Meine Fraktion möchte die Landesregierung beauftragen, zum einen die Unionslisten zu erweitern, zum anderen aber auch zu handeln, wenn Arten nicht darauf verzeichnet sind. Das wäre vernünftig und auch ein Stück weit zukunftsorientierter.
Meine Damen und Herren! Wir sprechen nicht im luftleeren Raum. Wir haben Forschungskapazitäten im Land, die genutzt werden sollten. Das wäre auf jeden Fall noch anzudenken. Bei der ganzen Diskussion um Neobiota sollten wir uns nicht etwas vormachen. Wir sind hier nicht auf einer Insel. Wir sind in der Mitte Europas. Wir werden uns auch in Zeiten des Klimawandels und angesichts der Situation in Europa Gedanken machen müssen, welche Neobiota wir akzeptieren müssen und welche tatsächlich bekämpft werden müssen.
Natur ist im Wandel. Das ist immer so. Von daher wird man nicht jede neue Art, die bei uns heimisch werden könnte, umfassend bekämpfen können. - Vielen Dank.
Dann nutze ich die Gelegenheit zu einer Kurzintervention. - Ich möchte zunächst klarstellen: Es gab niemals den Versuch einer Vereinnahmung der Korina durch die AfD, ganz klar. Ich glaube, das entspringt Ihrer sehr lebhaften Phantasie, Herr Lange. Das wollte ich hier nur klarstellen.
Ich entnehme dem Umstand, dass Sie hier so sehr betont haben, dass die AfD gegen den Riesenbärenklau, also gegen Stalins Rache ist, dass Sie als LINKER scheinbar nicht gegen Stalins Rache sind. Aber dafür haben wir wiederum Verständnis. - Danke schön.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der LINKEN: Ha ha! - Hendrik Lange, DIE LINKE: Es lohnt sich nicht, darauf zu reagieren!)
Es gibt keine weiteren Fragen. Wir kommen zu dem nächsten Debattenredner. Für die SPDFraktion spricht der Abg. Herr Barth.
Bevor Herr Barth von mir das Wort erhält, habe ich die ehrenvolle Aufgabe, Schülerinnen und Schüler der Grimm-Sekundarschule Calvörde recht herzlich hier bei uns im Hohen Hause zu begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Invasive Arten werden uns in den kommenden Jahren sicherlich noch des Öfteren beschäftigen. Die Erwärmung der Erde wird ohne Zweifel zu einer Verschiebung der Klimazonen und somit auch zu einer Veränderung von Flora und Fauna führen. Viele Arten, die sich bei uns neu ansiedeln, werden sich gut adaptieren.
Eine Verdrängung von noch heimischen Arten werden wir langfristig nicht verhindern können. Dennoch tun wir gut daran, diesen Prozess zu entschleunigen. Dabei muss es unser Ziel sein, den heute bei uns vorkommenden Arten auch zukünftig eine Chance zum Überleben zu geben, auch wenn diese vielleicht nicht mehr bei uns beheimatet sein werden.
Meine Damen und Herren! Mein besonderer Dank gilt der Koordinierungsstelle für invasive Arten, kurz: Korina. Korina existiert seit dem Jahr 2010 und befasst sich ausschließlich mit invasiven Arten.
Problematik sehr komplex anzugehen. Die wichtigste Aufgabe von Korina ist es, die Akteure in unserem Land zu beraten, zu informieren und mit ihnen bei der Bekämpfung zusammenzuarbeiten, um die Vorgehensweise gegen invasive Arten so effektiv wie möglich zu gestalten.
Hinsichtlich der Umsetzung der EU-Verordnung wurde ein Überwachungssystem geschaffen, welches invasive Arten erfasst und damit die Voraussetzung für ein effektives Management ist.
Korina hat in Sachsen-Anhalt für invasive Neophyten dieses Überwachungssystem geschaffen. Auch auf der Internetseite der Korina ist der Wissensstand über die Verbreitung und Entwicklung invasiver Arten abrufbar.
Meine Damen und Herren! Sachsen-Anhalt braucht sich also hinsichtlich des Umgangs mit invasiven Arten nicht zu verstecken. Worum es jetzt in erster Linie gehen muss, ist die Regelung von Zuständigkeiten zur Umsetzung von Bekämpfungsmaßnahmen. Hierbei hat das Land eine besondere Verantwortung und es muss dieser auch nachkommen. Eine effektive Bekämpfung setzt sicherlich ein professionelles Vorgehen dabei voraus.
Neben der Tatsache, dass Korina auch beratend tätig sein kann und dies auch künftig sein soll, sind dafür sicherlich Spezialisten sinnvoll, die sich im Vorfeld der Maßnahmen über wichtige Aspekte informieren, um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen.
Das Ganze - davon müssen wir ausgehen - wird sicherlich nicht zum Nulltarif zu haben sein, Frau Ministerin. Wir erwarten daher, dass Sie bei der kommenden Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs hierfür Vorsorge leisten und die Bekämpfung invasiver Arten finanziell angemessen berücksichtigen.
Zu der Frage, ob wir auch gegen invasive Arten vorgehen sollten, die nicht auf der EU-Liste stehen, kann ich hier nur mit einem ganz klaren Ja antworten. Wenn wir heute die Chance haben, eine Art mit noch relativ geringem Aufwand in Schach zu halten, dann sollten wir das unbedingt tun.
Das Beispiel Staudenknöterich ist absolut abschreckend, wenn man bedenkt, dass Nichtstun dazu führen kann, dass wir in einigen Jahren Brücken in enormer Größenordnung sanieren müssen.
Meine Damen und Herren! Abschließend möchte als Vorsitzender des Umweltausschusses noch auf die sehr merkwürdige Rolle von Herrn Poggenburg als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion eingehen. Ich kann mich nicht entsinnen, Herr Poggenburg, dass Sie jemals an einer ordentlichen Sitzung des Umweltausschusses teilgenommen haben. Sie können mir glauben: Es ist ein Unterschied, ob man selber an einer Sitzung teilnimmt oder ob man sich davon berichten lässt und dann hier einfach nur das vorliest, was andere aufgeschrieben haben.
Ihr Verhalten zeigt mir, dass es Ihnen nicht um die Umwelt geht, sondern nur darum, Stimmung zu machen. Dass Sie dabei mitunter hinterherlaufen, zeigt mir Ihr Antrag.
Wir haben im Umweltausschuss am 15. November 2017 intensiv über invasive Arten beraten und uns die künftige Entwicklung darstellen lassen. Das jetzt in einen Antrag zu packen, ist zwar nicht verboten, es mutet aber etwas schräg an und ist ganz sicher weit weg von einer soliden Parlamentsarbeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Namen meiner Fraktion bitte ich um Zustimmung zu unserem Alternativantrag und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. - Danke.
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wollte nur eine kurze Zwischenintervention machen. Dabei geht es einfach nur um folgendes Problem:
Denn der Beitrag von André Poggenburg war ein qualifizierter Beitrag. Auch wenn er nicht immer an den Sitzungen teilnimmt,
Es wäre gut gewesen, wenn Sie zu irgendeiner Sache einmal sachlich etwas beitragen würden. Wir haben Ihre Beiträge hier immer gehört. Aber das war kein Sachbeitrag.