Aber ich wollte Ihnen Folgendes sagen: Der Radwegekoordinator, wenn Ihnen das beim Studium der Haushaltspläne entgangen sein sollte, ist dafür mitverantwortlich, das zu koordinieren, damit nicht Doppelstrukturen entstehen oder Fehlplanungen laufen, sowohl für die touristischen als auch für die landwirtschaftlichen und für die straßenbegleitenden.
- Das ist doch wichtig. - Die Kommunen haben die Hauptlast im Radwegeverkehr zu tragen. Wir haben sie zum Beispiel über das FAG besser ausgestattet. Da auch Sie unserem Haushaltsentwurf zustimmen wollen, habe ich Ihnen jetzt einmal ein paar Argumente genannt, damit Sie es guten Gewissens tun können.
Ich habe die Zeit überschritten? - Aber ich hätte noch so viel zu sagen. Ich hätte Sie hier noch ein bisschen unterhalten können.
Herr Scheurell, Sie haben die Möglichkeit, noch weiter zu sprechen. Ich habe noch zwei Wortmeldungen.
hat uns eine ganz fantastische Referentin zur Verfügung gestellt. Fräulein Friedrich hat mich so schön gebrieft. Ich musste gar nichts selbst machen.
Lassen Sie uns trotzdem einmal kurz tief durchatmen. Wir haben zwei Fragesteller. Deswegen haben Sie noch die Möglichkeit, noch einige Dinge rüberzubringen. - Zunächst ist Frau Hildebrandt dran und dann Herr Raue.
Herr Scheurell, Sie sollen länger Redezeit bekommen. Deshalb frage ich Sie noch etwas. Unser Änderungsantrag - -
Aber ich kann Ihnen, Frau Hildebrandt, sagen: Wir sind doch schon so gut. Sehen Sie einmal: Die Nasa macht das mit den Radfahrerstationen. Es ist nicht so, wie Sie die Radfahrerstationen noch kennen, etwa dass da ein Ausschank ist. Nein.
Das ist die Radfahrerstation mit dem Schnittstellenprogramm. Diese werden ja jetzt schon zu 80 % gefördert. Der grüne Bahnhof in Wittenberg bekommt so etwas, auch der Altstadtbahnhof.
- Ja, das Geld. Frau Hildebrandt, ich habe es jetzt nicht genügend gelesen. Sie haben wirklich einen Schwachpunkt bei mir aufgemacht.
Herr Scheurell, ich kann Ihnen eine kleine Unterstützung geben. Reichen Sie das bitte an Frau Hildebrandt nach. Dann werden wir weitersehen.
Herr Scheurell, ich würde jetzt gern Herrn Raue das Wort geben. Frau Hildebrandt, Sie bekommen die Antwort von Herrn Scheurell nachgereicht. - Herr Raue, bitte.
Das Zweite, bezüglich dessen ich Ihnen auch die Sorge nehmen kann, ist, dass Doppelstrukturen, vor allem durch Kommunen und Landkreise geplant werden und durch den Koordinator koordiniert werden müssten. Diese Sorge kann ich Ihnen auch nehmen.
Das würden die Kommunen nicht machen. Denen fehlt zum ersten das Geld, um derartige Planungsleistungen durchzuführen. Zum zweiten wissen die Kommunen ganz genau: Wenn sie Doppelstrukturen planen würden, würde ihnen das Geld fehlen, um am Ende die Wege auch finanzieren zu können. Diesbezüglich brauchen wir keine Angst zu haben. Dafür brauchen wir nicht vorzusorgen. Aber für den guten Rest, der beschrieben worden ist, wahrscheinlich schon.
Herr Raue, ich bin Ihnen sehr dankbar. Dann kann ich Sie nämlich noch ein bisschen tiefergehend aufklären.
Es sind ja nicht nur die Kommunen, die planen. Wir alle haben in unseren Wahlkreisen so viele Kommunen mit schlechten Radwegen.
Wir wissen, dass dieser Titel lange, lange überzeichnet ist. Das hat eigentlich jeder Redner in seinem Debattenbeitrag gebracht.