Die Warnungen, die Vorschläge sind seit Jahren aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft im Freistaat Sachsen gekommen. Schüler, Eltern, Gewerkschaften, die Opposition – egal, ob es die SPD-Opposition war oder andere Oppositionsfraktionen sind, auch meine Partei und meine Fraktion – haben Vorschläge gemacht und Warnungen ausgesprochen. Auch die Wirtschaft beteiligt sich inzwischen an Vorschlägen und Warnungen. Alles wird der Ignoranz der Macht im Freistaat Sachsen geopfert.
Selbst die Warnungen aus den eigenen Reihen, die mit dem drastischen Rücktritt von Herrn Wöller und Herrn Colditz im Jahr 2012 einhergegangen sind, haben nicht dazu geführt, dass ernsthafte Veränderungen im Bildungsbereich durchgeführt wurden.
Herr Unland, ich freue mich, dass Sie wieder da sind. – Die Frage ist doch ganz klar: Was ist uns die Bildung für die Schülerinnen und Schüler im Freistaat Sachsen wert? Herr Unland, seit Jahren und insbesondere, wenn es um die Haushaltsdiskussion geht, erklären Sie diesem Hohen Haus, dass Sie für die nächsten Generationen sparen und das Geld zurücklegen wollen. Was ist mit der Generation, die wir zurzeit an unseren sächsischen Schulen haben? Sie benötigt die Gelder und die Mittel, die Sie – für welche Generation auch immer – sparen wollen. Das ist der falsche Weg.
Mit der Personalpolitik, die derzeit im Freistaat Sachsen betrieben wird, sinkt die Qualität des Unterrichts rapide. Sie werden die Qualität des Unterrichts nicht mit einer Kürzung der zukünftigen Stundentafeln erhöhen können, sondern nur mit gut ausgebildeten, qualifizierten Lehrerinnen und Lehrern. Die hohen Anforderungen, die zurzeit im Freistaat Sachsen an den Schulen erfüllt werden müssen, werden durch die älteren Kollegen erfüllt. Sie haben auch dieses Mal nicht so viel Geld übrig, dies vernünftig zu honorieren; denn der Altersteilzeitvertrag für die Lehrerinnen und Lehrer ist ja offensichtlich nicht zustande gekommen.
Frau Kurth – – Nein, ich glaube, ich wende mich nicht an Frau Kurth; denn wir wissen, in vier Jahren hat sie die Probleme an den sächsischen Schulen nicht lösen können; im Gegenteil, sie hat sie verschärft. Herr Tillich – –
Das ist sehr lieb, dass Sie mir zuhören. Herr Tillich, ich wende mich an Sie, denn Sie haben die Richtlinienkompetenz hier im Freistaat Sachsen.
Ich weiß, aber es bringt offensichtlich auch bei Ihnen nichts. Da müssen, glaube ich, die Wählerinnen und Wähler etwas tun.
Sie wissen, dass wir schon zu Beginn des Kalenderjahres darüber diskutiert haben. Wir brauchen ganz klar –
Die einbringende Fraktion hat ja noch jede Menge Redezeit. Das war die Fraktion DIE LINKE, vertreten durch Frau Kollegin Falken. Jetzt ergreift für die CDU-Fraktion Kollege Bienst das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich auf das eingehe, was Frau Falken gerade gesagt hat, möchte ich erst einmal das Thema analysieren.
Kreativ sind Sie ja, das muss ich Ihnen bestätigen, liebe Kollegen von der Fraktion DIE LINKE. Leider ist es inhaltlich, Kollege Gebhardt hat es vorhin gesagt, immer wieder die alte Platte, die Sie auflegen. Richtig – –
Richtig ist, und da stimme ich Ihnen vollkommen zu, keine Lehrkräfte – kein Unterricht. Das stimmt. Das stimmt für Sachsen, das stimmt für Brandenburg, das stimmt für alle Länder, ja, weltweit. Wenn wir keine Lehrkräfte haben, können wir natürlich auch keinen Unterricht durchführen. Das ist nichts Neues.
Der zweite Satz, den Sie hier herausgebracht haben, ist sehr bedenklich: Es ist eine Unterstellung, wenn Sie von einem CDU-Versagen sprechen.
Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich habe so die Empfindung, dass die Geburtenrate in Sachsen steigt, dass es sich lohnt, in Sachsen zu leben, zu arbeiten;
dass mit Begeisterung auch in Sachsen Bildung genossen wird. Also ich kann da keine Kritik in der Masse feststellen.
Wir haben eine hohe Qualität und das drückt sich eben aus – ohne jetzt wieder PISA hervorzugraben – im Bildungsmonitor, der vorliegt. Wir haben eben zum elften Mal wieder den Platz 1.
Wenn ich den Bildungsmonitor einmal inhaltlich betrachte, geht es darum, Bildungsarmut zu reduzieren, da geht es darum, zur Fachkräftesicherung beizutragen, da geht es darum, Wachstum zu fördern. Da haben wir eben als CDU-regiertes Land den 1. Platz belegt. Wenn ich mich recht erinnere, hat bis 2014 auch in Thüringen die CDU regiert, und die haben den 2. Platz. In Bayern regiert die CSU, und die haben den 3. Platz. Vielleicht darf ich auch noch den 4. Platz anführen, da hat bis 2011 eben auch die CDU regiert, in Baden-Württemberg.
Wenn wir uns auf den Haushalt beschränken – ich streite natürlich immer für mehr Geld; das weiß mein Kollege Michel und das weiß Prof. Unland, dass wir das tun hier in Sachsen –; aber wenn ich den Gesamthaushalt sehe und weiß, dass ich ein Drittel des Gesamthaushaltes für Bildung aufbringe, dann ist das doch eine enorme Größe, die wir auch nicht wegreden können.
Trotzdem möchte ich auch auf ein paar Probleme hinweisen, die wir natürlich in unserem Land haben. Ja, wir müssen tausend Lehrer – das war unsere Prognose – neu ersetzen.
Aber wir sind angetreten, uns der Herausforderung zu stellen, 1 200 Pädagogen ersetzen zu können, die natürlich über ein verbessertes Einstellungsverfahren zu ersetzen waren,
Das ist eine Herausforderung, der wir uns auch stellen. Wenn Sie einmal hineinblicken in die momentane Schuljahresvorbereitung bzw. den Schuljahresbeginn, dann werden Sie feststellen, dass wir in fast allen Bereichen den Grundbereich zu fast 100 % abgesichert haben. Sie wissen auch, Kollegen von den LINKEN, dass wir die Planungsphase gerade im Bereich Schule erst im Oktober abschließen, dass also noch Verträge geschlossen werden, dass wir noch in der Werbungsphase sind und dass wir in diesem Bereich Kollegen werben.
Vielen Dank, Herr Präsident! Lieber Kollege Bienst, vielleicht können Sie mir eine einfache Frage erläutern: Wie viele Jahre braucht im Durchschnitt ein Kind von der Geburt bis in die Schule?
Ich war in Mathematik nicht der Schlechteste; ich denke mal, um die sieben Jahre wird er brauchen, schätze ich mal so.