Protokoll der Sitzung vom 03.11.2020

Was sagt das? - Das sagt uns zum Beispiel, dass das, was Sie proklamieren, nämlich dass niemand Betroffene kenne, sich ändert, weil eine solche Situation jetzt immer näher rückt.

(Zurufe)

Das ist übrigens auch so eine Theorie von Ihnen: Wenn man keine Symptome hat, ist man nicht ansteckend.

(Zuruf)

Ich mache jetzt einmal einen Vergleich und bitte Sie, darüber in aller Ruhe in Ihrem Kämmerlein nachzudenken.

(Unruhe)

Denken Sie einmal an andere Infektionskrankheiten, zum Beispiel an HIV. Wie viele können das Virus verbreiten, bevor sie selbst Symptome einer Erkrankung zeigen? Genau bei diesem Fall sehen Sie das Problem: Die Weitergabe des Virus ist möglich, bei Corona genauso wie bei HIV, ohne dass ich selbst Symptome zeige. Genau das ist das Gefährliche. Denn jeder, der den Virus verbreitet, ist in der Lage, jemanden anzustecken, der dann keinen leichten Verlauf hat. Das sind dann die Fälle, die in den Krankenhäusern zur Beatmung etc. anlanden.

Zu der Bewegung „Ärzte für Aufklärung“. Herr Rausch, es gibt unterschiedliche Gruppen und Gruppierungen, die sich mit Meinungen an die Öffentlichkeit und an die Bürgerinnen und Bürger wenden - -

Frau Pähle, wenn Sie sich auf die wenigen wichtigen dieser Gruppen konzentrieren könnten - -

Ich schaffe es in einem Satz.

Dann tun Sie das.

Meine Präferenz liegt an dieser Stelle auf den wissenschaftlichen Institutionen der Bundesrepublik. Das sind die großen Forschungsgemeinschaften, das ist die Leopoldina, nicht aber Zusammenschlüsse dieser Art. - Vielen Dank.

(Zustimmung)

Frau Pähle, wollen Sie noch eine Frage von Herrn Siegmund zulassen?

Immer doch.

Dann, Herr Siegmund, haben Sie jetzt die Chance, Ihre Frage zu stellen.

Vielen Dank. - Frau Dr. Pähle, ich habe eine Frage zu der auch medial angezweifelten Logik der gegenwärtigen Verordnung. Deswegen stelle ich Ihnen zwei Fragen. Warum darf ein Einzelhandel für astrologisches Zubehör öffnen? Warum muss aber eine Sternwarte schließen? - Erste Frage.

(Lachen - Sebastian Striegel, GRÜNE: As- trologisches Zubehör?)

- Als Beispiel, ja.

(Zuruf: Astrologisch?)

(Lachen)

Oder ein E-Zigaretten-Shop. Warum darf ein E-Zigaretten-Shop öffnen, eine Sternwarte nicht? Warum darf ein Kind auf einem Bolzplatz nicht Fußball spielen, ein Profiligaverein hingegen schon?

Sie haben die Chance zu antworten.

Ich fange mit dem zweiten Teil an. Herr Siegmund, Sie wissen, dass die Öffnung für den Profisport - ich verweise nur auf die Diskussion über die dritte Liga - auch hier im Land sehr umstritten war. Nach meinem Dafürhalten hätten wir das nicht gebraucht. Es gab aber Verständigungen, auch mit dem DFB, an dieser Stelle so vorzugehen. Wir erleben an dieser Stelle ein knallhartes Containment. Die Spieler werden vor den Spielen getestet. Es wird genau nachverfolgt und im Zweifelsfall wird der Kontakt zu einer anderen Mannschaft durch Absage des Spiels unterbrochen.

Kinder dürfen übrigens auf dem Bolzplatz Fußball spielen, sie dürfen nur nicht im Vereinssport unterwegs sein. Die Spielplätze sind nicht geschlossen. Insofern gibt es an dieser Stelle eine Unterscheidung. Das hat etwas mit dem Testen zu tun. Wir haben nicht genug Tests, um allen

immer und zu jeder Zeit die Möglichkeit zu geben, ihr eigenes Ansteckungsrisiko durch einen Test zu überprüfen. Das macht den Unterschied. Wir konzentrieren uns. Im Bereich des Fußballs hätte ich mir eine andere Konzentration gewünscht, aber das ist eine andere Geschichte.

Zu dem Beispiel, das Sie gerade genannt haben. Ich weiß, ehrlich gesagt, gar nicht, ob wir Planetarien geschlossen haben.

(Zuruf: Ja!)

Denn wir haben die Zoos auch offen gelassen. Wir haben auch die botanischen Gärten offen gelassen. Übrigens haben wir auch die Seniorenbegegnungsstätten offen gelassen.

(Zurufe)

Wir haben die Kinder- und Jugendarbeit offen gelassen. Wir haben übrigens auch die Musikschulen offen gelassen. Das, was Sie hier verbreiten, es würde alles dichtgemacht, ist nicht so.

(Zuruf)

Die Einschnitte, die dieses Mal gewählt wurden, waren mit den Aspekten Gastronomie und Hotel darauf gerichtet, unnötige Kontakte, unnötige Bewegungen von Menschen zu verhindern, aber sie in der Wahrnehmung ihrer anderen Freizeitaktivitäten, die man allein durchführen kann, nicht einzuschränken,

(Unruhe)

ihnen Möglichkeiten zu geben, weil wir wissen, dass der November ein schwieriger Monat ist, auch Hilfe und Kontakt zu bekommen, wenn es notwendig ist, aber in diesem Maß unter Hygieneregeln. Es gibt einfach Unterschiede. Diese Entscheidung ist auch innerhalb der Landesregierung abwägend getroffen worden und hinter dieser Entscheidung stehe ich.

Eine ganz kurze Nachfrage, Herr Siegmund.

Ich fasse mich auch kurz. Ich rede nicht viel drumherum. - Sternwarten stehen explizit darin, deswegen habe ich das vorgelesen.

Trotzdem noch einmal zu den Vereinen. Das verstehe ich nicht. In einem Verein können die Kontakte doch viel besser nachvollzogen werden und durch den Trainer kann doch auch viel besser ein struktureller Ablauf mit den entsprechenden Regeln gewährleistet sein. Warum ist dann der Vereinssport untersagt, während das auf dem Bolzplatz, wo niemand zusieht, wo sie machen können, was sie wollen, legal ist? Wo ist an dieser Stelle der Sinn?

Weil die Grundprämisse an dieser Stelle trotzdem ist - wir vertrauen darauf, dass Eltern die Verantwortung nicht an ihre Kindern abgeben, sondern vielleicht auch einen Blick darauf haben -: höchstens zehn Personen aus maximal zwei Haushalten. Mit anderen Worten: Ich kann mit meinem guten Kumpel Fußball spielen, aber nicht mit der gesamten Nachbarschaft.

(Zurufe)

Zu den Planetarien. Hierbei handelt es sich im Unterschied zu den Zoos um geschlossene Gebäude. Auch an dieser Stelle gibt es Unterschiede. Beim Einzelhandel gelten Begrenzungen, um die Verbreitung der Aerosole in den Flächen anders zu gewährleisten, als wenn die Einkaufszentren voll wären.

(Unruhe)

Okay, nun ist Schluss.

Wir haben das Ende dieses Debattenbeitrags erreicht, weil ich das jetzt so sage. Es gibt aber auch keine weiteren Nachfragen mehr. - Als Nächste trägt Frau Lüddemann ihren Debattenbeitrag vor. Frau Lüddemann, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Corona klang für viele Menschen lange Zeit wie ein böses Märchen aus fernen Ländern. Überfüllte Krankenhäuser in Italien, Frankreich oder Tschechien, Ärzte über ihrer Belastungsgrenze und in der Notwendigkeit zu entscheiden, welchen Patienten behandele ich und welchen nicht. Wer bekommt das Beatmungsbett und wen schiebe ich auf den Flur zum Sterben?

Solche Bilder gab es Gott sei Dank aus Deutschland nicht. Wir sind insgesamt bisher recht gut durch diese größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte gekommen.

Die jetzt steigenden Infektionszahlen sind beängstigend, auch in Sachsen-Anhalt. Deshalb ist es notwendig, Kontakte im freiwilligen Bereich so weit einzuschränken, also in der Freizeit, im Sport und in der Familie, dass alle nötigen Kontakte, also Kontakte im Bildungsbereich, in der Schule

und in der Hochschule, sowie für die Arbeit weiterhin möglich sind. Das ist das Leitmotiv der nächsten Wochen.

Wir müssen Maßnahmen ergreifen. Die Erfahrungen zeigen, je früher und je konsequenter gehandelt wird, desto erfolgreicher ist man. Um es klar zu sagen: Die aktuellen Maßnahmen sind richtig, sie kommen eher zu spät als zu früh.