ministerpräsident. Sie haben in der letzten Woche beim Besuch von Frau Karliczek gesagt, man will stärker im Bereich NanoPharm arbeiten. Dahinter verbirgt sich die Zukunft der Medizin, nämlich zielgerichtet Medi

(Abg. Schmitt-Lang (CDU) )

kamente an den Wirkungsort zu bringen, wo sie hin sollen. Das ist ein großes und spannendes Forschungsgebiet, wo wir Unternehmen haben, die in dem Bereich unterwegs sind.

Wir beklagen schon länger, dass wir im Bereich Medizintechnik und NanoPharm im Land zu wenig machen. Wenn Sie das jetzt machen, werden wir eine wirkliche Lücke schließen. Ich habe das wirklich mit großem Interesse gelesen. Das muss man fairerweise anerkennen. Ich darf in diesem Zusammenhang an das Netzwerk NanoBioNet erinnern, das wir seit beinahe 20 Jahren im Land haben. Dort laufen zwei große ZIM-Projekte - also industrieorientierte Projekte -, die sich genau mit diesen Themenbereichen beschäftigen und die verzweifelt immer noch der Förderung des Landes hinterherrennen. Deshalb noch Folgendes. Wenn wir sagen, wir wollen das bringen, und wenn wir Happy Birthday singen, dann gehört in diesen Kontext auch, dass wir allen Grund haben, unsere Anstrengungen in diesem Bereich zu verstärken.

Dem Antrag werden wir zustimmen; das ist keine Frage. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall von der LINKEN.)

Vielen Dank. - Das Wort hat nun die Abgeordnete Christina Baltes von der SPD-Landtagsfraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor zehn Jahren entstand das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland, kurz HIPS. Es wurde vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung und der Universität des Saarlandes gegründet. Es ist das erste und bis heute einzige öffentlich geförderte außeruniversitäre Forschungsinstitut in Deutschland, das den Forschungsschwerpunkt im Bereich der Pharmazie hat.

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erforschen die Entwicklung neuer Wirkstoffe und Antiinfektiva. Der Fokus liegt auf Antibiotikaresistenzen, die weltweit eine große Herausforderung sind. Besonders in ärmeren Ländern sind Resistenzen ein Problem, weil sich die Menschen dort die neuen, oft teuren Medikamente nicht leisten können. Aber auch wir hier in Deutschland kämpfen gegen resistente Bakterien.

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, stellen Sie sich das einmal vor, jeder kennt

das: Kaum niest jemand hinter oder neben uns, zucken wir zusammen. Auf öffentliche Toiletten gehen wir sehr ungern, und wenn wir rohes Fleisch in den Händen hatten, waschen wir sie danach penibel mit Seife, denn wir wissen, wir können uns anstecken.

Zu einer Infektion kann es kommen, wenn ein Krankheitserreger in den menschlichen Körper eindringt. Und jetzt stellen Sie sich einmal vor, solche Bakterien sind in unserem Körper, sie fühlen sich wohl und breiten sich ganz schnell aus und bringen unseren Organismus ganz schön durcheinander. Wir fühlen uns matt, schlecht, bekommen Fieber und der ganze Körper spielt verrückt. Und das Schlimmste: Die Medikamente, die wir bekommen, zeigen keine Wirkung, sie schlagen nicht an.

Man kann diese Bakterien nur dann bekämpfen, wenn neue Medikamente entwickelt werden, gegen die die Bakterien nicht resistent sind, und genau hier kommt das HIPS ins Spiel. Wir brauchen zum einen neue Medikamente, die auch resistente Bakterien bekämpfen können. Zum anderen muss diese Forschung zwingend öffentlich gefördert sein. Nur so kann gewährleistet werden, dass auch Menschen in ärmeren Ländern von den neuen Medikamenten profitieren.

Das HIPS nimmt dabei als Standort des HelmholtzZentrums für Infektionsforschung in Braunschweig eine einzigartige Position in Deutschland und ganz Europa ein. Ziel der Forschung ist die schnellere Überführung der Ergebnisse aus der Grundlagenforschung in den klinischen Alltag. Es ist ein Teil des Programms Infektionsforschung der Helmholtz-Gesellschaft. Das Programm konzentriert sich auf molekulare Mechanismen, die für die Entstehung und den Verlauf von übertragbaren Krankheiten verantwortlich sind. Die Erkenntnisse des Programms sind die Grundlage für neue Strategien zur Prävention und Therapie von Infektionskrankheiten.

Auch im Bereich der tierversuchsfreien Forschung ist das HIPS aktiv. In einem Projekt wurden Zellmodelle entwickelt, die die Erforschung von entzündungshemmenden Wirkstoffen in einer weniger komplexen Umgebung als am lebenden Tier oder am Menschen möglich macht. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nutzen in diesem Projekt menschliches Gewebe zur Erforschung. Sie bauen dafür Lungengewebe oder Darmwände aus menschlichen Zellen nach. Dafür wurde das Modell auch schon ausgezeichnet: mit den Tierschutzpreisen des Landes Rheinland-Pfalz und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

(Abg. Flackus (DIE LINKE) )

Im April gab das HIPS darüber hinaus eine neue Kooperation mit der Globalen Antibiotika Forschungsund Entwicklungsgesellschaft und dem Calibr, einem einzigartigen gemeinnützigen translationalen Forschungsinstitut, bekannt. Sie verfolgen gemeinsam das Ziel, neue Antibiotika zu entwickeln und sie weltweit allen Patienten zur Verfügung zu stellen.

Das Saarland und insbesondere die Universität haben in den vergangenen zehn Jahren das HIPS ebenfalls unterstützt. 2015 wurde der Neubau des Laborgebäudes des HIPS fertiggestellt. Gefördert wurde der Bau unter anderem mit Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Im aktuellen Doppelhaushalt sind für die Jahre 2019 und 2020 1,7 Millionen Euro für das HIPS eingestellt. Für die kommenden Jahre ist zudem ein Erweiterungsbau geplant, der auch im Zusammenhang mit der nationalen Wirkstoffstrategie steht.

Die beispielgebende Zusammenarbeit mit der Universität - Herr Flackus hat es eben schon genannt zeigt sich in der jüngeren Vergangenheit besonders im Bereich des Forschungsschwerpunktes NanoBioMed. In diesem Bereich arbeitet die Universität am Aufbau eines Exzellenzclusters. Das HIPS als Partner ist in diesem Bereich ein wichtiger Baustein. Das HIPS arbeitet aber nicht nur mit der Universität zusammen, auch mit der HTW erforschten die drei Institutionen von 2014 bis 2016 das Transportverhalten von Nanopartikeln durch den Bronchialschleim, gefördert mit Landesmitteln.

Diese erfolgreichen und gewachsenen Strukturen müssen und wollen wir weiter fördern. Daher ist es essenziell, dass das HIPS weiter auf die Unterstützung von Land und Landesregierung bauen kann, sei es in finanzieller, räumlicher oder personeller Hinsicht. Auch auf Bundesebene werden wir für die Belange des HIPS eintreten, denn das HIPS bereichert - wie die zahlreichen Forschungsinstitute auch - die saarländische Forschungslandschaft in jeder Hinsicht. Es reiht sich zudem in die erfolgreiche Forschung der Helmholtz-Gemeinschaft ein. Vor allem im Bereich der Gesundheitsforschung leistet die Helmholtz-Gemeinschaft einen wichtigen Beitrag. Dabei stehen die Ursachen von Volkskrankheiten im Vordergrund: Krebs, Herz-Kreislauf- und Stoffwechselerkrankungen oder auch Lungenerkrankungen.

Ziel der Gemeinschaft ist die Entwicklung neuer Strategien für die wirksame Vorbeugung, die rechtzeitige Diagnose und die effektive Therapie. Das HIPS trägt maßgeblich zum Erfolg und zur Erreichung dieses Ziels bei. - Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag!

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Vielen Dank. - Das Wort hat nun Lutz Hecker von der AfD-Landtagsfraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen! Das HIPS feiert seinen zehnten Geburtstag, auch von uns herzlichen Glückwunsch. Ihm wird allseits eine herausragende Position, auch weltweit, in der pharmazeutischen Forschung bescheinigt. Dies ist allemal ein Grund, sich auch in diesem Hause damit zu beschäftigen. Wenn ich dann aber den Antrag lese, dann muss ich sagen, er wird mit seinen Allgemeinplätzen der Spitzenstellung des HIPS kaum gerecht.

Die Landesregierung wird erstens aufgefordert, sicherzustellen, dass auch eine in der Zukunft möglicherweise notwendige räumliche Erweiterung des HIPS am Campus der Universität im Rahmen der weiteren Planungen berücksichtigt wird. Ja, dafür sind wir auch. Aber mal ehrlich: Was wäre das denn für eine Landesregierung, die in ihren Planungen für den Campus nicht auch den Raumbedarf eines ihrer Spitzeninstitute berücksichtigen würde? Dazu sollte es keiner Aufforderung durch den Landtag bedürfen. Das traue ich unserem Wissenschaftsminister und natürlich auch dem Bauminister durchaus aus eigenem Antrieb zu.

Dann soll der Landtag die Landesregierung auffordern, dazu beizutragen, die Bedeutung der Forschung des HIPS in der Helmholtz-Gesellschaft und auf bundespolitischer Ebene noch deutlicher als bisher herauszuheben. Da fehlt mir ehrlich gesagt ein wenig die Fantasie, wie der Ministerpräsident während einer Tagung der Helmholtz-Gesellschaft oder vielleicht im Bundesrat anfängt, sein HIPS lobzupreisen. Aber er hat eine gute Medienabteilung und gibt gerne auch der überregionalen Presse viel beachtete Interviews. Vielleicht ergibt sich eine Gelegenheit zur Werbung für unsere Forschungslandschaft. Im Übrigen tut er das ja. Ich entsinne mich an mindestens zwei Sitzungen des Wissenschaftsausschusses und des Landtages, in denen er die Bedeutung des HIPS hervorgehoben hat.

Dann fordert der Landtag die Landesregierung noch auf, die Bemühungen des HIPS um eine personelle und finanzielle Erweiterung zu unterstützen. Was das konkret bedeuten soll, habe ich auch bei den Vorrednern der Antragsteller nicht richtig herausgehört. Aber es hört sich gut an. Fordern wir also die

(Abg. Baltes (SPD) )

Landesregierung auf! So weit zu Ihren Forderungen an die Landesregierung, die keinem wehtun, aber letztlich kaum mehr als Allgemeinplätze sind.

Ich möchte von unserer Seite eine etwas konkretere Forderung hinzufügen, die ich an dieser Stelle bereits mehrfach vorgebracht habe: Ich fordere einen leistungsfähigen Saarbahn-Anschluss an den Campus. Professor Backes vom CISPA hatte diese Forderung bereits vor über einem Jahr erhoben. Es wäre durchaus interessant zu wissen, wie weit hier die Planungen gediehen sind beziehungsweise aufgenommen wurden.

Das Fazit lautet also: Ihr Antrag ist ein bisschen dünn oder zu kurz gesprungen, wie es an dieser Stelle immer mal wieder gern formuliert wird. Allein die Intention, dem HIPS von dieser Stelle aus eine Würdigung seiner Leistungen aus Anlass des Geburtstages zuteilwerden zu lassen, tragen wir mit und stimmen deshalb Ihrem Antrag zu. - Vielen Dank.

(Beifall von der AfD-Fraktion.)

Das Wort hat nun der Ministerpräsident Tobias Hans in seiner Funktion als Minister für Wissenschaft, Forschung und Technologie.

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe die Wortmeldung des Kollegen Hecker jetzt so verstanden, als sei der Antrag zustimmungsfähig, aber nicht notwendig. Dazu muss ich sagen, dass ich schon Anträge hier erlebt habe, die weniger notwendig gewesen sind. Wenn er aber mit seinen Äußerungen gemeint hat, dass das Ansinnen unterstützenswert ist und der Landtag damit bei der Landesregierung offene Türen einrennt, dann würde ich das tatsächlich unterschreiben; denn die Bedeutung von Forschungslandschaft für den Strukturwandel in unserem Land kann man nicht oft genug betonen.

Meine Damen und Herren, ich erzähle wirklich nichts Neues. Man kann feststellen, wie groß die Bedeutung der Forschungslandschaft für den Strukturwandel in diesem Land ist. Vor 50 Jahren wurde mit der Gründung der Informatik genau dieser Schwerpunkt gesetzt. Dieser wurde von allen Landesregierungen seit diesem Zeitpunkt unterstützt und vorangetrieben. Auch muss man zur Ehrlichkeit noch einmal sagen, dass das mittlerweile ein Gütesiegel ist, das bundes- und europaweit anerkannt ist. Das Saarland hat in Fragen der Forschung und Positionierung im

Bereich der Wissenschaft ein gutes Image. Herr Kollege Hecker, das sollte man nicht gering schätzen.

Die Frage des Images im Bereich von so wichtigen strukturellen Fragestellungen wie der Forschung, gerade im Bereich der Arzneimittel- und Wirkstoffforschung, aber auch im Bereich der Informatik, ist für unser Land von großer Bedeutung. Wir sind es den Menschen in diesem Land schuldig, immer wieder an diesem Image zu arbeiten. Das tut die saarländische Landesregierung. Deswegen fühle ich mich von diesem Antrag als Ministerpräsident unterstützt.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Es geht hier aber nicht allein um die Frage des Marketings. Es geht nicht allein darum, jetzt irgendwo über die Dinge, die im Bereich der Hochschule und der Wissenschaftslandschaft ordentlich laufen, gut zu reden. Nein, es geht darum, wie es uns gemeinsam gelingt - da gebe ich Ihnen recht, Herr Kollege Flackus -, die Frage der Exzellenz an der saarländischen Universität weiterzuentwickeln und nach vorne zu treiben. Da ist uns in jüngster Zeit mit dem Helmholtz-Zentrum für Cyber-Security, dem CISPA, wirklich gelungen. Wir dürfen aber in diesem Zusammenhang andere Institutionen nicht hinten anstellen.

Von diesen Forschungseinrichtungen, die wichtig für die Entwicklung dieses Landes sind, ist sicherlich das Helmholtz-Institut für pharmazeutische Forschung an der Universität des Saarlandes besonders herauszuheben. Es ist in dieser Debatte deutlich geworden, dass es nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ein wissenschaftlicher Leuchtturm ist. Wenn man sich Forschergruppen anschaut und sieht, was aus dem Pharmazie-Schwerpunkt an der Universität des Saarlandes mit dem HIPS letztendlich entstanden ist - Sie haben das ja zu Recht gesagt, Herr Kollege Flackus -, dann ist das in Deutschland besonders herausragend. Nirgendwo gibt es einen stärker ausgeprägten PharmazieSchwerpunkt als an der Universität des Saarlandes. Das HIPS ist in der Weiterqualifizierung federführend. Der wissenschaftliche Nachwuchs wird dort stark aufgebaut und es gibt auch einen Aufwuchs an Drittmitteln. Das ist alles hervorragend, was Herr Professor Müller dort erreicht hat. Das HIPS ist beispielgebend für die gesamte Entwicklung aller Helmholtz-Zentren in Deutschland.

Vor diesem Hintergrund trägt das für mich zentral zur Zukunftsstrategie des Landes bei. Deshalb bin ich dankbar für diesen Antrag. Ich kann Ihnen zusichern, dass die saarländische Landesregierung selbst nach zehn Jahren das HIPS mit Nachdruck weiterentwickeln wird, um es auf eine höhere Ebene zu bringen. Daran arbeiten wir gemeinsam mit der

(Abg. Hecker (AfD) )

Universität und dem Leiter des Instituts, Herrn Professor Müller. Ja, wir werden das forcieren. Wir werden uns dabei nicht nur auf den Bereich der Pharmazie beschränken. Wir werden gerade dort, wo es um die Cross-Innovationen und die interdisziplinären Kooperationen geht, etwas zulegen. Wir werden verstärkt für die Verzahnung der Biowissenschaften, der Medizin, auch was Translationsforschung anbelangt, also die Nutzbarmachung der Forschungsergebnisse im Bereich der Medizin, sorgen.