„Deshalb wollen wir mit dem Dreiklang aus Bafög, Bildungsdarlehen und Stipendium jungen Menschen ein Studium ermöglichen. Wir wollen den Anteil der Stipendiaten mittelfristig von heute 2 % auf 10 % der Studierenden erhöhen… Das bisherige Büchergeld der Begabtenförderungswerke
„Wir wollen das Bafög sichern und weiterentwickeln. Die Möglichkeit, Bildungskredite über das 30. Lebensjahr hinaus zu verlässlichen Konditionen zu erhalten, werden wir ausbauen.“
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer behauptet, hiermit werde Rückbau betrieben, der hat den Koalitionsvertrag entweder nicht gelesen oder lügt bewusst. - Ich danke Ihnen.
Herr Kollege Kley, da ich die Koalitionsvereinbarung in diesem Abschnitt noch nicht gelesen habe, danke ich Ihnen für die Vorlesung.
Meine Nachfrage betrifft Folgendes: Sie sprachen von 12 Milliarden € mehr Ausgaben für die Bildung. Wie wollen Sie das finanzieren? Etwa aus den angekündigten Steuersenkungen?
Sehr geehrter Herr Rothe, zum einen ist diese Frage an die Koalitionspartner im Bund zu richten und nicht an uns.
Zum anderen dürfte Ihnen bekannt sein, dass eine Steuersenkung keine Finanzierung ist, sondern dass die Finanzierung aus Mitteln des Haushaltsplanes erfolgt. Wir werden selbstverständlich durch Umschichtungen im Bundeshaushalt die Möglichkeit finden, wenn es ein klares Ziel gibt, für Bildung mehr auszugeben, dies umzusetzen. Ich bin mir sicher, dass die Bundestagsfraktion dieses auch erfüllen wird.
Herr Kollege Kley, von welchem Wirtschaftswachstum gehen Sie aus, wenn Sie unterstellen, dass die Steuer
Sehr geehrter Herr Rothe, ich habe in meiner Rede an keiner Stelle auf Steuersenkungen oder ein Haushaltswachstum Bezug genommen. Ich glaube, deshalb ist diese Ihre Frage völlig falsch.
Vielen Dank. - Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zu dem Debattenbeitrag der CDU-Fraktion. Herr Dr. Schellenberger hat das Wort.
Die Zeit läuft - das ist ein gutes Stichwort, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich habe mich eben schon gefragt, ob die Uhr bei meinen Vorrednern auch gelaufen ist. Sie haben so viel erzählt, dass mir beinahe nichts mehr übrig bleibt.
- Da ich keine ausgearbeitete Rede habe, kann ich sie auch nicht zu Protokoll geben. Das ist ein kleiner Nachteil. Ansonsten hätte ich es noch kürzer gemacht.
Meine Damen und Herren! Ich fand, der letzte Beitrag war der Ernsthaftigkeit der Sache nicht ganz angemessen.
- Ich fand es schon ziemlich ernst. - Ich finde, man sollte sich mit dem System wirklich ernsthaft auseinandersetzen. Deshalb würde ich sagen: Der Antrag der LINKEN ist von der Idee her gut; mit dem Inhalt werden wir uns im Ausschuss sicherlich intensiv auseinandersetzen.
Ich habe in Vorbereitung dieser Rede meine drei Kinder angerufen, die alle studieren. Eines absolviert sein Diplomstudium und die beiden anderen absolvieren einen Bachelor- bzw. einen Masterstudiengang. Die Tochter mit dem Diplomstudiengang - sie studiert übrigens derzeit in Barcelona Luft- und Raumfahrttechnik - sagt, es funktioniere wunderbar, über das Erasmus-Programm einen internationalen Austausch hinzubekommen; es sei ganz toll. Dass wir das erst durch die Bachelor- und Masterstudiengänge auf die Reihe bekommen, sieht sie etwas anders. Sie ist schon ein Semester in Barcelona und dort hoffentlich sehr erfolgreich.
- Das hat nichts mit der schlauen Tochter, sondern mit dem guten internationalen Programm Erasmus zu tun.
- Oder mit beidem; das mag sein. - Zur Verschulung des Studiums. Ich möchte davor warnen, ein System einfach in ein anderes zu übertragen. Wenn man die Struktur in
Man kann die Zeit für einen Diplomstudiengang nicht 1 : 1 auf den Bachelor- oder Masterstudiengang umswitchen und sagen, es klappt alles. - Das als allgemeine Bemerkung dazu.
Zu der Frage der Begrenzung. Herr Lange, Sie sagten, jeder, der einen Bachelorstudiengang absolviert hat, sollte auch einen Masterabschluss machen.
- Machen können. Gut, dann finde ich das in Ordnung. - Man muss also genug Plätze für ein Masterstudium vorhalten, aber sicherlich benötigen wir auch entsprechende Qualitätskriterien. Diese Qualitätskriterien kann ich mir mit dem ECTS durchaus vorstellen. Dieses System muss man allerdings auch noch einmal überdenken; denn es funktioniert dann fast wie in der Schule. Man überlegt sich dann, wie bekomme ich schnell und einfach meine Punkte, und studiert nicht das Wesentliche oder die Breite, die eigentlich notwendig ist. Darüber können wir uns sehr intensiv unterhalten.
Auf jeden Fall müssen genügend Masterstudiengänge für diejenigen angeboten werden, die die Voraussetzungen erfüllt haben, die also die entsprechende Qualität erlangt haben.
Ich habe es gesehen. - Ich finde die Idee, Stipendiensysteme und Bafög in einen Topf zu werfen, eigenartig. Nichts gegen ein ordentliches Stipendiensystem - Leistung soll sich wieder lohnen.
So gesehen, ist ein ordentliches Stipendiensystem ein Anreiz dafür, bestimmte Studiengänge in einer angemessenen Zeit abzuschließen und dafür nicht etwa 14 Semester zu benötigen. Das ist also eine Möglichkeit, mit der man unterstützen kann. Natürlich müssen diejenigen, die ansonsten nicht die Möglichkeit haben zu studieren, über das Bafög die Möglichkeit dazu erhalten. Das werden wir massiv und intensiv unterstützen. Sie haben die Koalitionsvereinbarung gelesen. Wir werden sie auch umsetzen. - Danke. Die Zeit steht auf null.
Herzlichen Dank, Herr Dr. Schellenberger. - Herr Lange von der Fraktion DIE LINKE hat noch einmal die Gelegenheit, das Wort zu nehmen. Herr Lange, bitte.