Protokoll der Sitzung vom 16.09.2020

Wie schon gesagt, der Wald ist im Gesamten zu betrachten. Deshalb muss auch gewährleistet sein, dass alle, die Wald bewirtschaften - privat, staatlich oder kommunal -, auch weiterhin tatkräftig unterstützt werden. Wie in unserem Antrag steht: Wald muss neu gedacht werden. Daran müssen sich alle beteiligen, damit unser Wald auch in Zukunft bestehen und sich gesund weiterentwickeln kann und damit sich nachfolgende Generationen ebenso daran erfreuen können wie wir, denn, wie Günter Grass schon sagte, wenn wir den Wald sterben lassen, verlieren Worte ihren Sinn.

Ich glaube, mit unseren heutigen Worten in den einzelnen Beiträgen zeigen wir alle auf, dass der Wald nicht sterben darf und dass weiterhin verstärkt Taten unabdingbar, zügig und nachhaltig folgen müssen. Ich bin mir sicher, genau diesen Weg werden wir gemeinsam gehen. - Ich bitte herzlich um breite Zustimmung zu unserem Antrag und bedanke mich für das aufmerksame Zuhören.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

(Abg. Fretter (CDU) )

Vielen Dank. - Das Wort hat nun der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Josef Dörr.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Gut hat es die Forstpartie, der Wald, der wächst auch ohne sie! - Aber wie? Das hat mir mal ein Förster gesagt. Wir haben hier im Saarland Gott sei Dank eine große Fläche von Wald. Wir sorgen uns auch um unseren Wald. Wir sind auch stolz auf unseren Wald. Wir haben ein Ministerium, das mit wechselnden Zuständigkeiten das Umweltministerium ist. Da sind bisher, nach dem, was ich so gesehen habe, Überzeugungstäter am Werk. Das sage ich positiv. Der erste war seinerzeit Berthold Budell, ein CDU-Mann. Er ist damals noch ausgelacht worden. Vor etwas mehr als 20 Jahren hat die Regierung einen Ministerialbeamten eingeflogen, der die naturnahe Waldwirtschaft vorantreiben sollte. Er hat nach vier Wochen mit allen Förstern Krach gehabt und musste aus dem Verkehr gezogen werden.

Mit anderen Worten: Der Wald ist wichtig. Dazu ist schon alles gesagt worden. Ich möchte auf Probleme aufmerksam machen, mit denen der Umweltminister, wie auch immer er heißt, zu tun hat.

(Zuruf.)

Es gab in der Vergangenheit andere, aber Herr Jost ist der jetzige Umweltminister. Ich will ihn hier nicht kritisieren. Ich will auf die Schwierigkeiten hinweisen, die auch er hat. Da ist zunächst einmal die nicht einfache Nutzung des Waldes. Vom Wald wird viel verlangt. Zunächst einmal wird verlangt, dass er Holz liefert, das man dann verkauft. Er muss also Geld bringen. Zum Zweiten leistet er einen Beitrag zum Ökosystem. Das ist eine andere Aufgabe. Die dritte Aufgabe ist auch noch, dass er zur Erholung der Menschen beitragen muss. Es sind drei Dinge, die ich aufgezählt habe. Es gäbe noch einiges mehr zu sagen.

Es gibt drei weitere Probleme. Das sind die Eigentumsverhältnisse. Es gibt den Staatswald, den Kommunalwald und natürlich auch private Eigentümer von Wäldern. Bei den privaten Eigentümern gibt es schon wieder Probleme. Durch die Erbfolge kommt es zu Zersplitterungen. Man weiß oft wahrscheinlich gar nicht mehr, wem der Wald oder Teile davon gehören. Wie es eine Flurbereinigung gibt, wäre natürlich auch eine Waldbereinigung angebracht.

In Anbetracht dieser schwierigen Ausgangslage können wir natürlich froh sein, dass der Bund 700 Millionen Euro für ganz Deutschland zur Verfügung stellt. Wir hoffen natürlich stark - ich weiß nicht, wie weit die Verhandlungen sind -, dass das nicht nach dem Königsteiner Schlüssel gemacht wird, sondern nach

einem anderen Schlüssel, weil wir verhältnismäßig mehr Wald als andere Länder haben. Was die Aufteilung auf Privatbesitzer und kommunale Waldbesitzer betrifft - wobei der Staatswald leer ausgehen soll -, muss man einen Verteilungskampf verhindern und in Verhandlungen entsprechend darauf hinwirken, dass auch der Staatswald nicht leer ausgeht.

Es gibt noch eine wichtige Aufgabe für diejenigen, die den Wald verwalten und ihn bewirtschaften. Das ist der Klimawandel. Es kann ja nicht geleugnet werden, dass der Wald schon im Lauf der letzten Jahrzehnte einen großen Wandel mitgemacht hat. Waldschäden sind aufgetreten. Man hat versucht gegenzusteuern. Man hat neue Baumarten angepflanzt und so weiter. Das ist ein Kampf, der geführt werden muss. Die Vorrednerin hat schon gesagt, es ist überhaupt nicht akzeptabel, dass wir unseren Wald als Müllhalde benutzen. Ich glaube, das ist absolut nicht hinnehmbar. Da muss auf jeden Fall etwas getan werden.

Ich möchte aber noch eine Sache ansprechen. Das sind die riesengroßen Räder, die zum Teil im Wald stehen oder in den Wald gebaut werden sollen. Es ist auch die Rede davon, dass auf kleinstem Raum 6.000 verschiedene Lebewesen existieren. Wenn dann ein solcher Betonklotz hingestellt wird, der als Fundament für ein solches Riesenrad dient, dann muss man wissen, dass immer ein Stück Natur verloren geht. Es gibt Leute, die diese Räder auch Vogelschreddermaschinen nennen. Das ist eine sehr umstrittene Sache. Wir von der AfD-Fraktion sind absolut gegen Windräder im Wald.

Ich habe noch eine Anmerkung zum Text. Ich glaube doch, man sollte eine Sprache benutzen, die auch Leute verstehen, die kein Abitur haben. Zum Beispiel steht im zweitletzten Abschnitt: „Eine landesweite Information respektive Aufklärungskampagne gegen Müll im Wald zu initiieren und diese zu etablieren.“ Das könnte man doch ganz einfach auf Deutsch sagen: Eine landesweite Informations- beziehungsweise Aufklärungskampagne gegen Müll im Wald zu beginnen und diese einzurichten. Schon haben wir es auf Deutsch und jeder versteht es.

Wir stimmen diesem Antrag zu.

(Beifall von der AfD-Fraktion.)

Das Wort hat nun die Abgeordnete Pia Döring von der SPD-Landtagsfraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Ihrer Erlaubnis beginne ich mit einem Gedicht von Eugen Roth.

(Lachen.)

„Zu fällen einen schönen Baum braucht‘s eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, braucht er - bedenke es - ein Jahrhundert.“ - Deshalb war vor 20 Jahren die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen. Die nächstbeste Zeit ist jetzt.

(Beifall von den Regierungsfraktionen. - Spre- chen.)

Wir haben hier im Saarland einen Wald, um den uns alle anderen Bundesländer beneiden. Dies ist der seit über 30 Jahren erfolgreich praktizierten Waldwirtschaft unter den vorher zuständigen Ministerinnen und Ministern und Reinhold Jost, der diese erfolgreiche Waldbewirtschaftung fortsetzt, zu verdanken. Aber darauf können wir uns nicht ausruhen. Der Klimawandel setzt dem Wald immer mehr zu. Das stellt uns alle vor große Herausforderungen, die gleichzeitig hohe Kosten verursachen. Hier genügen keine Lippenbekenntnisse mehr. Es muss mehr Geld bereitgestellt werden. Die Erderwärmung hinterlässt jetzt schon ihre Spuren im Wald. Die Auswirkungen sind im ganzen Land bereits sichtbar und spürbar. Die Verbreitung von Schädlingen wie dem Eichenprozessionsspinner nimmt zu. Darauf müssen sich Waldbesitzer und Forstwirtschaft einstellen.

In den kommenden Jahrzehnten wird es die Aufgabe vieler Waldbesitzer sein, den Wald mit seinen ökonomischen, ökologischen und sozialen Funktionen zu erhalten, um auch in Zukunft eine nachhaltige und multifunktionale Forstwirtschaft gewährleisten zu können. Die zunehmende Dynamik des Klimawandels und das sich potenzierende Schadniveau für den Wald durch Sturm, Dürre und Schadorganismen fordert Waldbesitzer und Forstleute weit über das normale Maß heraus.

Die Förster bauen den Wald seit vielen Jahren um. Sie setzen dabei auf standortangepasste Laub- und Nadelbaumarten, die sich möglichst natürlich aussamen sollen. Mittelfristig entstand so ein strukturreicher, stabiler Mischwald, der den Klimaextremen deutlich besser gewachsen ist. Der Laubbaumanteil im Saarland liegt bei 75 Prozent, bundesweit bei 44 Prozent. Die Forstleute setzen auf Vielfalt. Je größer die Zahl der Baumarten, die am Waldaufbau beteiligt sind, desto geringer ist das Risiko, das durch den zum Beispiel krankheitsbedingten Verlust einer einzigen Baumart entsteht. Das langfristige Ziel ist, den Laub- und Mischwaldanteil deutlich zu erhöhen, aber auch klimaangepasste Nadelbaumarten in der Mischung zu berücksichtigen.

Wenn in der naturnahen Waldbewirtschaftung außerdem immer nur einzelne Stämme, die reif für das Sägewerk sind, gefällt werden, entstehen unterschiedlich alte mehrstufige und strukturreiche Mischwälder. Die Förster haben Erlösausfälle durch das Absterben der Bäume und die damit geringen Erlöse sowie Mehrkosten durch die Wiederaufforstung. Damit diese Jahrhundertaufgabe gelingt, benötigen

Forstleute und Waldbesitzer eine breite Unterstützung und Wertschätzung ihrer Arbeit auch in der Gesellschaft. Außerdem kann der Umbau der Wälder hin zu klimaangepassten Wäldern nicht ohne erhebliche finanzielle Hilfen und Unterstützung aus der Politik gelingen.

Die Trockenheit hat zu einer Massenvermehrung der Borkenkäferarten geführt. In den vom Trockenstress geschwächten Bäumen haben die Borkenkäfer ideale Bedingungen für die Vermehrung gefunden. Die befallenen Bäume sind vor allem Fichten. Neben den Borkenkäfern, von denen jeder spricht, gibt es weitere Insektenarten, die durch den Klimawandel begünstigt zu Massenvermehrungen neigen und beispielsweise die Kiefer auf großen Flächen bedrohen.

Der Wald erfüllt zahlreiche Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen. Er ist ein wahres Multitalent. Wälder produzieren den wichtigen Roh-, Bau- und Werkstoff Holz, sichern die Lebensgrundlage für uns Menschen, sind eines der Ökosysteme mit der höchsten Artenvielfalt und bieten Raum für Erholung und Sport. Der Wald und seine vielseitigen Ökosystemleistungen stehen klimabedingt vor großen Herausforderungen. Um für die Gesellschaft und die Natur auch künftig den Erhalt dieses Ökosystems sicherstellen zu können, bedarf es einer Honorierung aller Waldleistungen. Dies ist gegenwärtig vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht bewusst. Für sie ist der Wald unentgeltlich und wird oft kaum wertgeschätzt. Wälder sind unverzichtbar für den Klimaschutz und die Biodiversität. Die im Rahmen eines Konjunkturprogrammes des Bundes bereitgestellten 700 Millionen Euro sind ein guter Anfang, werden allerdings nicht zur Bewirtschaftung des Staatswaldes zur Verfügung gestellt. Dafür setzt sich unser Minister Reinhold Jost zurzeit im Bund ein.

Gerade der Wald steht neben seiner Funktion als nachhaltiger Rohstofflieferant auch aufgrund seiner vielfältigen Leistungen im Bereich des Klimaschutzes (CO2-Bindung) vermehrt im Fokus der Klimapolitik. Wir wollen zum Beispiel den Urwald vor den Toren der Stadt auf bis zu 2.000 ha vergrößern und unseren Holzvorrat weiter erhöhen. Entsprechend der Biodiversitätsstrategie wollen wir behutsam mit den Wäldern umgehen. Wir wollen eine naturnahe Waldwirtschaft mit Anpassungen hin zu klimaresistenten Wäldern, keine Experimente mit exotischen Bäumen, keine chemischen Mittel und die Waldkalkung beibehalten. Dazu wurde vom Ministerium ein 1‑Million-Bäume-Programm aufgelegt, damit wir in den kommenden Jahren, insbesondere durch den Umbau der Nadelbaumreinbestände in baumartreiche Mischwälder, durch händisches Pflanzen selbst dazu beitragen.

Akut haben wir Handlungsbedarf auf circa 90 bis 100 ha Staatswaldfläche, die in Angriff genommen werden müssen. Das, was wir dort über 30 Jahre an

(Abg. Döring (SPD) )

Ergebnissen vorzuweisen haben, wollen wir fortschreiben. Es ist eine Erfolgsgeschichte mit Blick auf die Biodiversität und die Erhöhung der CO2-Speicherleistung. Die ökologische Stabilisierung des Waldinnenklimas ist dabei eines unserer Ziele. Wir fordern eine finanzielle Unterstützung durch den Bund für den Staatswald. Es macht Sinn, Kommunal- und Privatwaldbesitzer finanziell bei der Bekämpfung der Klimaauswirkungen auf die Wälder zu begleiten, aber das muss dann auch für den Staatswald der Länder gelten, insbesondere dort, wo man mit gutem Beispiel vorangegangen ist. Es geht darum, den Bund aufzufordern, dass mögliche Erlöse aus dem CO2-Zertifikatehandel für zusätzliche CO2Senkleistungen im Wald dem Waldeigentümer als Kompensation ihrer Mehraufwendungen und Mindererlöse in der Zeit der Umstellung zugutekommen. Unser Wald hat Klimastress und die Auswirkungen stellen wir auch im Saarland fest. Zusätzlich wird er noch durch zunehmende illegale Müllentsorgung belastet. Auch dem muss Einhalt geboten werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben tolle Erfolge: 83 Prozent Anstieg der Waldholzvorräte im Saarland, fast eine Verdopplung. Wir haben eine Übererfüllung des Ziels, was den Holzvorrat pro Hektar angeht. Wir haben mit Blick auf die Naturverjüngung und die Vielschichtigkeit der Baumartenzusammensetzung überall positive Botschaften. Dafür geht mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SaarForsts, unser Ministerium und natürlich unseren Minister Reinhold Jost. - Ich bitte um Zustimmung für unseren Antrag. Vielen Dank.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Herzlichen Dank. - Das Wort hat nun unser Minister für Umwelt und Verbraucherschutz Reinhold Jost. An dieser Stelle, Herr Minister, einen herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Vermählung.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen und der LINKEN.)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Dank, auch Namen meiner Frau, für die Glückwünsche jetzt, aber auch am Sonntag. Wir freuen uns darüber.

(Vizepräsident Heinrich übernimmt Vorsitz.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, es ist eben schon mehrfach gesagt worden: Wir haben die Wälder, die sich andere wünschen. Das ist etwas, was uns stolz und ein Stück weit selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt macht. Es treibt uns nicht in eine unkritische Reflexion unseres Handelns und Arbeitens. Ich möchte an dieser Stelle zum Ausdruck

bringen, dass der Dank nicht in erster Linie den Politikern oder den Verantwortlichen in den jeweiligen Ministerien gebührt, sondern denjenigen, die über Jahrzehnte und Generationen hinweg diesen Wald zu dem gemacht haben, der er heute ist. Deswegen gilt dieser Dank allen Kolleginnen und Kollegen von SaarForst, aber auch den Kommunal- und Privatwaldbesitzern. Das ist Ihre Leistung! Darauf können Sie stolz sein!

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Ich möchte sehr deutlich sagen, dass mir an der einen oder anderen Stelle zu sehr anhand von Klischees und zu wenig faktenbasiert diskutiert wird. Der Wald ist eine gefühlsorientierte Sache und etwas, was im tagtäglichen Leben bei den Menschen mit Blick auf die Gefühlslage entsprechende Erwartungshaltungen, Urteile oder auch Vorurteile mit sich bringt. Am besten wird man der Herausforderung des Waldes und der Forstwirtschaft in Gänze gerecht, wenn man sich nicht an Klischees, sondern an Fakten, an der Wirklichkeit orientiert. Man sollte sich nicht - um im Sprachbild zu bleiben - von dem einen oder anderen auf Bäume jagen oder auf den Holzweg führen lassen, und nachher stellt man fest, dass es nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Deswegen möchte ich die Gelegenheit nutzen, über Fakten und die Wirklichkeit zu sprechen und ein paar Klischees zu benennen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, im Saarland sind in den letzten 30 Jahren 5.000 ha Wald flächenmäßig dazugekommen. 5.000 ha! Es wäre schön, wenn zum Beispiel Herr Georgi, der eben für die Partei DIE LINKE geredet hat, bei dieser Debatte dabei wäre. Wahrscheinlich hat er einen ganz wichtigen Grund, dass er das nicht tun kann. Ich würde ihm nämlich gerne sagen, dass diese 5.000 ha etwa der Größe des Warndt-Waldes entsprechen. In den vergangenen drei Jahrzehnten - die Kollegin Döring hat es bereits gesagt - haben wir den Holzvorrat von unter 200 Vorratsfestmetern in Richtung 400 Vorratsfestmeter pro Hektar fast verdoppelt. Das ist der Beweis, dass dieses Geschwätz - und ich bezeichne es als solches - eben nicht richtig ist, dass wir mit dem Wald, insbesondere das Saarland, schäbig umgehen würden und deutlich mehr Holz entnehmen würden, als jedes Jahr nachwächst. Das Gegenteil ist der Fall! Wir bekennen uns zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung und haben das auch zum Ausdruck gebracht. Wenn man für seine nachhaltige, ökologisch beispielgebende Vorgehensweise als einziger Landesforstbetrieb bundesweit vom NABU ausgezeichnet wird, ist das eine Art Adelung der Arbeit des SaarForsts. Darauf sind wir stolz. Wir haben an dieser Stelle gut gearbeitet. Das darf ich auch mal sagen.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

(Abg. Döring (SPD) )

Das verstehe ich unter Selbstbewusstsein. Wir haben 75 Prozent Laubwaldanteil, der Durchschnitt auf Bundesebene liegt bei 40 Prozent, das führt dazu, dass unsere Wälder klimaresistenter sind als andere. Wir haben auch Probleme, die aber zum Beispiel mit Blick auf den Borkenkäfer weitaus geringer ausfallen als in anderen Bundesländern. Vor drei Jahrzehnten, als wir mit der naturnahen Waldbewirtschaftung und dem Umbau zu stabileren Mischwäldern angefangen haben, haben wir den richtigen Weg eingeschlagen. Wir haben die Wälder, die sich andere wünschen. Darauf bin ich stolz, darauf kann man selbstbewusst hinweisen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Das gilt auch mit Blick auf die Frage, wie man dem einen oder anderen mit der Erwartungshaltung Rechnung trägt, die lautet, mehr Wald Wald sein zu lassen, also dieser Urwaldgedanke. Es gibt Leute, die die Auffassung vertreten, dass man den Wald überhaupt nicht benutzen solle, denn das würde dem Wald am meisten nutzen. Das ist völliger Humbug! Es ist völliger Unsinn zu glauben, dass man den Wald nur sich selbst überlassen muss und die Natur alles richten wird. Das ist völliger Quatsch. Wir brauchen eine Waldnutzung, nicht nur mit Blick darauf, dass wir Holz in Deutschland unter höchster Zertifizierung mit hoher Qualität herausnehmen und eben keine illegale Rodung vornehmen wie in Urwäldern in anderen Ecken der Welt. Wir machen das, weil es die nachhaltigste - auch mit Blick auf die CO2-Speicherung - Bauweise ist, die in den kommenden Jahren eher mehr als weniger Bedarf nach sich ziehen wird. Wir bekennen uns zur Nutzung heimischer Wälder, aber eben nachhaltig. Auch darauf kann und sollte man selbstbewusst hinweisen.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Ich sage das mit Blick auf den Zuwachs, den wir in den letzten Jahren erreicht haben und in den kommenden Jahren anstreben. Jedes Jahr wächst in den saarländischen Wäldern Holz in einer Größenordnung nach, sodass dadurch 1 Million Tonnen CO2-Äquivalent gebunden werden. Jedes Jahr 1 Million Tonnen CO2-Äquivalent! Mit all den entsprechenden Folgen, die sich daraus ergeben, was den Zuwachs einerseits und die Biodiversität andererseits angeht. Wir tun dies unter der entsprechenden Vorgabe, die der SaarForst beispielhaft umgesetzt hat. Wir nutzen eben nicht alles, was wir an 40.000 ha Staatsforst haben. Wir haben im Gegensatz zu anderen Bundesländern den höchsten Anteil Wald aus dem regelmäßigen Betrieb genommen. 10 Prozent der Staatswaldfläche sind quasi sich selbst überlassen. Wenn man so will, sind das die Kernzonen der Biosphäre. Wenn man so will, ist das unser Anteil am Nationalpark Hunsrück-Hochwald, aber auch vor allen Dingen der Urwald vor den Toren der Stadt. Es sind über 1.000 ha Wald, die wir seit über