Bedeutung und Funktion, wenn es darum geht, gegen den Klimawandel vorzugehen. Wer dem Klimawandel begegnen will, muss den Wald schützen. Darüber müssen wir uns im Klaren sein. Das waren wir eigentlich schon, aber ich habe wie erwähnt den Eindruck, dass es in den letzten Monaten in der öffentlichen Wahrnehmung ein bisschen ins Hintertreffen geraten ist. Deswegen bin ich froh, dass wir das Thema zumindest einmal über Mittag diskutieren. Ich halte das für einen wichtigen Punkt.
Bei den Bemühungen, einen wunderbaren Antrag zustande zu bringen, ist mir beim Korrekturlesen eben noch etwas aufgefallen, von dem ich nicht weiß, wie wir es beheben können. Im Laufe der Debatte wird das aber sicherlich gelingen. Ich darf mit Erlaubnis der Präsidentin aus dem Antrag zitieren und gleich einen Korrekturvorschlag machen. Dort steht völlig zu Recht: „Unser Wald ist ein komplexes Ökosystem, in dem die einzelnen Elemente in vielfältigen Wechselwirkungen und Beziehungen zueinander stehen. Wälder beeinflussen sowohl das lokale und regionale Klima als auch das lokale Klima in wesentlicher Weise.“ - Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, es ist allen Beteiligten klar, dass es zumindest an einer Stelle „global“ heißen muss. Ich schlage also vor zu schreiben: „Wälder beeinflussen sowohl das globale und regionale Klima als auch das lokale Klima…“, denn darum geht es doch im Kern, dass der Wald eben auch die Funktion hat, global zu wirken. Dazu leisten wir einen überdurchschnittlichen Beitrag in diesem Lande. Der Wald in diesem Land sorgt dafür, dass in hohem Maß CO2 gespeichert wird, was enorm wichtig ist für das Klima in dieser Welt. Deswegen müssen wir einen Weg finden, wie wir das in Ordnung bringen. Zumindest in redaktioneller Hinsicht bekommen wir das auch hin.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag hat einige Forderungen. Ich will diese Forderung nicht im Einzelnen aufzählen. An zwei Stellen will ich allerdings besonders betonen, dass wir uns kräftig anstrengen müssen und dass wir als Parlament die Regierung und insbesondere den Umweltminister unterstützen müssen. Es heißt im Antrag nämlich, dass wir uns beim Bund dafür einsetzen müssen, dass die Fördermittel für den deutschen Wald anteilsmäßig auch für den Staatswald zur Verfügung stehen müssen. Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, dass wir das endlich hinbekommen. Es kann nicht so sein, dass nur die Privatwaldbesitzer davon profitieren. Es wäre nachgerade absurd, wenn wir in einer Situation wären, in der wir einen hohen Staatswaldanteil haben und ihn naturnah bewirtschaften, dafür aber keine Unterstützung vorhanden ist. Deswegen will ich auf diese Forderung besonderen Wert legen. Das Gleiche gilt in ähnlicher Weise auch, wenn es darum geht, den Bund darum zu bitten, die Übertragbarkeit von Mitteln aus der
Ich habe erwähnt, dass wir schon lange auf eine naturnahe und klimastabile Waldwirtschaft setzen. Wir bauen auch weiter unsere Spitzenstellung beim ökologischen Landbau aus. Auch da ist das Saarland vorbildlich. Ich habe mir noch einmal angeschaut, was wir kurz vor der Corona-Pandemie diskutiert haben. Im Dezember 2019 haben wir in einer Klausurtagung der saarländischen Landesregierung mit den Koalitionsfraktionen auch folgende Sätze vereinbart: Wir wollen Vorbild werden für nachhaltiges Leben und Wirtschaften. Dieses Ziel wollen wir binnen zehn Jahren erreichen. Das Prinzip der Nachhaltigkeit soll in der saarländischen Landesverfassung verankert werden. - Ich habe großes Verständnis dafür, dass wir im letzten halben oder dreiviertel Jahr darüber nicht intensiv diskutiert haben. Ich glaube aber und bin überzeugt, dass wir hierzu in der Pflicht sind, gerade im Zuge der Corona-Pandemie.
Ich habe im saarländischen Parlament schon an mehreren Stellen darauf hingewiesen, dass die Corona-Pandemie bestimmte Ursachen hat. Dass dieses Virus auf den Menschen übertragen wurde, hat seine Ursache gerade auch darin, dass wir mit unserer Welt und unserer Erde nicht sorgsam genug umgehen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, deswegen sind wir hier im Saarland als Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch in der Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass Nachhaltigkeit in unsere Verfassung aufgenommen wird. Wir können in dieser Sache leider nicht mehr das erste Bundesland sein, denn es gibt bereits zwei Bundesländer, die diesen Weg gegangen sind. Ich glaube aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sollten uns sputen, das noch hinzubekommen. Hier haben wir ein bisschen Nachholbedarf. Wenn man ihn aber erkennt, kann man entgegenwirken.
Wir haben auch darüber diskutiert, eine Enquetekommission einzurichten. Ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, das noch in dieser Legislaturperiode zu tun. Das muss abgewägt werden. Es hatte ja gute Gründe, dass wir es im Dezember 2019 vereinbart haben. Bei der Frage, ob wir das noch schaffen, sollten wir aber ehrlich zueinander sein. Ich glaube jedoch, das Thema Klimaschutzmanager und -managerin sollten wir noch angehen. Denn auch das hatten wir vereinbart.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir gute Gründe haben, uns im Saarland als Vorreiterinnen und Vorreiter beim Thema Nachhaltigkeit einzuschätzen. Es ist notwendig, dass wir umweltpolitische Themen in Zukunft noch stärker in unseren Fo
kus als Parlament bringen. Im Übrigen sage ich, dass Nachhaltigkeit gerade nicht nur Umweltpolitik heißt. Dazu stehe ich ganz klar. Es reicht nicht, nur für die Umwelt etwas zu tun. Nachhaltigkeit bedeutet, nachhaltig zu wirtschaften, zu konsumieren und nachhaltig im sozialen Bereich zu sein. Deswegen ist es mir wichtig, dass wir unsere Verfassung an dieser Stelle neu justieren und sagen, wir bekennen uns dazu, dass Nachhaltigkeit ein Prinzip der Politik in diesem Lande sein muss. Wir dürfen nicht länger warten und wichtige Debatten auf die Zukunft verschieben. Zukunft gestalten wir jetzt. Deswegen müssen wir auch jetzt handeln. Ich bitte Sie deswegen um Zustimmung zum Antrag der Koalitionsfraktionen, aber auch um eine rege Debatte zu dem Thema, wie wir auf schnellem Wege Nachhaltigkeit in unsere Verfassung aufnehmen können. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist unbestritten, Wälder sind wichtig im Kampf gegen Artenschwund und Klimawandel, sie sind unverzichtbar für den Grundwasserschutz. Wälder reinigen die Luft, produzieren Sauerstoff und dienen als Kohlenstoffspeicher. Sie sind ein bedeutender Lebensraum für Tiere und Pflanzen und sie haben auch eine wichtige Erholungsfunktion für unsere Bevölkerung. Das „Waldbaden“ ist gerade in der Corona-Krise wieder sehr in Mode gekommen.
Mit 86 Prozent bewaldeter Fläche gehört das Saarland zu den waldreichsten Bundesländern. Der Wald hat vor allem auch eine wichtige Erholungsfunktion für unsere Bevölkerung und ist eine unverzichtbare Lebensgrundlage für Mensch, Tier und Pflanze. Daher wurde auch vor über 30 Jahre im Saarland nach dem Prinzip der naturnahen Waldwirtschaft gewirtschaftet, ohne Einsatz von Chemie. Der Anteil von Laubbäumen ist mittlerweile im Bundesvergleich top, etwa dreiviertel des saarländischen Waldes sind Laubbäume.
Wir sind uns also einig: Der Wald muss geschützt werden! Er ist kein Industriebetrieb, mit dem man möglichst viel Profit machen sollte, sondern er hat zentrale Bedeutung für uns alle. Deshalb ist es auch gut, wenn der Bund Geld zur Verfügung stellt für die Forstwirtschaft, allerdings kann es nicht sein, dass dieses Geld nur für Privatwälder fließen soll. Der Staatswald darf nicht leer ausgehen. Er ist viel bedeutender. Deshalb unterstützen wir den vorliegenden Antrag. Ja, die Landesregierung sollte sich beim
Bund dafür einsetzen, dass die geplanten Fördermittel auch für den Staatswald fließen und dass die vielfältigen Ökosystemleistungen des Waldes für alle Waldbesitzer dauerhaft honoriert werden.
Kolleginnen und Kollegen, öffentliches Geld sollte es aber wirklich nur dann geben, wenn nachhaltig und naturnah gehandelt wird und wenn der Wald eben keinen Wirtschaftsbetrieb darstellt, der möglichst immer mehr Profit erbringen muss. Die Zukunft des deutschen Waldes ist ein naturnaher Wald, in den wir seltener und behutsam eingreifen. Nur noch einzelne Bäume und Baumgruppen werden geerntet, möglichst schonend für Boden und Tierwelt. Einige Bäume dürfen sogar so alt werden, dass sie natürlich sterben können, hat Greenpeace gefordert.
Leider sind wir davon weit entfernt. 87 Prozent des Landes und 88 Prozent des Kommunalwaldes im Land werden herkömmlich forstwirtschaftlich genutzt. Nur 4,7 Prozent des Staatswaldes sind als Naturwaldzellen ausgewiesen und kein einziger Wald als Schutz- oder Erholungswald. Ja, das Saarland gehört zu den waldreichsten Bundesländern, leider ist aber die Hälfte des Waldes jünger als 60 Jahre und der Bestand an alten Bäumen viel zu gering. Luftverunreinigung und Hitze setzen dem Wald schwer zu. Dazu kommen Extremwetterlagen infolge des Klimawandels wie die langanhaltende Dürreperiode und ein Orkan wie Sabine im Februar dieses Jahres, von dem vor allem der Norden des Saarlandes betroffen war. Insgesamt sind 5.000 m³ Sturmholz angefallen, besonders die durch den Borkenkäfer befallenen Fichten wehte es einfach um.
Geschlossene Waldflächen werden aber leider auch aus anderen Gründen zerstört, etwa für den Bau riesiger Windkraftanlagen. Wenn auch hier und da wieder neue Bäume gepflanzt werden, so sind das doch keine geschlossenen Waldflächen mehr. Naturnah ist es auch nicht. Der Lebensraum für viele Tiere, vor allem für geschützte Wildvögel wird gestört, alte Bäume kann keiner einfach so durch junge ersetzen.
Meine Damen und Herren, ja, es ist höchste Zeit für einen konsequenten Umbau unserer Wälder mit naturnaher Bewirtschaftung. Dieser Umbau kostet natürlich Geld. Ja, die vom Bund geplanten Fördermittel sollten auch dem Staatswald zur Verfügung stehen - für genau definierte Ziele einer umwelt- und naturgerechten ökologisch nachhaltigen Nutzung unseres Waldes. Uns muss grundsätzlich klar werden, dass ein Wirtschaftssystem, das auf immer mehr Produktion, Absatz und Konsum setzt, mit dem Schutz von Umwelt, Klima und Wäldern nicht vereinbar ist.
Wir hätten uns gewünscht, dass im vorliegenden Antrag noch umweltfreundlichere und Wald und Boden schonendere Holz- und Ernteverfahren festgeschrie
ben worden wären. Wir sollten auf sanfte Betriebstechniken mit reduzierten Wirtschaftswegen und Rückegassen setzen. Obwohl noch Verbesserungsbedarf besteht, werden wir dem Antrag zustimmen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Bei unserem heutigen Antrag dreht sich alles um die grüne Lunge, unseren Wald, seine Bedeutung für uns, seinen nachhaltigen Schutz, seine Förderung und Pflege.
Wie Kollege Commerçon bin auch ich sehr froh und dankbar, dass es gelungen ist, ein solch wichtiges umweltpolitisches Thema ziemlich weit vorne auf der Tagesordnung zu platzieren. Sonst ist es nach der Ministeriumsfolge üblich, dass wir eher zum Schluss dran sind. Wie schon gesagt ist dann die Aufmerksamkeit nicht mehr ganz so groß. Nochmals Danke dafür, dass das heute gelungen ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Glück, in einem Bundesland zu leben, das zu den waldreichsten in Deutschland gehört, das heißt, ein Drittel unserer Fläche ist mit Wald bedeckt. Egal, wo man wohnt, der Wald ist für jeden und jede relativ schnell erreichbar. Er ist ein Ort der Erholung, er spricht alle unsere Sinne an, schenkt uns Ruhe und Kraft und fördert somit die Gesundheit. Darüber hinaus erfüllt er etliche Aufgaben, auf die ich später noch eingehen möchte.
Nun möchte ich Sie aber zu einem fiktiven Waldspaziergang durch die Jahreszeiten einladen, um den Wald mit Ihnen in all seinen Facetten, seiner Schönheit, seiner Bedeutung, seinem Nutzen, aber auch seinen Problemen zu betrachten.
Beginnen wir im Frühling. Wir genießen nach einem langen Winter den Frühling, wenn das frische, zarte Grün überall zu sprießen beginnt und die Natur mit Flora und Fauna erwacht. Wir atmen auf und freuen uns auf die hellen und längeren Tage. Die ersten Sonnenstrahlen scheinen durch die zarten Blätterkronen und lassen die Wärme der kommen Sommertage erahnen. Als aufmerksamer Wanderer erkennt man bei genauem Hinsehen aber auch, dass der Wald in Schwierigkeiten ist. Nicht alle Bäume sind gesund, manche sind abgestorben oder stark geschädigt. Im heißen Sommer - und die letzten Sommer war definitiv sehr heiß und lang, wenn es möglich wäre, müsste man nur aus dem Fenster
schauen, um dies zu erkennen -, sieht man, dass trotz dieser Pracht und der angenehmen Kühle der Wald extrem gestresst ist. Die Dürreperioden machen ihm zu schaffen, Schädlinge, insbesondere der Borkenkäfer nagen gewissermaßen an seiner Substanz. Schadstoffe aus der Luft setzen ihm zu.
Wenn der Wald im Herbst farbenfroh und bunt wie ein Gemälde erscheint und Pilze zum Sammeln einladen, glaubt man, die Dürre sei überwunden und es hätte sich genügend Regen im Erdboden angesammelt, um diesen Zustand zu heilen. Das geht aber nur bedingt, denn manche Schäden sind irreparabel. Hier muss der Mensch hilfreich eingreifen.
Im Winter legt sich dann Stille und Ruhe über alles, im schönsten Fall natürlich auch Schnee - ein friedliches Bild. Alles ist bedeckt, aber die Schäden und damit die Sorgen und Probleme um den Wald bleiben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die Probleme durch die Wetterextreme sind das eine, die selbstgemachten durch die Besucher des Waldes sind das andere. Es ist immer wieder ärgerlich, wenn man bei einem entspannten Waldspaziergang illegale Müllablagerungen findet. Das sind unverantwortliche Mitmenschen, die sich einen Kehricht um die Umwelt kümmern. Ich würde es gerne noch extremer formulieren, aber ich nehme Rücksicht auf das Hohe Haus. Diese Menschen lagern immer mehr Sperrmüll, Hausmüll oder Grünschnitt aus ihrem Garten mitten im Wald ab. Oftmals geschieht das auch schon in gewerblichem Ausmaß. Ich weiß, wovon ich rede, denn bei uns im waldreichen Warndt ist das schon sehr oft passiert und es ist extrem ärgerlich. Aber auch das achtlos weggeworfene Papiertaschentuch oder das Bonbon-Papier, auf saarländisch würde man „Guddzje“-Papier sagen, der Einmal-Trinkbecher oder die Überbleibsel eines Picknicks gehören dazu. Mir ist einfach unbegreiflich, was sich in den Köpfen dieser Menschen abspielt. Den Wald und die Natur genießen und das noch kostenlos, aber gleichzeitig die Umwelt verschmutzen, das soll mal einer verstehen!
Wer beseitigt all diese Hinterlassenschaften? - Die Mitarbeiter des SaarForst Landesbetriebs, die Kommunen oder ehrenamtliche Helfer wie bei der alljährlichen Picobello-Aktion, der ich auch immer gerne angehöre. Die Mittel dafür stiegen in den letzten Jahren von 70.000 Euro auf sage und schreibe 200.000 Euro. Und wer zahlt letztendlich diese Summe? - Die Allgemeinheit. Solidarisch ist das sicherlich nicht. Ein gewiss schwieriges Thema, aber wir dürfen auch hier nicht müde werden, Aufklärungskampagnen zu initiieren und die Bürgerinnen und Bürger für dieses Thema zu sensibilisieren - und das stetig in der Hoffnung, dass wir im Ergebnis nicht wie Sisyphus dastehen.
Nun gut, das Fazit ist eigentlich einfach. Der Wald ist wunderschön. Er tankt unsere verbrauchten Reserven auf, stärkt unsere Psyche, sorgt für Entschleuni
Unsere Verantwortung liegt nun im nachhaltigen Handeln zum Schutz des Waldes, damit sich zukünftige Generationen genauso wie wir daran erfreuen können. Und es ist ja nicht so, dass bisher im Saarland überhaupt nichts diesbezüglich geschehen ist. Das wurde schon angesprochen. Im Gegenteil, über 30 Jahre naturnahe Waldwirtschaft haben die richtigen Weichen gestellt und der SaarForst ist den Weg konsequent bis heute gegangen. Ein damals mutiger Schritt, der heute betrachtet mehr als richtig war.
Mischwälder statt Monokulturen, über 75 Prozent davon sind Laubbäume. Wenn man das auf den Bundesdurchschnitt betrachtet, der nur 35 Prozent beträgt, ist das enorm. Des Weiteren zeichnen sich diese Mischwälder durch artenreiche, standortheimische Bäume aus, die auch ganz unterschiedliche Altersstrukturen haben. Man lässt den Wald durch natürliche Prozesse sich selbst verjüngen und es wird auf Pestizide und Insektizide verzichtet. Es erfolgen nur Einzelbaumentnahmen und keine Kahlschläge, denn diese würden die Austrocknung von Böden verstärken, die wiederum Erosion begünstigen würde. Der Verlust von Nährstoffen und das Sterben frisch gepflanzter Bäume wären die Folge. Durch umsichtige Maßnahmen wird die natürliche Vielfalt bei Pflanzen und Tieren gefördert.
Öffentliche Aufklärungs- und Informationskampagnen mit unterschiedlichen Broschüren und Flyern seitens des Ministeriums gibt es en masse. Ich habe nur einige notiert: 30 Jahre naturnahe Waldwirtschaft, Information über invasive Tierarten und Pflanzen, über die Arbeit des Landesforstbetriebes, über die Müllvermeidung und vieles andere mehr.
Man hat aber auch den Klimawandel bei dieser ganzen Problematik natürlich nicht aus dem Blick verloren und beschäftigt sich mit Baumarten, die der Wetterentwicklung widerstehen können, wie zum Beispiel die Weißtanne. Sie sehen, nachhaltige Entwicklung ist kein abgenutzter Begriff der heutigen Zeit, sondern hat schon seit über drei Jahrzehnten eine Bedeutung hier im schönsten aller Bundesländer. Ich danke an dieser Stelle allen, die sich über die Jahrzehnte wirklich verantwortungsvoll mit diesen Dingen beschäftigt und dies umgesetzt haben.
Dieses vorausschauende Handeln hat uns mit Blick auf die extremen Wettereinflüsse sicherlich gewisse Vorteile verschafft, aber uns nicht vollends vor den Schäden der Trockenheit bewahrt. An erster Stelle steht - das ist jedem bekannt - sicherlich der Befall der Fichten durch den Borkenkäfer. Tausende von Hektar müssen vor ihrer eigentlichen Ernte gefällt und entsorgt werden. Die finanziellen Einbußen dadurch sind erheblich.
Dabei müssen auch noch unabdingbar die Verbreitung des Borkenkäfers verhindert und eine Schadensaufbereitung sowie ein Waldumbau erfolgen. Das bedarf enormer finanzieller Mittel, die wir alleine im Saarland so nicht stemmen können. Alleine durch den Umstand, dass wir schon so lange behutsame naturnahe Waldwirtschaft betreiben, sind die Einnahmen zwangsläufig geringer als in den anderen Ländern. Auch das muss bei der Bewertung seitens der Bundesregierung unbedingt Einfluss finden. Wir brauchen die Hilfe vom Bund. Diese ist dringend notwendig.
Im beschlossenen Konjunkturprogramm der Bundesregierung werden 700 Millionen Euro zur Förderung der Forstwirtschaft bereitgestellt, allerdings wie schon gesagt - nur für private und kommunale Wälder. Das kann nicht hinnehmbar sein, spielt es doch keine Rolle, wem der Wald gehört. Vielmehr ist es nur die simple Tatsache, dass der Wald insgesamt als komplexes Ökosystem mit all seinen Leistungen betrachtet werden muss. CO2-Speicher, Luftund Schadstofffilter, Wasser-, Boden-, Artenschützer, Erholungsraum, Klimaschützer lokal, regional und global und vieles mehr.
Deshalb fordern wir die Landesregierung in unserem Antrag auf, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass die vorgesehenen Fördermittel auch für den Staatswald, der bei uns den größten Teil unseres Waldes ausmacht, anteilsmäßig zur Verfügung stehen. Dieser Anspruch ist meiner Meinung nach absolut legitim und nachvollziehbar. Des Weiteren fordern wir auch die erleichterte Übertragbarkeit von Mitteln aus der GAK, also der Gemeinschaftsaufgabe der Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Dies würde bestehende Hürden beseitigen und einen effektiven Einsatz der Mittel begünstigen.
Wie schon gesagt, der Wald ist im Gesamten zu betrachten. Deshalb muss auch gewährleistet sein, dass alle, die Wald bewirtschaften - privat, staatlich oder kommunal -, auch weiterhin tatkräftig unterstützt werden. Wie in unserem Antrag steht: Wald muss neu gedacht werden. Daran müssen sich alle beteiligen, damit unser Wald auch in Zukunft bestehen und sich gesund weiterentwickeln kann und damit sich nachfolgende Generationen ebenso daran erfreuen können wie wir, denn, wie Günter Grass schon sagte, wenn wir den Wald sterben lassen, verlieren Worte ihren Sinn.