Der Aktenbestand der Staatssicherheit steht auch stellvertretend für viele vernichtete oder gefährdete Aktenbestände der DDR. Die Parteiarchive sind nur teilweise erhalten. Die Jugendhilfeakten spiegeln oft den politischen Hintergrund staatlicher Repressionen gar nicht wider. Deshalb
ist es wichtig, den Bestand der MfS-Unterlagen in seiner Gesamtheit zu erhalten und zu sichern. Ich sage auch ganz deutlich: dezentral in den Ländern.
Meine Damen und Herren! Vor allem aber ist es wichtig, dass wir zu einer besseren und umfassenderen Aufarbeitung aller Wirkmechanismen der Diktatur in der DDR kommen, und hier greift der Blick in die Stasiakten zu kurz. Ich habe mich zum Beispiel gefragt, warum etwas auf den Auskunftsberichten des MfS zu meinen kirchlichen Aktivitäten damals aufgedruckt ist. Auf einem steht zum Beispiel: zu Händen SED-Bezirksleitung Karl-MarxStadt, Genossen Bartl, und auf anderen steht: zu Händen 1. Sekretär SED-Stadtleitung.
Ich habe mich dann einmal mit Klaus Bartl unterhalten. Er hat mir erklärt, für welche Vorgänge er in der Abteilung Staat und Recht in der Bezirksleitung zuständig war und welche Vorgänge an andere Stellen gingen. Fakt ist, die MfS-Unterlagen klären nur einen Teil der Verantwortung. Zu der Diskussion über Schild und Schwert der Partei gehören eben auch die Hauptverantwortlichen der SED auf allen Ebenen, die das Schwert führten und oft Letztentscheidungen über das Schicksal von Menschen getroffen haben.
Meine Damen und Herren! Eine umfassende Aufarbeitung des Repressionssystems erreichen wir aber erst dann, wenn wir nicht reflexartig mit dem Finger auf die SEDNachfolgepartei zeigen. Zu diesem diktatorischen Machtapparat gehörten Funktionäre aus den Massenorganisationen, den Blockparteien, aus Polizei, Armee, Betrieben, Justiz bis hinein ins Bildungswesen und in die DDRJugendhilfe. Viele standen aufgrund des hohen Anpassungsdrucks in der Gefahr, an der Verletzung grundlegender Menschenrechte beteiligt zu werden. Hanka Kliese hat auf das Thema der Zwangsadoption hingewiesen. Deshalb sage ich ganz deutlich: Eine eindimensionale Schuldzuweisung verhindert ehrliche Aufarbeitung.
Die Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Funktion des Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen im Interesse der weiteren Aufarbeitung des Unrechtes weiterzuentwickeln. Ich lade Sie herzlich ein, sich unseren Gesetzentwurf zur Verbesserung der Aufarbeitung noch einmal genau anzuschauen. Die Regierungskoalition hat das im Juli des letzten Jahres abgelehnt. Ich habe die Debatte damals sehr genau verfolgt und festgestellt, dass es keinen inhaltlichen Dissens zu unserem Antrag gab. Die SPD hat ihn unterstützt. Die CDU hatte einen anderen Koalitionspartner und musste sich entsprechend verhalten. Das ist heute nicht mehr so. Heute können wir das Thema gemeinsam angehen. Lassen Sie uns damit beginnen, die Wirkungsweisen diktatorischer Herrschaftsformen in der DDR in ihrer Gesamtheit aufzuklären.
Kollege Zschocke sprach für die Fraktion GRÜNE. Wir sind am Ende der ersten Runde angekommen und beginnen eine neue. Das Wort ergreift erneut Frau Kollegin Kliese für die einbringende SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst finde ich es sehr erfreulich, dass die vorangegangenen Wortbeiträge deutlich zeigen, dass auf allen Seiten Respekt vor den Opfern vorhanden ist und dass wir uns in dieser Legislaturperiode diesem Thema gemeinsam langsam annähern können. Ich glaube, wir werden die Neudefinierung der Aufgaben für den LStU gemeinsam angehen.
In der letzten Legislaturperiode gab es hier Versäumnisse. Volkmar Zschocke hat es benannt. Die CDU hatte mit ihrem vorigen Koalitionspartner gewisse Zwänge. Ich glaube, dass wir mit dem, was die GRÜNEN zu dem Thema erarbeitet haben, eine sehr gute Grundlage geschaffen haben.
Ich denke, dass es wichtig ist, weil wir die Debatte in Sachsen führen, noch einmal auf den LStU zu sprechen zu kommen und diese Arbeit zu würdigen, obwohl wir das außer der Reihe einmal im Jahr hier im Hause tun. Ich möchte Ihnen etwas schildern, was ich erlebt habe, als ich das letzte Mal Lutz Rathenow in seiner Dienststelle besuchen durfte. Es ist ein wichtiger Punkt, den wir heute noch nicht benannt haben, wofür diese Arbeit aber auch steht, nämlich für die Beratung der Opferverbände, für die Hilfe, die sie brauchen. Bei Herrn Rathenow treffen sich regelmäßig die Opferverbände und bekommen dort Rat für ihre Probleme, für ihre organisatorischen Probleme, für ihre Verwaltungshürden, die sie teilweise zu überwinden haben. Das halte ich für einen wichtigen Bestandteil der Arbeit.
Ein zweiter Punkt, der mir sehr viel Freude gemacht hat, ist: Ich habe dort erlebt, dass ein junger Mann, der gerade die Schule beendet hatte, einen Freiwilligendienst beim LStU absolviert. Im Rahmen seines freiwilligen Dienstes organisiert er zum Beispiel Begegnungen von Zeitzeugen mit Schülern. Ich finde, das ist die richtige Richtung, in die sich dieser Diskurs entwickeln sollte.
Ich habe mich auch sehr über den Wortbeitrag der LINKEN gefreut, möchte allerdings auf einen Punkt noch einmal eingehen, nämlich auf den Satz, dass die Stasi nicht gleich die DDR war und dass nur wenige Menschen mit der Stasi zu tun hatten. Nein! Genau das war das Perfide daran, dass man versuchte, so viele Menschen wie möglich in das System zu verstricken. Die Zahl der IMs ist gestiegen. 1979 hatte sie ihren absoluten Höhepunkt und war von Beginn des Existierens der Stasi immer steigend. Dann stagnierte sie bis zur Wende. Das heißt, man hat versucht, so viele Menschen wie möglich in dieses System zu verwickeln, auch Menschen, die das nicht wollten.
Dafür ist die Forschung des BStU wichtig. Vor einigen Jahren gab es eine Studie zum Thema Zelleninformatoren,
in der klargestellt wurde, dass es Menschen gab, die auch während ihrer Haftzeit angesprochen, bedrängt und unter Druck gesetzt wurden, dass sie unterschreiben und informieren. Um solche Fälle aufzuklären, ist die Arbeit der Behörde sehr wichtig.
Das war Frau Kollegin Kliese für die SPD-Fraktion. Für die miteinbringende CDU-Fraktion spricht jetzt unser Kollege Marko Schiemann.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist einmalig, dass ein untergegangener Staat seine Akten nicht vernichten konnte. Dass die Bürger, die auf den Demonstrationen gerufen haben „Die Akten gehören uns!“, dass eine Volkskammer – die einzige frei gewählte Volkskammer – die Entscheidung getroffen hat, diese Akten der Nachwelt zu überlassen, das umschreibt die Einmaligkeit. Es gibt keinen Staat in der Welt, der bereit gewesen ist, nach einer Revolution einen solchen Weg zu gehen.
Ich glaube, die Volkskammer der ehemaligen DDR hat diese Brücke zur friedlichen Revolution mit der Entscheidung am 24. August gebaut, dieses Gesetz auf den Weg zu bringen und damit dem Deutschen Bundestag die Möglichkeit zu geben, eine Institution zu schaffen, die dieses Wissen einer Diktatur für die Opfer vorhält, und dass die Opfer die Chance haben, ihr Leben noch einmal nachzuvollziehen, und das in vielen Fällen ohne Hass zu tun. Das beschreibt die Einmaligkeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der ehemalige Vorsitzende des Bautzen-Komitees, der verstorbene, sehr geschätzte Herr Dr. Benno von Heynitz, hat mir immer gesagt: Uns Häftlingen geht es nicht um Rache. Uns geht es lediglich darum, euch Jungen zu zeigen, was Diktaturen können. Deshalb müsst ihr Jungen euch dafür einsetzen, dass Opfer Gerechtigkeit erfahren müssen, wenn sie in der Demokratie angekommen sind.
Wir wollen die Weiterführung der Arbeit des Bundesbeauftragten. Wir wollen unsere Bundestagsabgeordneten bitten, diese wichtige Arbeit nicht aus dem Blick zu verlieren und weiter stark regional verwurzelt mit den Außenstellen in Dresden, Chemnitz und Leipzig – um für den Freistaat Sachsen zu sprechen, sicherlich auch in den anderen deutschen Ländern – zu erhalten.
Die Aufarbeitung ist nicht abgeschlossen. Wir wissen, dass sich die Aktenlängen auf 158 Kilometer Schriftgut beziehen.
Wir wissen, dass davon 111 Kilometer Papierakten vorhanden sind. 3,1 Millionen Bürger haben Aktenein
sicht erhalten. 67 000 Anträge wurden im Jahr 2014 bei den Behörden neu gestellt. Im Freistaat Sachsen gibt es bisher 800 000 Anträge auf Akteneinsicht. Im Jahr 2014 wurden in Chemnitz 5 647, in Leipzig 4 900 und in der Landeshauptstadt Dresden 6 839 Anträge gestellt, wiederum mehr als im Jahr 2013. Im Freistaat Sachsen befinden sich ebendiese 21,5 Kilometer Aktenlänge aufgereiht.
An der Stelle möchte ich mich ganz herzlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Debatte bedanken. Ich möchte mich für die Arbeit der Mitarbeiter in den Außenstellen, auch für die Arbeit beim Bundesbeauftragten ganz herzlich bedanken. Es ist eine wichtige Arbeit, die im Interesse der Befriedung unserer Zukunft, aber auch der Rettung der Wahrheit für die Zukunft geleistet wird. Dafür danke ich ihnen und ich hoffe, dass es auch künftig nur so läuft. Es geht nicht um Rache, sondern es geht um Gerechtigkeit.
Kollege Schiemann hatte gerade das Wort für die CDU-Fraktion. Gibt es jetzt Redebedarf bei der Fraktion DIE LINKE? – Das kann ich nicht erkennen. – AfD noch einmal? – Nein. GRÜNE? – Wir könnten eine dritte Runde eröffnen. Gibt es Redebedarf bei den Fraktionen? – Das kann ich nicht erkennen. Damit ergreift jetzt die Staatsregierung das Wort. Das Wort hat Herr Staatsminister Gemkow.
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit dem 3. Oktober 1990, also seit fast 25 Jahren, gibt es den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Damals, zur Zeit der friedlichen Revolution im Herbst 1989, bin ich gerade einmal elf Jahre alt gewesen. Meine persönlichen Erinnerungen an diese Zeit sind aber immer noch sehr präsent. Die Ereignisse dieser Monate haben mich geprägt, obwohl ich mir als Kind – vielleicht anders als meine Eltern – der Tragweite der Repressalien des SED-Apparates mit der Staatssicherheit als Speerspitze nicht in ihrem ganzen Umfang bewusst war.
Die Ereignisse im Herbst ‘89 haben mich tief berührt und mein Leben nachhaltig beeinflusst. Der Mut der Menschen, die auf die Straße gingen, die in den Kirchgemeinden das aussprachen, was andere nicht einmal zu denken wagten, und derjenigen, die die Stasi-Zentralen in Berlin, Dresden, Leipzig und anderen Städten besetzt haben, hat mich tief beeindruckt. Ich bin dankbar, dass meine Familie mich damals mit auf die Montagsdemonstrationen in Leipzig genommen hat. Die Zuversicht, den Mut und die Sehnsucht der Menschen nach Freiheit werde ich nie vergessen.
Aber gerade die Beschäftigung und Auseinandersetzung in den Jahren nach der friedlichen Revolution mit der Zeit vor 1989 haben erst mein Bewusstsein geschärft. Ich gehöre im Gegensatz zu vielen hier im Hohen Haus zu einer Generation, die nur zum Teil zur sogenannten
Erlebnisgeneration gehört. Jüngere Menschen aus nachfolgenden Generationen haben überhaupt keine eigenen Erinnerungen mehr an diese Zeit. Aber die Geschichte der DDR und das Unrecht der Staatssicherheit bewegt trotzdem auch meine Generation und die nachfolgenden Generationen.
Es gibt ein Netzwerk, das den Namen „Dritte Generation Ost“ trägt. In diesem haben sich junge Menschen zusammengefunden, die in den Jahrgängen von 1975 bis 1985 geboren wurden und sich für die Geschichte der DDR interessieren und diese weiter thematisieren. Dabei geht es auch um die Nachwehen der DDR, die bis heute wirken. Das zeigt ganz deutlich, dass auch 25 Jahre nach dem Mauerfall viele offene Fragen vorhanden sind, die beantwortet werden müssen.
In dem Maß, in dem junge Menschen, die nicht der Erlebnisgeneration angehören, Fragen stellen, steigt die Verpflichtung, diese Fragen zu beantworten. Deshalb bin ich aus heutiger Sicht sehr dankbar, dass die damalige kontroverse Debatte zum Umgang mit den Akten des Staatssicherheitsdienstes zu dem Ergebnis geführt hat, dass man die Akten aufbewahrt, erschlossen und zugänglich gemacht hat. Es gab damals auch ernsthafte Überlegungen, die Akten um des lieben Friedens willen zu vernichten. Es ist gut, dass sich Deutschland seiner geschichtlichen Verantwortung gegenüber den SEDOpfern, aber auch gegenüber kommenden Generationen bei der Beantwortung ihrer Fragen und natürlich auch für den Erhalt eines mahnenden Gedächtnisses bewusst geworden ist.
Die zentrale Rolle bei der Aufarbeitung hat die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR übernommen. Die Bedeutung der Behörde und ihrer Außenstellen ist bis heute unverändert groß, weil zahlreiche Fragen noch immer ungeklärt sind. Wir müssen dafür gar nicht in die Geschichte schauen. Wir können teilweise in die eigenen Familien schauen, um zu erkennen, dass Nachgeborene einer Diktatur auch erst ein Vierteljahrhundert später oder noch viel später bei ihren Eltern und Großeltern nachfragen, nachhaken und zum Teil auch unangenehme Fragen stellen. Genau das unterstützt der Bundesbeauftragte mit seiner Arbeit. Er leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer rechtsstaatlichen Grundordnung durch die Erinnerung an geschehenes Unrecht, um künftiges Unrecht zu vermeiden.
Genau aus diesem Grund ist die Behörde auch international zum Vorbild für einen geordneten und zukunftsweisenden Umgang mit diktatorischer Vergangenheit geworden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verfahren der Akteneinsicht stellt sich für manche vielleicht als schwierig oder bürokratisch dar. Ich halte das Verfahren
aber trotzdem für sinnvoll und ausgewogen. Man darf nicht vergessen, dass oft schwierige Abwägungen des Einsichtsinteresses auf der einen Seite und schutzwürdiger, vor allem datenschutzrechtlicher Belange auf der anderen Seite zugrunde liegen.
Die Bereitstellung der Akten bleibt eine sehr anspruchsvolle Daueraufgabe. Die große Nachfrage zeigt, wie vielen Menschen in unserem Land auch heute noch die Gewissheit und das Wissen um die Rolle des Staatssicherheitsdienstes wichtig sind. Seit dem Jahr 1992 sind fast sieben Millionen Anträge und Ersuchen beim Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen eingegangen, darunter über drei Millionen Anfragen und Ersuchen von Bürgerinnen und Bürgern und über 30 000 Anträge von Journalisten und Wissenschaftlern. Das zeigt das große Interesse an der öffentlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema und zeigt mir, dass das Thema Staatssicherheit nicht abgehakt ist, sondern auch 25 Jahre nach der deutschen Einheit noch viele Menschen bewegt.
Trotzdem stellt sich natürlich die Frage nach der Zukunft der Behörde und dem Umgang mit den Akten. Das muss intensiv diskutiert werden. Die Staatsregierung begrüßt aus diesem Grund die Einsetzung einer Expertenkommission durch die Bundesregierung. Diese soll Vorschläge erarbeiten, in welcher Form in Zukunft die Arbeit des Bundesbeauftragten fortgeführt werden soll. Mit Spannung warten wir auf die Ergebnisse. Klar ist aber für uns, dass die Qualität weiterhin uneingeschränkt hoch bleiben muss und existierendes Wissen nicht verloren gehen darf. Die Staatsregierung legt Wert darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft ortsnah Einsicht in die sie betreffenden Akten nehmen können. Die Aufarbeitung muss dort möglich bleiben, wo damals das Unrecht geschehen ist. Wir sprechen uns darum für den Erhalt der Außenstellen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR aus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es bleibt unsere Verantwortung, dass der über Jahrzehnte betriebene Terror des Staatssicherheitsdienstes der DDR nicht in Vergessenheit gerät, generationsübergreifend als mahnendes Beispiel steht und kommende Generationen in Freiheit aufwachsen können. In dieses Bestreben wollen wir auch den Landesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit in Zukunft stärker einbeziehen.
Für die Staatsregierung sprach Herr Staatsminister Gemkow. Ich sehe keinen weiteren Redebedarf mehr aus den Fraktionen in dieser 1. Aktuellen Debatte. Sie ist damit abgeschlossen.