Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Armut ist eines der wichtigsten Themen in unserer Gesellschaft. Es ist vor allen Dingen ein Thema, das wir in der SPD besonders ernst nehmen, denn wir müssen Folgendes feststellen. Jeder Siebte im Saarland ist zumindest von Armut bedroht. Bei den Kindern ist es jedes fünfte, das unter diese Kategorie fällt. Wir stellen fest, dass die Zahlen bei der Altersarmut leider steigen. Wir müssen feststellen, dass es insbesondere Frauen sowie Alleinerziehende und ihre Kinder sind, die von Armut betroffen sind.
Armut ist dabei eine starke Einschränkung des Lebens der betroffenen Menschen in unterschiedlichen Bereichen. Das muss man sich konkret vorstellen. Ganz allgemein schwindet die Lebensqualität. Es ist ein Verlust an Freiheit, eine Einschränkung in der Mobilität, ein Weniger bei der gesamten sozialen und gesellschaftlichen Teilhabe. Es geht auch in den Bereich der Gesundheit, denn wer arm ist, ist öfter krank. Am Ende ist es so, dass die, die lange arm sind, wesentlich früher sterben müssen als diejenigen, die über viel Geld verfügen. Eine größere Ungerechtigkeit kann es im Leben nun einmal nicht geben.
Es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass Armut in der Regel nicht die Schuld der Betroffenen ist, sondern dass es gesellschaftliche, soziale, strukturelle Gründe gibt, die zu Armut führen, seien es Krankheit, Scheidung oder die Situation auf dem Arbeitsmarkt, wenn man aufgrund einer Strukturkrise entlassen wird und sich im Leben nicht mehr zurechtfindet. Viele Gründe können für Armut verantwortlich sein.
Deshalb sind wir alle dafür verantwortlich, uns mit dem Problem der Armut zu beschäftigen, denn jenseits der individuellen Ausprägung ist Armut ein Problem, das den sozialen Frieden in unserem Land zersetzen kann und am Ende die Grundlagen unserer Demokratie gefährden kann. Wenn wir uns die Wahlbeteiligung in den Quartieren anschauen, in denen die Armut besonders groß ist, dann sehen wir, dass sich gerade viele Menschen, die arm sind, vom Staat und von uns in der Politik abgewendet haben, weil sie sich keine Verbesserung mehr erhoffen. Das müssen wir ernst nehmen. Das muss uns in besonderer Weise zum Handeln anregen.
Bei diesem Thema stört uns am meisten, dass wir uns immer wieder mit dem Problem der Armut beschäftigen müssen, dass es um ein dauerhaftes Phänomen geht und dass es uns insgesamt nicht gelungen ist, die Armut in den letzten Jahrzehnten völlig zu beseitigen. Dabei, glaube ich, muss man durchaus hervorheben, dass das größere Problem die verfestigte Armut ist. Das sind Menschen, die auf Dauer nicht aus der Armut herauskommen.
Aber es gibt auch viele Menschen, die aufgrund von bestimmten Lebensumständen kurzzeitig in Armut geraten und denen es gelingt, relativ schnell dort herauszukommen, auch mit Unterstützung des Staates und der Sozialsysteme. Solche Situationen wird man auch nie verhindern können. Eine völlige Abschaffung punktueller Armut ist gar nicht möglich. Was wir aber in jedem Fall vermeiden müssen, ist, dass ganze Familien oder Straßenzüge oder Stadtteile auf Dauer in die Armut abgleiten und dort nicht mehr herauskommen.
Erfreulicherweise können wir immerhin feststellen, dass die Armut zurückgeht, auch bei uns im Saarland, wo sie mittlerweile leicht unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Das widerspricht vielleicht der allgemeinen Wahrnehmung, wenn der eine oder andere das Bild im Saarland besonders schwarz malt. Nein, es ist bei uns durchschnittlich sogar leicht besser. Auch die Entwicklung bei uns ist gut. Sie wäre noch deutlich besser, wenn es nicht in den letzten Jahren einen besonderen Effekt gegeben hätte, nämlich die Zuwanderung von Flüchtlingen oder Ar
beitsmigranten aus Mittel- und Osteuropa. Diese ist natürlich zu einem nicht unerheblichen Teil in den Sozialsystemen gelandet. Sie hat einen entsprechenden Einfluss auf die Entwicklung.
Wenn man das herausrechnet, dann kann man sagen, ein großer Teil der Menschen, die in der Vergangenheit von Armut betroffen waren, haben durchaus profitiert von der guten wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung der Einkommen sowie von der guten Entwicklung, die Deutschland und das Saarland in den letzten Jahren genommen haben. Frau Kollegin Schramm, das sollte man durchaus anerkennen, denn alles einseitig zu malen, ist doch eine Überzeichnung des Bildes.
Insofern will ich ganz klar feststellen: Zumindest auf dieser Seite geht die soziale Schere im Land nicht weiter auseinander. Wir sind vielmehr dabei, sie ein Stück weit zu schließen.
Dafür, dass wir als Sozialdemokraten in den letzten Jahren auch bei der Bekämpfung von Armut sehr engagiert, aktiv und erfolgreich vorangegangen sind, möchte ich einige Stichworte nennen, was wir in den letzten Jahren durchgesetzt haben. Wir haben in Deutschland einen Mindestlohn. Wir wären gerne bereit, ihn auf 12 Euro zu erhöhen. Wir haben es geschafft, in den letzten zehn bis 15 Jahren die Arbeitslosigkeit in Deutschland fast zu halbieren. Die Löhne und die Renten steigen in den letzten Jahren stärker als die Inflation, deutlich stärker als in vielen Jahren zuvor. Wir haben das Starke-Familien-Gesetz durchgesetzt. Wir haben Verbesserungen beim Wohngeld durchgesetzt sowie beim BAföG, beim Kindergeld und beim Unterhaltsvorschuss. Wir haben die Mütterrente beschlossen. Wir haben uns in Berlin über die Respektrente geeint. Das sind viele Milliarden zusätzlicher Leistungen pro Jahr genau für die Menschen, die früher in Armut waren und es deshalb jetzt nicht mehr sind. Wir brauchen auch keine Belehrung, dass wir uns an Werte erinnern müssen. Nein, im Gegenteil. Wir orientieren uns an unseren Werten und setzen sie um. Das kommt den Menschen in unserem Land zugute.
Die Themen, die wir als Sozialdemokraten mit angestoßen und umgesetzt haben, habe ich gerade für die Bundesebene genannt. Aber auch im Land sind wir in den letzten Jahren erfolgreich gewesen. Wir haben ein Mindestlohngesetz. Wir haben ein Tariftreuegesetz. Wir haben schon vorbildlich im Bereich des dritten Arbeitsmarkts mit dem Programm ASaar zusätzliche Beschäftigung geschaffen. Wir waren
sehr erfolgreich beim Ausbau von Krippen und Kindergartenplätzen, denn es ist das beste Instrument zur Bekämpfung von Armut von Alleinerziehenden, Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, damit diese Frauen arbeiten gehen können.
Wir haben bei den Stromsperrungen Lösungen eingeführt. Wir sind Vorreiter in Deutschland. Wir sind dabei, sie weiter zu verbessern. Die Verkehrsministerin hat ein Sozialticket im ÖPNV angekündigt. Wir haben unwahrscheinlich viele Maßnahmen im Bildungssystem zur besonderen Förderung von Kindern, die in unterschiedlichster Weise benachteiligt und von Armut betroffen sind. Es sind Dutzende von Stellen, die zusätzlich in das System gegeben worden sind. Wir haben weitere Programme an den Schulen in der Vorbereitung, beispielsweise die Verzahnung von Jugendhilfe und Schule, die verbessert werden soll, und vieles andere mehr.
Wir sind außerdem dabei - und stehen kurz vor dem Abschluss ‑, den im Koalitionsvertrag verabredeten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung zu verabschieden. Ohne jetzt auf Details eingehen zu wollen, ist das eine Vielzahl von ganz konkreten Maßnahmen, die spürbare Verbesserungen für Menschen im Saarland zur Folge haben werden. Die haben wir im großen Einvernehmen mit den unterschiedlichsten Kräften beraten und werden demnächst den Sack zumachen. Wir haben das im Koalitionsvertrag beschlossen und für den Haushalt 500.000 Euro zusätzlich im Haushalt zur Finanzierung von Projekten zur Armutsbekämpfung vereinbart. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir nehmen das Thema Armut nicht nur ernst, sondern wir handeln auch. Wir haben Erfolge bei dieser Arbeit.
Es gibt auch weiterhin viel zu tun, denn wir haben die Ziele, die wir erreichen wollen, noch nicht erreicht. Wir haben deshalb als Sozialdemokraten auch noch einmal das Thema der Quartiere in den Blick genommen, die in besonderer Weise von Armut betroffen sind. Manche sind schon genannt worden. In Burbach, in Malstatt, in Völklingen und in Neunkirchen gibt es Quartiere, in denen sich Armut seit Jahren und Jahrzehnten konzentriert. Ich glaube, wir müssen neue Wege gehen, um den Menschen in diesen Quartieren noch einmal Hoffnung, Zuversicht und eine konkrete Zukunft zu geben. Das ist die Zielsetzung unseres Ansatzes einer quartiersbezogenen Armutsbekämpfung. Damit meinen wir, dass die Stadt, der Regionalverband und die Landespolitik - und zwar quer über verschiedene Ressorts - ihre Anstrengungen bündeln, gemeinsame Ziele festlegen und insbesondere die Hilfen für diese Quartiere noch stärker konzentrieren, damit es uns
Ich möchte noch einen letzten Satz zu dem Thema sagen. Man kann nicht über Armut reden und gleichzeitig über Reichtum schweigen. An dieser Stelle gibt es einen klaren Unterschied zu unserem Koalitionspartner der CDU, der auch in der heutigen Debatte deutlich geworden ist. Wir brauchen mehr Umverteilung, wir brauchen die Vermögenssteuer, wir brauchen eine stärkere Besteuerung der hohen Einkommen, damit wir auch an dieser Stelle wieder mehr soziale Gerechtigkeit in diesem Land erreichen. Ich hoffe, dass wir irgendwann die Mehrheiten dafür haben werden, das in diesem Land umzusetzen. - Vielen Dank!
Ich danke dem Abgeordneten und rufe als weitere Rednerin nochmals Frau Abgeordnete Astrid Schramm auf. Ich verweise auf eine Restredezeit von 3 Minuten und 40 Sekunden.
Danke, Herr Präsident! Herr Theobald, ich bin über Ihre Ausführungen schockiert. Armut hat auch etwas damit zu tun, von der restlichen Gesellschaft ausgegrenzt zu sein und nicht teilhaben zu können. Schlimm ist, dass Sie hier vorne reden, als sei die Entwicklung von Armut und Ungleichheit ein Naturgesetz.
Wenn alles so wäre, wie Sie es hier vorgetragen haben, dann hätte ich heute Morgen hier andere Zahlen vorgelegt - im Übrigen auch der DGB. Schauen Sie sich einmal das Heft des DGB an. Das reichste Prozent hat so viel Vermögen wie die 87 ärmeren Prozent. Wenn Sie, Herr Jung, glauben, alles gut gemacht zu haben, so wie Sie es eben erzählt haben, dann müssen Sie sich aber auch fragen, wieso Sie bei den Umfragewerten immer weiter runterfallen.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich möchte das Thema Altersarmut einmal aus Frauensicht beleuchten. Die meisten Erwerbstätigen eint der Wunsch, im Alter das Leben zu genießen und in Würde ihren Ruhestand zu leben. Leider ist das nicht für alle möglich, insbesondere nicht, wenn es die finanzielle Situation nicht zulässt. Das Armutsrisiko von Frauen über 65 Jahre ist im Saarland von 16,1 Prozent im Jahr 2005 auf 20,4 Prozent im Jahr 2018 gestiegen. Die Bestandsrenten wegen Alters lagen Ende 2018 im Saarland bei den Männern im Durchschnitt bei 1.284 Euro, bei den Frauen bei 558 Euro. Laut Aussage der Arbeitskammer sind Frauen im Saarland besonders stark von Altersarmut betroffen.
Die Altersarmut wird sich zukünftig verschärfen. Zeiten familiärer Sorgearbeit und Kindererziehung oder der Pflege Angehöriger sowie Teilzeitarbeit, Minijob und niedrige Löhne führen am Ende des Erwerbslebens zu sehr geringen eigenständigen Rentenansprüchen. Im Saarland befinden sich erwerbstätige Frauen überdurchschnittlich häufig im Niedriglohnsektor und in geringfügiger Beschäftigung.
Vor allem ältere Arbeitnehmerinnen werden auf dem Arbeitsmarkt oft diskriminiert, sodass nur wenige einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen können. Ist das alles richtig? - Auch die alleinstehenden beziehungsweise alleinerziehenden Frauen haben das Risiko, von Altersarmut betroffen zu sein. Fast jede dritte alleinstehende Neurentnerin könnte zukünftig auf Grundsicherung angewiesen sein.
Wie ist das Leben, wenn man kein Geld hat? Der Alltag ist öde und grau, zu hohe Mieten, kein Geld fürs Restaurant, für Zoobesuche mit den Enkeln oder auch für eine neue Brille. Manchmal reicht das Geld am Monatsende nicht einmal mehr für den nötigen Einkauf. Um noch mehr zu sparen, heizen viele Frauen nur noch ein Zimmer. Es entsteht eine nicht ausreichende Versorgung mit Lebensnotwendigem.
Ob Friseurin, Kellnerin, Kassiererin, Altenpflegerin, Putzfrau oder Verkäuferin hinter der Fleischtheke all diese Frauen leisten wertvolle Dienste und arbeiten oftmals hart. Aber was passiert? - Dass sie dafür zu wenig Lohn erhalten, ist meines Erachtens nicht gerecht. Wer in seinem Leben lange einen Job mit niedrigem Verdienst hatte, der oft mit schwerer körperlicher Arbeit einhergeht, dem reicht in diesem Land die Rente später meist nicht aus.
Frauen, die nach ihrem Erwerbsleben im Alter arm sind, haben damit meist bis zum Ende ihres Lebens zu kämpfen. Aus eigener Kraft können sie im Ren
tenalter der Armut kaum entkommen. Die wenigsten können sich genug dazuverdienen, um ein gutes Alterseinkommen zu erreichen. Altersarmut ist für den Einzelnen fast immer ein dauerhaftes Problem. Von Altersarmut betroffen sind vor allem alleinstehende Frauen. Wie viele Frauen in unserem Land arm sind, ist oftmals gar nicht sicher festzustellen. Einige beziehen im Rentenalter Grundsicherung. Allerdings beantragen die wenigsten anspruchsberechtigten Rentnerinnen die Grundsicherung. Mögliche Gründe dafür sind Scham oder auch Unwissenheit. Diese verdeckte Armut sollte bei der Einschätzung der Altersarmut berücksichtigt werden. Im Juni 2019 bezogen im Saarland 8.313 Frauen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nun frage ich Sie: Was haben diese Frauen falsch gemacht? - Nichts! Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung.
Wollen wir, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird? - Nein, das wollen wir nicht. Wir wollen eine solidarische und gerechte Gesellschaft, die Chancengleichheit für alle Menschen - ob arm oder reich - bietet. Einige Grundsteine sind gelegt. Durch das Gute-KiTa-Gesetz sind nicht nur Eltern, die Sozialleistungen beziehen, von den Kitagebühren befreit. Auch wer einen Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, darf seine Kinder von nun an beitragsfrei zur Betreuung schicken.
Kommen wir zur Einführung der Grundrente. Durch die Einführung der Grundrente werden 1,2 bis 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, im Alter mehr als die Grundsicherung haben. Das ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Vor allem Frauen nutzt die Grundrente. Vier von fünf Berechtigten werden weiblich sein.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die ersten Schritte sind getan, die Grundsteine sind gelegt, aber es gibt noch vieles zu tun, damit die Rente im Alter zum Leben reicht. - Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke der Frau Abgeordneten und rufe für die saarländische Landesregierung die zuständige Ressortministerin Monika Bachmann auf.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Armut hat viele Gesichter. Armut hat aber auch viele Ursachen. Dahinter stecken Schicksale, individuelle Lebenslagen, aber auch Lebenschancen. Welche Chance hat man, wenn man schon in Armut geboren wird? Insoweit will ich gerne einmal aufzählen, was wir heute schon tun und was noch zu tun ist.
Ich gebe gerne zu, dass ich das in einigen Wochen wesentlich lieber getan hätte, nämlich dann, wenn dieses Gremium, das ich in der Tat zu meiner Aufgabe gemacht habe - und zwar nicht alleine, vielmehr sind wir alle in der Verantwortung, liebe Frau Schramm -, seine Arbeit abgeschlossen haben wird. In diesem Gremium sitzen die katholische Kirche, Frau Göbel, die evangelische Kirche, Herr Hofmann, alle Wohlfahrtsverbände, die Agentur für Arbeit, der Städte- und Gemeindetag, der Landkreistag, alle Gruppierungen, die sich Sorgen machen um die Menschen, die in unseren Ortschaften in Armut leben oder leben müssen, und die ihnen etwas aufzeigen wollen. Wir haben gestern zum letzten Mal zusammengesessen. Wir hatten uns gegenseitig zugesagt, dass wir nicht die schnelle Presseerklärung wollen, weil dies nicht gut wäre. Wir haben jetzt - ich schaue die beiden Herrschaften von den Kirchen an - über Monate miteinander diskutiert, wir haben über Monate miteinander versucht, Elend zu lindern, und wir waren uns in dieser Zeit immer einig, dass wir Ruhe halten und geschlossen vor die Kamera treten, nicht die Ministerin allein, sondern wir alle zusammen, um deutlich zu machen, was wir in Zukunft für diese armen Menschen tun können.
Deshalb bedanke ich mich zunächst einmal bei allen denen, die im Beirat mitgearbeitet haben. Das war richtig Arbeit, und zwar richtig gute Arbeit. Wir gehen im Moment davon aus, dass wir das Anfang des Jahres, erste Hälfte Januar - zumindest haben wir uns das vorgenommen -, auch schriftlich darlegen können.
Wir wissen, Armut grenzt aus und Armut hat auch mit verletzter Würde zu tun. Deshalb sind wir alle gefordert. Deshalb, liebe Frau Schramm, ist es aus meiner Sicht sehr unklug, Kollegen wie Herrn Theobald und Herrn Dr. Jung anzugreifen und das noch zu verbinden mit einer lapidaren Aussage, die überhaupt nicht dazu passt. Ich würde Ihnen raten, sich die Reden der beiden mal anzuschauen, wenn sie verschriftet sind, und dann vielleicht hier vorne sich mit einer etwas weniger lauten Stimme den Dingen zu stellen.