invasiv oder haben keine natürlichen Feinde. Von den Schäden können zum Beispiel die Magdeburger ein Lied singen. Im Norden der Stadt finden wir den Asiatischen Laubholzbockkäfer, eine Art, die erst jüngst durch den von mir beschriebenen Welthandel nach Europa eingeschleppt wurde und die ganze Baumbestände in kurzer Zeit befällt und schwerstens schädigt.
Bekämpft werden kann er nur durch strikte Isolation. Sprich: Befallene Bäume müssen großflächig abgeholzt werden. Das Holz muss entsorgt werden. Natürlich blutet einem das Herz, wenn man alte Baumbestände fällen muss. Niemand macht das leichtfertig. Aber nicht zu handeln würde bedeuten, dass wir irgendwann nicht mehr Herr der Lage sind
Ähnlich verhält es sich mit dem Vogelgrippevirus H5N1. Ich kann mich noch gut an die Hysterie um das Jahr 2004/2005 erinnern, als die Vogelgrippe plötzlich auch in Deutschland zu einem Medien beherrschenden Thema wurde.
Das Influenza-A-Virus an sich ist nicht neu. Es ist mindestens seit dem Ende der 50er-Jahre bekannt und brach in Großbritannien bereits nach 1990 auch in Europa erstmalig aus. Seinerzeit waren die Befallszenarien lokal begrenzt und die Wissenschaft maß diesen Vorgängen keine große Bedeutung bei.
Erst als 1997 die Erkrankungs- und Befallswelle in Asien drastisch zunahm, rückte das Ausmaß in das Bewusstsein zunächst der Wissenschaft und mit den ersten Todesfällen an Menschen auch in das Bewusstsein der Öffentlichkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das H5N1-Virus ist ein hoch ansteckendes pathogenes Influenza-Virus, das zudem recht flexibel Mutationen eingehen kann. Das Risiko für den Menschen, an der Vogelgrippe zu erkranken, ist laut WHO relativ gering. Dennoch ist die Entwicklung für Wildtier- und Nutztierbestände gefährlich.
Das Friedrich-Loeffler-Institut ist in Deutschland die zentrale Anlaufstelle für den Umgang mit der Viruserkrankung. Von diesem Institut stammen auch die Richtlinien im Umgang mit den befallenen Beständen bzw. beim Auftreten von Vogelgrippe-Symptomen. Die oberste Priorität muss immer in der Verhinderung einer weiteren Ausbreitung oder Pandemie liegen.
Auch wenn das Töten ganzer Bestände schmerzvoll ist und auch wenn viele Kleintierhalter nicht verstehen können, warum zum Beispiel eine Stallpflicht ausgesprochen wird, so muss man doch eingestehen, dass diese Methoden sehr wirkungsvoll sind.
Dass die Vogelgrippe regional auftritt, erleben wir inzwischen jährlich. Aber die Maßnahmen haben bisher eine nicht mehr zu beherrschende Pandemie erfolgreich verhindert.
Die CDU-Fraktion findet den Antrag der LINKEN recht populistisch, weil wir nicht davon ausgehen, dass DIE LINKE in Sachsen-Anhalt über andere Erkenntnisse als das weltweit renommierte Friedrich-Loeffler-Institut verfügt. Insofern hat die Landesregierung aus unserer Sicht richtig gehandelt und die nötigen Maßnahmen im Rahmen wissenschaftlicher Erkenntnisse eingeleitet.
Ich kann uns in dieser Frage nur warnen, leichtfertig geeignete Maßnahmen zur Eindämmung der Erkrankung aufs Spiel zu setzen, auch wenn das insbesondere für Kleintierhalter keine besonders schöne Situation ist. Deswegen sind wir uns darin einig, den Antrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen.
Wir haben in der Koalition einen Alternativantrag erstellt, der das Thema auf eine fundierte Ebene hebt. Ich bitte daher um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. Das war direkt eine Punktlandung. Ich sehe keine Anfragen. - Somit kommen wir zum nächsten Debattenredner. Das ist für die AfD-Fraktion der Abg. Herr Loth. Sie haben das Wort. Bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wollt‘, ich wär‘ ein Freilandhuhn, ich hätt‘ nicht viel zu tun, ich legte mal ein Freilandei, außer ich muss in meinen Stall.
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE passt zum festgestellten Mangel an Freilandostereiern. Das ist heute hier nicht das Thema. Wir schweifen aber schon den ganzen Tag ständig ab. Deswegen dachte ich mir, sagst du es auch einmal.
- Danke schön. - Der Titel, den Sie verwenden, schürt eigentlich genau das, worauf Sie verzichten wollen, nämlich Hysterie. Sie versuchen hier und heute Wahlkampf unter der Wählergruppe der Rassegeflügelzüchter zu betreiben. Ähnlich war die Strategie hier schon einmal mit dem Wolf. Das ging allerdings nicht so richtig auf. Nun ist der Wolf eben nicht mehr das gefährlichste Tier im Anhalter Wald, sondern eine unscheinbare Nachtfalterart.
Der Antrag, den die Fraktion DIE LINKE an das Plenum richtet, bedarf im Vorfeld natürlich einiger Erklärungen. Arbeiten wir das einmal gemeinsam ab.
Sie wollen etwas wissen über Koevolution und Koexistenz zwischen Virus und Vögeln. Ja, Koevolution bei Viren. Gelten Viren als Parasiten, die fremde Zellen für ihre eigenen Zwecke nutzen und letztlich zerstören? Wo ist denn bei H5N8 der Vorteil für den Wirt bzw. den Vogel zu sehen, oder sehen Sie in H5N8 eine neue Triebkraft der Evolution, wie das Wirken von Viren in einer neuen Hypothese auch betrachtet wird? - Allerdings meinen das nicht die beiden Autoren der Studie, die Sie offenbar herangezogen haben.
Wann beginnt eigentlich Evolution? - Für H5N1 und die möglichen Übertragungen auf den Menschen doch erst im Jahr 2003. Sicher, die Koexistenz dürfte für die H-Typen des Virus zutreffen, die in den asiatischen Geflügelbeständen regelmäßig vorkommen und keine Erkrankungen in den Beständen hervorrufen. Aber wie lange existiert ein derartiges Geschehen bereits in Deutschland? Wo sind die Studien für diese Hypothese?
Sie wollen etwas über die alleinige Todesursache bei Wildvögeln und die Nachweisbarkeit der Übertragung des Virus auf Hausgeflügel wissen. Ja, liebe Kollegen der LINKEN, das stimmt. Das Wildvogelmonitoring lässt einiges zu wünschen übrig. Das zeigt die Beantwortung der Anfrage meines Kollegen Daniel Roi vom Dezember 2016, wobei fast identische Datensätze verwendet werden wie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage aus der SPD-Fraktion in Drs. 6/3930 vom 27. März 2015.
Merkwürdigerweise sind darin auch nicht die vollständigen Datensätze des Friedrich-Loeffler-Instituts beachtet worden.
Ich erlaube mir hier auch einmal eine kleine, pikante Abweichung vom Thema für alle diejenigen, die im 21. Jahrhundert bei den sogenannten Problemarten, die wir überall haben, hier im Landtag die einfache und schnelle Abschussidee propagieren. Geschossen wurden seit dem Jahr 2014 im aktiven Wildvogelmonitoring unter anderem fünf Wildgänse, sieben Schwäne, 27 Wildenten, eine Möwe und als besonderer Bonus eine Kurzschnabelgans.
Ja, nun raten Sie einmal, verehrte Damen und Herren, Herr Aldag, Frau Frederking, wie viele Arten sich in Sachsen-Anhalt unter den Begriffen „Schwan“, „Wildgans“, „Wildente“ und „Möwe“ verbergen könnten. Es sind nach dem Stand des Jahres 2014 genau 59.
Sie wollen auch wissen, welchen Einfluss die intensive Tierhaltung auf die Ausbreitung des Virus hat. Nun wird es aber wirklich spannend, sehr geehrte Damen und Herren der LINKEN. Es stellt
sich die Gretchenfrage, was Sie als „intensive Tierhaltung“ definieren. Verstehe ich es richtig, dass Sie meinen, dass der Virus in der sogenannten intensiven Tierhaltung erst entstanden sein könnte? Erklären Sie uns das bitte einmal gern im Ausschuss.
Sie sagen, Sie wollen gucken, ob es wirksame Seuchenschutzmaßnahmen gibt. Auch das ist ausdrücklich zu begrüßen, obwohl die von Ihnen zurate gezogenen Autoren in puncto Koexistenz und Koevolution spezielle Seuchenschutzmaßnahmen als völlig wirkungslos bezeichnet haben.
Sie wollen auch etwas wissen über die Persistenz des Virus in der Umwelt, über die wirkliche Gefährlichkeit des Virus, und wie es sich überhaupt verbreitet. Diese beiden Fragen kann uns eigentlich nur die Wissenschaft beantworten. Dabei wären wir auch schon wieder bei dem von Ihnen kritisierten Friedrich-Loeffler-Institut, das unter anderem weltweit als Referenzlabor dient und wenige andere Institute dazu, die das auch eigentlich nur in Deutschland können.
Solche Unterfangen kosten natürlich Geld. Allein für die notwendige Beprobung ist die Zusammenarbeit aller Bundesländer erforderlich. Wir sollten uns noch einmal anschauen, wie unser Länderbeitrag zur Agrarforschung aussieht, dessen Aufstockung im Alternativhaushalt der AfD Sie abgelehnt haben.
Nicht nur DIE LINKE entdeckt ihr Herz für die Vielfalt der Geflügelrassen, auch die Kenia-Koalition möchte dazu mit ihrem Alternativantrag beitragen. Der Antrag ist gut kalkuliert, wenn man eben nur das fordert, was die Agrarministerkonferenz beschlossen hat, mehr aber leider nicht.
Kommen wir nun zu unserem Alternativantrag, den uns die Kollegen von den LINKEN quasi aufgezwungen haben, ohne dass wir auf die Informationen von Frau Ministerin Dalbert im Landwirtschaftsausschuss reflektieren können,
die möglicherweise viele der aufgeworfenen Fragen beantworten können. Wir haben bereits am 8. März einen Antrag auf Selbstbefassung gestellt. Den haben Sie einfach abgeschrieben und heute als Antrag verkleidet. Daher, sehr geehrte Frau Ministerin, fassen Sie unseren Antrag durchaus auch als Anregung auf.
Wenn Sie sich unseren Antrag genau ansehen, dann erkennen Sie, dass er vor allem auf lösbare, praxisrelevante Maßnahmen fokussiert ist und natürlich auch eine Forderung der Kenia-Koalition umsetzt, nämlich die Berücksichtigung des Dialogs und der Bürgernähe.
Joachim Scholz, die mit ihren Tieren leben, diese lieben und mit ihnen leiden, verstehen, warum Behörden diese Anordnung treffen bzw. treffen müssen und welche Ziele damit verbunden sind. Vielleicht gibt es noch ganz andere Möglichkeiten. Wir können uns darüber gern im Ausschuss unterhalten, wie wir es schon beantragt haben.
Darum, liebe Abgeordnete, mein bekannter Schlusssatz: Stimmen Sie unserem Antrag zu. Es wird Ihnen nicht weh tun.
Vielen Dank. Ich sehe keine Nachfragen. - Somit kommen wir zum nächsten Debattenredner. Für die SPD-Fraktion spricht der Abg. Herr Barth.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, ich denke einmal, wir sind alle froh, dass die Vogelgrippe vorbei ist. Wir wollen alle hoffen, dass es im nächsten Jahr nicht noch einmal so große Auswirkungen gibt.
Frau Ministerin hat in ihrer Rede die fachlichen Dinge angesprochen. Ich möchte hier betonen, wie dürfen und können solch eine Grippe nicht verharmlosen und sollten auch auf die Fachleute hören. Es ist heute des Öfteren angesprochen worden: Wir haben nun einmal in Deutschland mit dem Friedrich-Loeffler-Institut das führende Institut an der Ostseeküste. Vor diesem Hintergrund, denke ich einmal, sind wir gut beraten, auf die Fachleute zu hören.
Ein Punkt, Herr Höppner, worin ich Ihnen recht geben muss, was wir in Zukunft vielleicht auch verbessern sollten, wäre die Öffentlichkeitsarbeit, dass wir auch versuchen wollen, die Kleintierzüchter bei der ganzen Problematik mitzunehmen, was manchmal wissenschaftlich natürlich sehr kompliziert ist. Allein die Begriffe sind auch nicht dazu angetan, es jedem verständlich herüberzubringen. Ich denke, wir sollten schauen, wie wir künftig Veränderungen vornehmen können.
Herr Loth, zu Ihnen: Wenn Sie einmal aus dem Landtag ausscheiden sollten, dann würde ich mich an Ihrer Stelle beim Friedrich-Loeffler-Institut bewerben. Ich denke einmal, Sie hätten ganz gute Chancen. Hochachtung vor Ihrem Wissen. Ich denke aber, es ist angebracht - das ist auch unsere Forderung -, dass wir das Friedrich-LoefflerInstitut selbst in den Ausschuss für Landwirtschaft einladen, um die Fachleute zu hören. Dann können wir explizit die Fragen stellen, die wir heute hier nicht lösen konnten. Ich bin auch dankbar, wenn das sehr zeitnah passiert, damit wir uns dementsprechend auf den nächsten Vogelzug vorbereiten können.
Ich möchte Sie zum Abschluss meiner Rede nur noch bitten, unserem Alternativantrag zuzustimmen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.