Protokoll der Sitzung vom 24.08.2017

(Beifall bei der AfD)

Das wollen wir nicht. - So weit dazu. Die nächste Frage, bitte.

(Katrin Budde, SPD, lacht)

Vielen Dank, aber den Job übernehme ich noch, Herr Farle.

Entschuldigung, das wollte ich nicht.

Der Abg. Herr Philipp hat jetzt das Recht, die Frage zu stellen. Bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Farle, ich will gar nicht auf Details Ihrer Rede eingehen. Sie haben ja auch recht, was das Thema Elektromobilität angeht und was das Thema Umweltschädlichkeit der Elektromobilität angeht, obwohl der Elektromotor sicherlich wettbewerbsfähig ist, aber in der Kombination mit der Batterie momentan nicht wettbewerbsfähig ist.

(Zustimmung von Andreas Mrosek, AfD)

Ich will auch gar nicht darüber sprechen, dass Sie sozusagen den menschengemachten Klimawandel mental verweigern. Ich will Ihnen nur mal so eine Ressourcenfrage stellen. Das können auch Sie nicht sozusagen verweigern und von der Hand weisen.

Sie wissen schon, dass die fossilen Brennstoffe endlich sind. Ich gehe mal davon aus, dass Sie das wissen. Jetzt können Sie mal gucken: 50, 60 Jahre pressen Sie den Planeten aus, verbrauchen das Öl, die ganzen Gasreserven, dann machen Sie mit Fracking weiter, holen den letzten Tropfen Gas noch aus diesem Planeten, aber irgendwann ist das alles vorbei. Dann habe ich die Frage an Sie: Was kommt dann? Auch will ich Ihnen die Frage stellen: Was meinen Sie, welches Land dann die Nase vorne hat?

(Zuruf von Silke Schindler, SPD)

Entschuldigung. - Dazu ist zunächst zu sagen: Es ist so, dass wir den Klimawandel als Klimawandel nicht leugnen. Wir bezweifeln nur, dass der seit vielen - -

Ich habe die Ressourcenfrage gestellt. Was kommt, wenn das alle ist?

(Zurufe)

Ich komme gleich. Sie haben ja viel mehr dazu gesagt. - Ich sage jetzt als Erstes: Solange die

Erde existiert, gibt es Veränderungen im Klima. Mal mehr mit Eiszeit, mal mehr mit Wärmeperioden; das wissen Sie, das habe ich hier schon mal ausgeführt, will ich nicht wiederholen.

Das Zweite ist, wie man künftig damit umgeht. Wissen Sie, ich habe den Vorteil oder Nachteil, ich bin jetzt 67, ich höre jetzt seit mittlerweile 30 oder 40 Jahren, dass das Öl und das Gas ausgehen.

(Zuruf von Florian Philipp, CDU)

Denken Sie mal darüber nach. Während das ständig propagiert wird von den Leuten, die jetzt, fünf Minuten vor Zwölf, glauben, die Welt retten zu müssen, werden jedes Jahr neue Ölfelder entdeckt, werden jedes Jahr neue Gasfelder entdeckt, sodass sich dieses Problem erst in vielen Jahrzehnten in Wirklichkeit stellen wird.

(Silke Schindler, SPD: Dann geht es Sie nichts mehr an! - Sebastian Striegel, GRÜ- NE: Dann sind Sie schon weg!)

Dann allerdings

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Dann sind Sie schuld!)

wird es wahrscheinlich - jetzt kommen wir einmal zu Ihrer Geschichte - ganz neue Lösungen für dieses Problem geben. Denn wenn die Energie über die Sonne auf die Erde kommt, dann werden solche Gedanken irgendwann einmal interessant, wie kann man die Sonnenenergie direkt umwandeln in die Energie, die wir brauchen? - Das geht zum Beispiel mit Spiegeln.

(Zurufe von Sebastian Striegel, GRÜNE, und von Dorothea Frederking, GRÜNE)

- Bitte, Sie können sich doch melden. Sie können, wenn Sie zugelassen werden, auch weitere Fragen stellen.

Ich will Ihnen nur sagen, dann kommen andere Technologien. Nur eines weiß ich schon heute: Auf viele Jahre hinaus haben wir die Möglichkeit, mit Erdgas zu arbeiten. Das weiß ich 100-prozentig.

Ich weiß auch eines 100-prozentig: Eine Verdreifachung der Windenergie, indem Windspargel an allen Autobahnen stehen, so wie ich es einer Studie des Fraunhofer-Instituts entnommen habe, die vor zwei Jahren erschienen ist, ist mit Sicherheit keine Lösung. Denn die Annahmen in dieser Studie haben mein Vertrauen in die Wissenschaftlichkeit des Fraunhofer-Instituts in puncto Energie total erschüttert. Das, was darin steht, ist einfach nur Lobbypolitik für die Windenergie, sonst nichts. Das hat mit Wissenschaftlichkeit nichts zu tun.

(Zuruf von Dorothea Frederking, GRÜNE)

Insoweit kann ich nur sagen: allwissend ist niemand, ich auch nicht. Deswegen kann ich nicht sagen, welche Lösungen wir in 20, 30 oder 40 Jahren neu entwickeln werden.

Aber ich kann Ihnen sagen, es ist ein System in der Marktwirtschaft, dass sich die besten Lösungen durchsetzen. Aber das sind nicht die Lösungen, die man den Menschen von oben aufschwatzt und oktroyiert, die ideologiegetrieben sind,

(Beifall bei der AfD)

sondern es setzen sich auf Dauer die Lösungen durch, die ökonomisch vertretbar sind und die die gewünschten Ergebnisse bringen. Das bringt uns weder das Elektroauto noch sonst etwas.

(Beifall bei und Zurufe von der AfD)

Der Abg. Herr Philipp hat eine Nachfrage. - Bitte.

Herr Farle, erlauben Sie, dass ich auch einmal ein bisschen polemisch bin. Ich habe gemerkt, dass es für Sie nicht so wichtig ist; denn wenn die fossilen Brennstoffe enden, dann gibt es Sie nicht mehr.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜ- NE)

Sie haben gesagt, es ist ja noch lange hin; Sie sind über 65 Jahr alt und, na ja, dann wird sich schon etwas finden. Das habe ich für mich so verortet, dass es Sie dann, wenn die fossilen Brennstoffe wirklich zu Ende gehen, physisch nicht mehr gibt und dass es Ihnen deswegen egal ist.

Ach so, ich wolle Ihnen eigentlich - - Darf ich antworten?

Natürlich.

Damit wollte ich nur deutlich machen, dass ich diese These schon seit Jahrzehnten höre und sie in all diesen Jahrzehnten immer falsch gewesen ist. Sie ist nicht falsch in dem Sinne, dass die fossilen Energieträger irgendwann vielleicht zu

Ende sein werden. Aber wann das sein wird, das kann heute niemand wissenschaftlich exakt sagen.

Denn es kommt darauf an - darauf habe ich hingewiesen -, dass wir in den nächsten Jahrzehnten völlig ergebnisoffen einen Wettbewerb der verschiedenen Energieträger organisieren. Aber der muss fair sein. Das heißt, man darf einen einzelnen Energieträger nicht besonders subventionieren. Das führt von der Marktwirtschaft weg. Das darf nicht ideologiegetrieben sein, sondern dann müssen knallhart die Zahlen entscheiden und die Antwort auf die Frage, was uns den meisten Nutzen bringt. Das stellt sich eben nur heraus, wenn man der Wirtschaft und der Industrie die Möglichkeit gibt, sich frei zu entfalten. Dafür ist die AfD.

(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl!)

Vielen Dank, Herr Farle. - Bevor wir in die Dreiminutendebatte einsteigen, wird für die Landesregierung Frau Ministerin Prof. Dr. Dalbert sprechen.

Bevor ich ihr jedoch das Wort erteile, habe ich die ehrenvolle Aufgabe, Damen und Herren des Europäischen Bildungswerkes für Beruf und Gesellschaft Magdeburg recht herzlich zu begrüßen.

(Beifall im ganzen Hause)

Des Weiteren darf ich Damen und Herren des Beförderungs-, Qualifikations- und Innovationszentrums Calbe (Saale) recht herzlich hier im Hohen Haus begrüßen.

(Beifall im ganzen Hause)

Nunmehr haben Sie, Frau Ministerin, das Wort und dürfen an das Pult treten. Bitte.