Protokoll der Sitzung vom 11.06.2015

Das Vorkommen gerade der Hauptbaumarten Eiche und Buche beträgt sogar nur 13 %. Das ist viel zu wenig. Gerade diese beiden, Eichen und Buchen, haben auch wieder einen besonders hohen Grad an Schäden, nämlich 35 bzw. 29 % dieser Bäume. Auch das haben wir schon von Frau Kollegin Kagelmann gehört. Da müssen wir eben auch an die Ursachen herangehen. Das sind diese Stickstoffverbindungen,

(Beifall bei den GRÜNEN)

mit den Hauptverursachern Landwirtschaft – dort vor allem die Tierhaltung: Ammoniakausgasung, Gülle, Stallmist – und Straßenverkehr, hier ganz besonders der Schwerlastverkehr, an den wir ja auch aus anderen Gründen heranwollen.

Wir müssen uns immer wieder daran erinnern: Der Wald ist kein Selbstzweck, sondern er hat ganz vielfältige Funktionen. Wir wollen nicht nur Festmeter verkaufen, die etwas wert sind. Der Wald ist auch ein Schutz vor Hochwasser in Hochwasserentstehungsgebieten. Man weiß ja, welche Flächennutzung wie viel Regen binden kann. Da steht ein naturnaher Wald einfach ganz weit oben. Er schützt auch vor Bodenerosion, er reinigt die Luft, er reinigt das Wasser, er ist ein CO2-Speicher. Wir reden hier immer von Klimaschutz; der Wald hat daran einen ganz wesentlichen Anteil. Er dient auch den Menschen zur Erholung und ist natürlich auch ein Rohstoff.

Vielleicht noch zu einem Phänomen, das ich gerade aktuell beobachte: Im Waldgesetz, § 24 Abs. 3, wird auch auf artenreiche und gestaffelte Waldrandgestaltung hingewiesen. Aktuell ist es ein zunehmend zu beobachtendes Phänomen, dass die Landwirtschaft gerade an Waldrändern bis in Bereiche von Wurzeln hineinackert. Da wird immer erklärt, die EU schaue mit Satellitenbildern, ob man auch wirklich jeden Quadratmeter, der irgendwo einmal angemeldet worden ist, umgeackert hat. Da sieht man dann teilweise richtig alte Wurzeln oben auf dem Boden liegen; es ist also klar, dass dort jahrelang nicht geackert wurde. Ich würde gern auch die Verwaltung einmal herzlich einladen, genauer hinzuschauen. Das ist wirklich ein geradezu grassierendes Phänomen.

Ich danke Ihnen erst einmal.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, damit ist die erste Runde beendet. Gibt es noch Redebedarf für eine weitere Runde? – Herr von Breitenbuch, wollen Sie intervenieren oder möchten Sie noch reden?

(Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Ich würde gern noch etwas ergänzen!)

Dann bitte.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine ganz kurze Bemerkung noch. Vorhin kam bei den anderen so ein bisschen zum Ausdruck: Waldumbau ist immer gut, Laubbäume sind immer gut, aber die Fichte sollte man böse anschauen.

Es gibt große Regionen Sachsens, in den Kammlagen, wo die Fichte auch weiterhin der Brotbaum sein wird. Die Fichte ist ökonomisch höchst interessant. Für die eigenen Wälder des Freistaates Sachsen ist es unbedingt wichtig, dass wir mit der Fichte weiterhin gut umgehen. Das will ich hier ausdrücklich sagen. Auch die Privatwälder sind teilweise wirtschaftlich auf die Fichte angewiesen. Insofern ist ganz klar: Man sollte hier sauber trennen, wo der Standort liegt und wie es vor Ort aussieht. Dann kommt man zu besseren gedanklichen Ergebnissen.

(Beifall bei der CDU)

Vielen Dank, Herr von Breitenbuch. Meine Damen und Herren, aus den Reihen der Fraktionen liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich frage nun die Staatsregierung: Wird das Wort gewünscht? – Herr Staatsminister Schmidt, bitte. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Waldzustandsbericht belegt das kontinuierliche und erfolgreiche Wirken aller mit dem Wald beschäftigten und im Wald tätigen Menschen, von den Waldbesitzern und Förstern bis hin zu den Waldarbeitern und Forstunternehmern. Wenn unsere Landesfläche zu knapp 29 % mit Wald bedeckt ist, dann ist es auch richtig und wichtig, der Öffentlichkeit einmal unsere Meinung über diesen Waldzustandsbericht mitzuteilen. Ich finde es allerdings auch etwas schade, dass man das meist so spät am Ende des Tages tut. Vielleicht könnte man das auch etwas früher am Tag ansetzen.

(Christian Piwarz, CDU: So spät ist es ja noch gar nicht! Ist ja noch hell!)

Ihrer soliden und auf langfristig positive Ergebnisse ausgerichteten Tätigkeit verdanken wir einen Wald, der sich, insgesamt betrachtet, durch eine stabile Vitalität auszeichnet. Inzwischen kann man schon von einem sich verfestigenden Trend beim Waldzustand sprechen. Denn abgesehen vom immer wieder auftretenden Thema Baumarten und von regionalspezifischen Schwankungen ist klar festzustellen, dass sich der Wald seit nunmehr schon fünf Jahren auf einem gleichbleibend guten Niveau befindet. Wenn man das mit dem Anfang der Neunzigerjahre vergleicht, ist es wirklich bemerkenswert, wie positiv sich unser sächsischer Wald entwickelt hat.

Fast 40 % der Bäume sind bei einer Begutachtung ihres Kronenzustands als gesund eingestuft worden. An ihnen sind keine Kronenverlichtungen oder Blatt- bzw. Nadelverfärbungen zu erkennen. Das ist gegenüber dem Vorjahr eine leichte Verbesserung um zwei Prozentpunkte. Um den gleichen Wert hat sich der Anteil stärker geschädigter Bäume auf nunmehr 15 % reduziert.

Die nicht nur für die sächsische Forstwirtschaft als Brotbaum fungierende Fichte weist einen mittleren Nadelverlust von knapp 17 % auf. Ich möchte hier bestätigen, was Herr von Breitenbuch bereits gesagt hat: Die Fichte wird in bestimmten Regionen, in Höhenlagen auch in Zukunft eine wichtige Rolle im sächsischen Wald spielen.

Bei dem mittleren Nadelverlust wird – wie schon 2006 – erneut das Minimum seit Beginn der Inventur im Jahr 1991 erreicht. In den für die Fichte eher typischen Berglagen ist die Situation merklich günstiger als in den unteren und mittleren Lagen. Wer den Erzgebirgskamm von 1990 kennt, wird feststellen, dass sich dort auch wieder Bäume angesiedelt haben bzw. angesiedelt wurden und in welch tollem Zustand sie sind.

Herr Staatsminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Ja, bitte.

Bitte sehr, Herr Günther.

Zum Thema Fichte, weil Sie das auch gerade aufgegriffen haben, in Verbindung mit dem Begriff Brotbaum. Man weiß ja, dass das natürliche Vorkommen erst ab 800 Höhenmetern einsetzt. Das Problem der Fichte ist ja auch, dass sie ein Flachwurzler ist, deswegen ist sie besonders anfällig für Stürme.

Ihre Frage, bitte?

Ist Ihnen bekannt, dass es durchaus Überlegungen gibt, die Fichte vielleicht zunehmend durch Weißtannen zu ersetzen, die viel standorttypischer wären? Vor mehreren Jahren war das hier der übliche Baum. Wie würden Sie das einschätzen, wie ist das zu befördern?

Das ist natürlich bekannt. Herr Günther, Sie wissen auch selbst, dass die Weißtanne bei den Aufforstungsmaßnahmen im Sachsenforst eine ganz wichtige Rolle spielt. Sie haben es gesagt: In Lagen über 800 Meter wird die Fichte auch in Zukunft eine Rolle spielen – ich will nicht sagen: in Reinkultur. Das heißt nicht, dass wir dort in Zukunft noch komplette Reinkulturen haben werden. Die Weißtanne wird, da gebe ich Ihnen völlig recht, eine ganz andere Rolle spielen. Sie war hier einmal die tragende Baumart, und sie wird es – das ist

eine Generationenaufgabe, das wissen wir – sicherlich auch in Zukunft wieder sein.

Die bedeutenden Schadorganismen bei der Fichte sind die zwei Borkenkäferkarten Buchdrucker und Kupferstecher. Die befallenen Holzmengen lagen jedes Mal im Vergleich zum Vorjahr deutlich höher, erreichten aber nicht annähernd die Spitzenwerte der Borkenkäferjahre 2003 und 2008. Sie wissen, die Ursachen für das vermehrte Auftreten der Borkenkäfer waren vor allem ein hohes Vorjahresniveau, ein angespannter Bodenwasserhaushalt im Frühjahr sowie günstige Witterungsbedingungen für das Schwärmen der Käfer. Ein Blick auf die Witterung in diesem Jahr treibt mir auch wieder einige Sorgenfalten auf die Stirn.

Dank des sofortigen Entfernens der befallenen Bäume konnte ein Ansteigen der Population vorerst verhindert werden. Die Disposition in diesem Jahr ist – nur nebenbei bemerkt – ähnlich schwierig wie 2014. Wärme und Trockenheit sind die besten Förderer der Schädlinge und wir müssen dem mit gezielten Maßnahmen entgegnen. Die Lage bei der Kiefer ist in etwa konstant geblieben. Die mittleren Nadelverluste liegen exakt im allgemeinen Durchschnitt von 17 %. Die Kiefer wird – wie im Übrigen auch die Eiche – besonders häufig Opfer von Massenvermehrung verschiedener Schädlinge. 2014 haben zum Beispiel die Raupen der Nachtfalternonne und Kiefernspinner in Nordsachsen zum Teil starke Fraßschäden verursacht, was allerdings über die Befallgebiete hinaus kein vermehrtes Absterben der Kiefer zur Folge hatte.

Bei den eben schon angesprochenen Eichen hat die Waldzustandserhebung deutlich bessere Ergebnisse

dokumentiert als im Vorjahr. Einschränkend muss aber gesagt werden, dass bei dieser Baumart die Werte in der Zeitreihe stark variieren, abhängig vom Insektenfraß sowie der Fruchtbildung. Beides war 2014 deutlich geringer als üblich.

Bei der Buche ist die Fruchtbildung oftmals prägend für deren Kronenzustand. Der Fruchtbehang 2014 war bei älteren Buchen zwar teilweise mittel bis stark, er hat aber nicht zu größeren Blattverlusten geführt, da sonstige Stressfaktoren nicht so stark gewirkt haben. Bei einer durchschnittlichen Kronenverlichtung von rund 21 % ist der Zustand der Buchen besser als im Vorjahr. Ein Grund ist auch, dass immer mehr junge, vitale Buchen in den oberen Stand einwachsen und so von der Erhebung erfasst werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir hier über einen eigentlich sehr unspektakulären Bericht sprechen, hat aus meiner Sicht zwei Gründe: Zum einen gab es schon aus forstlicher Sicht den eher ungewöhnlichen Fall eines Jahres ohne jedwedes Großschadensereignis, das immer einen wesentlichen Einfluss hat. Zum anderen zahlen sich die großen Anstrengungen seit der Wende zur Sanierung unserer Wälder aus. Neben dem deutlich verringerten Eintrag von Schadstoffen, einer konsequen

ten Waldpflege, einem umfassenden Waldmonitoring und einer differenzierten Bodenschutzkalkung spielt dabei der ökologische Waldumbau die entscheidende Rolle.

In den ersten Jahren nach der Wende machten in erster Linie die Folgen der immensen Schadstoffeinträge einen Waldumbau zwingend erforderlich. Jetzt sehen wir uns der vielleicht noch größeren Herausforderung gegenüber, unsere Wälder wegen der schon spürbaren Klimaänderung möglichst rasch in ihrer Zusammensetzung differenziert anzufassen.

Die sächsische Waldstrategie 2015 sieht vor, dass wir auf den kritischen Standorten im öffentlichen Wald und auf möglichst großen Teilen des Privatwaldes stabile Arten und strukturreiche sowie leistungsfähige Mischbestände begründen. Dazu sollen im Landeswald weiterhin anspruchsvolle 1 300 Hektar pro Jahr umgebaut werden. Im nicht staatlichen Wald streben wir eine Größenordnung von mindestens 500 Hektar an.

Der Sächsische Landtag unterstützt dieses Anliegen mit der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel für den Waldumbau im Landeswald durch den Staatsbetrieb Sachsenforst als auch in anderen Waldeigentumsarten. Die durch die EU kofinanzierte neue Förderrichtlinie „Wald- und Forstwirtschaft“ fördert den Waldumbau mit 75 % der Investitionskosten. Die Kosten der bereits erwähnten Bodenschutzkalkung werden komplett, also zu 100 %, getragen.

Nur stabile, vitale Wälder können Lebensraum für eine vielfältige Flora und Fauna sein, ausgleichend auf das Klima wirken, als zuverlässige Wasserspeicher dienen, dem Menschen Erholung bieten, wertvolles Holz produzieren und darüber hinaus gleichzeitig Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum garantieren. Wir sind uns hier im Sächsischen Landtag sicher einig, dass wir weiter zusammenwirken werden. Ich danke Ihnen schon jetzt für Ihre weitere Unterstützung.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung)

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Frau Kagelmann, wünschen Sie als Berichterstatterin des Ausschusses das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Meine Damen und Herren! Damit kommen wir nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 6/1790. Wer zustimmen möchte, hebt die Hand. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Vielen Dank. Bei Stimmenthaltungen ist die Drucksache mehrheitlich beschlossen, meine Damen und Herren. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 11

Fragestunde

Drucksache 6/1791

Hierzu liegen Ihnen die eingereichten Fragen der Mitglieder des Landtags als Drucksache 6/1791 vor. Diese Fragen wurden auch der Staatsregierung übermittelt.

Meine Damen und Herren! Ich darf Sie informieren, dass die Abgeordneten, die die Fragen stellen, um schriftliche Beantwortung der Fragen gebeten haben. Damit erkläre ich diesen Tagesordnungspunkt für beendet.

Schriftliche Beantwortung der Fragen