An dieser Stelle möchte ich noch kurz auf das Thema multiprofessionelle Teams eingehen. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir uns in den kommenden Monaten mit dem Kollegium der Zukunft beschäftigen. Das Personal der Schulen muss breiter aufgestellt sein. Es reicht nicht, nur Lehrerinnen, Lehrer und Erzieher vor Ort zu haben, sondern es müssen auch Sozialarbeiter, Ergotherapeuten, Logopäden und Leute aus dem Bereich IT vor Ort sein, um entsprechend schnell reagieren zu können.
Zusammenfassend kann ich sagen, dass die Große Koalition die Bildung gesamtgesellschaftlich im Blick hat und klare Akzente setzt. Im Folgenden möchte ich auf die weiterführenden Schulen eingehen. Wir haben eine ganz klare Struktur mit den Gemeinschaftsschulen, den Gymnasien und den beruflichen Schulen. Gerade in den Gemeinschaftsschulen und auch in den beruflichen Schulen gibt es große Probleme, derer wir uns annehmen müssen. Wir müssen die Lehrkräfte und das Personal vor Ort entsprechend unterstützen. Es gibt unterschiedliche Lernniveaus, viele Schüler aus sozialen Brennpunkten, einen hohen Migrationsanteil, Inklusion und vieles mehr. Hier muss es weitere unterstützende Maßnahmen geben. Das Kollegium der Zukunft könnte eine Möglichkeit sein, um entsprechend unterstützen zu können.
Für Zuschüsse zu Projekten in besonderen sozialen Brennpunkten wurde ein neuer Haushaltstitel eingerichtet: 181.000 Euro für die Gemeinschaftsschulen und 150.000 Euro für die beruflichen Schulen. Die Einrichtung einer Expertengruppe zeigt, dass sich die Große Koalition mit dem Thema Weiterentwicklung der weiterführenden Schulen intensiv beschäftigt. Die Schulzufriedenheit, die Vergleichbarkeit der einzelnen Schulformen, die Gestaltung der Oberstufe sind Themen, die wir in dieser Kommission intensiv beraten werden, um unsere Schulen gut und auch qualitativ hochwertig zu unterstützen.
Wechseln wir nun zur frühkindlichen Bildung und Betreuung. Dieser Haushaltstitel wurde um 8,4 Millionen Euro erhöht, weil es in den Folgejahren zu Aufwüchsen im Bereich der Zuschüsse zu den Personalkosten für Kitas kommt. Des Weiteren werden ab dem Kindergartenjahr 2018/19 die Eltern in der Beitragszahlung entlastet. In drei Tranchen wird der Elternbeitrag zu den Personalkosten von jetzt 25 Prozent jährlich um 2 Prozent auf dann 19 Prozent abgesenkt. Dies geschieht mit der nötigen Verantwortung und Weitsicht, da man den gesamten Haushalt stets im Blick haben muss. Der Investitionshaushalt zur Schaffung neuer Kindergartenplätze wurde um 1 Million Euro auf 7 Millionen Euro erhöht. Dies zeigt, dass wir die Betreuungssituation für unsere Kleinsten weiter deutlich verbessern möchten.
An dieser Stelle möchte ich auch noch kurz auf eine Umfrage zu sprechen kommen, die diese Woche in einigen Zeitungen veröffentlicht wurde. Sie zeigt, dass es den Eltern extrem wichtig ist, dass wir an der Qualitätsschraube drehen und die nötigen Mittel in die Qualität investieren. Es geht ihnen also nicht in erster Linie nur um den Beitrag.
besonderen Flüchtlingssituation im Jahr 2016 mit 6 Millionen Euro angesetzt. Dieser Titel wird auch für das Jahr 2018 fortgeschrieben. Uns ist es sehr wichtig, dass Schülerinnen und Schüler mit unzureichenden Deutschkenntnissen eine qualitativ hochwertige Unterstützung im Unterricht erfahren. Des Weiteren haben wir das Projekt „Früh Deutsch lernen“ in den Kindergärten ausgebaut. Auch das ist ein ganz wichtiges Projekt, um die kleinen Kinder in der Vorschule auf den weiteren Schulweg gut vorzubereiten.
Einen sehr hohen Stellenwert hat auch weiterhin die ganztägige Bildung und Betreuung. Wir werden am Bedarf orientiert das Förderprogramm Freiwillige Ganztagsschule fortentwickeln. Im Bereich der Freiwilligen Ganztagsschule verzeichnen wir weiterhin einen Gruppenaufwuchs. Im Schuljahr 2017/2018 hat sich die Zahl der Gruppen auf 1.150 erhöht. Das Ministerium rechnet auch für die kommenden Jahre mit jährlich jeweils 50 zusätzlichen Gruppen.
Zur Qualitätssteigerung in der Hausaufgabenbetreuung haben wir für das kommende Jahr zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 600.000 Euro eingestellt. Durch den momentanen Fachkräftemangel vor allem im Bereich der Grund- und der Förderschulen gelingt es oft nicht, die geforderten fünf Lehrerwochenstunden zu personalisieren. Daher erhalten die Träger eine Ausgleichszahlung für nicht personalisierte Lehrerstunden in der Nachmittagsbetreuung. Ich denke, auch das ist ein ganz klares Zeichen der Unterstützung der Schulen und der Träger vor Ort. Die Einrichtungen können sich so zusätzliches Personal einkaufen.
Des Weiteren wird es einen Schulversuch zur Nachmittagsbetreuung geben. Eine Arbeitsgruppe erarbeitet hierzu gerade ein Konzept, das an circa fünf Schulen umgesetzt werden soll. Schulen und Träger sollen ein Budget erhalten, das flexibel eingesetzt werden kann. Die Gestaltung des Nachmittags soll sich den heutigen Lernbedingungen anpassen. Es soll dabei im Bereich dieser Nachmittagsbetreuung auch einen fließenden Übergang vom Vormittag in den Nachmittag geben.
Der Ausbau von Gebundenen Ganztagsschulen wird weiter vorangetrieben. Es sollen weitere gebundene und auch teilgebundene Ganztagsschulen eingerichtet werden. Mit der Weiterentwicklung der Freiwilligen Ganztagsschule, der Entwicklung eines neuen Modells und dem Ausbau der Gebundenen Ganztagsschule ist das Prinzip der Wahlfreiheit sowohl für die Schüler als auch für ihre Erziehungsberechtigten gewährleistet. Das ist eine ganz wichtige Botschaft, die wir an alle Bürgerinnen und Bürger im Saarland senden: Die Eltern können in Absprache mit ihren Kindern frei entscheiden, ob eine Schule im Rahmen der FGTS besucht werden soll oder aber der gebundene Ganztag angestrebt werden soll. Wir wollen an dieser Stelle keine Verpflichtung
Ein klares Signal dafür, dass wir hierbei an zwei Säulen gleichzeitig arbeiten, ist die Zusammenlegung des Haushaltstitels von FGTS und Gebundener Ganztagsschule. Beides wird zusammengefasst, insgesamt sind das 23,2 Millionen Euro, das bedeutet einen Aufwuchs um 2,86 Millionen Euro. Das Saarland ist im Bereich der ganztägigen Bildung und Betreuung sehr breit aufgestellt. Es ist klar erkennbar, dass wir uns auch in diesem Bereich weiterentwickeln werden.
Der Einzelplan 06 ist geprägt von verantwortungsvollem Handeln, gepaart mit der nötigen Weitsicht, die man für eine zukunftsfähige Bildung unserer Kinder benötigt. Bildung genießt in der Großen Koalition Priorität, und wir werden auch in den kommenden Monaten diesbezüglich deutliche Akzente setzen. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung zum Einzelplan 06.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Renner, ja, in der Tat, Kultur ist immer eine Rede wert. Auch ich möchte nun versuchen, das alles mit wenigen Worten zu erfassen. Ich möchte dabei mit Goethe beginnen:
„Man sollte alle Tage wenigstens ein kleines Lied hören, ein gutes Gedicht lesen, ein treffliches Gemälde sehen und, wenn es möglich zu machen wäre, einige vernünftige Worte sprechen.“ Ich versuche es jetzt einmal mit den „vernünftigen Worten“.
Meine Damen und Herren, wir haben im Saarland wirklich eine tolle und vielfältige Kulturlandschaft. Diese Kulturlandschaft gilt es zu erhalten. Wir begrüßen daher, dass die Zuschüsse im Kulturbereich weitgehend zumindest konstant geblieben sind und in ausgesuchten Bereichen sogar erhöht werden. Das wird von uns, das möchte ich ausdrücklich sagen, unterstützt. Gleichwohl müssen einige kritische Blicke auf das Gesamtbild erlaubt sein.
Nehmen wir das neue Festival „Colors of Pop“, das im Oktober stattfand. Die Idee eines neuen, eines jungen Festivals der Pop-Kultur in unserem Land haben wir unterstützt. Das wissen Sie, Herr Minister. Es gab dabei auch tatsächlich sehr spannende Ver
anstaltungen. Man muss ehrlicherweise aber auch sagen, dass einige Veranstaltungen auch ohne das neue Festival stattgefunden hätten. Als Beispiel will ich nur das Konzert von Clueso nennen, den ich wirklich rund um die Uhr hören könnte. Das war schon eine tolle Geschichte. Das wurde in der SZ auch entsprechend gewürdigt, es waren aber nur rund 21.000 Besucherinnen und Besucher anwesend. Das ist sicherlich ein Anfang, auch ein guter Anfang, das ist aber eben noch nicht der Riesenerfolg. Man muss dabei auch bedenken, deshalb führe ich auch dieses Beispiel an, dass dafür die Unterstützung für die Musikfestspiele gestrichen wurde. Diese Musikfestspiele boten immerhin große Namen und zogen deutlich mehr Publikum an.
Damit ich nun nicht falsch verstanden werde, sei noch einmal gesagt: Wir hoffen, dass sich dieses Festival „Colors of Pop“ weiterentwickeln wird. Wir haben auch dafür plädiert, dass das so kommt, dass das Festival größer wird und bundesweit Beachtung finden kann. Noch aber sind zumindest einige Fragen diesbezüglich offen.
Etwas Neues, auch das hat der Kollege Renner schön gesagt, ist mittlerweile in der saarländischen Museumslandschaft sichtbar, der Erweiterungsbau der Modernen Galerie. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, er ist sehr gut geworden. Man muss schon sagen, dieses Museum kann sich sehen lassen.
Danke. - Wir alle waren schon dort, und wir waren kollektiv begeistert. Wir waren aber natürlich auch alle kollektiv erleichtert, dass das nun doch so abgeschlossen werden konnte, dass das so gut geworden ist. An dieser Stelle wirklich „Chapeau!“, wenigstens zum Abschluss dieser nahezu unendlichen Geschichte. Immerhin ist auch, auch das wurde an diesem Abend von vielen erwähnt, dieser Museumsbau in den letzten Jahren nicht doch noch teurer geworden. Das war zum Ende hin der Punkt, auf den sich die gesamte Diskussion - leider, muss man sagen - reduziert hat. Es bleibt ja schon dabei, dass sich viele fragen, weshalb ein einzelner Bau 39 Millionen Euro kosten muss. Das ist nach wie vor unverständlich, aber diese Debatte haben wir glücklicherweise hinter uns. Unvergessen wird das aber leider nicht bleiben.
Unvergessen bleibt, zumindest für uns, sicherlich auch nicht der Streit zwischen dem Innenminister und dem Kulturminister um die kulturelle Nutzung des leer stehenden Pingusson-Baus. Ich kann an der Stelle nur sagen: Meine Herren, reißen Sie sich zusammen! Erst gab es den Streit um die Schließung der Grundschule in Perl-Besch, unter dem die Familien in Besch noch heute leiden. Dann gab es den Streit derselben beiden Minister um die Nutzung des ehemaligen Bildungsministeriums für eine Thea
terproduktion. Darunter leiden die Künstler, sie mussten sich auf den letzten Drücker eine andere Location suchen. Das war unsäglich, und die neue Location konnte nicht an das heranreichen, was der Pingusson-Bau zu bieten hat. Im Sinne der Sache also: Hören Sie auf mit diesem Kompetenzgerangel und regeln Sie das endlich in Ihrer Koalition!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, einzelne neue Projekte oder die Fertigstellung eines Baus können auch aus unserer Sicht nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine längerfristige Kulturentwicklungsplanung weiterhin fehlt. Sie sehen das anders, Herr Minister, wir bemängeln dies aber bereits seit Jahren. Die Arbeitskammer teilt unsere Auffassung und sagt, dass es an einem Gesamtkonzept und auch an einer gemeinsamen Kulturpolitik in der Großregion fehlt. Auch Letzteres ist ein großes Thema.
Von Großveranstaltungen bleibt das Saarland nämlich schon seit Jahren weitgehend ausgeschlossen. Die Musik spielt leider oft in Luxemburg, in Metz oder in Mannheim. Das ist auch so, und das muss man kritisch anmerken, weil es das Land und die Landeshauptstadt seit Jahren nicht hinbekommen, eine moderne Eventhalle auf den Weg zu bringen, in der Top-Acts auftreten könnten. Bei diesem Thema herrscht nach wie vor Handlungsbedarf.
Wir wollen nun aber keineswegs die Aussage in den Raum stellen, dass kulturpolitisch irgendetwas grundsätzlich falsch läuft. Vieles geht aus unserer Sicht durchaus in die richtige Richtung. Wir begrüßen auch, dass die Industriekultur nun doch den Weg zum Kulturministerium gefunden hat. Das ist eine richtige Entscheidung, dort gehört die Industriekultur hin. Die kulturellen Anstrengungen gehören gebündelt, denn Kultur hat leider keine starke Lobby. Dabei ist sie doch so entscheidend für die Lebensqualität und letztlich auch für den Wirtschaftsstandort. - Ich bedanke mich.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich etwas auf Ihre Rede, Frau Spaniol, erwidern. Sie müssen sich entscheiden. Sie müssen sich entscheiden, ob Sie kritisieren, dass für 39 Millionen Euro ein Museum gebaut wird, oder ob Sie postulieren, dass wir Geld in die Hand nehmen, um eine moderne Event-Halle, die auch nicht billig wird, zu bauen. Sie müssen sich entscheiden. Sie können nicht das eine verurteilen und das andere fordern.
Gestatten Sie mir, denn Kulturpolitik ist ein wichtiges Feld, mit einer ebenso grundsätzlichen wie kaum zu beantwortenden Frage zu beginnen: Gibt es seit Beginn der Geschichte ein schwierigeres, aber auch ein schöneres Thema als die Kultur? - Wer erleben durfte, wie begeistert die Menschen von der Erweiterung der Modernen Galerie sind, Herr Renner hat es schon ausgeführt, wird diese Frage sofort beantworten mit: Ja, Kultur ist die zentrale Aufgabe staatlichen Handelns. Mit der Fertigstellung der Erweiterung der Modernen Galerie, auch wenn der Weg dorthin steinig war, wie oft bei bedeutenden Projekten, ist es uns gelungen, ein Museum von internationaler Bedeutung zu vollenden, das schon als Bauwerk in Kubatur und Außengestaltung fasziniert. Darauf dürfen wir alle als Saarländerinnen und Saarländer stolz sein.
Es mag nach einer Floskel klingen, aber ohne Kultur ist keine Zivilisation denkbar, keine Bildung, keine Wirtschaft, kurz kein menschliches Miteinander. Doch was ist Kultur eigentlich? Hugo von Hofmannsthal beantwortete die Frage so: Kultur ist, zu wissen, was einen angeht, und zu wissen, was einen zu wissen angeht. - Und da dies besonders die Politik betrifft, möchte ich meinen Ausführungen dieses Wort voranstellen.
In der Kulturpolitik, die sich auch im Haushalt 2018 als zentraler Punkt abbildet, ist es entscheidend, bei begrenzten Mitteln an der richtigen Stelle Akzente zu setzen. Es ist aber genauso wichtig, sich eben dort zurückzuhalten, wo dirigistisches Verhalten die Freiheit der Kultur einengt. Die Koalition und die Unionsfraktion haben sich darum sehr bewusst dafür entschieden, auf drei Säulen zu setzen. Zum einen setzen wir auf die Förderung dessen, was die Basis aller kulturellen Betätigung bildet, nämlich unsere im Saarland so reiche Breitenkultur. Zum anderen setzen wir auf die Unterstützung jener, die auf privater oder professioneller Basis die Kultur in unserem Lande befördern. Zum Dritten setzen wir auf das, was unser Land weit über seine Grenzen hinaus bekannt macht, uns in der Großregion oder selbst auf internationaler Ebene buchstäblich ins Rampenlicht rückt, die sogenannten Leuchttürme. Ebenso ist es uns gelungen, den Sparzwang, dem das Land unterliegt, im Kulturetat nicht in voller Härte darstellen zu müssen. Auch darauf sind wir stolz.
Das stellt sicher, das Saarland, sein Parlament und seine Regierung garantieren eine Kulturlandschaft, wie sie in dieser Breite und Dichte nur selten zu finden ist, unter anderem mit zwei künstlerischen Hochschulen von Universitätsrang, einem Drei-Spar
ten-Theater, zwei A-Orchestern, nämlich dem Staatsorchester und der Deutschen Radiophilharmonie, der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz mit ihren Museen sowie dem Weltkulturerbe Völklinger Hütte spielen wir in der ersten Liga der Kultur. Das ist Spitzenklasse, meine Damen und Herren, das ist absolute Spitzenklasse!