Als Letzter in dieser ersten Runde sprach Kollege Zschocke, Fraktion GRÜNE. Wir eröffnen jetzt eine zweite Rederunde. Das Wort ergreift Herr Kollege Heidan für die einbringende CDUFraktion.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Pinka, Sie haben schon richtig angefangen,
Wein in Wasser zu gießen. Bis 1989/1990 hatten wir nicht einmal das Wasser, und wenn wir Wasser hatten, war es kontaminiert. Das war vom Konzept her schon richtig.
Wenn wir uns heute die Bergbaufolgelandschaften in Sachsen anschauen, ob von Süd nach Nord, von Ost nach West, ist es schon richtig, wenn man von blühenden Landschaften spricht, wenn man daran denkt, dass Altministerpräsident Kurt Biedenkopf auf der Höhe der ehemaligen Halde von Schlema stand und Tränen in den Augen hatte. Bis 1990 galt für Bad Schlema eher der Ausspruch „Tal des Todes“.
Heute ist es wieder zu einem Bad geworden, das seinesgleichen sucht, ein Tourismusmagnet, der im Erzgebirge sehr gut angenommen wird. Wenn Sie sich in Johanngeorgenstadt, in Aue umschauen – Sie müssen heute schon zweimal hinschauen, wenn Sie feststellen wollen, wo der Bergbau war, wenn Sie lange nicht im Erzgebirge waren. Das Gleiche gilt für das Vogtland und für den Thüringer Bereich. Ich komme aus einer ähnlichen Gegend.
Ich glaube, es ist gut, dass wir heute diese Aktuelle Debatte nutzen, um die Leistungen der SDAG Wismut zu würdigen, weil sie in den letzten 15 Jahren durchaus sensibel mit den Dingen umgegangen ist und eine sensible Sanierung vollbracht hat. Ich glaube aber auch, dass es wichtig ist, noch einmal deutlich zu sagen, welche Ewigkeitslasten im Freistaat noch gelöst werden müssen. Ich bin froh und dankbar, dass beide Minister, sowohl der Erste Bergmann, wie er in der vergangenen Woche genannt wurde, Minister Martin Dulig, hier die Verantwortung übernimmt und sich dafür einsetzt. Aber wichtig ist auch, dass sie Finanzen mit einem soliden Haushalt ermöglichen, dass diese Sanierungen weiter fortgeführt werden können. 216 Millionen Euro – übrigens eine freiwillige Aufgabe von Bund und Land – sind nicht irgendeine Kleinigkeit. 46 Städte und Gemeinden haben bereits davon partizipiert, und die 79 Projekte, die gegenwärtig in der Planung sind, auch über das Jahr 2022 hinaus, sind gut unterwegs, wenn sie weiterhin sensibel diese Sanierung betreiben.
Aber, Herr Zschocke, ich sage Ihnen auch: Wir müssen hier mit Augenmaß agieren. Es gilt nicht, die Folgen bis auf das letzte Becquerel oder die letzte Strahlendosis zu beseitigen, sondern entscheidend zu minimieren. Das ist der entscheidende Unterschied zwischen unseren Vorstellungen und den Ihren. Ich glaube, hier muss wirtschaftspolitische Vernunft an den Tag gelegt werden. Die Umwelt muss wieder hergestellt werden. Das ist keine Frage. Aber ich glaube, es ist wichtig, dass das dritte Folgeabkommen, das bereits vor der Bundestagswahl verhandelt wird, wichtig für die Region, für die Bürgerinnen und Bürger im Erzgebirge, im Vogtland oder im Thüringer Bereich ist. Ich glaube, die Wismut hat an der Stelle eine gute Arbeit geleistet.
Die zweite Rederunde wurde von Herrn Kollegen Heidan eröffnet. Jetzt spricht Frau Kollegin Lang für die ebenfalls einbringende SPDFraktion.
Fortsetzend zu meinen Vorrednern und zur ersten Rederunde möchte ich noch einmal explizit darauf hinweisen, dass Sanierung wichtig ist, aber Entwicklung ebenso. Ich möchte mich meinen Vorrednern
anschließen und mich bei der Wismut GmbH für den hervorragenden Job bedanken. Dennoch sollten wir die Folgeentwicklung nicht aus den Augen verlieren. Die Kommunen müssen die Chance bekommen, diese Flächen zu entwickeln.
Das Verwaltungsabkommen hat das bislang nur für Sanierung vorgesehen, aber für die Entwicklung, das heißt die Infrastruktur und die touristischen Angebote, gab es bisher kein Geld. Bei Verwaltungsabkommen zur Braunkohle in der Lausitz funktioniert das bereits seit Jahren. Über die sogenannten §4-Mittel wird die wirtschaftliche Entwicklung der betroffenen Gemeinden möglich. In der Oberlausitz oder rund um Leipzig ist das so zu sehen. Dort wurde mit diesen Geldern eine touristische Infrastruktur entwickelt. Man hat es vor Jahren sicher nicht für möglich gehalten, dass das so passieren wird. Deshalb muss mit dem Bund über ein Folgeabkommen gesprochen werden, das ähnlich wie bei der Braunkohlesanierung ist. Es muss auch für die Altbergbaustandorte oder -gebiete ein Budget zur Folgenutzung geben. Wir dürfen die Kommunen nicht alleinlassen und sollten die positive Entwicklung dort fördern.
Zum Schluss noch ein kurzes Wort zur Verantwortung für die Zukunft: Wir haben die Folgen aufgezeigt bekommen. Wir haben alle das Anliegen, mit diesen Folgen und der Nutzung umzugehen. Weil wir wissen, welche massiven Probleme wir sonst unseren Folgegenerationen hinterlassen werden, ist es ein wichtiges Anliegen, die Beseitigung der Schäden voranzubringen, da es eine Generationsaufgabe ist und bleibt.
Das war Frau Kollegin Lang für die SPD-Fraktion. Jetzt spricht für die Fraktion DIE LINKE erneut Frau Dr. Pinka.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der Redebeiträge möchte ich noch einige Dinge klarstellen. Ich kann schon verstehen, dass man sich über eine vor 15 Jahren getroffene gute Entscheidung für die Wismut-Altstandorte freuen kann. Allerdings hätte das vielleicht mit der Festveranstaltung bei der Wismut vorige Woche gut sein können, denn dort wurde schon angedeutet, dass es für den Zeitraum ab 2022 neue Verhandlungen geben sollte. Wie diese ausgehen, ist noch völlig offen.
Herr Zschocke hat das Thema jetzt noch ein wenig geöffnet, denn der Debattentitel hieß eigentlich: „15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte“. Dabei sind quasi alle sächsischen Wismutstandorte, die wir vor mehr als 15 Jahren begonnen haben zu sanieren, außen vorgelassen. Daher möchte ich auf diese kurz einmal eingehen. Ein Standort, der von Bedeutung ist, ist beispielsweise Königstein. Dort findet etwas statt, was Klapproth im Jahre 1789 an der Johanngeorgenstädter Pechblende gemacht hat: Er hat diese in einer Säure aufgelöst und das
Uran nachgewiesen. Diesen Laugungsprozess hat man dann immer wieder benutzt – unter anderem an der Gessenhalde bei Ronneburg, aber auch bei der untertägigen Laugung in Königstein. Diese Laugung findet ja immer noch statt, und die Grube ist immer noch angehalten.
Warum ist das so? Die Wismut hat im Moment Probleme, eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Flutung der Lagerstätte Königstein zu bekommen. Die belüfteten Teile dieser Grube laugen einfach weiter. Man hebt das Wasser, bereitet es auf und deponiert die Schlämme dann auf der Schüsselgrundhalde. Dazu ist jetzt ein neues Reinigungsgebäude gebaut worden, das sicherlich noch seine Arbeit tun wird. Das Problem dabei ist, dass wegen einer fehlenden wasserrechtlichen Erlaubnis nicht so wirklich klar ist, ob wir dieses Gebäude auf ewig brauchen, um das gesamte Grubenwasser noch weiter zu reinigen und einen belüfteten Teil zu halten, oder ob wir es schaffen, einen mutigen Schritt zu machen, das Grubengebäude endzufluten und unter veränderten chemischen Verhältnissen eine Verringerung der Reinigungsprozesse herbeizuführen. Das ist im Moment noch offen. Herr Minister Schmidt ist im Moment nicht anwesend, aber das liegt in seinem Haus. Das Umweltministerium muss jetzt bald einmal handeln.
Man ist im Gespräch über die rechtliche Zulassung, die Wasserrahmenrichtlinie auszusetzen oder nicht und das Grundwasser zu nutzen. Das wären auch noch einige Dinge, die wir hier besprechen könnten und die auch etwas mit Altlasten zu tun haben. Herr Zschocke hat es bereits angesprochen: Es gibt nicht nur die Grubenwasserreinigungsanlage in Königstein, sondern es gibt auch die in Schlema-Alberoda, in Pöhla und in Helmsdorf. Da kommen noch viele Jahre an Aufgaben auf den Freistaat zu. Beispielsweise werden – Sie sagten es – Wässer in die Vorflut abgeleitet. Dies muss durch Monitoring begleitet werden. Das ist natürlich auch eine Aufgabe des Freistaates, dass wir uns immer dieser Aufgabe stellen und die Vorflutprozesse sowie die Abreinigungsleistung der Wismut kontrollieren.
Was ich mir wünschen würde, ist, dass Herr Dulig das schafft. Wir hatten nämlich letztens bei dem Thema „Verwaltungsabkommen“ so eine spannende Diskussion, dass doch die Altstandorte Leistungen der Länder seien. Ich kann mich erinnern, dass der Bund uns diese Standorte übertragen wollte. Ich befürchte, diese Diskussion geht jetzt wieder los. Darauf sollten Sie achten, dass der Bund immer in der Verpflichtung bleibt, auch für diese Altstandorte von vor 1962 zu sorgen, sodass man nicht wieder anfängt zu sagen: Wenn ihr Geld von uns haben wollt, dann übernehmt das irgendwann einmal in eure Last! Wenn Sie das hinbekommen, dann bin ich vollkommen bei Ihnen. Ich glaube, diese Debatte brauchen wir heute nicht.
Was wir wirklich brauchen, sagte ich schon in der ersten Rederunde: Wir müssen die Europäische RadonRahmenrichtlinie umsetzen. Das liegt aber nicht bei
Ihnen, sondern das liegt bei Minister Schmidt. Wenn Sie hier einmal zügig voranschreiten würden und die Radonbelastung der Gebäude in den betroffenen Teilen Sachsens diskutieren würden, dann würde mich das sehr erfreuen.
Frau Dr. Pinka sprach für die Fraktion DIE LINKE. Jetzt hat Herr Urban erneut das Wort für die AfD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der unverantwortliche Umgang mit radioaktiven Reststoffen war nicht nur ein ostdeutsches oder sächsisches Phänomen. Wenn auch im kleineren Umfang, so blieb die Sanierung von Gruben und Schlammdeponien auch in Westdeutschland oft dem Steuerzahler überlassen, nachdem die Betreiberfirmen bankrott gegangen waren. Als Beispiele seien hier die Grube Menzenschwand und die Aufbereitungsanlage Ellweiler genannt.
Ein besonders augenfälliges Beispiel für den verantwortungslosen Umgang mit Reststoffen ist allerdings das angebliche Endlager Asse II. Tausende von Jahren sollte dieses Lager für schwach- und mittelradioaktive Reststoffe Sicherheit bieten. Heute, nur fünf Jahrzehnte später, steht die Rückholung von 126 000 Fässern mit atomaren Reststoffen aus dem inzwischen undicht gewordenen Salzstock an. Die Kosten für den Steuerzahler werden auf 5 Milliarden Euro geschätzt. Das ist fast so viel wie die gesamte Sanierung der Wismut-Hinterlassenschaften.
An dieser Stelle möchte ich an die Debatte im März dieses Jahres hier im Sächsischen Landtag erinnern.
Mit dem neuen Standortauswahlgesetz sucht die Bundesregierung nach einem Endlager für radioaktive Reststoffe mit einer Dauersicherheit von einer Million Jahren. Dabei geht sie selbst von einer Dichtheitsgarantie für Castorbehälter von 500 Jahren aus und kalkuliert auch nur eine technische Rückholbarkeit dieser Castorbehälter von 500 Jahren. Das nenne ich hochgradig unverantwortlich gegenüber der Umwelt und gegenüber zukünftigen Generationen. Gerade wir hier in Sachsen mit unseren Erfahrungen aus der Geschichte der Wismut sollten diesen erneuten politischen Irrsinn nicht mittragen.
Das war Herr Kollege Urban für die AfD-Fraktion. Jetzt wäre die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Zuge, hat aber keinen Redebedarf angemeldet. Wollen wir eine dritte Rederunde seitens der einbringenden Fraktionen CDU und SPD eröffnen? – Das ist nicht der Fall. Gibt es Redebedarf bei einer anderen Fraktion? – Das ist ebenfalls nicht der Fall. Dann hat jetzt die Staatsregierung das Wort. Herr Staatsminister Dulig ergreift es.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wismut ist mehr, als nur rückblickend auf 15 Jahre zu schauen, in denen es um Renaturierung, Rekultivierung und Wiederherstellung geht. Wismut ist gerade für eine Region prägend gewesen – mit allen Höhen und Tiefen. Wismut steht für Arbeitsplätze, für Lohn und Brot, in das sie Tausende gebracht hat. Wismut steht für Raubbau und Naturschändung sowie Umweltkatastrophe. Wismut steht für Energie, Wismut steht für Wiedergutmachung. Es hat mich bei der Veranstaltung „15 Jahre Wismutsanierung“ sehr beeindruckt, dass die Wismut selbst den Begriff der Wiedergutmachung verwendet hat. Deshalb geht es jetzt überhaupt nicht um irgendwelche Jubeldiskussionen.
Wenn man der Verantwortung für das, was tatsächlich in den Jahren von 1945 bis 1990 passiert ist, gerecht werden will, dann ist, so glaube ich, allen bewusst, was das für eine große Aufgabe ist. Es hängt eine ganze Region daran und es ist identitätsstiftend. Deshalb gibt es natürlich auch ein großes Interesse. Unsere Aufgabe ist es, Sicherheit zu geben, so wie es Simone Lang gesagt hat. Es geht darum, den Menschen die Heimat zurückzugeben. Wer zu DDRZeiten in der Region zwischen Aue und Schneeberg entlanggefahren ist und gesehen hat, was in Schlema los war, wer es leibhaftig erlebt hat, der weiß, dass es eine riesengroße Leistung der letzten 25, aber auch der letzten 15 Jahre war, was dort geschehen ist.
Wismut ist identitätsstiftend für eine ganze Region; deshalb trifft das Thema auf so großes Interesse. Nicht ohne Grund sind wir richtigen Fußballfans nach wie vor diejenigen, die selbstverständlich „Wismut Aue“ sagen.
Daher ist das Interesse an der Wiedergutmachung in der Region sehr groß. Das geht natürlich auch an die Adresse des Bundes. Deshalb ist es auch folgerichtig gewesen, dass der Bund schon damals gesagt hat: Wir sind auch in der Verantwortung, und zwar nicht nur in der Rechtsnachfolge für die Zeit nach 1962, sondern wir konnten dann als Freistaat Sachsen in den Verhandlungen erreichen, dass der Bund genauso sagt: Wir fühlen uns auch mitverantwortlich für die Zeit von 1945 bis 1962. Das war die Geburtsstunde des Verwaltungsabkommens mit dem Bund. Mit konkret sieben sogenannten Prioritären Projekten in der Region Johanngeorgenstadt/Breitenbrunn wurden vorher erfolgreiche Referenzobjekte umgesetzt, die notwendig waren, um auch in den Folgejahren zu Verabredungen mit dem Bund zu kommen.
Wenn wir jetzt bei dem geltenden Abkommen darüber reden, dass es im Jahr 2022 ausläuft, wissen alle Beteiligten, dass das natürlich nicht das Enddatum sein kann, weil die Projekte bis dahin nicht abgeschlossen sind. Nun ist das Problem natürlich auch, dass die Wismut selbst die Projekte nur so planen kann, dass sie bis 2022 abge
schlossen werden können. Deshalb ist es ein riesengroßer Erfolg, dass uns der Bund am Rande der Veranstaltung zu „15 Jahre Wismut-Sanierung“ die Hand ausgestreckt und gesagt hat: Lasst uns jetzt reden! Denn unsere Erwartung war, dass wir im Jahr 2017, einem Jahr, in dem Bundestagswahlen sind und naturgemäß wenig politische Entscheidungen getroffen werden, nicht in Verhandlungen kommen. Deshalb ist es eine große positive Überraschung und ein gutes Zeichen, dass der Bund signalisiert: Lasst uns jetzt reden!
Es ist natürlich klar – da gebe ich Alexander Krauß und auch den anderen, die darauf hingewiesen haben, recht –, dass die Verabredung, dass es ein weiteres Verwaltungsabkommen gibt, noch keine Zusage zum Inhalt oder über die Höhe der Fördermittel ist. Aber wir fangen ja nicht bei null an. Das heißt, auch der Bund weiß doch, in welchen Projekten wir uns befinden. Der Bund hat alle Zahlen auf dem Tisch. Von daher ist der Rahmen trotzdem gesteckt. Deshalb sind wir so stolz und erfreut, dass es uns gelungen ist, mit dem Bund gemeinsam jetzt bereits das Signal in die Region zu geben, nicht erst im Jahr 2020 über ein Nachfolgeabkommen zu diskutieren, sondern jetzt für die Wismut Sicherheiten zu geben.
Es ist ja auch sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas passiert ist. Gute Beispiele wurden in den Redebeiträgen schon genannt. Wenn man sich zum Beispiel den Rabenberg bei Breitenbrunn anschaut, der heute als intensives Breiten- und Leistungssportgebiet genutzt wird, sieht man, dass man der Region auch etwas zurückgibt.
Unsere Aufgabe ist es, Sicherheit in die Region zu bringen, Sicherheit dafür, dass die Folgen des massiven Eingriffs in die Natur in unserer Verantwortung, so gut es geht, wiedergutgemacht werden. Wir sind wiederum dankbar dafür, dass das in einem großen Miteinander der
Menschen in der Region, der Unternehmen und vor allem der großen Kompetenz der Wismut geschieht. Die Wismut ist inzwischen ein gefragter Partner für die Sanierung von Bergbau nicht nur im Erzgebirge, im Vogtland und in Thüringen, sondern inzwischen wegen ihrer Kompetenz auch international gefragt. Das wiederum ist auch ein Hinweis darauf, dass wir als Bergbau- und Rohstoffland Sachsen ein Know-how haben, das wir halten müssen. Nicht nur am Standort Freiberg, wo wir mit der TU Bergakademie die weltweit führenden Ressourcen im Universitätsstandort haben, sondern auch die über Generationen hinweg ausgebildeten Fachkräfte sind Träger dieses Know-hows, und das dürfen wir nicht verloren gehen lassen. Dieses Know-how ist international wertvoll und gefragt.
Daher darf man zwischendurch auch einmal sagen: Es ist gut gelaufen, was in den letzten 15 Jahren passiert ist – dank der hervorragenden Arbeit der Wismut. Wir wissen, dass noch große Aufgaben vor uns stehen, und wir freuen uns, dass wir die Partner gefunden haben, auch in der Bundesregierung, dies gemeinsam mit uns zu gestalten. Das sind wir den Menschen gerade im Erzgebirge schuldig.