Protokoll der Sitzung vom 14.11.2013

(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

So viel zu Ihrem Versuch, lokal- und kulturpolitisch zu glänzen.

Entschuldigung, Herr Kollege Gebhardt. Der Abgeordnete Weigelt hat sich zu Wort gemeldet. Vielleicht ist das eine singuläre Frage, die sich am Anfang zu beantworten lohnt.

Geht das von meiner Redezeit ab?

Ich würde es Ihnen zuschlagen.

Okay. Danke schön.

Herr Gebhardt, das ist keine Frage, mit der es sich lohnt Ihre Redezeit zu verlängern. Vielmehr ist das eine Zwischenintervention.

Ihre Aussage ist falsch. Das Theater Bernburg mit eigenem Ensemble und mit sächlicher Ausstattung ist meines Wissens im Jahr 1988 vollständig aufgelöst und überführt worden zum Theater nach Wittenberg. In den 90er-Jahren gab es definitiv kein Theater in Bernburg. Vielmehr gab es eine Fusion mit dem Theater Wittenberg. Wittenberg war der alleinige theaterunterhaltende Träger. In Bernburg gab es kein Theater.

Herr Weigelt, dann wenden Sie sich doch bitte an die Stadt Bernburg und klären das auf.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Ich kann doch nur das zitieren, was mir die Stadt Bernburg auf ihrer Website anbietet.

(Zurufe von der CDU)

Ich kann mich nur auf das stützen, was mir schriftlich vorliegt. Wenn Sie das besser wissen, dann ändern Sie doch bitte die Informationen der Stadt an dieser Stelle.

Ich möchte aber noch auf einige Punkte eingehen, die hier genannt worden sind. Herr Miesterfeldt, dass Sie eine Dreiviertelstunde lang in Halle mit dem Verkehr gekämpft haben und daraufhin den Verkehrsetat ändern wollen - -

(Herr Miesterfeldt, SPD: Nicht Verkehr! Als Fußgänger!)

Ich glaube nicht, dass die Lösung darin besteht, Halle so unattraktiv zu machen, dass am besten alle einen Bogen darum machen und dass sich dadurch der eine oder andere Stau auflöst. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich diese Logik durchsetzt.

Herr Minister, Sie haben auf das Adapterjahr Bezug genommen. Wenn Sie das anders sehen, können Sie das gerne korrigieren. Meiner Wahrnehmung nach ist das Adapterjahr, in dem die bisherigen Theater- und Orchesterzuschüsse im Verhältnis 1 : 1 fortgeschrieben wurden, nicht dazu genutzt worden, um intensive Gespräche mit den Trägern über Strukturveränderungen zu führen, sondern - so ist das auch in mehreren Pressemitteilungen von Ihnen nachzulesen - es ist dazu genutzt worden, um auf die Entscheidung des Kulturkonvents zu warten.

So haben Sie es doch immer begründet. Sie haben gesagt: Wir brauchen eine analoge Fortschreibung über ein Jahr. Dann hat der Kulturkonvent seine Empfehlungen abgegeben. Dann werden wir uns daran machen, diese in ein Kulturkonzept zu gießen und das dann umzusetzen.

Der erste Teil ist bereits vollzogen. Der Kulturkonvent hat seine Empfehlungen abgegeben. Jetzt liegt es an Ihnen, diese umzusetzen. Das steht in unserem Antrag, und dabei werden wir nicht locker lassen.

(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Ich bin allerdings bei Ihnen, wenn Sie sagen, dass Sie die Kulturlandschaft und auch die Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt - wie Sie wörtlich gesagt haben - weiterentwickeln wollen. Weiterentwickeln heißt aber nicht: abbauen und zurückentwickeln.

(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Sie haben eine Ausschussüberweisung beantragt. Einige Debattenredner - Frau Dalbert zum Beispiel - haben dankenswerterweise angedeutet, was sich in diesem Gremium abspielt.

(Frau Prof. Dr. Dalbert, GRÜNE, lacht)

In der Sitzung am vergangenen Mittwoch haben wir eine mehrstündige Auszeit genommen, weil die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen noch nicht fertig geschrieben waren. Nach dieser Auszeit lagen Änderungsanträge vor, aber keine zu den Theatern und Orchestern. Wir Oppositionsfraktionen haben immer gesagt: Wir geben Ihnen alle Zeit der Welt. Denken Sie noch einmal über die Theater und Orchester nach.

Daraufhin haben wir eine Sondersitzung beschlossen, die bekanntlich heute früh um 9.15 Uhr stattgefunden hat. Es lagen aber keine Änderungs

anträge der Koalitionsfraktionen zu den Theatern und Orchestern vor. Bei aller Liebe: Was soll dieser Antrag in diesem Ausschuss? Diese Frage kann mir niemand seriös beantworten.

(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Das hat allerdings den Vorteil, dass wir damit zumindest das Signal aussenden, dass für uns dieses Thema nicht erledigt ist und dass wir das Thema weiter auf der Tagesordnung behalten wollen. Wir versuchen, das auch im Interesse der Theater und Orchester und ihrer Träger irgendwie positiv zu deuten. Dennoch werden wir die Ausschussüberweisung ablehnen, weil wir für eine Direktabstimmung sind, weil das der einzige Weg ist, der in unseren Augen Sinn macht.

Für die künftigen Debatten wünsche ich mir von Herrn Miesterfeldt: Lassen Sie Ihr Herz sprechen und zeigen Sie, dass Sie ein großes Herz haben.

(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Die Tatsache, dass wir uns eine um gut eine halbe Stunde verlängerte Debattendauer gewährt haben, macht deutlich, dass das Thema in diesem Hause eine große Aufmerksamkeit und einen hohen Stellenwert genießt.

Wir kommen jetzt zum Abschluss. Nach Schluss der Aussprache treten wir in das Abstimmungsverfahren ein. Es wurde beantragt, den Antrag in der Drs. 6/2552 in den Ausschuss für Bildung und Kultur zu überweisen. Gibt es weitere Vorschläge? - Das ist nicht der Fall.

Wer der Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Oppositionsfraktionen. Wer möchte sich der Stimme enthalten? - Niemand. Dann ist die Überweisung beschlossen worden. Tagesordnungspunkt 3 ist erledigt.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden jetzt kulturvoll den Tagesordnungspunkt 4 abarbeiten.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 4 auf:

Beratung

Gesamtkonzeption erstellen - Schafhaltung in Sachsen-Anhalt voranbringen

Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/2563

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/2580

Den Antrag bringt der Kollege Herr Barth von der SPD-Fraktion ein. Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kommen wir nun von der Theater- und Orchesterkultur zur Kultur- und Landschaftspflege. Ich möchte die Einbringung des Antrags der Koalitionsfraktionen mit einem Zitat des Vorsitzenden des Verbandes der Schaf- und Ziegenzüchter und -halter des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Eggert, beginnen. Denn dieses Zitat macht deutlich, warum es heute den Beruf des Schäfers überhaupt noch gibt. Mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident, zitiere ich.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Schafe sind in der Regel eine stille Veranstaltung. Lassen Sie uns ihnen folgen.

(Frau Dr. Klein, DIE LINKE: Nein, nein! - Hei- terkeit bei und Zurufe von der LINKEN)

- Außer wenn sie blöken. Aber wir blöken doch hier nicht.

(Zuruf von der LINKEN: Mäh!)

„Ein Schäfer ist etwas Besonderes... Als ich heute hierher gefahren bin, bin ich in einen Stau gekommen. Wissen Sie, wie schön es... ist, wenn die Bachstelzen auf den Schafen herumspringen und die Lämmer mit Eidechsen spielen? - Schäfer ist wirklich ein schöner Beruf.“

Dieses Zitat stammt aus der Niederschrift über die 5. - öffentliche - Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten am 2. November 2011. Dieses Zitat bestätigt meine persönliche Erfahrung mit der Zunft der Schäfer.

Ein alter Schäfer, der jahrelang in der LPG, in der ich früher tätig war, eine 2 000er-Herde als Obermeister geführt hat, ist heute über 70 Jahre alt. Er hat einmal zu mir gesagt: Jürgen, wenn ich keine Schafe mehr habe, dann bin ich tot. - So viel zum Selbstverständnis der Zunft der Schäfer.

Leider hat der Schafbestand in Sachsen-Anhalt trotz der bisherigen Bemühungen des Landes Sachsen-Anhalt gerade in den vergangenen drei Jahren erheblich abgenommen. An dem reizvollen Beruf des Schäfers kann es jedenfalls nicht liegen. Das haben meine vorherigen Ausführungen schon gezeigt.

Schafhaltung ist - das möchte ich ausdrücklich betonen - nicht nur Tierhaltung. Schafhaltung ist Landschaftspflege, Hochwasserschutz und kultu