Protokoll der Sitzung vom 22.05.2014

Drittens, Waldzustand. Ich verweise auf den Waldzustandsbericht. Der Waldzustand hat sich in den letzten Jahrzehnten verbessert. Umfangreiche Kalkungen halfen, den pH-Wert der Böden unter der Fichte zu verbessern. Weil wir die Diskussion schon im Ausschuss hatten, betone ich: Die Stickstoffeinträge in die Wälder haben unterschiedliche Ursachen. Die Bäume verbrauchen auch durch mehr Zuwachs mehr Stickstoff, gerade wenn sie gesunder und vitaler sind.

Viertens, Bestockung und Zuwachs. Noch nie war so viel Holz in Sachsens Wäldern, noch nie wuchs so viel Holz zu. Die Holzernte ist und bleibt geboten, gesunde und stabile Wälder zu erhalten und den Rohstoff Holz zu nutzen.

Fünftens, Erfassung und Kartierung. Umfangreich sind die Forschungen und Erfassungen der Waldentwicklung in Sachsen. Dazu tragen das Kompetenzzentrum beim Staatsbetrieb Sachsenforst wie auch die Forstuniversität in Tharandt bei. Dieses Wissenschaftscluster bei uns ist ein Schatz, mit dem wir in den kommenden Jahren verantwortungsvoll umgehen müssen. Herzlichen Dank den Beteiligten für die geleistete Arbeit!

Sechstens, Holzmarkt. Große Sägerwerke, aber auch ganz kleine nehmen das sächsische Holz auf. Die großen Säger liefern sich derzeit einen ruinösen Wettbewerb. Die Waldbesitzer profitieren, aber die Zukunft ist nicht unbedingt sorgenfrei.

Siebtens, Forstverwaltung. Nach Jahren des Umbaus und der Veränderung ist die Forststruktur in Sachsen zur Ruhe gekommen. Die Bildung des Staatsbetriebes Sachsenforst, die Kommunalisierung forstlicher Aufgaben haben die Strukturen in Sachsen vielfältiger gemacht. Forderungen der privaten Waldbesitzer gegen einen starken Staatsforstbetrieb sind partnerschaftlichem Verständnis und Miteinander gewichen. Der forstliche Sachverstand ist im Land geblieben und wird nun weiterhin erfolgreich unsere Wälder hegen und pflegen. Dafür wollen wir von dieser

Stelle aus danken. Denn entscheidend sind die Menschen, die in und mit unseren Wäldern leben und arbeiten.

Zur Waldstrategie. Wer strategisch denkt, denkt weit voraus. Wer zu Wäldern strategisch denkt, weiß um die Zusammenhänge von natürlichen Prozessen, menschlichem Handeln und dem zeitlichen Einfluss. Wer strategisch für unsere Wälder handeln möchte, bindet die künftigen Generationen mit ein. Er handelt nachhaltig.

Genau darin liegt der Kern der Waldstrategie, die die Staatsregierung erarbeitet hat. Und deshalb danken wir schon vom Grunde her für diese Arbeit, sich dieser Aufgabe zu stellen und die Fachleute im Lande einzubeziehen. Der Weg war das Ziel: Umfangreiches Wissen wurde verknüpft und ergänzt. Wir machen uns Gedanken, eine wichtige Wurzel zu klugem Handeln. Verschiedene einzelne Punkte möchte ich kurz ansprechen.

Erstens. Das Leitbild entspricht altem sächsischem Denken der Nachhaltigkeit und den Schlussfolgerungen aus Zeiten der Übernutzung der Wälder. Grundgedanke ist und bleibt die Holznutzung, was gerade in Zeiten erneuerbarer Energien unbestritten ist und bleibt. Von den aufgeführten Handlungsfeldern werden konkret Handlungsbereiche dargestellt, ohne neue Entwicklungen auszuschließen.

Zweitens. Zur Waldmehrung hatte ich schon vorhin etwas gesagt.

Drittens. Zum Waldeigentum hatte ich ebenfalls bereits etwas gesagt. Forstbetriebsgemeinschaften bleiben als kleine wie große Pflänzchen im Mittelpunkt unserer Forstpolitik.

Viertens. Der Waldaufbau soll durch Waldumbau in den Beständen verändert werden. Die Fichte wird aus den Übergangslagen abgelöst, ersetzt oder unterbaut. 2100 haben wir hälftig Nadel- und Laubholz in unseren Wäldern.

Fünftens. Zu den Waldfunktionen: Die multifunktionale Waldbewirtschaftung wird fortgeschrieben, und die unterschiedlichen Interessen am Wald werden berücksichtigt.

Sechstens. Zum Nutzungspotenzial des Waldholzes: Hier möchte ich auf den richtigen Ansatz zum Cluster Forst und Holz hinweisen, der von Lignosax fortgeführt wird.

Siebtens. Wald und Naturschutz bleiben untrennbar verbunden. Bisherige Wege sollen fortgeführt werden, immer mit und nicht gegen die Eigentümer.

Achtens. Die Erholungsfunktion bleibt eine besondere Berücksichtigung wert. Auch hier ist das Miteinander zu ordnen und zu unterstützen.

Neuntens. Im Wald wird gearbeitet, und mancher wundert sich oder regt sich auf, wenn er einem Forstmann oder einem Waldarbeiter begegnet. Hier ist die Akzeptanz für die Bewirtschaftung der Wälder in Sachsen zu vermitteln, gleichzeitig sollen attraktive Arbeitsplätze erhalten

bleiben. Bei gestiegenen Holzpreisen soll die verbesserte Einkommenssituation weiter ausgebaut werden.

Zehntens. Das Zusammenwirken mit dem Kompetenzzentrum beim Sachsenforst wie auch der Forstuniversität in Tharandt ist ein wichtiger Baustein sächsischer Waldstrategie. Kompetenz in Sachsen zu halten und einzusetzen muss unser Ziel sein. Über kluge Köpfe bleiben auch unsere Wälder zeitgemäß und innovativ bewirtschaftet. Wir wollen die Menschen nicht aus den Wäldern drängen, wir wollen keine Reservate und reine Totholzwälder, sondern wir wollen Menschen in den Wäldern haben, die die Prozesse im Wald kennen und entsprechend handeln und Nutz- und Schutzfunktionen des Waldes langfristig sichern.

Der Forstbericht ist eine wichtige Grundlage für die Bewertung künftiger Forstpolitik. Gleichwohl endet der Berichtszeitraum bereits 2012, was seine Aktualität relativiert. Insgesamt stellt der Forstbericht dem sächsischen Wald ein gutes Zeugnis aus. Er verweist allerdings auch auf Probleme – manchmal allerdings eher indirekt. Auf einige wenige möchte ich eingehen:

Die kleinteilige Eigentümerstruktur mit sehr hohen Anteilen von Kleinstwaldflächen, wie sie auch im bundesdeutschen Vergleich Normalität ist, erschwert aus meiner Sicht durchaus eine landesweit abgestimmte Forstpolitik, insbesondere bei der Erreichung der sächsischen Waldbau- bzw. -umbauziele.

Die Waldflächenentwicklung in Sachsen geht sehr langsam voran. Die waldstrategische Zielerreichung von 30 % Waldfläche bis 2050, gemessen an der Landesfläche, bleibt daher ambitioniert, auch weil Flächenkonkurrenzen, Waldinanspruchnahmen insgesamt zunehmen.

Beispielsweise erfolgt die Waldflächenzunahme fast ausschließlich auf Kosten von Landwirtschaftsflächen. Das ist durchaus ambivalent zu bewerten, weil auch die Infrastrukturentwicklung in Sachsen sowie der Rohstoffabbau, aber auch naturschutzfachliche Kompensationsmaßnahmen auf Kosten der Landwirtschaftsflächen erfolgen. Die Waldbaustrategie erfordert deshalb ein hohes Maß an Kompromissbereitschaft der verschiedenen Flächennutzer in der Abstimmung über gesamtgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Entwicklungsziele.

Nach wie vor als herausgehobener Stressfaktor für den sächsischen Wald werden im Forstbericht die „anhaltend hohen, über der kritischen Belastungsgrenze liegenden Stickstoffeinträge“ genannt. Seit Jahren, mit jedem Waldzustandsbericht, thematisiert meine Fraktion diese Situation. Im vorherigen Forstbericht fand sich noch eine Übersicht über die besonders belasteten Schadensflächen in Sachsen – gemessen an der Gesamtwaldfläche. Damals wurde von 10 % Flächen über der kritischen Stickstoffbelastungsgrenze gesprochen. Im neuen Forstbericht fehlt leider eine solche quantitative Angabe. Wir brauchen aber dringender – dies fordert DIE LINKE unbeirrt seit Jahren – ein flächenbezogenes Stickstoff-Monitoring im Sinne einer Ökobilanz, um über die Maßnahmen der

fortgesetzten Waldkalkungen hinaus wirksame Instrumente zum Gegensteuern ableiten zu können.

Zum Schluss: Der Umbau der sächsischen Forstverwaltung wurde durch einen erheblichen Personalabbau begleitet. Im Forstbericht wird angekündigt, dass dieser Abbau fortgesetzt wird. DIE LINKE sieht diesen Prozess durchaus mit Sorge: Bereits heute weicht nach Informationen der zuständigen Gewerkschaft BAU der Landesbetrieb Sachsenforst dem steigenden Konsolidierungsdruck unter anderem dadurch aus, dass für Waldumbauarbeiten im Einzelfall Drittfirmen herangezogen werden, deren Waldarbeiter zu Niedriglöhnen schuften müssen. Diese Art von Tarifflucht lehnt DIE LINKE entschieden ab.

Damit im Zusammenhang steht die Größenentwicklung der staatlichen Forstreviere. Eine Angabe zur Größenentwicklung der Forstreviere habe ich im Forstbericht nicht finden können. Dabei wurde gerade diese Entwicklung – nämlich die Verdopplung der Privat- und Körperschaftswaldreviere durch die Organisationsreformen der Vergangenheit – im Rahmen der Evaluation des Landesbetriebes Sachsenforst im Jahr 2012 deutlich kritisiert. So können, heißt es in der Evaluation, „... Revierleiter im Privatwald oftmals keine aktive Beratung mehr durchführen, was hinsichtlich der vom Freistaat Sachsen anvisierten Rohholzmobilisierung aus dem Privatwald als problematisch zu sehen ist.“

Und, so wird weiter bemängelt: Auch im Staatswald haben die Reviergrößen und die Aufgaben der Revierförster ein kaum noch zu bewältigendes Ausmaß angenommen. Für mich heißt das: Das Limit ist längst erreicht. Ein fortgesetzter Personalabbau konterkariert die forstpolitischen Entwicklungsziele in Sachsen.

Zu Beginn möchte ich mich bei den Mitarbeitern des SMUL und des Sachsenforsts bedanken und natürlich bei allen, die über diesen Personenkreis hinaus an der Erarbeitung des „4. Forstberichts der Sächsischen Staatsregierung“ und der „Waldstrategie 2050 für den Freistaat Sachsen“ beteiligt waren. Beide Papiere sind im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft diskutiert und zur Kenntnis genommen worden.

Leider sitzen wir – wie auch regelmäßig anlässlich der Unterrichtung zum Waldschadensbericht, zu später Stunde zusammen. Im Jahr 2007 wurde der „3. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung“ ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Darüber ist auch niemand an Herzdrücken gestorben.

Für die heutige Aussprache habe ich mir auch nur einen, wie ich finde ziemlich interessanten, Punkt herausgezogen, der zumindest nachlesenswert ist. Die Waldstrategie 2050 wagt einen Blick in die Zukunft, zum Beispiel auf Seite 36, letzter Absatz in „Wald und Arbeit“. Aber auch im Forstbericht findet sich unter Punkt „10.1.6 Personal, Aus-und Fortbildung“ einiges über die geplante Personalentwicklung.

Wie in allen anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes hat es einen gewaltigen Personalabbau gegeben. Vorder

gründig geht es um Einsparungen, die auch „im unmittelbaren Personalbereich realisiert werden“. Verschämt und in Klammern gesetzt finden sich die Methoden, „zum Beispiel Wegfall der Entgeltfortzahlung bei längerer Krankheit oder Winterruhe, vorübergehende Nichtbesetzung von Stellen, Nichtbesetzung von Stellenresten im Rahmen von Teilzeit und Altersteilzeit." Oder, kurz gesagt: Man spart auf den Knochen der Waldarbeiter!

Für die kommenden Jahre ist ein weiterer Personalabbau geplant. Waren Ende 2012 im Staatsbetrieb Sachsenforst noch 616 Waldarbeiter beschäftigt, soll es zum 1. Januar 2021 perspektivisch nur noch 380 Waldarbeiter geben. Euphemistisch wird das „Arbeitsverdichtung" genannt. Ich bin mir fast sicher: Es werden noch weniger sein – einfach deshalb, weil sich niemand mehr findet, der unter den eben beschriebenen Sparmethoden arbeiten will. Selbst wenn es hier eine radikale Umkehr des Denkens geben sollte, die demografische Katastrophe wird dafür sorgen, dass der Nachwuchs im Forstbetrieb ausbleibt. Oder glaubt irgendjemand, dass Herrn Gillos „Zukunftsdeutsche“ Lust haben, sich in unseren Wäldern abzu

buckeln, oder dass die erwarteten Fachkräfte einen Harvester oder Forwarder fahren können?

Ich möchte so spät am Tage wirklich keine Albtraumvorstellungen von einem Erzgebirge verbreiten, das sich nach profitorientierter Abholzung oder Brandrodungen kahl wie Griechenlands Hügel präsentiert. Wir kommen doch an der Tatsache nicht vorbei, dass sich Entwicklungen auftun, die alles andere als erfreulich sind. Über ob und wie des Klimawandels lässt sich trefflich streiten.

Der „demografische Wandel“, wie er verschämt genannt wird, ist aber eine unbestreitbare Tatsache und mit Zahlen klar belegbar. In der Einleitung zur „Waldstrategie 2050“ wird darauf sogar ganz vorsichtig eingegangen.

Zum Schluss – unter dem „Leitbild für Wald und Forstwirtschaft“ – findet sich die Forderung nach „gesellschaftlicher Vorbildwirkung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung“. Sehr schön, das können wir nur unterstützen. Nachhaltigkeit der Waldbewirtschaftung als Vorbild für nachhaltige Maßnahmen, um die demografischen Veränderungen in unserem schönen Sachsen aufzuhalten und umzukehren, damit haben Sie uns voll und ganz an Ihrer Seite.

Wir nehmen die Unterrichtungen zur Kenntnis.

Anlässlich der Fachregierungserklärung zur Nachhaltigkeitsstrategie vom 30.01.2013, die im Zusammenhang mit dem 300. Geburtstag von Hans Carl von Carlowitz stand, haben wir als FDP-Fraktion diese Strategie begrüßt. Im 4. Forstbericht stellen Sie, Herr Staatsminister Kupfer, erneut einen Bezug zu Carlowitz her und zeigen die Grundlagen der Umsetzung von nachhaltigen Prinzipien im sächsischen Wald auf. Hier kann man mit den Worten des Forstwissenschaftlers Josef Nikolaus Köstler sprechen: „Die Bäume sollen durch ihr Leben lehren, stets hundert Jahre zurück und hundert Jahre voraus zu denken. Auch dereinst wird man hundert

Jahre zurückdenken und über unsere Zeit nicht nach naheliegenden Entschuldigungen, sondern nach den erfolgten Handlungen urteilen." Darum geht es uns: dass wir jetzt handeln müssen, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Der Anteil an Waldfläche in Sachsen beträgt 28,4 %. Dieser Anteil liegt unter dem Bundesdurchschnitt. Bereits die Steigerung der Waldfläche in den letzten Jahren war mit großen Anstrengungen verbunden. Der Plan sieht bis 2030 eine Steigerung auf 30 % vor. Dafür werden wir uns noch etwas strecken müssen. 30 % an Waldfläche ist ein stolzes Ziel.

Ich denke allerdings, wir können weitaus mehr. Müssen denn wirklich EU-finanzierte Flächen brachliegen, anstatt sie zu bewalden? Wenn wir darüber hinaus wollen, dass die Natura-Flächen weiter Akzeptanz finden, dann müssen wir der privaten Waldwirtschaft etwas bieten. Wir müssen zukünftig entsprechende Ausgleichszahlungen leisten, um Flächen aus der Waldbewirtschaftung zu nehmen.

Damit sind wir bei einem wesentlichen Punkt liberaler Forstpolitik: Den privaten Waldbesitzern und -eigentümern. Wir sollten uns immer wieder vor Augen halten, dass der größte Teil der Anstrengungen zur Pflege und Hege des Waldes vom privaten Engagement ausgeht. Die im Waldgesetz beschriebenen und geforderten Waldfunktionen werden nicht allein durch den Staat, sondern – im Gegenteil – durch die privaten Bewirtschafter gesichert.

Ebenso brauchen wir das Engagement der Privaten, wenn wir die Waldfläche vergrößern wollen. Dazu zählt übrigens die Streichung des Vorkaufsrechtes. Mit dieser Regelung vereinfachen wir Abläufe und reduzieren Kosten sowohl aufseiten der Verwaltung als auch bei den Eigentümern. Damit werden Anreize gesetzt, sich stärker in der Waldbewirtschaftung zu engagieren.

Im Landesentwicklungsplan haben wir uns dafür eingesetzt, strengere Regeln für die Beplanung des Waldes festzuhalten. Dazu zählt das Verbot von Windkraftanlagen im Wald; denn pro Windkraftanlage muss von einer Rodungsfläche von knapp 0,8 Hektar ausgegangen werden.

Ich sage es mit aller Deutlichkeit: Wir müssen uns überlegen, welche Wertigkeit wir der Flora und Fauna in den Waldgebieten beimessen.

Ich möchte die Widersprüchlichkeit am Birkhuhn verdeutlichen. Dieser kleine Kamerad benötigt möglichst vegetationsfreie Kuppen. Das Birkhuhn hat durch die Aufforstungen im 19. Jahrhundert viel Lebensraum verloren. Es gibt noch 300 000 Birkhühner, die aber alle in Russland und Skandinavien leben. Es gibt auch noch circa 50 dieser Birkhühner in Sachsen. Die Frage ist: Müssen auf den Kammlagen des Erzgebirges Wälder gerodet werden, um Birkhühnern Lebensraum zu bieten? Das Birkhuhn breitete sich aus, weil es die Kulturlandschaft zuließ, und es verlässt nun die Region, wenn sich die Kulturlandschaft ändert.

Es gibt keinen festen, unabänderlichen Bestand. Ich zitiere das SMUL: „So konnte dieser Vogel weite Teile Sachsens nur deshalb besiedeln, weil der Mensch vor allem im Spätmittelalter durch Abholzung, Auflichtung der Wälder und eine stark differenzierte Landnutzung geeignete Lebensräume geschaffen hatte." Die Hühner werden dort siedeln, wo sie Lebensraum finden. Sie leben nicht umsonst in Russland. Davon zu reden, das Birkhuhn würde „aussterben“, ist Augenwischerei.

Besondere Bedeutung kommt dem Wald für den Hochwasserschutz zu. Die Wälder bilden einzigartige

Schwämme. Genau diese Schwämme bilden einen natürlichen Schutz für Orte, die von ständigem Hochwasser bedroht sind.