Mit all diesen Punkten haben wir die Kinder- und Jugendpolitik wieder in die richtige Richtung gedreht. Das ist eine wichtige Voraussetzung, um in der Zukunft über weitere Schritte zu sprechen. Natürlich ist es richtig, dass wir weitere Schritte gehen müssen. Das spricht doch niemand ab.
Ich finde zum Beispiel – da sind wir, glaube ich, in der Koalition einer Meinung –, dass wir über eine mindestens zweijährige Förderung sprechen müssen. In der Perspektive sollte sie noch länger erfolgen.
Wir sind uns klar darüber, dass wir schnellere Entscheidungen erreichen müssen. Darüber sind wir uns einig und ärgern uns darüber, dass das jetzt teilweise noch so langsam geht.
Ich als ein Vertreter des ländlichen Raumes weiß, dass es im ländlichen Raum weiter weiße Flecke gibt, wir aber in der gemeinsamen Vereinbarung für das Zukunftspaket gesagt haben, dass wir an dieser Stelle nachbessern wollen.
Ich will aber, liebe LINKE, noch eines deutlich sagen: Ich habe ein Problem damit, wenn man immer alles fordert und, wie in Ihrem Fall, nie etwas erreicht. Unser Vorgehen als Sozialdemokraten ist: Wir setzen die Dinge Schritt für Schritt um, verbessern aber dafür das reale Leben der Kinder und Jugendlichen in diesem Land.
Wir wollen damit – darum geht es ganz reell – eine Situation in Sachsen erreichen, in der jedes Kind und jeder Jugendliche das Gefühl hat, dass die Gesellschaft es bzw. ihn braucht, und zwar nicht nur als Arbeitskraft, sondern als Mensch.
Jeder, der als junger Mensch in diesem Land lebt, soll das Gefühl haben, dass die Kita und die Schule für ihn da sind und er ernst genommen wird. Wir haben in vielen Bereichen noch Arbeit vor uns. Meine Kollegin Sabine Friedel könnte viele Vorschläge zum Thema Schule machen. Meine Kollegin Juliane Pfeil-Zabel könnte vieles zum Thema Kita erzählen. Aber was Sie – dafür bin ich Ihnen dankbar – mit dieser Großen Anfrage in den Fokus stellen, ist die Frage, wie wir in Zukunft selbst die Situation der Fachkräfte verbessern können. Dazu haben Sie jetzt eher weniger gesagt; aber die Debatte ist richtig, weil ich finde, dass wir generell – damit meine ich nicht nur die Berufe in der Kinder- und Jugendarbeit – die sozialen Berufe in ihrem gesellschaftlichen Stellenwert deutlich
aufwerten müssen; denn es zeichnet sich ab, dass wir natürlich auch in diesem Bereich – oh Wunder! – durch die demografische Entwicklung einen Fachkräftemangel haben. Aber es ist nicht nur eine Frage der Notwendigkeit, sondern auch eine Frage des Anstands, denn auch diese Menschen haben ordentliche und faire Arbeitsbedingungen verdient. Natürlich haben wir in dieser Koalition schon einiges dazu beigetragen, zum Beispiel im überörtlichen Bereich.
Auch die Erhöhung bei der Kinder- und Jugendpauschale ist zu einem guten Teil in Lohnerhöhungen und Tarifsteigerungen geflossen; denn wir alle wissen, dass die Frage von Löhnen und Gehältern eine ganz entscheidende Frage in der Attraktivität ist. Die Förderrichtlinien, die wir als Koalition anfassen, werden in der Regel zumindest erst einmal auf eine zweijährige Förderung umgestellt. Ich wünsche mir mehr, aber wir gehen hier die nächsten wichtigen Schritte. Ohne Frage muss man feststellen, dass wir, auch was das Berichtswesen betrifft, noch nicht dort sind, wo wir sein wollen, auch nicht dort, wo wir sein müssten; aber wir haben eine Fachkräftestrategie Sachsen 2020, und ich möchte ungern über Industriearbeitsplätze, Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher in der guten Fachkräfteallianz sprechen, und um alle anderen Sozialberufe kann sich das Sozialministerium bemühen. Das finde ich der Sache nicht angemessen, sondern auch die sozialen Berufe gehören in die Fachkräftestrategie Sachsen 2020, und genau daran arbeiten wir.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, an dieser Stelle ist klar geworden, dass uns dieses Thema in dieser Legislaturperiode sehr intensiv beschäftigt, dass die Frage von sozialer Arbeit auch ganz eng mit der Frage verknüpft ist, dass die Menschen, die dort arbeiten, gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen bekommen. Es ist aber auch klar geworden, dass wir eine realistische Politik machen. Das bedeutet, wir gehen in großen Schritten voran. Aber das Zaubern von heute auf morgen können Sie mir vielleicht in Ihrem nächsten Beitrag erklären.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben jetzt wieder einmal erlebt, dass alles gut ist. Ich denke, es ist oft wichtig – wie bei den vorangegangenen Themen –, ab und zu den Finger in die Wunde zu legen und zu sagen: Hier und da besteht noch etwas Handlungsbedarf. Sie haben recht, Herr Homann: Vieles fällt in den Bereich der Kommunen; dort ist die Staatsregierung nicht zur Aussage verpflichtet. Man sieht auch, dass dort einiges mau ist. Das wurde bereits registriert.
Ich möchte zwei Aspekte herausgreifen, die man auch durch Recherchen herausbekommt. Sie sagten es gerade: Wir wollen eine gute Situation in den Kitas haben. Den Betreuungsschlüssel haben Sie zwar auf dem Papier gesenkt, aber wenn Sie sich die Ergebnisse des Ländervergleichs der Bertelsmann Stiftung anschauen, dann hinkt der Istwert dem Sollwert hinterher. Hierbei ist es notwendig, das Personal zu finden. Es ist für die Eltern – das nehme ich in den Gesprächen wahr – ärgerlich, wenn Kita-Umfragen durchgeführt werden, und die Eltern wollen eine Verbesserung des Personalschlüssels haben, und dann wird nur die Vor- und Nachbereitungszeit, die natürlich auch wichtig ist, verlängert. Darüber ärgern sich die Eltern. Das ist eine etwas scheinheilige direkte Demokratie, die man ihnen vorgaukelt.
Wenn man in die Anfrage hineinschaut, so ist der Krankenstand bei Erziehern schlechter als bei üblichen Personen im Berufsleben. Die Staatsregierung sagt, sie wolle die Rahmenbedingungen für die Beschäftigten verbessern. Aber was sie wirklich vorhat, geht aus der Antwort leider nicht hervor.
Was man verbessern muss, das ist die Vertragssituation; dies wurde bereits angesprochen. Bei den unter 30Jährigen haben fast 20 % befristete Verträge, bei den über 50-Jährigen – das ist zumindest positiv – sind es nur 3 bis 4 %, die befristete Verträge haben. Dazu kommt ein verschärfter Konkurrenzkampf von Personal zwischen öffentlichen und freien Trägern. Das nehme ich in den Gesprächen mit den Leitern so wahr. Jedenfalls berichten freie Träger, dass viele frisch ausgebildete Erzieher häufig abgeworben werden und sie damit einem wirtschaftlichen Konkurrenzkampf ausgesetzt sind.
Wir haben schon immer gefordert, dass die Selbstbestimmung der Eltern gestärkt werden muss, dass sie also bei der Erziehung ihrer Kinder im Alter von bis zu 3 Jahren zu Hause bleiben können. Hierfür müssen wir die finanzielle Situation der Eltern verbessern; denn 75 % der unter Zweijährigen in Sachsen werden in den Krippen betreut. Sie könnten das also entlasten, wenn Sie das Erziehungsgeld deutlich erhöhen würden.
Nun kommen wir zu den kommunalen Aspekten. Ich habe mit einigen Jugendklubs gesprochen. Es kommt bei denen anscheinend noch nicht an. Wir müssen die Kommunen noch ermutigen, die Jugendklubs zu unterstützen. Sie laufen teilweise der Förderung hinterher – einem Eimer Farbe, um Gebäude zu erhalten. Es ist nicht alles so rosig, wie Sie das darstellen.
Es gibt das Landesaufschwungprogramm, laut dem Mehrgenerationenhäuser – jedenfalls bei uns in Mittelsachsen – entstehen. Es sind aber meist die Freiwilligen in den Vereinen und Jugendklubs, die so etwas beantragen, und nicht die Kommunen. Ich denke, dazu muss man diese noch mehr ermutigen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wissen, dass die sozialen Berufe, vor allem die Arbeitsfelder der Jugendhilfe, von Fachkräftemangel bedroht sind. Wir wissen, dass die Beschäftigten in sozialen Berufen in besonderer Weise von Langzeiterkrankungen betroffen sind. Wir wissen, dass der Hilfebedarf von Familien stetig steigt und immer komplexer wird. Wir wissen, dass die Kosten für die Hilfen zur Erziehung explodieren. Wir wissen um die Situation der allgemeinen sozialen Dienste in den Jugendämtern bundesweit. All diese Fakten sind bekannt – nicht nur in den Fachkreisen, sondern sie haben auch die Öffentlichkeit erreicht, aber offenbar noch nicht in ausreichendem Maße die Staatsregierung. Viele Fragen werden von ihr nach dem Motto beantwortet: Das wissen wir nicht. Dafür sind wir nicht zuständig.
Selbst wenn es Ihnen die Verfasserin der Großen Anfrage zuweilen leicht macht, einer Antwort auszuweichen, haben Sie meines Erachtens die Chance verpasst, die Anfrage der LINKEN zum Anlass zu nehmen, Wissenslücken in Sachsen zu schließen und die landespolitische Verantwortung für die Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe zu erkennen und anzunehmen; denn immerhin geht es hier um die größte Berufsgruppe innerhalb der sozialen Berufe. Die Fachkräfte sind Streetworker. Sie leiten Jugendklubs, sie unterstützen Schulen als Sozialarbeiter, sie betreuen Kinder und Jugendliche in Heimen oder Inobhutnahmestellen. Die meisten von ihnen sind in Kindertageseinrichtungen tätig, und ja, für die Jugendhilfeplanung sind natürlich die Kommunen zuständig, das ist richtig. Aber der Freistaat bestimmt doch die Rahmenbedingungen mit: mit der Jugendpauschale, mit der Weiterentwicklung, mit den überörtlichen Angeboten, mit der Förderung von Schul- bzw. Jugendsozialarbeit, mit dem sächsischen Kita-Gesetz und dem Bildungsplan, den wir in Sachsen haben, mit den ganzen fachlichen Standards, auf deren Grundlage Einrichtungen in der Jugendhilfe genehmigt werden.
Die Staatsregierung nimmt doch maßgeblich Einfluss darauf, wie sich die Jugendhilfe in Sachsen entwickelt. Deshalb ist die Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe auch ein landespolitisches Thema, auch wenn der Freistaat in vielen Bereichen nicht unmittelbar Arbeitgeber ist. Dabei ist die Beantwortung dieser Fragen schon ganz schön ernüchternd und kann möglicherweise von den Beschäftigten auch als Geringschätzung verstanden werden. Einen Einblick in die Situation der Beschäftigten geben die Antworten auf die Große Anfrage jedenfalls nicht. Sie bieten auch keine ausreichende Grundlage für eine ernsthafte Debatte über den Wert von sozialer Arbeit in Sachsen.
Die Daten zu den in der Kinder- und Jugendhilfe tätigen Personen werden nur alle vier Jahre erfasst. Eine Ausnahme bilden die Personen, die in Kindertageseinrichtungen beschäftigt sind. Zu ihnen gibt es jährliche Daten. Zur
arbeitsvertraglichen Situation, zur Tarifbindung und zur Bezahlung der Fachkräfte insgesamt kann die Staatsregierung keine Auskunft geben.
Herr Homann, wenn Sie glauben, dass sich durch das Wirken der Koalition etwas verbessert hat, dann haben Sie das aus anderen Quellen, aber nicht aus der Antwort auf diese Große Anfrage; denn hier steht ganz klar drin: Dazu gibt es keine Auskunft.
Es wird statistisch nicht erfasst. Es unterliegt der Personalhoheit öffentlicher und freier Träger. Aber eine solche Analyse zur Einkommensentwicklung wäre doch durchaus möglich und sinnvoll, weil faire Löhne über Tarifverträge doch helfen, auch Fachkräfte in Sachsen zu halten. Teilweise bestimmt der Freistaat die Gehaltshöhen sogar mit, wenn er nämlich in Förderrichtlinien auch die Gehalts- und Entgeltgruppen festlegt.
Meine Damen und Herren! Wie fit und gesund die Beschäftigten im Job sind, bleibt unklar. Aussagen zum Krankenstand in der Jugendhilfe seien nur eingeschränkt möglich, weil kaum Daten oder Studien zur gesundheitlichen Belastung der Beschäftigten in diesen Tätigkeitsfeldern vorliegen. So steht es in der Antwort.
Auch die Angaben zur Qualifikation und Ausbildung ergeben ein sehr lückenhaftes Bild. Sie umfassen zum Teil nur das pädagogische Personal und das Verwaltungspersonal. Einige Hochschulen und Universitäten befragen ihre Absolventinnen und Absolventen zu ihren Berufskarrieren, aber auch da ergibt sich kein Gesamtbild, das die Situation in Sachsen widerspiegeln könnte. Sagen kann man aber, dass die Vermittlungsquote der Absolventinnen und Absolventen sozialer Studiengänge sehr hoch ist.
Ein Überblick über die berufsbegleiteten Ausbildungen fehlt völlig. Die Zahl der Beschäftigten ohne Abschluss ist der Staatsregierung auch völlig unbekannt.
Jetzt bietet das Landesjugendamt Fortbildungen an und organisiert zu ausgewählten Themen eine ganze Reihe an wichtigen und wertvollen Tagungen. Das reicht aber nicht aus. Die Gelder für Bildungsmaßnahmen der landesweiten Jugendverbände reichen nicht aus. Die Hürden, um an diese Gelder heranzukommen, sind viel zu hoch. Dazu gab es in den letzten Jahren immer wieder sehr konkrete Problemanzeigen der Jugendverbände. Für die Qualifizierung der Fachkräfte in der Jugendhilfe müssen Sie sich seitens der Staatsregierung mehr zuständig fühlen, als das bisher geschehen ist.
Der Fachkräftebedarf ist der Staatsregierung im Großen und Ganzen völlig unbekannt. Aber hierbei geht es nicht nur um den Nachwuchs, sondern es geht auch um die Altersstruktur, also um die Zahl der Fachkräfte, die demnächst in Rente gehen werden. Es ist doch entscheidend, das zu wissen.
Auch die Frage nach dem Stellenumfang ist wichtig. Viele Fachkräfte arbeiten in diesem Bereich in Teilzeit. Im Bereich der Kindertagesstätten hat meine Kollegin Zais
kürzlich die Altersstruktur zum Stichtag 1. März 2017 abgefragt. Es stimmt zwar, dass so viele Erzieherinnen wie noch nie ausgebildet werden, aber trotzdem bleibe ich skeptisch, ob diese Zahl ausreichen wird, denn Mangel an Erzieherinnen und Erziehern ist doch jetzt schon in den Einrichtungen zu spüren.
Angesichts der Verbesserung beim Personalschlüssel und der Anrechnung von Vor- und Nachbereitungszeiten im kommenden Doppelhaushalt werden sich diese Probleme, weiterhin Personal zu finden, weiter verschärfen. Wir brauchen dazu eine Strategie zur Personalgewinnung inklusive einer Ausbildungsoffensive und einer Reform der fachschulischen Erzieherinnenausbildung. Die dringend notwendige Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung darf am Ende nicht durch einen Mangel an Erzieherinnen und Erziehern scheitern.
Kurzum: Die Antworten auf die Große Anfrage bestätigen meinen Eindruck der letzten Monate. Wir GRÜNEN haben einen Antrag zur Stärkung der sozialen Arbeit eingebracht, der aktuell diskutiert wird. Darin sind viele Bereiche benannt, die auch in der Großen Anfrage eine Rolle spielen. Ich kann nur dringend an die Staatsregierung appellieren: Sitzen Sie die Probleme bitte nicht aus! Erkennen Sie die landespolitische Verantwortung, die Sie für die Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe haben, und nehmen Sie diese bitte auch wahr.
Wird eine zweite Runde gewünscht? – Es meldet sich niemand. Dann bitte ich jetzt die Staatsministerin.
Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE nimmt die Beschäftigungssituation im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe in den Fokus. Neben einem Überblick über die aktuelle Situation geht es den Fragestellern auch um weitere Perspektiven. Einige Fragen sind: Wie steht es mit dem Berufsnachwuchs in Zeiten des Fachkräftemangels? Ist der hohe Qualifikationsstand in der sächsischen Kinder- und Jugendhilfe gesichert? Und falls nicht: Wie können wir ihn bewahren?
Sicherlich – auch das ist bei den Vorrednern deutlich zum Ausdruck gekommen – fällt es in erster Linie den Kommunen zu, sich diesen Fragen in kommunaler Selbstverwaltung zu stellen und diese in kommunaler Selbstverwaltung auch anzunehmen.
Diese Themen bewegen mich, diese Themen bewegen natürlich auch mein Haus als oberste Landesjugendbehörde. Ja, es ist uns wichtig, uns mit den Fragen des Fachkräftebedarfs weiterhin auseinanderzusetzen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den Hilfen zur Erzie
Über die Entwicklung der Hilfen zur Erziehung wird derzeit bundesweit viel diskutiert. Auch wir in Sachsen haben eine Expertenkommission eingerichtet, die sich unter anderem mit den Fragen des stetigen Kostenanstiegs beschäftigt. Aus der Praxis der Kinder- und Jugendhilfe wissen wir: Fallkonstellationen werden immer komplexer. Die durch die Helfer zu bewältigenden Aufgaben steigen. Aufgrund der hohen Anforderungen benötigen wir besonders im Bereich der Hilfen zur Erziehung geeignetes, gut ausgebildetes und erfahrenes Fachpersonal.
Die freien Träger der Jugendhilfe bestätigten mir in vielen Gesprächen, dass ausgeschriebene Stellen lange offenbleiben, besonders dann, wenn die Arbeitsstelle dezentral gelegen ist. Die Fluktuation im Bereich der Hilfen zur Erziehung ist hoch. Fachkräfte sind oft noch jung, sie sind in der Familienphase und fallen aufgrund von Elternzeit aus – eigentlich für uns ein sehr schöner Umstand, aber in der Fachkräftesituation durchaus herausfordernd.