Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatsminister! Zunächst muss man mit Freude zur Kenntnis nehmen, dass Sie am Thema dran sind, denn wir reden hier nicht darüber, dass es zum Selbstzweck irgendwelche Verordnungen gibt, sondern dass den Leuten geholfen wird, und zwar dort, wo wirklich Bedarf ist. Dass Bedarf da ist, dafür sprechen einige Fakten; ich habe sie vorhin schon genannt.
Hier in Dresden verdichtet sich das Problem, in Leipzig wird noch viel mehr darüber diskutiert, ob es aktuell ist, es kann sich aber in Zukunft in die Richtung entwickeln. Das mit dem ländlichen Raum zu vermengen halte ich für schwierig; denn die Entscheidung, warum die Leute in die Stadt ziehen oder im ländlichen Raum sind, ist komplexer. Wir hatten das heute schon mal ähnlich in einer Debatte, warum man Kinder kriegt – das ist nicht alles so monokausal.
Wir werden das jetzt aktiv beobachten. Gleichwohl würde auch nichts dagegen sprechen, dem Antrag heute schon zuzustimmen, denn wir beauftragen Sie zu nichts anderem, als das in Ruhe zu machen. Wir haben nicht gesagt, dass Sie morgen schon die Verordnung vorlegen müssen. Von daher könnte man sich den neuen Schritt sparen, dass das Ganze noch einmal beantragt wird. Vor diesem Hintergrund spricht nichts dagegen, werte Kolleginnen und Kollegen, dem Antrag heute schon zuzustimmen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Drucksache 6/1761 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltung. Bei einer Reihe von Stimmen dafür ist der Antrag dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Der Tagesordnungspunkt ist geschlossen.
Auch hier hat das Präsidium eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion festgelegt. Es beginnt die CDU, danach folgen DIE LINKE, SPD, AfD, GRÜNE und die Staatsregierung, wenn sie es wünscht. Ich beginne mit der CDU-Fraktion und erteile Herrn Abg. von Breitenbuch das Wort.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Sächsische Waldgesetz schreibt im § 58 der Staatsregierung jedes Jahr vor, einen Bericht zum Zustand der sächsischen Wälder zu erstellen und zu veröffentlichen. Dass wir diesen im Landtag debattieren, gehört zu den guten
Gepflogenheiten – nicht nur über den Bericht als solchen, sondern über die Forstpolitik allgemeiner zu diskutieren und Dinge anzusprechen, die im Land aktuell sind.
An erster Stelle gilt unser Dank all den fleißigen Forstleuten im Land, den 70 000 Privatwaldbesitzern wie den öffentlichen Waldbesitzern, die ihre Wälder pflegen und sich damit um fast 30 % der sächsischen Landesfläche kümmern.
Dazu gibt es ein umfangreiches Netzwerk an Unternehmen, die vom Wald leben oder aus dem Holz etwas machen, und Institutionen wie die Forstuniversität Tharandt, die sich auch um das Holz Gedanken machen.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein erfahrener Waldbauer hat einmal gesagt: „Wenn das Holz nicht leise, unhörbar, sondern laut und krachend wachsen würde, würden die Menschen den Wald nicht so unterschätzen.“ Vielfältige Aufgaben zeichnen heute unsere Wälder aus. Unser Wald ist Heimat für Pflanzen und Tiere, er ist wichtiger Klimaschützer und Ort biologischer Vielfalt. Aus Holz bauen wir Häuser und Möbel, wir gewinnen Energie und beispielsweise Papier. Wir erholen uns im Wald, wir suchen Aktivität oder schlicht Entspannung. Die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen unserer Wälder sind anspruchsvoll und verdienen die entsprechende Beachtung. Gerade vor dem Hintergrund der Energiediskussion muss man sich fragen: Was gibt es Nachhaltigeres als die Wälder und die Produktion von Holz? Was ich im Jahr entnehme, wächst als Rohstoff im kommenden Jahr wieder zu.
Der sächsische Waldzustand 2014 lässt folgende Bemerkungen zu, die sich ebenfalls mit den aktuellen Ergebnissen der Bundeswaldinventur decken. Erstens. Die Wälder sind gesund wie in den letzten Jahren. Zweitens. Der Waldumbau schreitet voran. Drittens. Die Wälder werden älter. Viertens. Pro Hektar gibt es mehr Holz, teilweise über 350 Festmeter je Hektar. Die Vorräte sind in den privaten wie in den öffentlichen Wäldern gewaltig, meines Erachtens inzwischen zu hoch. Fünftens. Das letzte Jahr war im Sommer feucht, was dem Gesundheitszustand nützlich war. Sechstens. Alte Bäume werden leichter krank und licht. Vor diesem Hintergrund sind die stabilen Kronenzustände ebenfalls positiv bemerkenswert. Siebtens. Meinem Wunsch aus dem letzten Jahr, die Kalkung verstärkt unter die Lupe zu nehmen, ist die Staatsregierung dankenswerterweise nachgekommen. Die Ausführungen bestätigen diese teure, aber wichtige Maßnahme in den Kammregionen des Erzgebirges deutlich. Hier haben wir richtig investiert. Achtens. Die Diskussionen um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zeigen Erfolg, wenn 125 Hektar Kiefernwald gegen Fraßinsekten geschützt werden konnten. Wir haben dazu vor einem Jahr intensiv gearbeitet und freuen uns über die gefundenen praktikablen Lösungsansätze.
An dieser Stelle möchten wir den Experten beim Staatsbetrieb Sachsenforst herzlich danken, die den Bericht
erstellen. Sie informieren kompetent und sachlich mit ihrer Arbeit im Kompetenzzentrum uns und die Öffentlichkeit über den Zustand der Wälder. Übrigens ist es mir wichtig darauf hinzuweisen, dass diese Arbeit nicht nur dem Freistaat als Waldbesitzer von 200 000 Hektar, sondern auch anderen Waldeigentümern der übrigen 300 000 Hektar Waldflächen zugute kommt. Das sind Aufgaben, die gesetzlich gewollt sind und die wir von dieser Stelle aus so bestimmt haben.
Erstens. Die Wildbestände sind über alle Besitzarten weiterhin zu hoch. Das neue Jagdgesetz bietet gute Grundlagen, entsprechend zu jagen. Warum das zu wenig getan wird, müssen wir intensiv begleiten. Gestern wurde eine gegenteilige Petition eingereicht. Ich bin schon länger mit dem Petenten im Gespräch. Wer einmal im Erzgebirge Sonderjagdgebiete aus DDR-Zeiten besichtigt hat, die vor 1990 geschält wurden und deren 80-jährige Bäume noch heute im unteren Stammbereich entwertet sind, der kann erahnen, welche unverantwortlichen Wertverluste überzogene Wildbestände bedeuten. Das Ziel ist und bleibt, ohne teuren Zaunbau auszukommen. Dieser ist für diese Zeit der Maßstab unserer Bejagung.
Zweitens. Die Waldinventuren zeigen deutlich den Holzzuwachs pro Hektar und Jahr. Während in den Neunzigerjahren von fünf Festmetern pro Hektar ausgegangen wurde, sind es jetzt wohl circa zehn bis elf Festmeter pro Hektar und Jahr Zuwachs. Die Folge ist die Forderung nach mehr Aktivität in den Wäldern, denn die Werkzeuge des guten Waldbauern sind Säge und Gewehr. Die Risiken, dass alte Bäume zu alt sind und an Qualität verlieren, sind beträchtlich. Der einzelne Baum kann sich in zu dichten Beständen nicht entfalten. Daher möchte ich an dieser Stelle Mut machen, die Holzeinschläge sowohl in den öffentlichen als auch in den privaten Wäldern zu erhöhen. Der schneller wachsende Wald muss schneller gepflegt werden. Da das geschlagene Holz derzeit gut zu verkaufen ist, ergibt sich daraus eine nachgeholte Konjunktur, die manchem Forstmann und mancher Forstfrau in unseren Wäldern wieder Lohn und Brot geben kann und muss.
Das Thema Reiten im Wald hat uns in den Haushaltsdebatten beschäftigt. Der Kleinprivatwald sollte weiterhin unsere Aufmerksamkeit haben. Ich bin morgen bei der Mitgliederversammlung des Sächsischen Waldbesitzerverbandes, um entsprechende Dinge zu diskutieren.
Ich komme zum Schluss. Die sächsischen Wälder sind in einem guten Zustand. Im Winter habe ich mir wieder die Wertholzsubmission in der Dresdner Heide angeschaut und war begeistert von der hohen Qualität der Stämme. Für die Produktion aus Holz in ihrer Vielfalt und Langlebigkeit möchte ich an dieser Stelle werben. Ich möchte aber auch für das brennende Kaminfeuer an einem Wintertag werben. Den Wäldern tut die Nachfrage nach Holz gut. Wir brauchen und haben mehr davon.
Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Herr von Breitenbuch, wir pflegen seit Jahren im Ausschuss eine sehr herzliche Auseinandersetzung über die Notwendigkeit der parlamentarischen Befassung mit dem Waldzustandsbericht. Was nun ein bisschen flapsig herüberkommt, hat eine tiefere Ursache. Ich habe grundsätzlich eine andere Auffassung über die Aufgaben eines Parlaments und den Umgang mit Berichten. Wir haben gestern erleben können, wie das Parlament mit Berichten umgehen kann. Sie werden sicherlich aus dem gestrigen Tagesordnungspunkt und der kurzen Befassung nicht ableiten, dass die gestrigen Berichte weniger als der Waldzustandsbericht Wert sind.
Trotzdem, Herr von Breitenbuch, zolle ich Ihnen alle Achtung, was Sie aus dem Waldzustandsbericht herausgelesen haben wollen. Das alles steht natürlich nicht im Bericht. Trotzdem bedanke ich mich für die Informationen. Meiner Auffassung nach sollte sich das Parlament nicht mit dem Blick zurück beschäftigen. Er sollte aber die Grundlage darstellen. Das ist keine Frage. Wir müssen uns mit dem Blick nach vorn beschäftigen, also mit den Schlussfolgerungen aus einem Waldzustandsbericht.
Ich habe in den vergangenen Jahren immer wieder Folgendes angemahnt: Wir sollten uns endlich einmal mit dem Problem der Stickstoffeinträge befassen, also mit den Hauptemittenten Landwirtschaft und Verkehr. Unserem Wunsch, Herr von Breitenbuch, sich stärker diesen Problemen zu widmen, ist leider nicht Rechnung getragen worden. Ich glaube, dass ich Ihre subtile Botschaft nun verstanden habe. Sie möchten sich auf der Grundlage eines Antrags damit befassen, um unsere Intention stärker nachverfolgen zu können. Das machen wir natürlich. Wir als Linksfraktion sitzen gerade an einem Antrag. Wir werden ihn in der nächsten Zeit einbringen. Dann können wir uns substanziell zu den Schlussfolgerungen, resultierend aus dem Waldzustandsbericht, streiten.
Es folgt die SPDFraktion, bitte. – Sie hat keinen Redebedarf. Dann darf die AfD-Fraktion das Wort ergreifen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Waldzustandsbericht 2014 beschreibt ausführlich und differenziert die Situation in unseren sächsischen Wäldern. Damit ist er eine gute und stets aktualisierte Grundlage für das Handeln der staatlichen und privaten Akteure. Kritisiert werden muss allerdings, dass der Waldzustandsbericht die Ursachen für den Zustand – vor allem der Laubwälder in Sachsen – nicht vollständig beim Namen nennt.
Ich komme nun zum Inhalt des Berichts: Nur 39 % der sächsischen Waldflächen können nach der vorgenommenen Klassifizierung des Kronenzustandes als gesund eingestuft werden. Immerhin schon 46 % der Wälder gelten als schwach geschädigt in der Schadstufe 1. 15 % der Waldfläche werden als deutlich geschädigt in den Schadstufen 2 bis 4 eingestuft. Diese unbefriedigenden Zustandszahlen sind schon aus dem Waldzustandsbericht 2013 bekannt. Sie spiegeln wider, dass der sächsische Wald nach wie vor keine naturnahe und damit widerstandsfähigere Baumartenzusammensetzung aufweist.
Nadelbaumbestände prägen den Wald in vielen Gebieten, wo von Natur aus Buchen und Eichen wachsen würden und sollten. Der geschädigte Zustand wirkt sich negativ auf die Vitalität und Widerstandsfähigkeit der Bäume mit der Folge erhöhter Anfälligkeit gegen Schaderreger, Trockenheit und andere Stressfaktoren aus. Diese Faktoren nehmen leider tendenziell weiter zu. Vor allem Laubbäume sind in ihrer Reaktionsfähigkeit besonders gegenüber neuen Stressfaktoren wie Stickstoff oder Ozonbelastungen beeinträchtigt.
Notwendig und von ausschlaggebender Bedeutung für die erfolgreiche Waldbewirtschaftung im Freistaat Sachsen ist aus Sicht der Alternative für Deutschland ein Waldumbau hin zu einer Baumartenzusammensetzung, die sich an der heutigen potenziellen natürlichen Vegetation orientiert und mögliche zukünftige Belastungen wie Klimaveränderungen berücksichtigt. Dabei sollte auch die Möglichkeit einer Klimaabkühlung berücksichtigt werden. Die sächsische Regierung muss diesen Waldumbau mit aller Konsequenz vorantreiben und unterstützen, wenn sie zum einen einer weiteren Schädigung des Waldes vorbeugen möchte und zum anderen naturnahe, standortgerechte und wirtschaftlich stabile Wälder zum Ziel hat. Ebenso konsequent muss die Staatsregierung aber auch Strategien zur effektiven Verminderung der Einträge von Stickstoffverbindungen fördern. Bei der Entwicklung dieser Strategien sind staatliche und private Forstbetriebe von Anfang an einzubeziehen. Mittelfristig sollte eine naturnahe Waldwirtschaft bis hin zur Zertifizierung mit dem FSC-Siegel das Ziel sächsischer Forstpolitik sein.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, einen besonderen Dank für die Worterteilung. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bereits einiges gesagt worden. Es geht nicht nur darum, dass der Waldzustandsbericht ein paar Daten und Fakten präsentiert. Wir müssen stattdessen darüber reden, wohin die Reise gehen soll. Wir müssen analysieren und in die Zukunft schauen, wozu wir den Wald benötigen.
Herr Urban hatte dies bereits ausgeführt. Es ist richtig, dass der Wald keine heile Welt darstellt. Schaut man sich die Zahlen einmal an, steht unser Wald immer noch unter Stress. Es ist aber kein Vergleich zu dem Zustand des Waldes an den Endtagen der DDR. Das muss man konstatieren. Deswegen ist noch lange nicht alles gut. Wenn nur 39 % des Waldes als gesund einzuschätzen sind, kann man einfach nicht zufrieden sein. Immerhin sind 15 % von 46 % deutlich geschädigt. Es gibt also keinen Grund zur Entwarnung.
Man muss sich Folgendes fragen: Was muss noch passieren? Seit Jahren verfolgen wir die Strategie des Waldumbaus. Dieser ist ganz wichtig. Es gibt Wälder, die nichts mit dem natürlichen Vorkommen der Waldarten zu tun haben. Etwa auf der Hälfte des Staatswaldes, der 200 000 Hektar umfasst, befinden sich Fichten. Es handelt sich dabei um überwiegend artenarme Monokulturen und Altersklassenwälder mit einer geringen Biodiversität, die sich in diesen Wäldern entfalten kann.
Hinzu kommen weitere Probleme: Sie sind besonders anfällig für Stürme. Wenn ein Sturm wie „Kyrill“ kommt, liegen die Bäume hektarweise am Boden. Sie sind ebenso im Hinblick auf die Zukunft nicht stabil. Wir haben heute bereits über den Klimawandel gesprochen. Wir benötigen stabile Vorkommen.
Man muss des Weiteren schauen, was im Bereich des Sachsenforsts passiert. Dieser ist sehr vielfältig. Ich war erst vor wenigen Tagen in einem – ich möchte fast sagen – Vorzeigerevier in Eibenstock. Ich habe mir den Wald dort einmal angeschaut und das, was in den letzten Jahren dort in Form des Waldumbaus geschafft wurde. Dort hat man standorttypische Gehölze angepflanzt. Das geschieht aus dem Standort heraus. Man forstet die Weißtanne wieder auf. Das geschieht unter dem Schutz von Altbäumen. Dort kommt es bereits zu einer Naturverjüngung.
Es gibt diesen schönen Spruch, der wie folgt lautet: „Am schönsten hat es die Forstpartie, der Wald, der wächst auch ohne sie.“ An diesem Punkt befinden wir uns noch lange nicht. Im Moment liegen noch riesige Aufgaben vor uns. Die Forstpartie hat leider sehr viel zu tun.
Auch Sie haben es schon angesprochen, dafür war ich auch sehr dankbar. Ein wesentlicher Grund, warum es mit der Naturverjüngung nicht klappt und warum viel Geld, das wir in den Waldumbau stecken, dort eigentlich gar nicht richtig ankommt, um die Bestände zu ändern, sind die zu hohen Wildbestände beim Schalenwild. Das hat auch ökonomische Folgen, denn Bäume, die in jungen Jahren angeknabbert werden – gerade Fichten –, geschädigt sind. Wenn sie weiter hochwachsen, haben sie Faulstellen, und dann liegt der Festmeterpreis, wenn man das Holz verkaufen will – früher hat man dafür 100 Euro bekommen, jetzt sind es etwa 90 Euro –, eben vielleicht nur noch bei 25 Euro. Das ist also – Sachsenforst – tatsächlich auch ein Haushaltsproblem, das man lösen muss.
Wir müssen also dahin kommen, unsere Wälder umzubauen, um Bäume zu haben, die wirklich standorttypisch
sind. Mittelgebirgslagen: Rotbuche, Hainbuche, Bergahorn; Hügelland: Traubeneiche, Hainbuche; Tiefland: Rotbuchen, Eichenarten. Diese Laubbäume, die ich gerade nenne, sind aktuell nur auf 32 % der Waldfläche Sachsens vertreten. Das ist viel, viel zu wenig. Das sind ja eigentlich die Baumarten, die hier natürlicherweise vorkommen würden.
Das Vorkommen gerade der Hauptbaumarten Eiche und Buche beträgt sogar nur 13 %. Das ist viel zu wenig. Gerade diese beiden, Eichen und Buchen, haben auch wieder einen besonders hohen Grad an Schäden, nämlich 35 bzw. 29 % dieser Bäume. Auch das haben wir schon von Frau Kollegin Kagelmann gehört. Da müssen wir eben auch an die Ursachen herangehen. Das sind diese Stickstoffverbindungen,