Kollege Zastrow, Sie und der Kollege von der CDU haben gerade ausgeführt, dass jedes zehnte Auto in Sachsen produziert wird. Können Sie mir sagen – bekanntermaßen existieren in Sachsen die geringsten Durchschnittseinkommen im Vergleich zu ganz Deutschland –, das wievielte Auto in Sachsen gekauft wird? Das kann doch nur jedes 30. oder 40. produzierte Auto sein.
Was meinen Sie genau? Sie meinen, dass in Sachsen weniger dieser Autos gekauft werden. Das ist so. Lieber Herr Kind, das ist volkswirtschaftlich nicht überraschend. Wir sind eine Exportnation. Deutschland lebt nicht nur in der Automobilindustrie, sondern auch in anderen Branchen davon, dass wir mehr produzieren, als wir selbst bei uns vor Ort, in unserem Dorf, in unserer Stadt oder in unserem Land verbrauchen. Das schafft unseren Wohlstand. Deswegen ist es gut, dass wir Autos für die gesamte Welt bauen.
Ja, ich bin stolz darauf, dass die Porscheautos, die woanders in der Welt, zum Beispiel in Europa, fahren, Made in Leipzig sind. Das ist ein gutes Ergebnis.
Meine Damen und Herren! Wir machen uns Sorgen um MZ aus Zschopau – wie immer. Das ist leider eine traurige Geschichte und das seit vielen Jahren. Der Freistaat hat immer wieder geholfen. Ich sehe aber auch, dass sich dort andere Unternehmen im Umfeld herausgebildet haben.
Wer wie ich auf der Sachsenbike in Dresden gewesen ist, konnte beispielsweise die kleine Motorradmanufaktur ZPmoto kennenlernen, die das Erbe von MZ auf eine andere Art und Weise angetreten hat. Wir sehen Folgendes: In Sachsen ist viel Bewegung. Das ist auch gut so.
Die Geschichte ist außerordentlich erfolgreich. Es ist eine nachhaltige Entwicklung, übrigens nachhaltiger als manch andere Industrie, über die wir so oft sprechen, die vom Steuerzahler mit viel Geld subventioniert wird und vielleicht mehr zum Zeitgeist als unsere Autos passen. Das sollte man einmal erwähnen, meine Damen und Herren.
Diese Entwicklung ist kein Zufall. Sie ist gewünscht und sie wird vom Freistaat nachhaltig gefördert. Dies liegt natürlich an der hohen Kompetenz, der Technikbegeisterung und dem Charakter unseres Landes. Wir haben einfach gut ausgebildete Fachkräfte. Es gibt diese Technikbegeisterung in Sachsen. Wir haben eine großartige Tradition. In wenigen Tagen feiern wir den 110. Geburtstag der Gründung des Autolandes Sachsen anlässlich der Gründung der Horch-Werke in Zwickau. Das erste sächsische Auto ist wohl noch älter. Das weiß kaum einer. Es ist die Coswiga, die in Coswig bereits vier Jahre vorher von dem Autopionier Emil Nacke gegründet wurde. Das ist unsere Tradition.
Was viele im Westen nicht wissen, ist Folgendes: Die vier Ringe, die am Audi vorn befestigt sind, sind vier sächsische Ringe. Sie kommen von Horch, Audi, DKW und Wanderer, die im Jahr 1932 in Chemnitz in den Wanderer-Werken zur Autounion zusammengeschlossen wurden.
Das ist unsere Tradition. Das ist sächsische Tradition. Wie wir weiter in die Zukunft gehen können, werde ich in der zweiten Runde sagen.
Das waren die einbringenden Fraktionen. Zuletzt sprach für die FDP-Fraktion Herr Kollege Zastrow. Wir gehen in der Rednerrunde weiter: DIE LINKE, SPD, GRÜNE, NPD und die Staatsregierung, wenn sie das wünscht. Für die Fraktion DIE LINKE spricht nun Kollege Gebhardt. Bitte.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, für mich ist das Auto ein individuelles Fortbewegungsmittel. Es gibt mir gewisse Freiheiten und Unabhängigkeiten. Ja, ich bin auch allen dankbar, die dies nicht so sehen wie ich.
Diese Freiheit muss man sich aber auch leisten können, liebe Kolleginnen und Kollegen vor allem von der CDUFraktion. Seit dem Jahr 2009 hat sich die Einkommens
Wenn ich mir das BIP in Sachsen angucke, stelle ich fest, dass es gerade einmal um 0,3 % steigt, während es in Deutschland 2013 um 0,4 % gestiegen ist. Also, von einer wirtschaftsfreundlichen Staatsregierung, wie mir hier immer erzählt wird, sind wir noch meilenweit entfernt. Zwischen Schein und Sein klafft eine riesengroße Lücke.
Na ja, Herr Zastrow, auf mehr als 100 Jahre Automobilproduktion in Sachsen haben Sie ja gerade hingewiesen. 110 Jahre feiern wir demnächst. Was ist da jetzt so aktuell am Autoland Sachsen? Die Autoproduktion hier in Sachsen hat einen langen Bart. Wir können auch daran erinnern, dass 3 Millionen Trabis produziert worden sind. Da muss man nicht sagen, dass es ein gutes Auto gewesen ist, aber es war ein Fahrzeug, mit dem sich viele fortbewegt haben.
Na ja, Sie wahrscheinlich nicht, aber es haben sich viele damit fortbewegt. Herr Zastrow, ich sehe Trabis vor allen Dingen auf Oldie-Treffen. Ich habe das Gefühl, dass Ihre Debatte genau dorthin passen würde, nämlich zu einem Oldie-Treffen.
Die Automobilindustriedebatte, die Sie hier führen, hat tatsächlich einen unwahrscheinlich langen Bart. Sie schmücken sich also mit fremden Federn. Es ist doch nicht eine Erfindung der CDU oder der FDP, dass in Sachsen Autos produziert werden.
Bei Recherchen habe ich nachgeschaut, was über den früheren Ministerpräsidenten Biedenkopf gesagt wurde. Herr Heidan hat vorhin schon ein Zitat von ihm gebracht. Ich habe etwas anderes gefunden, Herr Heidan. Am 13. September 1996 berichtete die „ZEIT“ darüber, dass sich der damalige Ministerpräsident mit der EU angelegt hat wegen der Subventionen für VW. Dazu schreibt die „ZEIT“ – dieses Zitat darf ich Ihnen vorlesen –: „Dass Deutschland das Brüsseler Entgegenkommen noch lange braucht, ist völlig klar. Weit und breit ist zwischen Ostsee und Thüringen nichts von einem selbsttragenden Aufschwung zu erkennen. Die Wachstumsraten sind auf westdeutsches Niveau gefallen. Der Aufholprozess findet nicht mehr statt.“
Das war übrigens vor 18 Jahren. Hat sich daran irgendetwas geändert? Ich habe Ihnen gerade gesagt, wie die Wirtschaftsentwicklung im Freistaat Sachsen ist. Sie liegt unter dem Bundesdurchschnitt.
Ja, auch zu Porsche, auch wenn ich selbst den Porsche wegen meiner Familie nicht nutzen werde. Aber mein ehemaliger Parteivorsitzender fand großes Gefallen an diesem Fahrzeug.
Sie sehen also, auch wir LINKEN haben nichts dagegen. Ich würde ihm nur empfehlen, sich einmal einen neuen zu kaufen.
Ich möchte Ihnen noch ein paar schöne Sätze vorlesen, dieses Mal aus der CDU-Fraktion. Es fällt mir schwer, aber ich finde wirklich manchmal schöne Sätze.
Das Zitat stammt aus der Klausur der CDU-Fraktion im Frühjahr dieses Jahres: „Gleichwohl müssen wir aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wirtschaftskraft und die Eigenkapitalausstattung der sächsischen Unternehmen noch nicht ausreichend ist, um einen selbsttragenden Aufschwung zu garantieren. Auch die Produktivität liegt in Sachsen noch gegenüber den Flächenländern insbesondere im Süden der Bundesrepublik zurück.“ Letzter Satz: „Kaufkraft und Steueraufkommen bieten noch keine Gewähr für eine stabile Binnennachfrage bzw. einen ausgeglichenen Landeshaushalt.“
Das stammt nicht etwa aus dem Wahlprogramm der LINKEN – dort steht das auch –, sondern aus Ihrer Frühjahrsklausur.
Also, ich weiß gar nicht, was Sie miteinander so richtig feiern. Der Kollege Flath – jetzt ist er nicht da – will uns nach 20 Jahren Landespolitik verlassen. Das gönne ich ihm. Aber vielleicht sollte er die ganze Staatsregierung inklusive seiner CDU-Kollegen einfach mitnehmen, weil Ihr Tunnelblick auf die Leutturmpolitik in Sachsen kein realistischer Blick ist.
Weil das so ist, lieber Kollege Piwarz, würde ich Ihnen gönnen, dass Sie Ihren Blick öffnen. Wir werden Ihnen das in der nächsten Runde beweisen. Man kann in diesem Land auch über Eisenbahnen reden. Das wird Kollege Stange übernehmen.
Die LINKE hatte eben durch Herrn Kollegen Gebhardt das Wort. Jetzt spricht für die SPD Frau Kollegin Köpping. Bitte, Sie haben das Wort.