Protokoll der Sitzung vom 08.05.2020

Nur noch ein Satz.

(Unruhe - Zurufe: Nein!)

Herr Farle, ich habe jetzt schon so viele Mal nachgegeben.

Es tut mir leid, aber es heißt in der Geschäftsordnung: „höchstens zwei Minuten“.

(Zuruf von Robert Farle, AfD)

Sie können gern nachher noch in Ihren späteren Debattenbeiträgen dazu sprechen.

(Zuruf von Robert Farle, AfD)

- Herr Farle, es heißt „bis zu zwei Minuten“ und nicht „mehr als zwei Minuten“.

(Unruhe)

Sie dürfen jetzt darauf antworten.

Herr Farle, was Sie und Ihre Fraktion heute in dieser Debatte produziert und gezeigt haben, ist nachholende Klugscheißerei.

(Zustimmung)

Sie haben erst einen ganz schnellen Lockdown gefordert. Für Ihre Partei kam alles viel zu spät. Sie meinten, man hätte alles schließen müssen.

(Zurufe)

Jetzt kommt wieder alles viel zu spät.

(Zurufe)

Ich wünsche mir manchmal die Glaskugel, die Sie haben, um einzuschätzen, wie sich bestimmte Sachen tatsächlich entwickeln.

(Unruhe - Zurufe)

- Nein, das hat nichts mit gesundem Menschenverstand zu tun.

(Unruhe - Zurufe)

Die Entwicklung der Infektionszahlen hat ganz deutlich an Beispielen wie Heinsberg, Jessen oder Greiz gezeigt, wie relevant zum Beispiel ein Karnevalsumzug, ein Schlachtfest oder zwei Geburtstagsfeiern mit um die 100 Personen sein können, um jeweils im gesamten Landkreis die Infektionszahlen nach oben zu treiben.

(Zuruf)

Das zeigt zum Beispiel, wie relevant das Herunterfahren - ich sage lediglich: Herunterfahren -

(Zurufe)

des öffentlichen Lebens ist,

(Zurufe)

damit sich weniger Leute an diesen verschiedenen Stellen treffen.

(Zuruf von Daniel Roi, AfD)

- Herr Roi, Sie können gern eine Zwischenfrage stellen, obwohl die Präsidentin darüber entscheiden muss.

(Zurufe)

Aber was Sie gerade hier tun - -

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

(Zuruf)

- Jetzt kommen Sie langsam mal wieder runter. Wenn Sie tatsächlich Interesse hätten, dann hätten Sie eben intervenieren oder eine Frage stellen können. Das haben Sie nicht gemacht. Aber nur laut Dazwischenrufen finde ich nicht in Ordnung. Sie werden die Ersten sein, die nachher sagen, wir haben sehr stark überzogen.

(Zuruf: Ihr Ministerpräsident war es! - Wei- tere Zurufe)

- Nein, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Zuruf: Eine Stunde hat er hier geredet! - Weitere Zurufe)

- Herr Fraktionsvorsitzender Kirchner, wenn Sie sich nicht beruhigen wollen, dann kann ich auch ganz einfach sagen, wir unterbrechen die Sitzung, damit Sie alle wieder langsam herunterkommen.

(Zurufe - Unruhe)

Und dann können wir - -

(Zuruf)

- Was ich machen muss und was nicht, das können Sie nicht entscheiden.

(Zuruf)

Das entscheide ich hier vorn und nicht Sie; denn auch Ihre Fraktion - ich kann das anhand der Wortmeldungen sehen - hat dazu beigetragen, dass immer weiter Fragen gestellt wurden.

(Zurufe)

Die habe ich genauso zugelassen. - Jetzt reicht es.

(Zuruf: Ein bisschen Respekt hier! - La- chen)

Ich denke, das ist dafür nicht der geeignete Ort. Ich sage Ihnen an dieser Stelle: Mein Mann darf mich nicht anschreien und Sie schon gar nicht.

(Beifall - Zurufe)