Wenn wir in unser Nachbarland Niedersachsen gucken, dann liegt der Anteil bei 54 %. Für uns ist das quasi eine utopische Quote, aber diese Koalition ist angetreten, um Utopien wahr werden zu lassen. Deswegen werden wir die Mittel für den straßenbegleitenden Radwegebau versechsfachen.
- Das ist etwas zum Klatschen, das ist richtig. Es ist aber in der Sache weniger dramatisch, als es sich anhört; denn die Versechsfachung der Mittel bedeutet in diesem Fall, dass die Mittel von 1 Million € auf 6 Millionen € erhöht werden,
Unsere Bürgerinnen und Bürger fahren, wie ich eben beschrieben habe, überdurchschnittlich viel Fahrrad. Die straßenbegleitenden Radwege müssen deswegen konsequent ausgebaut werden. Wir sind froh, dass wir dies im Koalitionsvertrag sehr klar verankern konnten und dass wir uns diesem Ziel nähern.
Diesem Ziel nähern wir uns zudem mit der Entwicklung und Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen; denn es geht nicht nur um den überörtlichen Radwegebau und um die überörtliche Radwegenutzung, sondern es geht auch darum, dass wir den interkommunalen Radwegeverkehr voranbringen wollen.
Diesbezüglich gibt es in den Kommunen ähnliche Herausforderungen, die durch einen gezielten Austausch und durch eine gezielte Zusammenarbeit verbessert werden können. Baulastträgerübergreifende Wegweisung, Akquise von EU-Fördermitteln, Schnittstellen zwischen Radverkehr
Als grundsätzliche infrastrukturelle Bedingung für eine Stärkung des Radverkehrs ist außerdem die Bereitstellung von Radstellplätzen bei der Errichtung von Gebäuden notwendig. Sicheres und zielnahes Abstellen von Fahrrädern ist sinnvoll und auch die Ordnung. Wenn man zum Bespiel hier in Magdeburg an den Hauptbahnhof geht, ist das manchmal nicht gerade ein ordentliches Bild. Da wären gezielte Radstellflächen sinnvoll.
Seit 2013 gibt die Landesbauordnung dafür eine Grundlage. Die Stellplatzsatzung, wie sie beispielsweise die Stadt Halle erlassen hat, ist aus meiner Sicht beispielgebend und sollte von anderen Kommunen nachgeahmt werden. Auch, was ich jetzt gelesen habe - -
- Man kann auch mal für Halle klatschen, richtig. - Was ich aber - jetzt will ich wieder den Schwenk zu der anderen großen Stadt machen - gelesen habe, dass die Landeshauptstadt ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof errichten will, ist auch beispielgebend.
Lassen Sie mich noch zu einem wesentlichen Bereich ausführen, der auch im Koalitionsvertrag maßgeblich verankert ist, dem Bereich Radtourismus. Den Elberadweg habe ich schon erwähnt. Die Qualität der touristischen Radwegestruktur insgesamt ist allerdings noch weiter ausbaufähig. Da können wir noch Verbesserungen anstreben, gerade auch die Hauptwege, die landesbedeutsamen touristischen Radwege mit dem Umland zu verbinden. Angepasstes Tourismusmarketing kann weiter vorangetrieben werden.
Wir schlagen vor, dass das System Sachsens - der Sachsen-Anhalt-Melder - hier etabliert wird, um schnell und unkompliziert Mängel an der Infrastruktur aufzeigen und dann natürlich auch schnell und unkompliziert beheben zu können. Das würde die Attraktivität des Radverkehrs in Sachsen-Anhalt erheblich steigern.
Der Radtourismus ist überhaupt kein Pillepalle mehr. Laut Tourismusverband Elbe-Börde gibt jeder Radtourist durchschnittlich pro Tag 73 € aus. Das ist nicht zu verachten im Bereich Tourismus in diesem Land. Deswegen freuen wir uns, wenn dieser entsprechende Prüfauftrag auch sehr schnell abgearbeitet werden kann.
Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition schlägt ein ganzes Bündel an Maßnahmen vor. Ein großer Bereich im Koalitionsvertrag ist dem Radverkehr gewidmet. Damit sich all das auch zügig in die Realität umsetzt, freuen wir uns, dass
im MLV im nächsten Jahr eine Radverkehrskoordinatorin, ein Radverkehrskoordinator eingesetzt wird, die bzw. der all diese Maßnahmen und auch das, was vorher schon passiert ist, bündelt und für die zügige Umsetzung garantiert. Es braucht eindeutig verortete Zuständigkeiten, um Dinge auch wirklich zügig und schnell termingerecht abarbeiten zu können.
Wir stellen heute die Weichen in eine fahrradfreundlichere Zukunft. Das ist gut für die Gesundheit, gut für das Klima, gut für die Verbraucherinnen und Verbraucher, gut für die Innenstädte und gut für den Tourismus.
Gestatten Sie mir abschließend noch eine Bemerkung. Da wir uns kurz vor dem Weihnachtsfrieden befinden, haben wir uns erlaubt, den Fraktionen ein kleines Lastenrad - leider nur eins für jede Fraktion- zu schenken und exklusiv natürlich dem zuständigen Minister, damit sich alle noch sehr lange an diese wegweisende Debatte erinnern. - Vielen Dank.
Sie haben uns gesagt, dass Sie vorhaben, von Halle nach Leipzig einen Radweg errichten zu lassen. Wie teuer wird das ungefähr? Was glauben Sie, wie viele Menschen den nutzen werden? Von der Entfernung sind das mindestens 30 km, und ich kann mir schwer vorstellen, dass wirklich viele Menschen mit dem Fahrrad täglich 30 km hin- und 30 km zurückfahren wollen.
habe ich das in diesen Zusammenhang gestellt, dass wir eine stärke Diskussion zum Bereich Radschnellwege in Sachsen-Anhalt brauchen. Wir sind im Vergleich zu anderen Bundesländern oder anderen europäischen Ländern im Hintertreffen. Ich habe das als Beispiel angeführt, weil wir dort im Bereich - - Hören Sie jetzt auch zu?
Wir haben einen Nachholbedarf, weil wir dort auch das, was wir auf der Schiene haben, zum Teil nicht richtig abdecken können. Ich habe gesagt, wir brauchen eine Diskussion dazu. Insofern sind wir noch nicht so weit, dass ich Zahlen nennen kann. Und wenn Sie sagen: Wer soll da 30 km weit fahren? Das fahre ich auch mit einem normalen Fahrrad, da brauche ich kein Pedelec. Ich denke, das kann man gut machen.
Ehe Sie noch mal fragen: Der Radweg wäre dann selbstverständlich auch für ausländische Bürger befahrbar.
Vielen Dank. - Ich habe noch weitere Wortmeldungen. Ich würde jetzt vorschlagen, dass wir pro Fraktion drei Wortmeldungen zulassen. - Kleinen Moment, Herr Schmidt. - Ich schlage vor, dass wir drei Wortmeldungen pro Fraktion zulassen. Somit gibt es erst mal eine Nachfrage, wie ich sehe, von Herrn Schmidt. Dann haben wir Herrn Harms, Herrn Raue und Herrn Rausch. - Bitte.
Frau Lüddemann, müssen dann die ausländischen Radfahrer eine Maut dort entrichten, um den Radweg zu finanzieren, oder zahlen das nur die deutschen Radfahrer?
Frau Lüddemann, Sie haben mir einen großen Herzenswunsch erfüllt mit dem Thema und uns allen gewiss aus dem Herzen gesprochen. Ich wollte mal nachfragen: Stimmen Sie mir zu, dass die Radwege, die bereits in Planung sind, nach entsprechenden Prioritäten mitberücksichtigt werden sollten, neben all den neuen Vorschlägen, die Sie auch begründet haben, und insbesondere dass dabei die Schulwege eine wichtige Rolle spielen sollten?
Darin stimme ich Ihnen grundsätzlich zu. Wir haben den Landesradwegeplan, der, wie ich finde, nach sehr nachvollziehbaren Kriterien eine Rangliste enthält. Ich habe jetzt selber Radwege besuchen müssen - muss ich an der Stelle sagen -, die aus meiner Sicht keine waren. Ich habe Schulwege sehen müssen, wo wirklich an Schnellstraßen entlang die Kinder zur Schule fahren. Das finde ich unzumutbar. Da gebe ich Ihnen absolut recht.
Aber jetzt kann man in Richtung MLV gucken und uns selber angucken als Haushaltsgesetzgeber. Ich meine, was will man mit 6 Millionen € machen? Wir werden nicht auf einmal die Welt verändern können, aber ich gebe Ihnen vom Grundsatz her völlig recht.
Vielen Dank. - Bevor der nächste Fragesteller seine Frage stellt, habe ich die ehrenvolle Aufgabe Schülerinnen und Schüler der Gorki-Sekundarschule aus Schönebeck im Hohen Hause recht herzlich begrüßen zu dürfen.