dass Sie dranbleiben und nicht nachlassen, damit die Defizite, die in den letzten Jahren entstanden sind, beseitigt werden.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es liegt nicht nur am Geld. Deshalb möchte ich als Nächstes auf das Analysearbeitspapier 21 von Lohnspiegel.de und der Hans-Böckler-Stiftung eingehen. Dieses Arbeitspapier brachte zutage, dass die Arbeitsbelastung in den Pflegeberufen enorm hoch ist.
Ich möchte hier auf einige wenige Punkte eingehen. Auf einer Skala von eins bis fünf, wobei hier die Eins für „niemals“ und die Fünf für „täglich“ steht, beurteilten die Befragten die Stressbelastung mit einem Wert von 3,97. Die psychische und die körperliche Belastung ordnete sich bei einem Wert von circa 3,8 ein und ist in diesem Zusammenhang als ebenfalls sehr hoch zu bewerten. Auch diese Ergebnisse müssen in die zukünftige Arbeit einfließen, auch diese Ergebnisse muss das Ministerium einbeziehen, um die Pflege älterer Menschen auch in den nächsten Jahren absichern zu können.
Sehr geehrte Staatsregierung! Sehr geehrte Kollegen! Zukünftig ist es wichtig, dass wir uns bei den Pflegekräften noch mehr als zuvor engagieren. Legt man die Prognosen, die der Großen Anfrage zu entnehmen sind, zugrunde, wird die Anzahl der Pflegebedürftigen von 2020 bis 2030 um circa 12,5 % steigen, in Zahlen ausgedrückt: von 168 000 auf 192 000. Dies bedeutet, dass wir zukünftig mehr Pflegekräfte benötigen. Darauf aufbauend kann man sagen, dass wir im Bereich der Ausbildung unsere Hausaufgaben durchaus gemacht haben, denn hier wird der erwartete Bedarf an Absolventen sogar übertroffen.
Aber dennoch konnten und können nicht alle offenen Stellen in Sachsen besetzt werden. So waren in 2014 exakt 1 482 offene Stellen gemeldet, denen gerade einmal 148 arbeitslose Altenpflegekräfte gegenüberstanden. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Aber hier spielt die kurze Verweildauer vieler Pflegekräfte im angestammten Beruf, die auch den schlechten Arbeitsbedingungen und der hohen Belastung geschuldet ist, eine große Rolle. Zudem sehen sich aufgrund der schlechten Bezahlung immer noch viele ausgebildete Pflegekräfte dazu veranlasst, in die alten Bundesländer abzuwandern.
Werte Staatsregierung! Tragen Sie bitte Sorge, dass die Beschäftigten eine gerechte und, wann immer möglich, eine tarifgebundene Bezahlung erhalten und sich die Arbeitsbedingungen verbessern, damit wir beim Kampf um gut ausgebildete und motivierte Pflegekräfte nicht das Nachsehen haben.
Bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE beantrage ich eine blockweise Abstimmung und unter dem zweiten Block, also II, eine punktweise Abstimmung.
Meine Damen und Herren, nun erhält die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort, Herr Abg. Zschocke. – Bitte sehr, Herr Zschocke.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Staatsregierung vermittelt auf den ersten Blick mit ihren Antworten auf die Große Anfrage der LINKEN den Eindruck, dass im Bereich Pflege alles gut läuft. Schaut man sich die Antworten aber genauer an, so zeigt sich schon eine gewisse Konzeptlosigkeit in Bezug auf die Pflege. Das kritisiert unsere Fraktion schon seit Jahren, und daran hat sich auch, seit dem die SPD mitregiert, erst einmal noch nicht viel geändert. Aber das kann ja in dieser Legislatur alles noch werden.
Das Land Sachsen muss seine Steuerungsverantwortung hier endlich wahrnehmen. Deshalb hat sich die SPD, bevor sie in die Regierung kam, immer für ein Landespflegegesetz ausgesprochen. Sachsen ist das einzige Bundesland, das ein solches Gesetz nicht hat, seit es 2002 hier außer Kraft getreten ist. Die Staatsregierung hält das auch weiterhin für nicht erforderlich; einen Bedarf zur Förderung von Pflegeeinrichtungen gebe es auch weiterhin nicht.
Darüber hinaus sieht sie weiterhin auch keine Notwendigkeit – ich zitiere das – für eine Landesbedarfsplanung. Die Verantwortung wird an die Kommunen abgeschoben; Vorredner haben das dargestellt. Die Online-Plattform „PflegeNetz Sachsen“ soll Unterstützung genug sein, und das, obwohl die Herausforderungen gerade für Sachsen riesengroß sind. Der Pflegebedarf in Sachsen steigt im Vergleich zu den alten Bundesländern überdurchschnittlich. Im Jahr 2050 werden hier voraussichtlich drei Viertel Rentner einem Viertel Erwerbstätigen gegenüberstehen.
Ebenso wie in der häuslichen Pflege gibt es in der professionellen Pflege einen wesentlich höheren Anteil an Frauen. Die Zahlen in der Antwort auf die Kleine Anfrage belegen das ebenfalls. Der Altenpflegeberuf ist eben nach wie vor weiblich. 30 000 in stationären Einrichtungen beschäftigten Frauen stehen gerade einmal 5 000 Männer gegenüber. Im ambulanten Bereich ist der Unterschied noch viel gravierender. Dort stehen knapp 20 000 weibliche Beschäftigte knapp 2 500 männlichen Beschäftigten gegenüber. Der Anteil der Männer liegt also bei rund 10 %, und das liegt eben unter anderem an den Arbeitsbedingungen, also an schlechter Bezahlung, geringen Aufstiegschancen, hoher Arbeitsbelastung und infolge dessen einer hohen Fluktuationsrate aus dem Beruf.
Deswegen sage ich es ganz deutlich: Wir müssen die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich endlich verbessern; davon profitieren Frauen. Wenn uns das gelingt, dann haben wir auch eine Chance, mehr Männer für eine Tätigkeit in der Pflege zu gewinnen und zu werben. Es stimmt da ein klein wenig hoffnungsvoll, dass zumindest im Zeitraum 2005 bis 2013 ein leichter Zuwachs an männlichen Fachkräften vorhanden ist, aber eben immer noch auf einem sehr niedrigen Niveau.
Wollen wir die Fachkräfteentwicklung in Sachsen im Detail betrachten, dann wird dies angesichts der Antworten schon schwieriger. Die Staatsregierung kann zum Beispiel keine Auskunft darüber geben, wie viele Fachkräfte, die in Sachsen ausgebildet wurden, später abwandern. Wegen des Mangels an Pflegekräften setzt die Staatsregierung auch weiterhin auf nicht professionelle Unterstützung. Da sollen dann Nachbarschaftshelfer die Lösung zur Stärkung der nicht häuslichen Pflege sein. Doch die Ressourcen der Zivilgesellschaft sind begrenzt; wir haben das heute Morgen ausführlich debattiert. Das zeigt zum Beispiel die Zahl der Ehrenamtlichen in der Altenhilfe, die über das Landesprogramm „Wir für Sachsen“ von 2010 bis 2014 gefördert wurden. Deren Zahl bleibt eben gleich hoch und liegt immer bei circa 2 300.
Auch die Schulgelderstattung für Auszubildende in der Altenhilfe ist und bleibt eine Mogelpackung, wie die Antworten auf die Anfragen zeigen. In Sachsen wird ein Schulgeld zwischen 60 und 120 Euro erhoben. Auf Antrag werden monatlich bis zu 85 % zurückerstattet. Wenn man dies zusammenrechnet, bleiben bei einem durchschnittlich zu bezahlenden Schulgeld von jährlich 1 020 Euro eben viele Auszubildende weiterhin auf einen Teil des Schulgelds sitzen. Im Koalitionsvertrag haben Sie uns versprochen, dass Sie das Schulgeld abschaffen wollen. Bitte lösen Sie das auch ein.
Besorgniserregend sind die Mängel in der Qualität der Pflege. Erhebliche Defizite gibt es bei der Schmerzbehandlung in den Pflegeheimen. 14 % der Patienten mit chronischen Schmerzen waren 2014 ohne systematische Schmerzerfassung. Um dieses unnötige Leid zu verringern, haben wir in einem Antrag vorgeschlagen, in Zukunft einen Schwerpunkt auf die Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung auch in den stationären Pflegeeinrichtungen zu legen. Experten haben dies in der Anhörung, die wir im November letzten Jahres im Sozialausschuss hatten, deutlich unterstützt.
Ein weiteres Problem: 20 % der Pflegebedürftigen mit chronischen Wunden erhielten keine ausreichende Wundversorgung. Genau hier kommt die Heimaufsicht ins Spiel; sie ist gefordert, regelmäßig im Sinne der Pflegebedürftigen zu prüfen. Da bleibt es wirklich fatal, dass der Kommunale Sozialverband als Zuständiger für die Heimaufsicht in den Jahren 2013 und 2014 nicht einmal die Hälfte der stationären Einrichtungen geprüft hat, obwohl eine Prüfquote von mindestens 50 % vorgesehen ist. Da frage ich wirklich, Frau Ministerin Klepsch: Wie kann die Staatsregierung da zu der Überzeugung gelangen – sie ist gar nicht da –, die Übertragung der Heimaufsicht an den KSV hätte sich bewährt?
Wir sehen uns in der Kritik und in unseren Befürchtungen durch die Antworten auf die Große Anfrage bestätigt. Wer das Geld gibt, kann nicht unabhängig kontrollieren. Eine derart organisierte Heimaufsicht kann ihrem Auftrag,
Heimbewohner vor Missständen zu schützen, wirklich nur bedingt nachkommen. Dieser Zustand, meine Damen und Herren, muss schnellstmöglich beendet werden; denn Menschen, die in Pflegeheimen wohnen, sind in besonderer Weise abhängig und schützbedürftig. Sie brauchen eine unabhängige Instanz, die darüber wacht, dass auch ihre Würde gewahrt bleibt, und die, wenn nötig, dann auch ordnungsrechtliche Sanktionsmöglichkeiten wahrnimmt.
Dem Entschließungsantrag der LINKEN können wir insofern zustimmen, als wir die Problembeschreibung in der Altenhilfe in Sachsen weitgehend teilen. – Frau Neukirch, es macht auch Sinn, diese Problembeschreibung in der Enquete-Kommission zu erörtern – das ist richtig –, aber nur – da wiederhole ich mich –, solange die dringenden Handlungsbedarfe dadurch nicht verschleppt werden.
Meine Damen und Herren, das war die erste Runde. Gibt es aus den Reihen der Fraktionen Redebedarf für eine zweite Runde? – Den kann ich nicht erkennen.
Meine Damen und Herren, Herr Zschocke, für die erkrankte Staatsministerin Klepsch spricht der Umweltminister Herr Schmidt. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie haben es schon gesagt: Ich darf für die Kollegin Barbara Klepsch hier kurz Stellung nehmen. 111 ausführliche Antworten auf die Fragen hat die Staatsregierung, das SMS, bereits gegeben. Ich muss Ihnen sagen: Wenn man dann sagt, die Staatsregierung weiß wahrscheinlich gar nicht, was da los ist, dann muss ich entgegnen: Wenn ausführlichste Antworten gegeben werden, dann sehen Sie doch, dass das SMS genau weiß, was da los ist.
Natürlich stützen sich die Antworten auf den Istzustand, vor allem auf Daten des Statistischen Landesamtes, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen, der AOK PLUS, aber auch auf das Gutachten „Alter, Rente, Grundsicherung“ von Prof. Raffelhüschen. Sie haben es gesagt: Selbstverständlich ist es kein bestelltes Gutachten, sondern ein Bericht, ein Gutachten zur Situation in Sachsen auf diesem Gebiet.
Eines ist natürlich klar: Sachsen hat den höchsten Altersdurchschnitt – wir sind sozusagen Alterspioniere. In diesem Sinne hat das Sachsen eine Vorreiterrolle bei der Versorgung einer zunehmend älter werdenden Gesellschaft. Aber das weiß das SMS nicht erst seit dieser Großen Anfrage. Wie gesagt, auch das Gutachten von Prof. Raffelhüschen ist bereits aus dem Jahr 2011. Seitdem hat das Sozialministerium verschiedene Maßnahmen konzipiert, um dieser Herausforderung zu begegnen. Die Antworten auf die Anfrage zeigen einmal mehr: Sachsen
bietet trotz des stetig steigenden Pflegebedarfes qualitativ und quantitativ gute Pflegeversorgung an, ohne natürlich die Herausforderungen, die vor uns liegen, dabei zu negieren.
Frau Staatsministerin Klepsch hat mich gebeten, für sie auf drei Punkte näher einzugehen. Erstens hat sich gezeigt, dass die vernetzte Pflegeberatung der richtige Weg ist. Es ist die Grundlage für eine qualitativ gute Beratung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen, die wir ausbauen können. Außerdem hat der Freistaat Sachsen mit dem Pflegenetz Sachsen ein Internetangebot der Sächsischen Staatsregierung ein breites und modernes Informationsangebot für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Die darin enthaltene Datenbank entwickelt das SMS gerade weiter, um alle aktuellen Angebote aufzuzeigen.
Zweitens: Der Freistaat Sachsen unterstützt gezielt die kommunale Ebene. In der Betreuungsangeboteverordnung hat die Staatsregierung den kommunalen Eigenanteil zur Förderung niedrigschwelliger Strukturen auf lediglich 5 % gesenkt. Für die Alltagsbegleiter, die betagte Menschen unterstützen, die gerade noch nicht pflegebedürftig sind, gewährt Sachsen sogar eine 100-%-Förderung. Die Koordinierungsstelle für die Alltagsbegleiter und Nachbarschaftshelfer hilft denen, die Angebote unterbreiten wollen. Mit unseren Pflegekoordinatoren wollen wir die vernetzte Pflegeberatung vor Ort weiterentwickeln. Alle Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits eine entsprechende Förderung erhalten.
Drittens – das wurde bereits angesprochen – zu dem Vorwurf, dass man nicht wisse, was im Lande los sei. Das möchte ich natürlich entschieden zurückweisen. Gerade Barbara Klepsch ist nun wirklich jemand, der aus der kommunalen Familie kommt und im Land intensiv unterwegs ist, um sich Informationen vor Ort einzuholen.
Darüber hinaus plant das SMS gerade eine Veranstaltungsreihe, die zu den Menschen kommt, um von den Menschen zu erfahren, was ihnen für ein gutes Leben im Alter wichtig ist.
Meine Damen und Herren! Diese drei Punkte sind sicherlich nur wenige Beispiele, zeigen aber die Strategie. Die Sächsische Staatsregierung ist der Überzeugung, dass der demografische Wandel nur bewältigt werden kann, wenn keine überbordende Planung die Engagierten behindert. Nur mit professionellen Fachkräften wird diese Herausforderung nicht zu meistern sein. Wir haben heute Morgen erst über das Ehrenamt debattiert. Auch hier wird ehrenamtliches Engagement wichtig sein, und für dieses Engagement bekommen die Ehrenämtler unsere Unterstützung.
Das ist der Weg der Staatsregierung. Mit der Beantwortung dieser Anfrage haben Sie nun einen weiteren guten Überblick über die Situation und, so denke ich, auch als Entscheidungsgrundlage eine gute Voraussetzung für die Enquete-Kommission.
Meine Damen und Herren, ich denke, ich erhalte Ihre Unterstützung, wenn ich die Vertreter der Staatsregierung bitte, schnelle und beste Genesungswünsche an Frau Staatsministerin Klepsch zu übermitteln.
Meine Damen und Herren, es liegt Ihnen ein Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/4156, vor. Ich erteile jetzt Frau Schaper das Wort und die Gelegenheit, den Antrag einzubringen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Vielen Dank für Ihre Ausführungen.
Ich muss sagen: Auf der einen Seite betonen Sie die 111 Fragen, wie es der Herr Schreiber auch getan hat. Denken Sie bitte nicht, dass ich diese geschrieben habe, weil nichts besseres im Fernsehen kam, sondern ich habe sie mit dem Blick genau darauf geschrieben, dass wir diese Enquete-Kommission haben. Im Umkehrschluss sagen Sie ja selbst, dass wir dadurch eine gute Datengrundlage haben, um in der Enquete-Kommission arbeiten zu können. Sie werden es nicht glauben: Wir haben dabei vorausgedacht!
Es bleiben dennoch einige Dinge übrig, die nicht erst in zwei Jahren zu behandeln sind, denn der Abschlussbericht wird erst Ende 2017 vorliegen. Das sind beispielsweise die Problemstellungen mit der Bezahlung in der Altenpflege. Man kann dieses Geld erst Ende des Jahres abrufen; die Schulen gehen also in Vorleistung. Das ist ein Problem, welches wir gleich beheben müssen. Wir haben also einen sofortigen Handlungsbedarf und können nicht nur warten.
Wir haben auch keine Enquete-Kommission eingesetzt, um in dieser Zeit aktuelle Probleme in der Pflege schlichtweg zu ignorieren. Deshalb werbe ich noch einmal dafür, den Entschließungsantrag zu beschließen. Er korrumpiert in keinster Weise die Arbeit der Enquete-Kommission. Ich bedanke mich auch für die beantworteten Fragen in der Anfrage, sehe es aber dennoch nicht als Kritik an, wenn Sie betonen, wie viel das war und wenn ich kritisiere, dass das Datenmaterial zu alt ist. Wir müssen schon offen und sachlich und vor allem fachlich-inhaltlich fair miteinander umgehen; dann klappt das schon. Dann habe ich auch große Hoffnungen, dass die Enquete-Kommission wirklich einen Output erzeugen wird, der uns im Freistaat Sachsen zu dem, was Sie als CDU und SPD, als Koalition, immer vor sich hertragen, nämlich „So geht sächsisch“; bei der Pflege und Betreuung der Schwächsten unserer Gesellschaft werden lassen wird.