Protokoll der Sitzung vom 20.12.2017

Doch nun zurück zu der unrentablen E-Mobilität. Um die Zahl von Elektroautos auf deutschen Straßen gegen jedwede Vernunft mit der Brechstange zu steigern, gehen die Energie- und Verkehrswendeideologen der Altparteien und der Industrie nun massiv gegen den Dieselantrieb und damit gegen ein Herzstück der deutschen Autoindustrie vor.

Tatsächlich geht es den LINKEN und den GRÜNEN sowie ihren Protagonisten im Altparteiensystem um die Umsetzung ihrer Ökoutopie. In Wahrheit geht es ihnen nicht darum, die Umwelt zu retten oder Klimaschutz zu betreiben, sondern sie machen sich damit zu nützlichen Idioten des Großkapitals in Deutschland,

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Oh! Damit kennen Sie sich ja aus!)

insbesondere bei den Leuten, die der Automobilindustrie besonders hohe Profite bescheren sollen. Denn es geht nämlich bei den Plänen der Neoliberalen und bei den Plänen der Automobilindustrie um eine neues Geschäftsmodell „Energie- und Verkehrswende“.

Der relativ gesättigte europäische Markt für Automobile - das können Sie sich merken; es haben viele Familien schon drei Fahrzeuge - soll durch

die künstliche Generierung einer Nachfrage nach E-Autos zwecks Profitmaximierung neu belebt werden.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Oh, Motten- kiste!)

Sie sind diejenigen, die versuchen, das ideologisch in der Gesellschaft durchzusetzen.

(Beifall bei der AfD - Dr. Hans-Thomas Till- schneider, AfD: Das ist richtig!)

Eine kleine Randnotiz dazu: Der Chef von Mercedes Herr Zetsche war nicht umsonst beim GRÜNEN-Parteitag,

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ach ja!)

sondern weil genau das, was Sie in der Öffentlichkeit diskutieren, das ist, was die großen Automobilkonzerne wollen. Die wollen uns nämlich zwingen, die gesamte Wirtschaft automobilmäßig umzurüsten. Dabei geht es um Hunderte Milliarden Euro. Die bezahlt nicht irgendwer. Die werden mit dem Wohlstand unserer Gesellschaft finanziert.

(Beifall bei der AfD)

Wenn diese Heuschrecken in der Energiewende und in der Verkehrswende erfolgreich waren, dann suchen sie sich neue Profitanlagensphären, und dann machen Sie sich wieder zu nützlichen Idioten dieser Menschen, die unser Land auspowern, bis es nicht mehr weiter geht.

(Beifall bei der AfD - André Poggenburg, AfD: Bravo! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Sehr geehrte Damen und Herren! Grundlage für diesen ganzen Irrsinn ist die Theorie vom menschengemachten Klimawandel, vom drohenden Weltuntergang durch CO2-Erderwärmung und Treibhausgase, eine Theorie, die man zu Recht als Klimareligion bezeichnen kann. Eine solche Klimareligion braucht man auch, wenn man den Menschen den Wohlstandsverzicht oktroyieren will, wie es bei Ihnen, meine Damen und Herren hier auf der linken Seite, der Fall ist.

Das lehnen wir ab. Wir wollen keine doppelt so teuren Autos. Wir wollen, dass sich unsere arbeitenden Menschen, die als Monteure, Handwerker oder sonst wie tätig sind, Fahrzeuge anschaffen können, die man sich leisten kann, die man auch auf lange Sicht nutzen kann und die eine entsprechende Reichweite haben, weil das die Grundlage unserer wirtschaftlichen Entwicklung ist.

(Beifall bei der AfD)

Wir wollen keine durch staatliche Planwirtschaft fünfmal teurere Energie als die, die man herstellen könnte,

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

wenn man zum Beispiel wesentlich mehr auf die Gasbasis setzt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Deswegen fordern wir nicht nur die Abwicklung der gescheiterten Energiewende, sondern auch einen sofortigen Stopp beim geplanten Einstieg in eine zum Scheitern verurteilte Verkehrswende.

Meine Fraktion fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Bestandsgarantie aller Arten von Verbrennungsmotoren bis 2050 einzusetzen.

Außerdem fordern wir die Beendigung jeglicher Benachteiligung von Verbrennungsmotoren und wenden uns gegen die Verhängung von Fahrverboten. Grundsätzlich fordern wir den Schutz der deutschen Automobilindustrie vor kurzfristigen und nicht durchdachten klimapolitisch motivierten oder gerechtfertigten Eingriffen.

Dadurch soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilwirtschaft erhalten bleiben. 600 000 Arbeitsplätze weniger durch Elektromotoren in unseren Fahrzeugen - das ist das, was die Automobilindustrie will. Das ist der Sonderprofit, der hier erzielt werden soll. Genau das dürfen wir nicht zulassen.

Denn die vorhandenen Dieselflotten und -fahrzeuge - oh, ich bin zu laut; okay - können auf jeden Fall klimaverträglicher für die Luft gestaltet werden und gegen die Luftverschmutzung in den Innenstädten nachgerüstet werden. Das ist alles kein Problem, wenn man das einfach politisch durchsetzt.

Zum Schluss fordere ich dazu auf, dass auch der Druck auf die Konzerne verstärkt wird, damit die diese Dieselnachrüstung auch tatsächlich durchführen. Denn da sehe ich viel zu wenig Anstrengungen bei der vorhandenen Bundesregierung.

Aber, wie ich schon gesagt habe, die haben ja gar kein Interesse daran. Die haben kein Interesse daran, weil sie den Diesel diskreditieren wollen, weil ein riesiges Geschäftsfeld auf sie wartet, wenn man ihnen auf die Leimrute kriecht.

Dass das nicht passieren wird, meine Damen und Herren, dafür ist die AfD da. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Herr Farle, Herr Philipp hat eine Frage. - Herr Philipp, Sie haben das Wort.

Sehr gerne.

Sehr geehrter Herr Farle, jetzt mal von den Verschwörungstheorien etwas weggegangen die Frage: Sie haben gesagt, dass die Elektromobilität nicht wettbewerbsfähig wäre.

Ist sie nicht.

Dass man überhaupt gar nicht daran denken könnte, sich so etwas zu kaufen. Wie erklären Sie sich denn, dass die Deutsche Post erwägt, ihre komplette Fahrzeugflotte auf Elektromobilität umzustellen, und dafür sogar ein eigenes Start-upUnternehmen gekauft hat?

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Das ist eine große Verschwörung!)

Nein. - Sie müssen einfach - - Ihr Problem, meine Damen und Herren, ist einfach, dass Sie nicht rechnen können.

(Oh! bei den GRÜNEN)

Dass man den Einsatz von einigen 1 000 Elektrofahrzeugen - -

(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)

Bevor - -

(Lachen bei den GRÜNEN)

Ich war schon Steuerberater, als Sie noch nicht mal das Einmaleins zählen konnten.

(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Ja- wohl!)

Das müssen Sie mir auch noch ausgerechnet sagen. Ich habe die Lizenz, große Firmen zu prüfen. Das sollten Sie nicht vergessen.

(Sebastian Striegel, GRÜNE, lacht)

Ich wollte Ihnen nur mal sagen:

(Zurufe von den Koalitionsfraktionen)

In Nischen - - Gewöhnen Sie sich mal ein bisschen - -

(Tobias Rausch, AfD: Quakt nicht so viel!)

In Nischen