Können Sie sich vorstellen, dass es Gesellschaften gibt, die Entwicklungen von Lagerstätten nur betreiben, um den Gesellschaftswert
Das kann ich mir langfristig nicht vorstellen, weil man nicht reich wird, wenn man erkundet, sondern dadurch reich wird, dass man fördert.
Aber, meine Damen und Herren, gerade die LINKEN – da möchte ich noch Ihre Frage beantworten – haben die Marktwirtschaft nicht verstanden. Ich erkläre Ihnen das gern einmal, weil sich bei Ihrer Frage die Gelegenheit bietet, warum denn jemand Rohstoffe fördert: wenn die Rohstoffpreise so hoch sind, dass die Förderung Gewinne abwirft, wenn die Nachfrage steigt und wenn, meine Damen und Herren, es sich auch beim Thema Rohstoffunabhängigkeit lohnt und nicht woanders auf der Welt. Vielleicht verstehen Sie das irgendwann einmal. Ich meine, der sächsische Bergbau hat Jahrhunderte gebraucht, um zu Wohlstand zu führen. Sicher dauert bei Ihnen die Erkenntnis etwas länger. Ich habe die Hoffnung aber noch nicht aufgegeben.
Ich glaube, dass wir sehr gute Voraussetzungen dafür haben, die Bergbautradition hier in Sachsen wiederzubeleben. Wir haben wissenschaftliche Kompetenz, die Bergakademie in Freiberg und das Helmholtz
An dieser Stelle möchte ich auch klar bemerken: Wenn wir natürlich aus dem Erzgebirge kein UNESCO-MontanMuseum machen dürfen, dann gefährden wir den Bergbau. Deshalb wollen wir genau das nicht.
Wir haben in Sachsen eine große Aufgeschlossenheit gegenüber dem Bergbau. Bei allen Problemen, die wir in der Vergangenheit hatten – Stichwort Wismut und Sanierungsprobleme, die wir damit im Zusammenhang haben –, glaube ich, dass die Bürger sehr aufgeschlossen gegenüber dem Bergbau sind. Die meisten Sachsen sind das. Ich muss eine kleine Einschränkung machen. Für die GRÜNEN trifft das natürlich nicht zu. Sie schreiben in einem Positionspapier zum Erzbergbau: „Für die GRÜNEN in Sachsen steht die Betrachtung der Risiken im Vordergrund.“ – Wieder einmal typisch Grün: keine Chancen, nur Risiken. So bringen wir dieses Land nicht voran, meine Damen und Herren.
Jetzt machen wir einfach einmal das Gedankenexperiment – Gott sei Dank war es nicht so –, als hätte es die GRÜNEN schon im 13. Jahrhundert gegeben. Das wäre erstens schlecht für den Bergbau in Sachsen, weil es ihn nicht gegeben hätte. Und zweitens jetzt in der Vorweihnachtszeit, stellen Sie sich einmal vor, Räuchermännchen und Nussknacker, das hätte es alles nicht gegeben. Gut, dass
Auch wir als Freistaat haben eine Verantwortung und die Chance, den Bergbau hier wiederzubeleben. Wir brauchen aber attraktive finanzielle Rahmenbedingungen, sage ich, mit Blick auf die Steuern und Abgaben; denn gerade, wenn eine Förderung auf der Kippe steht – ob sie sich rechnet oder nicht – sollten wir ein Interesse haben, dass Investoren hier fördern, und wir sollten sie nicht abschrecken. Das ist, glaube ich, gemeinsame Auffassung der Wirtschaftspolitiker in dieser Koalition.
Meine Damen und Herren! Wir haben durchaus eine Chance auf ein viertes Berggeschrey in der sächsischen Geschichte. Wir sollten die Chance nutzen. Die klare Botschaft sollte sein: Bergbau in Sachsen, das ist nicht nur eine Tradition, das ist Zukunft. Dafür sollten wir uns einsetzen. Glück auf!
Das war für die miteinbringende Fraktion der FDP Herr Kollege Herbst. – Jetzt spricht für die Fraktion DIE LINKE Frau Kollegin Pinka.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Glück auf zur Mettenschicht im Jahr 2011: „Neues Berggeschrey – Von der Tradition zur Zukunft des Bergbaus in Sachsen“. Zunächst dachte ich, ich lese nicht richtig bei dem aktuellen Debattentitel, weil das ja nun weiß Gott nicht neu und brandaktuell ist. Wir reden seit vielen Jahren über die Vorkommen in Sachsen. Meines Erachtens wäre der Debattentitel „Sächsische Rohstoffstrategie überfällig“ der richtige aktuelle Debattentitel gewesen.
Denn bereits seit vielen Jahren beschäftigen sich das Sächsische Oberbergamt und das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie mit den gestellten Anträgen auf Aufsuchen bzw. Bewilligung zur Förderung von Rohstoffen. 2008 hat das Geokompetenzzentrum ein Rohstoffkataster für die Erz- und Spatvorkommen in Sachsen vorgelegt und beschäftigt sich gerade mit den länderübergreifenden Vorkommen in Tschechien und Sachsen.
Im Jahr 2010 haben wir in Niederschlag bereits eine neue Fluss- und Schwerspatgrube angeschlagen. 2011 hat Ihr Minister Morlok bei einer Bohrung in Weißwasser das Kupfervorkommen geweiht. Also, brandneu und aktuell ist das nun weiß Gott nicht mehr.
Berggeschrey auf Zinn in Gottesberg, seltene Erden in Storkwitz, Lithium in Zinnwald, auf Nickel und Chrom im Granulitgebirge, meine Damen und Herren, ich könnte
Meinen Sie also, ohne die zunehmende Situation auf dem Rohstoffmarkt, ohne den Willen von Investoren, wie die Nickelhütte Aue, die Deutsche Solar oder auch das polnische Staatsunternehmen KGHM, und ohne die Arbeit der Landesbehörden auch vor der Existenz Ihres Wirtschaftsministers hätte es diese Meldungen über die Situation nicht gegeben? Nein, meine Damen und Herren der Koalition, ich glaube, wir müssen tatsächlich über eine überfällige Rohstoffstrategie sprechen.
Da ich ja erst seit Kurzem im Landtag weile, habe ich natürlich mehrfach nachgefragt. Aber das sind Ihre Vorgängerregierungen bereits angegangen. Es gab nämlich einen sogenannten Sächsischen Innovationsbeirat. Der hat ein Papier zur nachhaltigen Rohstoffversorgung bereits im Jahr 2009 vorgelegt. Was ist denn im Landtag seit dieser Zeit passiert? – Nichts, gar nichts. Wurde mir im Vorjahr zumindest noch in Aussicht gestellt, dass wir uns im Sommer dieses Jahres mit der Rohstoffstrategie befassen, so habe ich aber in der letzten NovemberSitzung erfahren müssen, das wird wohl in diesem Jahr nichts mehr werden.
Diese Debatte wäre hochaktuell gewesen, nicht eine solche historische Selbstbeweihräucherung und Traditionen in Freiberg. Ich komme aus dieser Stadt und ich bin auch sehr stolz auf diese Tradition. Aber das bringt uns doch keinen Schritt weiter. Ein paar Fundstücke in Gottesberg oder in Geyer, das macht doch noch kein Berggeschrey, so wie eine Schwalbe noch keinen Sommer macht.
Meine Damen und Herren von den Koalitionsparteien, es ist auch nicht Ihr Verdienst, dass es diese Lagerstätten in Sachsen gibt. Es ist vielleicht, wie Sie meinen, gottgegeben. Sie haben die Chance, für höffige Lagerstätten, so sie es denn gibt, zur Erkundung die Rahmenbedingungen zu schaffen, Arbeitsplätze auch im ländlichen Raum zu kreieren. Sie haben die Chance, die Wissenschaftslandschaft dahin gehend auszubauen, und Sie haben die Chance – da müssen Sie einfach einmal die Rahmenbedingungen, die heute existieren; wir haben besiedelte Räume, veränderte Anforderungen an Natur und Umwelt –, diese Anforderungen umzusetzen.
Bevor ich zu meinen Vorstellungen über eine Rohstoffstrategie – die werde ich Ihnen nachher darbieten – komme, komme ich nicht umhin, als Freibergerin zu bemerken, dass wir in erster Linie eine sehr gut aufgestellte Bergbauverwaltung und Ministeriumsstrukturen brauchen, die Hand in Hand gehen. Ich muss Ihnen sagen, über die Besetzung – das haben Sie sicherlich mitbekommen – des Oberberghauptmanns im Sächsischen Ober
weil diese Bestellung des Oberberghauptmanns ohne Ausschreibung erfolgte. Das ist neu in der 800-jährigen Bergbaugeschichte in Sachsen. Dieser Mann hat überhaupt keine Erfahrungen im Gebiet des Erz- und Spatbergbaus.
Er ist ein Spezialist für Erdöl- und Erdgaslagerstätten der Arktis, meine Damen und Herren. Damit nicht genug, lässt der Herr Minister Morlok zeitgleich noch seine besten Referenten Personalkarussell fahren – mein lieber Herr Morlok, das muss ich Ihnen sagen: Eine Qualifizierung im Fachbereich kann ja erfolgen. Aber warum Ihr bester Bergmann und Referent für Bergbau jetzt Energieexperte werden muss, geht mir leider nicht in den Kopf.
Für die Fraktion DIE LINKE sprach die Kollegin Dr. Pinka. – Für die SPDFraktion spricht jetzt Herr Kollege Jurk.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hören Sie es? – Das Berggeschrey.
Ich dachte, als mir die Debatte bekannt wurde, da hat jemand die Fröhlichkeit, auch die touristische Wirkung unserer Bergaufzüge, unserer Bergparaden und Mettenschichten etwas verwechselt, denn das Thema ist so aktuell nicht. Es ist eigentlich ein Dauerthema, allerdings gemach, gemach. Wir müssen ganz genau schauen, worum es geht.
Wenn heute Bodenschätze in Sachsen erkundet werden, so tut man das auch, weil es sehr gute Vorlagen dafür gibt. Sie wissen, ich stehe nicht in dem Verdacht, die DDR preisen zu wollen. Aber sicherlich war die Deutsche Demokratische Republik das besterkundetste Land der Welt, was Bodenschätze betraf. So ist es ganz klar, dass die Vorratskommission der ehemaligen DDR Unterlagen aufbewahrt hat, die es heute wieder relativ zielsicher möglich machen, in Sachsen Bodenschätze und Rohstoffe zu erkunden.
Die DDR konnte allerdings diese Bodenschätze nicht heben, denn die Kupfervorkommen in der Lausitz waren längst bekannt. Als im Mansfelder Land das Licht ausging, hat auch die DDR diesen ökonomischen Wahnsinn nicht gewagt, dieses Kupfer zu fördern. Heute sieht die Lage anders aus. Die Weltmarktpreise für Rohstoffe sind explodiert, übrigens auch durch Spekulationen. Ich bin