Ich möchte hier nicht unwidersprochen stehen lassen, dass das Staatsministerium keine Aussage getroffen habe. Hier muss auch die Frage gestellt werden, ob denn Ihre Fragen immer derart waren, dass sie tatsächlich beantwortet werden konnten. Denn wenn da beispielsweise steht, Auswirkungen des Kostendrucks auf den Anteil klinisch-stationärer Geburten GA I/19, dann ist das in der Gesetzlichen Krankenversicherung Bundesangelegenheit. Sie können doch nur die Fragen stellen, die in Sachsen beantwortet werden können.
Noch ein weiterer Punkt, auf den ich hinweisen will: dass einfach auch die Kammern und die Berufsstände über ihre Berufe ausgiebig Auskunft geben können. Nicht alles muss an dieser Stelle 100 % vom Staat eins zu eins gelöst werden. Das ist ein unwahrscheinlicher Aufwand, der damit betrieben werden muss. Ich denke, es ist herausgekommen, wo die Problematiken lagen, und alles andere sind Informationen, die vielleicht schön wären, wenn wir sie hätten, aber an dieser Stelle nicht entscheidungsrelevant waren.
Den hatte ich noch nicht aufgerufen, aber das vereinfacht das Verfahren; Sie können ihn gleich mit einbringen.
Zu dem Problem, ob die Fragen zielgenau waren: Wir wollen ja gern mit dieser wissenschaftlichen Studie auch der Staatsregierung die Möglichkeit geben, sich mit den Fragen, die für die Versorgungssituation hier in Sachsen und auch für die Arbeit der Hebammen interessant sind, auseinanderzusetzen, um damit Maßnahmen, die weiterhin ergriffen werden müssen, vorzubereiten.
Zum Zweiten möchten wir natürlich, dass sich die Staatsregierung auf Bundesebene für eine Lösung im Hinblick auf die Haftpflichtversicherung einsetzt und sich bei der Lösungssuche aktiv einbringt. Ich bin vorhin schon darauf eingegangen, dass es in anderen Ländern andere Lösungen gibt.
Zum Dritten erwarten wir hier in Sachsen, dass es für den Bereich der Familienhebammen ein klares Konzept gibt.
Frau Neukirch hat gleichzeitig den Entschließungsantrag der SPD-Fraktion eingebracht. Gibt es weitere Wortmeldungen zu diesem Entschließungsantrag? – Frau Herrmann, bitte.
Meine Wortmeldung ist zu beiden Entschließungsanträgen, und zwar möchte ich bei beiden zwei Punkte herausgreifen, zu denen weder die Staatsministerin noch die Kollegen von der Koalition eine Aussage getroffen haben. Das ist einmal bei den Entschließungsanträgen der Linken der allerletzte Punkt, nämlich unverzüglich verbindliche Vereinbarungen bzw. Regelungen zum Einsatz und zur Vergütung von Famili
enhebammen herbeizuführen usw. Es steht im Entschließungsantrag nicht, dass es das Land selbst bezahlen muss, aber dass eine Regelung anzustreben ist und die Staatsregierung Verantwortung dafür trägt. Und in den Punkten 4, 5 und 6 im Entschließungsantrag der SPD auf der zweiten Seite, die sich ausschließlich mit der Arbeit der Familienhebammen beschäftigen, wird gefordert, dass es ein klares Aufgabenfeld geben muss und dass klar sein muss, wie Familienhebammen finanziert werden sollen.
Wir stimmen dem Antrag zu, denn zu diesen Punkten habe ich nichts gehört. Ganz besonders deshalb halte ich es für wichtig, dass die Entschließungsanträge angenommen werden.
Vielen Dank. – Wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, würde ich jetzt zur Abstimmung aufrufen. Als Erster ist der Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksache 5/3483 aufgerufen. Wer diesem Entschließungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Entschließungsantrag bei zahlreichen Dafür-Stimmen mehrheitlich nicht beschlossen.
Ich rufe den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 5/3494 auf. – Wer diesem Entschließungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist bei einigen Dafür-Stimmen mehrheitlich der Entschließungsantrag der SPD-Fraktion nicht beschlossen worden. Die Behandlung der Großen Anfrage ist damit beendet.
Hierzu können die Fraktionen wie folgt Stellung nehmen – in der ersten Runde: CDU, FDP, DIE LINKE, SPD, GRÜNE, NPD und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile den Fraktionen der CDU und der FDP als Einreicherinnen das Wort. Als Erster Herr von Breitenbuch für die CDU-Fraktion.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es würde natürlich jetzt passen, zum Storch zu sprechen, aber es geht um den Kormoran.
Der Kormoran ist ein Wasservogel, der über große Teile der Welt verbreitet ist. Es geht heute vor allem darum, dass er frisst, und zwar 500 Gramm Fisch am Tag; das sind 180 Kilo im Jahr. Ich bitte Sie, das im Hinterkopf zu behalten, weil das der Sinn dieser Verordnung ist.
In Mitteleuropa war der Kormoran um 1900 ausgerottet und aufgrund von Schutzbestimmungen ist der Kormoran in den letzten 50 Jahren wieder in Mitteleuropa heimisch geworden.
Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Herr von Breitenbuch, können Sie dem Auditorium vielleicht erklären, wie diese ornithologische Seltenheit zustande kommt, dass der Kormoran das ganze Jahr über brütet?
Ich kann sie Ihnen gern so formulieren: Die 500 Gramm frisst ein Kormoran nur in der Brutzeit, sonst frisst er 300 Gramm, sodass Ihre Rechnung nicht stimmen kann. Würden Sie mir insoweit zustimmen?
Also 500 Gramm am Tag war die Aussage, die ich erlesen habe, und an diese habe ich mich gehalten. Ich bin davon ausgegangen, dass es über das Jahr ist; ich lasse mich aber gern belehren und werde es noch einmal nachlesen. – Danke, Herr Lichdi.
Herr von Breitenbuch, ist es richtig, dass aus einer Langzeitstudie des ehemaligen Umweltministers von Mecklenburg-Vorpommern Prof. Medling hervorgeht, dass Kormorane am Tag – –
, dass Kormorane im Durchschnitt am Tag 450 Gramm – über die 50 Gramm wollen wir uns jetzt nicht streiten – Fisch verzehren?
Herr von Breitenbuch, es gibt eine weitere Zwischenfrage des Herrn Abg. Lichdi. Möchten Sie diese gern zulassen?
Vielen Dank. – Herr Kollege von Breitenbuch, ist Ihnen bekannt, dass sich die vom Kollegen Clemen angesprochene Studie auf Küstenkormorane bezieht